Regierung – die neusten Beiträge

Wen wählt ihr nach jetzigem Stand bei der Bundestagswahlen 2025?

Es ist doch irgendwie immer so dass Menschen nicht Gleichberechtigt werden oder?

Seien es politische Themen, die euch bewegen, allgemeine Diskusionen und / oder welche Partei der andere Partner wählt.

Ethnisch gesehen bin ich kein Deutscher, aber habe deutschen Pass. Aber wenn die AFD gewinnt, dann werden sie mir meinen Pass bestimmt wegnehmen. Könnte ich wirklich meinen Pass durch die AFD verlieren?

Sollte die 5% Hürde und das Koalitions- und Oppositionssystem abgeschafft werden? Ähnlich wie es im Schweizer Parlament abläuft.

wenn Millionen von Stimmen für die AFD stimmen, die derzeitige Politik das aber nicht wahrhaben will, obwohl die Antworten, "warum nicht", nicht klar umrissen sind, ist das dann noch demokratisch zu nennen oder wie nennt man diese Gesellschaftsform?

Die Regierung plant eine sogenannte Arxxx Hoch Prämie einzuführen. Wenn man es schafft 1 Jahr im Job zu bleiben bekommt man bald 1000 Euro von der Regierung. Wie findet ihr das? Ich finde es sehr gut um so die Leute zum arbeiten zu motivieren.

Obwohl man alles nachlesen kann und es dutzende Beweise gibt

Manche sagen sie würden dann auswandern...

Würdet ihr das auch in Betracht ziehen?

Link zum Bild

Ich bin selber Jahrgang '99 und finde es schade, dass die junge Generation so ignorant geworden ist....

Partys, Zocken, Trinken, Instagram, Snapchat, 24/7 Selfies und über andere zu klatschen. Ich weiß ich generalisiere, aber ich traue es mir zu sagen!

Früh um 05:00 aufzustehen arbeiten zu gehen kann man sich vorstellen, die extra Meile zu gehen, um die Beförderung zu bekommen, Geld hin und her ausgeben und dann meckern über hohe Lebenshaltungskosten. Etc...

Jetzt noch in der Politik. Sachsen, Thüringen und Brandenburg. So viele junge Menschen haben AfD gewählt. Informiert sich keiner, dass diese Partei xenofobe und chauvinistische Tendenzen aufzeigt?!

Wie wäre es die Flasche Bier, den Controller oder Snapchat beiseite zu legen und das Geschichtsbuch zu öffnen! Zu lesen was passiert in der Vergangenheit als unsere Vorfahren ähnliche Parteien wählten! Wenn man aus Protest keine Mainstream Partei wählt, dann den Birne einschalten und andere Parteien wählen, die keine Extremisten sind! Wählen mit Kopf! Und nicht Politik lernen auf TikTok und Facebook. Die Parlamentsdebatten folgen und sich richtig informieren, über welche Gesetze grad diskutiert wird! Das Parlament ist die nationale Versammlung der Führer des Volkes und soll man Acht geben!

Hey, meine Lehrerin hat meine ursprüngliche Gliederung überarbeitet, dabei ist dann das rausgekommen:

Ich hätte gerne für die anderen Kapitel (außer 3.) auch mehrere Unterkapitel. Leider hat sie die, die ich dort hatte, eben woanders untergeordnet. Hättet ihr Ideen was man noch so behandeln könnte? (Mein Thema: "Ist die AfD eine wirkliche Alternative für Deutschland?"

Vielen Dank!!

Z.B.: bei Politik,
Wenn jemand gegen Linke demonstriert aber die steigenden Preise unerwähnt lässt,
oder wenn jemand gegen Rechte demonstriert, aber eine gewisse Art von jungen Männer nicht kritisiert, ist einseitig. Oder wer gegen grünes Denken demonstriert aber Umweltverschmutzung ok findet, ist auch einseitig.

So in Richtung, die Auslöser dürfen alle, die Reaktion darauf ist aber nicht erlaubt.

Oder wäre es wahrscheinlicher, wenn die anderen Parteien sich zusammenschließen und eine Koalition bilden?

Nehammer kann nur Kanzler bleiben, wenn er die FPÖ aus der Regierung ausschließt. Und er wird sicher alles tun, um an der Macht bleiben zu können.

