Kann der Bundespräsident die Wahl annulieren?
Wenn wir zuviel AfD wählen???
27 Stimmen
4 Antworten
Er kann zumindest seinen Einfluss geltend machen und zusammen mit dem Bundesverfassungsgericht versuchen, es zu bewirken. Ausreichend fehlende politische Neutralität liegt bei ihm erkennbar vor, so etwas für nicht ausgeschlossen zu halten.
Genügend Pleiten, Pech und Pannen bei der Organisation der Wahlen gab es zuletzt auch, um einen Grund zu finden, das Ergebnis anzuzweifeln. Ich erinnere nur an die Wahlwiederholung in Berlin.
Also, Augen offen halten und die Demokratie gegen Manipulationen verteidigen!
So einfach ist das nicht. Der Präsident schlägt einen Kanzlerkandidaten vor und was dann passiert (oder passieren kann), erfährst du hier (0:51 - bis Ende):
https://youtu.be/YLHEBeSKfPI?t=92
Der Präsident könnte nach dem dritten Wahlgang auch nein sagen und den Bundestag auflösen. Dann kommt es zu Neuwahlen.
Sollte es bei Grünen tun kan mir nicht vorstellen wie man Jobverluste Energieschockpreise wählen kan oder Krieg
Nein, das wird nicht passieren. Und es würde auch nicht nötig sein, man kriegt auch ohne die Blaubraunen eine Regierungskoalition zusammen.😊