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Haltet Ihr die SPD aktuell eher für geeint oder eher für zerstritten?

Die SPD blickt auf ein turbulentes Jahr zurück. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition und der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag steht eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bevor. Innerhalb der Partei brach kurzzeitig eine Debatte aus, ob Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten solle, da einige Mitglieder seine Eignung anzweifelten und vorschlugen, ihn durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ersetzen. Pistorius gab schließlich seinen Verzicht bekannt. Kurz darauf entschied sich der Parteivorstand einstimmig für Scholz als Spitzenkandidaten.

Die Debatte um die K-Frage sorgte wiederum für Unmut innerhalb der Partei. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drang vor der Nominierung auf eine schnelle Einigung, da die Diskussion seiner Ansicht nach der Partei schade. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (SPD) kritisierte laut Merkur, dass die Parteiführung während der Debatte keine klaren Richtlinien geboten habe, was zu Unsicherheiten in der Partei geführt habe. Ralf Stegner warf den Co-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ebenfalls Orientierungslosigkeit und Führungsschwäche vor. Esken räumte anschließend Fehler ein. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie beim Juso-Bundeskonkress Ende November.

Angesichts der nun vorliegenden Einigkeit sei Esken mit Blick auf die Neuwahlen jedoch zuversichtlich. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt hinter dem Spitzenpersonal versammelt, ist die Stärke der SPD“, erklärte die Parteivorsitzende. Scholz selbst betonte nach seiner Nominierung die Geschlossenheit seiner Partei. „Wir handeln jetzt gemeinsam“, sagte er der dpa. Auch NRW-SPD-Chef Achim Post zeigte sich im ZDF zuversichtlich: „Die Art der Kandidatenkür war nicht gut”, aber die Partei sei angesichts der beendeten Debatte wieder vereint. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch betonte zudem: „Alle Mitglieder vereint, dass es um die sozialdemokratischen Grundwerte geht.”

Quelle: https://civey.com/umfragen/44485/ist-die-spd-aktuell-ihrer-meinung-nach-eher-geeint-oder-eher-zerstritten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Eher geeint 57%
Eher zerstritten 38%
Eindeutig geeint 5%
Unentschieden 0%
Eindeutig zerstritten 0%
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Mehrwertsteuer auf Lebensmittel: 5% anstatt 7%?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich dafür aus, den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken. „Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen. Und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung", sagte er jüngst im ARD-Tagesthemen-Interview. Er argumentierte, dass viele Menschen die Inflation trotz des Rückgangs der Energiekosten noch stark spüren würden. Der Mehrwertsteuersatz findet nur auf Grundnahrungsmittel Anwendung, wie beispielsweise Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie Backwaren. Genussmittel wie Schokolade oder Alkohol unterliegen dem regulären Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.

Der Sozialverband VDK begrüßt den Vorschlag, geht jedoch noch weiter und fordert eine vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. „Durch die nach wie vor hohe Inflationsrate, vor allem bei Lebensmitteln, kommen immer mehr Menschen an ihre finanziellen Grenzen", sagte VdK-Präsidentin Verena dem BR24 zufolge. Bedürftige Rentnerinnen und Rentner, Geringverdienende und Grundsicherungsbeziehende litten besonders darunter. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte bei RTL, Steuersenkungen seien grundsätzlich positiv. Aber diese müssten in einem wirtschafts- und finanzpolitisches Gesamtkonzept eingebettet sein.

Die Forderung von Scholz wurde von mehreren Parteien kritisiert. FDP-Fraktionschef Christian Dürr warf der SPD laut FAZ vor, Steuerversprechen immer nur im Wahlkampf zu machen, sie aber nicht als Regierung umzusetzen. Eine Senkung der Einkommenssteuer würde er zudem als sinnvoller betrachten, um Menschen und kleine Betriebe zu entlasten. Der Handelsverband-Chef Stefan Genth kritisierte Scholz’ Vorschlag ebenfalls. „Ermäßigte Mehrwertsteuersätze sind ein ineffizientes Instrument zur Verwirklichung sozialer oder ökologischer Ziele, da sie für den Staat mit beträchtlichen Kosten verbunden sind”, sagte er laut ntv.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44477/wie-bewerten-sie-den-vorschlag-von-bundeskanzler-olaf-scholz-die-mehrwertsteuer-auf-grundnahrungsmittel-von-sieben-auf-funf-prozent-zu-senken?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

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Was haltet ihr von den ganzen neuen Erkenntnissen zu UFOS?

Seit Ende November ist die Zahl der UFO Sichtungen extrem gestiegen. Die Sichtungen sind überall auf der Welt, vor allem USA, Iran, China, Argentinien und auch über der Ramstein Air Base wurden unidentifizierte Flugobjekte gesichtet.

Ich finde leider den Beitrag eines Whistleblowers nicht mehr. Die war ein US General der erzählt, dass die Drohnen alle aus dem Meer aufsteigen und sie nicht genau wissen, mit was sie es zu tun haben. Dies wird durch folgendem offiziellen Bericht gedeckt:

In einem anderen Fall beobachtete eine US-Hubschrauberbesatzung, wie ein weißes Ufo 20 Seemeilen vor der Küste Kuwaits aus dem Meer auftauchte und davonflog.

Ich glaube zwar prinzipiell nicht den Vorhersehen wie Baba Vanga oder Nostradamus aber beide haben interessante Erzählungen für 2025 gemacht. Nostradamus spielt sogar auf "Objekte aus dem Meer" an.