Hi..🙃Stell dir vor die Wunschfee besucht dich heute Nacht...😌 Da sie ja eine überaus nette Wunschfee ist ,schlägt sie dir 3 Wünsche vor...

Wunsch 1: Du wirst 120 Jahre alt werden (körperlich und geistig weiterhin fit).

Wunsch 2: Du kannst ab jetzt in die Rente gehen mit 2500 Euro monatlich.

Wunsch 3: Du bekommst eine eigene Insel geschenkt auf der du regieren darfst.

Welchen Wunsch wählst du?🙃

Lg🐥

Das wohl einzige Thema, mit dem die AfD punkten kann, ist die Migration. Wenn ich die Menschen frage, warum sie AfD wählen, kommt zu 99% die Antwort, dass sie "nicht noch mehr Ausländer in Deutschland wollen".

Und es funktioniert. Die AfD lenkt jede politische Diskussion hin zum Thema Migration.

Erst vor wenigen Tagen habe ich mit einem AfD-Wähler aus meiner Verwandtschaft diskutiert (weshalb ich auf dieses Thema gekommen bin). Ich habe ihn gefragt, wie er es findet, dass große Teile der AfD den faktisch erwiesenen menschengemachten Klimawandel leugnen. Er antwortete, dass der Klimawandel dafür genutzt wird, "Klimaflüchtlinge" ins Land zu lassen, um uns Deutsche zu verdrängen.

Man kann mit den meisten AfD-Politikern und Wählern keine vernünftige politische Diskussion führen, weil sich nur auf ein einziges Problem fokussiert wird und dabei die anderen 1000 Probleme wegignoriert werden, weil die AfD dafür keine Lösungen bieten kann.

Ist das nur meine persönliche Wahrnehmung? Wie seht ihr das?

Was ist eure Meinung zur Werteunion?

Unsere Regierung setzt sich sehr gegen Homophobie im rechten Bereich ein. Wobei rechte selten gegen Homosexualität an sich sind, sondern nur gegen die LGBTQ Bewegung.

Anders sieht es mit dem Islam aus. Da wird Homophobie komplett ignoriert. Obwohl das da noch viel schlimmer ausgeprägt ist. Beispielsweise findet nicht einmal einer von 100 Muslimen in England Homosexualität in Ordnung. Bei den meisten Islamverbänden, auch beim von Merkel sehr geschätzt "Zentralrat der Muslime" darf man als homosexueller nicht mit dabei sein. Man stelle sich mal vor das wäre bei der AfD so (nein, ich wähle AfD nicht).

Es wirkt fast schon so, als ob man Muslimen ihre Homophobie zugesteht. Es könnte sonst als "Diffamierung von Religion" gewertet werden.

Übrigens steigt der Anteil an Muslimen in Deutschland auch kontinuierlich! Also Kritik oder Maßnahmen wären dringend.

Anmerkung: Obwohl das klar aus meinem geschriebenen Text hervorgeht, möchte ich anmerken, dass es auch eine Minderheit an gläubigen Muslimen gibt, die nicht homophob sind oder es zumindest vorgeben. Aber die sind hier nicht Thema der Frage.

Wenn es Neuwahlen in Deutschland gäbe, weil Olaf Scholz zum Beispiel zurückgetreten wäre, welche Partei würdet ihr wählen?

Mir ist aufgefallen, dass die deutschen egal welcher politischer Richtung fixiert auf den Sozialstaat sind.

Hauptsache der Staat Zahl Arbeitslosengeld, Renten, teilt Geld um, nimmt viele Steuern ein, Reiche müssen besteuert werden, usw.

Parteien wie die FDP und AfD, die neoliberal (die AfD noch neoliberal ist) sind, werden als böse deklariert. Innerhalb der AfD will auch der Flügel um den nationalen Sozialisten Björn Höcke, der aus vielen nationalkonservativen und konservativen besteht, mehr Sozialstaat wagen. Im Gegensatz zu damals betitelt sich die AfD als Arbeiterpartei.

Genauso wollen auch linke und woke mehr Sozialstaat.

Persönlich empfinde ich es als dämlich. In den Schulen sollte man Finanzbildung lernen, sodass der Bürger eigenverantwortlich und finanziell unabhängig wird, also wenig bis kaum, am besten garnicht auf den Staat angewiesen ist.

Welche Option erscheint dir am realistischen(abseits von Neuwahlen) und oder hättest du gerne?

Grafik FAZ.net

92 Mandate minimum notwendig für eine Regierung mit "einfacher Mehrheit".

Verfassungsgesetze ab 122 Mandate möglich.

https://www.kosmo.at/briefwahl-komplett-ausgezaehlt-oevp-spoe-koalition-nicht-moeglich/ https://www.bundeswahlen.gv.at/2024/nr/

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wahl-in-oesterreich-ergebnisse-und-koalitionsoptionen-in-grafiken-110008026.html

Die SPD hat ja erreicht, dass Schüler, Studenten und Azubis bis 25 Jahren einen Freibetrag von 538€ kriegen, damit das arbeiten sich für die lohnt, da das Jobcenter alles wegnehmen würde wenn es nach den alten Regeln geht. Dadurch erhält die Gesellschaft mehr Arbeiter und Azubis.

Da die CDU bei Wahlumfragen ganz vorne liegt und es schlecht für die SPD aussieht, wollte ich wissen, ob diese eben genannte Regel abgeschafft werden könnte im nächsten Jahr seitens CDU? Hab nämlich wenig Plan von Politik. Denn eigentlich finde ich sie ganz gut, da auch ich als Schüler endlich arbeiten kann.

Kann man als Ausländer AFD wählen, wenn man deutsche Staatsbürgerschaft hat?

Und inwieweit sind Ausländer(die sich für die Partei interessieren) in dieser Partei willkommen?

Wann kommt das Verbot endlich?

Ich hoffe, dass die AfD bald verboten wird. Das Parteivermögen einnehmen und an geschädigte verpfänden, das Parteivermögen von der AfD unterdrückten Frauen, Muslimen, Schwulen, Lesben und Transidentitären schenken!! Hetze endlich strafbar machen im Gesetz!! Wann kommt das alles?

Wir sind 1 Tag vor der Europawahl, es ist wichtig!! Wann endlich?! Ich bin auf jeder Anti-Rechts-Demo dabei, ihr auch?

In meinem Umfragetitel geht es um den bedeutensten Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Für sehr kompetent halte ich Dr. Konrad Adenauer (CDU), Willy Brandt (SPD), Dr.hc. Helmut Schmidt (SPD), Dr. Helmut Kohl (CDU), Dr. Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD).

Mein Umfragetitel: Wer war eurer Meinung nach seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland der bedeutenste deutsche Bundeskanzler ?

Die letzten Monate haben folgendes gezeigt. Israel braucht einen Neuanfang.

Netanjahu ist nur daran interessiert, seine eigene politische Karriere zu retten und dafür opfert er die Interessen Israels.

Deshalb muss ein Ben Gwir oder Smotrich an die Macht kommen. Beide stehen für unsere Werte und haben perfekte Lösungsansätze, um die Population der Pallis auf 0 zu reduzieren.

Fr. Baerbock betont auch jedesmal lautstark, dass diese beiden sich besonders gut mit unserer feministischen Außenpolitik anfreunden würden.

Hatten wir in Österreich bei den Wahlen zu genüge.

Aber warum sollte jemand nicht Rechts wählen wegen ein paar Aggressiver Antifas? Für mich sind die eigentlich eher Wahlwerbung für Rechts.

Es geht also wieder los! Weil die FPÖ nunmehr zur stärksten Partei geworden ist, demonstrieren die Linken wieder am Donnerstag und schreien die Journalisten Alarm. Alarm, weil sie davon ausgehen, dass nunmehr die Pressefreiheit zu Ende geht.

Weil Herbert Kickl angekündigt hat, gegen Medien, die ihn nur denuzieren vorgehen zu wollen. Etwas, das bisher unmöglich war. Weil einfach eine jede Berichterstattung gegen die FPÖ als zulässig erschien.

Die Kirchen wiederum finden es anstatt es als erfreulich zu empfinden, dass sich Herbert Kickl mit christlichen Werten beschäftigt, eher bedenklich, dass er hierbei nicht ganz kirchkonform vorgeht. Er das Volk als Gott tituliert. Etwas, das übrigens die Bibel auch tut.