As per the news portal, Vanga warned: "Humanity will make contact with extraterrestrial life, possibly leading to a global crisis or apocalypse."

(Baba Vanga)

From the depths, a ruler will rise, In the midst of floods reaching to the skies. Empires will fall, and new waves will reign, The Aquatic Empire, from the realm of the ocean,

Hier noch ein paar Links mit Infos:

https://www.amerikareport.de/drohnen-panik-suchen-ufo-schwarme-radioaktives-material-us-regierung-gibt-schiesbefehl/

https://www.krone.at/3503863

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100553638/usa-ufo-sichtungen-in-new-jersey-und-co-was-steckt-dahinter-.html

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/unbekannte-drohnen-ueber-militaerstuetzpunkt-us-airbase-ramstein-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/usa-drohnen-hintergrund-faq-100.html

https://www.bild.de/leben-wissen/wissenschaft/ufo-enthuellungen-im-us-kongress-geheimes-forschungsprogramm-aufgedeckt-6734d5fb9e878f61f43f7676

https://www.reddit.com/r/HighStrangeness/comments/1hfvygb/iss_livestream_goes_down_after_uap_spotted_on/

https://www.reddit.com/r/UFOs/comments/1hft15k/what_is_this/

https://www.reddit.com/r/aliens/comments/1hf34qx/chengdu_uap_stabilized/

https://www.ndtv.com/offbeat/baba-vangas-2025-predictions-foresee-war-in-east-will-destroywest-along-with-alien-encounters-7237282

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Meinung des Tages: Immer mehr Krankenhäuser in wirtschaftlich schlechter Situation – wird eine flächendeckende Versorgung langfristig möglich sein?

Kliniken in Deutschland bewerten die derzeitige wirtschaftliche Situation der Einrichtungen als schlecht. Das Krankenhausbarometer 2024 zeigt sogar, dass im vergangenen Jahr 61 Prozent der Einrichtungen Verluste gemacht haben. Die große Sorge ist nun, dass die finanzielle Lage zu Versorgungsproblemen führen könnte.

Umstrittene Krankenhausreform als Rettung?

Der finanzielle Druck auf die Krankenhäuser soll durch die Krankenhausreform reduziert werden. Kleine Einrichtungen sollen beispielsweise weniger Leistungen anbieten, das wiederum würde bedeuten, dass Patienten teils längere Wege auf sich nehmen müssten. Lauterbach erhofft sich durch das Vorgehen eine Verbesserung der Qualität der Behandlungen. Zeitgleich sollen Doppelstrukturen abgeschafft werden und auch eine Ausdünnung der hohen Dichte an Krankenhäusern in Ballungsgebieten ist geplant. Mit einem neuen Vergütungssystem sollen die weiter bestehenden Einrichtungen mehr Unterstützung erhalten.

Gründe der wirtschaftlichen Situationen und Folgen

Besonders Preissteigerungen bei Sach- und Personalkosten wurden mehrfach als Grund für die wirtschaftliche Lage angegeben. 88% der befragten Krankenhäuser gaben an, dass sich dies (sehr) stark auf deren Finanzsituation auswirkt.

Die DKG (Deutsche Krankenhausgesellschaft) sieht als Grund mangelhafte Investitionsförderung aber auch den fehlenden Inflationsausgleich. Gerald Gaß (Vorstandschef DKG) spricht sogar davon, dass es Krankenhausträger wohl bald zu „harten Konsolidierungsentscheidungen“ gezwungen sein werden und sich dies auch negativ auf die regionale Patientenversorgung auswirken wird.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie sollten Krankenhäuser unterstützt werden?
  • Was denkt Ihr über die Krankenhausreform?
  • Fühlt Ihr Euch aktuell „gut aufgehoben“, wenn Ihr darüber nachdenkt, ggf. akut medizinische Betreuung in Anspruch nehmen zu müssen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und hoffen, Ihr hattet schöne Feiertage.
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich denke, die Versorgung wird sich verschlechtern, da... 69%
Ich denke, die Versorgung bleibt weiterhin wie sie ist, denn... 17%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar... 14%
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Frage an Afd Mitglieder / Sympathiesanten?

Was sagen Afd Mitglieder oder Anhänger dieser Partei dazu, wenn Leuten mit Vergasung und Muslimen ein Holocaust angedroht wird?

Ich musste diese Erfahrung vor wenigen Tagen machen und mir wurde genau das gedroht. - Offensichtlich von einer rechtsradikalen, Islamfeindlichen Person, die ich der Afd zuschreibe würde.

Jeden Afd Nahen den ich bislang gefragt habe, was sie von solchen Drohungen halten, ist entweder ausgewichen oder hat dann komplett geschwiegen.

Ich warte immer noch auf den ersten Afd Anhänger, der sich klar und deutlich von solchen Aussagen distanziert. Ansonsten ist es mir auch nicht möglich für diese Straftat nicht die Afd in die Verantwortung zu nehmen.

Deshalb richtet sich die Frage hauptsächlich an Leute, die die Afd unterstützen, wählen, mit ihr sympathisieren oder gar Mitglied dieser Partei sind.

Was ist euer Statement dazu, wenn Muslimen in Deutschland soetwas angedroht wird von Islamfeindlichen, Rechtsradikalen?

Afd Mitglied - Ich befürworte Hass gegen Muslime 45%
Afd Sympathiesant - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 40%
Afd Sympathiesant - Ich befürworte Hass gegen Muslime 15%
Afd Mitglied - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 0%
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