Joh 17,11 Und ich bin nicht mehr in der Welt; sie aber sind in der Welt, und ich komme zu dir. Heiliger Vater, erhalte sie in deinem Namen, den du mir gegeben hast, dass sie eins seien wie wir.

Und die Medizin gibt plötzlich zu, dass man sich in den Corona Zeiten falsch verhalten hat. Man hätte diese doch immer gesagt. Während dem man bisher die EU Massnahmenkritiker als Schwurbler bezeichnete. Teilweise sogar Haftstrafen forderte.

Denn das die FPÖ diese Wahlen gewonnen hat, war wohl eine Folge davon, dass er sich in Frage des Ukraine-Russlands Krieges auf die russische Seite stellte. Den Weg, der in den Corona Zeiten gegangen wurde, die Corona Maßnahmen offen als falsch empfand.

Und das macht nunmehr wohl die neue Zeit aus. Diejenigen, die bisher als Schwurbler und Russen-Trolle galten, sind nunmehr diejenigen, die zur Mehrheitsmannschaft gehören.

Glaubst Du nicht?

Politische Grüße 🖖🏻
Soll hier garnicht darum gehen, wer von euch welche Partei wählt, sondern viel mehr darum, auf was ihr bei beispielsweise den Bundestagswahlen am meisten achtet.

Also:

• Welche Kriterien muss eine Partei für euch pauschal gesagt erfüllen, damit ihr sie wählt?

Wichtig wäre für mich noch zu wissen:

• Setzt ihr euch mit jeder Partei gleichwertig auseinander vor einer Wahl.
• Setzt ihr euch überhaupt großartig mit Wahlprogrammen, etc. auseinander?

Als 19 jährige AfD Wählerin die eine gymnasiale Oberstufe besucht und danach studieren werde empfinde ich es für befremdlich, dass die einstige Professorenpartei AfD, besonders die Ost-AfD, gegen das Abitur und studieren positioniert. Laut denen sollen junge Menschen Ausbildungen absolvieren.

Ich vermisse die neoliberale AfD, die von Bernd Lucke gegründet wurde. Das antikapitalistische Lager um Höcke hat in den letzten Jahren extrem viel Macht und Einfluss gewonnen und die Weidel tut dagegen nichts.

Hi, ich hätte paar Fragen zur konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag letzten Donnerstag. Bitte beantwortet die Frage genau und verständlich, da ich mich echt schlecht mit politik auskenne, darüber aber in der Schule ein Referat halten muss.

1. Wenn die AFD in Thüringen theoretisch, wie sie geplant hatte, Muhsal als ihre 1. Kandidatin gestellt hätte - ohne die ganzen Turbulenzen und die Anträge der anderen Parteien - hätten die anderen Parteien doch später sowieso dagegen stimmen und ihre eigenen, nicht radikalen, Kandidaten wählen können oder? Wieso wollten sie unbedingt von Anfang an auch einen Kandidaten nominieren? Was war der Grund für ihren eisernen Willen die Geschäftsordnung zu ändern?

Ich habe nur die Theorie mitbekommen, dass sie Angst hätten, dass die AfD so lange argumentieren würde, dass sie das alleinige Vorschlagsrecht hätte (s. Geschäftsordnung des Thüringer Landtags §2, Absatz 2*), bis sie keine Kandidaten mehr hätten.. Also alle Kandidaten zur Wahl stellen einen nach dem anderen, jeden für ... 3 (?) Wahlgänge, bis eben keiner von denen die Mehrzahl im Parlament gewinnen konnte.

*

Aberrr : Ich habe mir das Interview mit Torben Braga* angeschaut und da hat er gesagt "meine Fraktion beabsichtigt es nicht sämtliche unserer Mitglieder zur Wahl des Präsidenten vorzuschlagen und somit die Sitzung künstlich in die Länge zu ziehen. Das wäre unvernünftig." (So ähnlich zumindest)

* Bericht aus Erfurt – vor der ersten Plenarsitzung des neuen Thüringer Landtages: Torben Braga (AfD)

D.h. die Sorge wäre doch unbegründet... Sie hätten doch einfach die AfD Muhsal vorschlagen lassen können und wenn diese es nicht geschafft hätte, dann das exklusive Vorschlagsrecht der AfD erlöschen lassen und dann die anderen Parteien König vorschlagen lassen.. Wieso nicht?

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2.Frage: Mir hat jmd auf discord geschrieben "Bis halt alle aus der Fraktion [AfD] durch drei Wahlgänge gesegelt sind." Bedeutet das, dass weil die AfD das exklusive Vorschlagsrecht hat, dass jeder der 32 AfD Abgeordneten 3 Wahlgänge bekommt? Aber was ist der Sinn dahinter? Wenn er/sie im 1.Wahlgang nicht die Mehrzahl bekommt, bekommt er/sie es im 2.Wahlgang doch zu 100% wieder nicht.. wieso sollten die wählenden A. ihre Meinung einfach so ändern?

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3. Würde jeder Abgeordnete der AfD dann theoretisch 2 oder 3 Wahlgänge bekommen? Ich habe mir mehrere Quellen angeschaut und in denen wird immer zwischen den 2 Zahlen umher geschwankt.. :/

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Falls mehr Fragen aufkommen, editier ich das oder stell eine neue Frage, ich freue mich äußerst auf eure Antworten und Theorien :) Bitte bestmöglichst mit euren Quellen, danke!

LG Mayu

Ich checks nicht. Wäre auch gerne Mitglied einer Partei aber..

..bin so ein komischer Mix aus paar Sachen Links, paar Sachen Rechts, wissenschaftlich, hier und da mal populistisch. ich verstehs einfach nicht.

Ich habe bei 4 Wahlen seit 2021, 4 verschiedene Parteien gewählt

wie würdet ihr mich einordnen wenn ihr das seht:

Hier auch, fast in der Mitte hahaha. Was soll das??

hi,

Letzen Sonntag war ja Landtagswahl.

die grünen und SPD haben ihr historisches schlechtestes Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren und die FDP fliegt zum glück ganz raus.

Wie es in alter Manier gemacht wird, sucht man die Schuld am liebsten bei andern, bei der AFD und zeigt mit erhobenen Zeigfinger auf die angeblichen Nazas, anstatt sich zu fragen warum man selbst so Ultra schlecht abgeschnitten hat und redet davon das man alles tun muss die AFD zu schlagen.

Die CDU ist 2.stärkste Kraft und die AFD hat eigentlich mit der Mehrheit der stimmen einen Regierungsauftrag, den sich die CDU eigentlich fügen muss, wenn sie glaubwürdig sein will.

Meine Frage, warum macht die CDU es nicht einfach und geht in einer Koalition mit der AFD ein, wäre das nicht demokratisch und der Wählerwille von den allen, wie CDU, SPD , Grünen und sonstigen???

Ist das ausgewogen oder warum ist es solch ein Missverhältnis mit der Besetzung?

https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/504525/die-repraesentation-ostdeutschlands-nach-der-bundestagswahl-2021/

Warum ist das so?

https://youtube.com/shorts/5BVsoWXQi98?si=q3gG-hcOeA4yIiW_

Ich lebe in Schleswig Holstein, dürfte ich dann zum Beispiel auch in Hamburg wählen gehen?

Cum-Ex Scholz und seine SPD ja ganz klar nicht, Ich nehmen auch nicht and das die CDU, die AFD oder die FDP funktionieren würden, alle ja recht Wirtschafts- und Lobby hörig...

Was würdet Ihr mir empfehlen.

Im Rahmen meiner Frage-Reihe möchte ich gerne wieder ein insgesamt-Bild davon haben, wie andere AfD-Wähler so ticken, welche Überzeugungen sie haben etc.

In diesem Fall wüsste ich gerne von euch, wie ihr als AfD-Wähler in den folgenden anderen Ländern wählen würdet. In Klammern dahinter steht meine persönliche Wahlentscheidung für die dortigen Länder.

1. Österreich? (FPÖ)
2. Polen? (PiS)
3. England? (Reform UK)
4. Frankreich? (Rassemblement National)
5. Italien? (Fratelli d'Italia)
6. Spanien? (Vox)
7. Schweiz? (SVP)
8. USA? (Republikaner)
9. Ungarn? (Fidesz)

Ich würde mich freuen, wenn hier nur AfD-Wähler antworten würden und auf alle 9 Länder durch die Benennung der jeweiligen bevorzugten Partei eingehen würden.

Vielen Dank!

Dieses Argument hört man immer wieder von AfD Gegnern. Glauben sie aber wirklich selbst dran, oder tun sie nur so, als ob sie daran glauben würden?

In Italien ist Meloni an die Macht gekommen. Sie hat sich zu Mussolini ganz offen bekannt, sie nannte ihn den besten Führer den Italien je hatte. Sie sagte, sie habe ein entspanntes Verhältnis zum Faschismus. Alle prophezeiten, wenn sie an die Macht kommt, würde Italien zum faschistischen Staat. Ist das eingetroffen? Nein. Das Leben in Italien ging ganz normal weiter, die 1920er Jahre sind nicht zurückgekehrt. Die Menschen machen dort ganz normal Urlaub, auch nicht-weiße Menschen.

In den Niederlanden sind die Rechten an die Mach gekommen, auch dort ging das Leben ganz normal weiter.

In Polen waren die Rechten an der Macht. Auch dort ist die Demokratie nicht abgeschafft worden. Unsere Parallelklasse hat damals sogar während der Rechtsregierung eine Klassenfahrt dorthin gemacht.

In Österreich ist die Schwesterpartei der AfD in die Regierungsverantwortung gekommen, die von einem ehemaligen SS-Brigadeführer gegründet wurde, es war immer noch ein ganz normales Land. Nichts ist passiert, was auf eine Diktatur oder Faschismus hindeuten könnte.

Viele dieser Sachen, die in Deutschland krasse News wären, wie beispielsweise Melonis entspanntes Verhältnis zum Faschismus, trifft auf die AfD nicht mal zu, also sollte die Diktatur im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD erst Recht nicht zutreffen. Trotzdem reden hier viele darüber, dass die AfD Deutschland zu einer Diktatur machen will.

Wer, der das behauptet, glaubt aufrichtig daran? Ich denke, kaum jemand. Die Gegner wollen nur den Status quo bei der Migration beibehalten, die AfD aber nicht. Und ja, es müssen sehr, sehr viele Menschen abgeschoben werden (Remigration), dazu stehen wir auch. Das ist das Recht eines jeden Landes und hat nichts mit Diktatur oder so zu tun.

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Die Koalition steckt in der Krise, und es wird immer deutlicher, wie genervt die Partner voneinander sind. "Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte FDP-Chef Christian Lindner.

Bundesfinanzminister Christian Lindner schließt ein vorzeitiges Scheitern der Ampel-Koalition weiterhin nicht aus. "Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte der FDP-Chef im Podcast des Nachrichtenportals "Table.Briefings". "Eine Regierung muss sich immer die Frage stellen, ob sie den Anforderungen der Zeit genügt."

Aus: https://www.gmx.net/magazine/politik/lindner-schliesst-vorzeitiges-ampel-40194134

Nach der Wahl wird man von dieser 0,x % Partei nie mehr was hören!! Werdet ihr die FDP (Fahr Doch Porsche) vermissen? Ich hab die zwar damals regelmäßig gewählt, aber wähle jetzt Blau /Grün.

Bei Forsa springt die SPD plötzlich von 15% auf 17%. Ist damit gleichauf zur AfD auf Platz 2.

Was ist da passiert? Sind es die klaren Worte von Scholz in letzter Zeit, die einen Effekt haben?

Heute hat uns die Zeitung der Standard, liebe Freude, die interessanteste Information mitgeteilt, die derzeit vorhanden ist:: Van der Bellen will keinen Regierungsbildungsauftrag erteilen.

https://www.derstandard.at/story/3000000239078/koennte-van-der-bellen-niemandem-den-auftrag-zur-regierungsbildung-erteilen

Und das bedeutet nicht nur, dass nunmehr keine Regierung existiert, sondern es existieren daher auch kein erster, zweiter und dritter Parlamentspräsident, der Nationalrat wird dadurch beschlussunfähig, das 6 Augen Prinzip löst sich auf und damit die Verfassung von "Deutsch"österreich.

Bedeutet dies aber, dass wir automatisch dann auch auf den alten Staat zurückgefallen sind, oder müsste "Deutsch"Österreich offiziell bekannt geben, sich aufgelöst zu haben?

Was meint Ihr?

Wie stehst du zur AfD? Mit Begründung 

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/medinos-kliniken-sonneberg-sesselmann-gehaltsverzicht-100.html

Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

Wählt ihr bei der nächsten Bundestagswahl wieder die selbe Partei wie beim letzten mal oder doch eine andere Partei?

Mal interessant zu sehen wie groß die Wählerwanderung ist.

Scholz wird vermutlich nicht mehr die Chance haben erneut gewählt zu werden,weil das Volk unzufrieden ist. Zur Debatte steht Merz und wer noch. Was meint ihr nach der heutiger Inzidenz der Prognose,wer wird Bundeskanzler 2025 ??

Mitte 2022: 22 %

Oktober 2024: 9,5 %

Grüne befinden sich wieder auf gleicher Ebene wie Anfang 2018. Haben die Grünen einfach overperformt oder wo sind die Gründe?

Doch dann der Paukenschlag. Als 2. Vizepräsident wiedergewählt wurde AfD-Mann André Wendt. Er bekam 84 Stimmen. Zur Einordnung: die AfD hat 40 Sitze im Sachsenparlament, Wendt erhielt also 44 Stimmen aus den anderen Fraktionen.

Da weder Linke (6 Sitze), noch SPD (10) und auch nicht die Grünen (7) erklärtermaßen für Wendt stimmten, bekam der AfD-Mann demzufolge einen Großteil der 40 CDU- bzw. 15 BSW-Stimmen.

Hi. Ich habe mich gefragt, ob die AFD nicht so schlecht ist wie es alle sagen. Die AFD räumt gerade richtig auf bei den Landtagswahlen und ich frage mich wie das sein kann.

Ich meine alle reden die AFD schlecht und trotzdem wählen die viele. Ist die AFD wirklich so schlecht oder wurden viele manipuliert die AFD zu hassen?

Es geht um die Parteien die bei Wahlen als " andere " bezeichnet werden.

Hallo, machts ihr euch Sorgen aufgrund der Wahlen die jetzt in Österreich wahren und die Fpö gewonnen hat?

Ich denke da mal zurück an unseren Turnschuh-Minister ...

In der Opposition ist leicht fordern. Und dann kommt nach dem Träumen die Realität ... oder ist es nur Realpolitik?

Wann lernen die Grünen mal daraus, sich realistische und für die Bevölkerung nachvollziehbare Ziele zu setzen?

Ich sag, das geht gar nicht bis zum Gericht, das geht schon nicht durch den Bundestag.

BSW ist dagegen, CSU, FDP und Teile von SPD und CDU.

Das geht gar nicht bis zum Gericht.

Und vor Gericht würden sie eh unterliegen.

die Frage ist an Personen gestellt, welche sich selbst als rechts oder konservativ sehen.

Nun streitet man also darüber, liebe Freunde, ob man nun die FPÖ an der Regierung beteiligen soll oder nicht. Dabei hat die FPÖ zum Zweitplatzierten gut 5 Prozent Vorsprung.

Streitet, weil diese Partei die Remigration als Lösungsansatz für die Staatsschuldenkrise angeboten hat. Anstatt der Nicht-Geldabflussgarantie.

Etwas aber, dass alle anderen Parteien auch so sehen. Auch die anderen Parteien sehen das Problem derzeit in der Zuwanderung.

Und ich, ich staune.

Ich bin scheinbar so dumm, dass ich nicht verstehe, warum der Staat Geld spart, wenn er die Asylwerber nur noch in Naturalien auszahlt, oder diese überhaupt remigriert.

So dumm das ich mir denke: Wenn Österreich dies macht, wird niemand mehr mit uns Handel treiben wollen.

So dumm das ich mir denke: Die Zuwanderer sind nicht mein Problem. Sondern das sie das Geld ins Ausland schicken.

ich brauche daher eher einen Geldabfluss-Stop als einen Zuwanderungs-Stop.

Glaubst Du nicht?

Liebe Community,

Was ist die Hoffnung des politischen Gegners hinter dem bestreben des "AfD-Verbotes"?

Glaubt man die Meinung der Leute einfach im Keim ersticken zu können und dass danach dann alle wieder lächeln und Demokratie rufen?!

Bitte den Text genau durchlesen und nachdenken bevor hier wieder nur abgestempelt und Diffamierung betrieben wird!!!

Die AfD ist die Partei mit den Meisten Zuwachs. Sie kommt gerade richtig in Fahrt und wird von Wahl zu Wahl immer stärker. Vor allem bei jungen Wählern punktet sie. Die Altpartien also CDU SPD sanken von Wahl zur Wahl immer weiter ab.
Ist es nicht extrem undemokratisch jetzt daher zu kommen und zu sagen wir wollen die Partei verbieten weil sie uns die Stimmen wegnimmt? Sie wird von Millionen Wählern gewählt. Man kann sie doch nicht einfach verbieten weil es anderen nicht passt. Und kommt mir nicht mit dem Verfassungsschutz oder sonst was. Immer mehr Menschen glauben den Politikern und den Medien nicht. Das Volk ist der Souverän !
Das Volk entscheidet. Und derzeit ist die AfD extrem beliebt, genau wie die FPÖ in Österreich. Ihnen die Partei jetzt wegzunehmen und zu verbieten ist für mich absolut diktatorisch und totalitär! Lasst doch das Volk abstimmen ob die AfD verboten werden soll. Aber wie es aussieht zeigt sich immer deutlicher das hier nicht das Volk entscheidet sondern andere wenige die alles besser wissen. Für mich ist das Diktatur, Bevormundung und Faschismus und absolut totalitär Parteien die beim Volk beliebt sind zu verbieten. Unfassbar. Es gibt auch keine zweite Meinung dazu. Die Wahlergebnisse sollten die Meiste Macht und den größten Einfluss in der Demokratie haben.

Hey👋🏻

Die fpö hat jetzt in österreich gewonnen (leider). Welche negativen Auswirkungen glaubt ihr werden bestimmte Gruppen jetzt ''spüren''?

danke sehr :-)

Das ist nach der Bundestagswahl 2025 nicht unwahrscheinlich, wie wäre so eine Regierung für euch?

Ich bleibe echt realistisch, weil eine Koalition zwischen CDU-BSW nach der Bundestagwahl 2025 echt nicht unwahrscheinlich ist!

Was für ein Ministeramt würde Sahra Wagenknecht dann übernehmen? Außerministerin? Innenministerin? Hm

Wie oft und über welche Themen stimmen die Schweizer ab? Und warum gibt es trotzdem noch Parteien?

..nur noch für sich selbst aber nicht mehr für den Wähler. Das ist nicht der Job einer Regierung. Zur Info: Es zählen bei einer Wahl nur die ABGEGEBENEN Stimmen, nicht die NICHT ABGEGEBENEN Stimmen also verschont intelligente Menschen mit euren lustigen Umkehrversuchen.

Wenn Demokratie derart umgedeutet und verbogen wird, dass ein Wahlgewinner nicht mal Gewinner sein und mitregieren bzw. koalieren soll, was ist so eine Pseudo-Demokratie dann noch Wert? Wie konnten sich Verlogenheit, Antidemokratie und Asozialität so schleichend still und heimlich verbreiten? Wozu dann überhaupt noch Wahlen abhalten? Warum bestimmen die Muster-Demokraten nicht einfach gleich selber, wer rausfliegt und wer sich weiter Diäten einstecken darf? Das derzeitige "Demokratie"- Verhalten kommt einer Diktatur gleich, wie überlebensfähig ist sowas und - rächt sich das?

FPÖ ist Stärkste Kraft. Damit haben sie einen Regierungsauftrag vom Volk bekommen. Aber wie man jetzt sieht halten die anderen nichts von demokratischen Wahlen. Das Volk hat die FPÖ gewählt, doch die anderen Parteien lassen nicht zu das sie regieren. Sie missachten damit den Wählerwillen und die Demokratie.
Scheinbar entscheidet nicht das Volk, sondern die Regierung wär Regieren darf und wer nicht, wen sie es gestatten und wem nicht. Damit haben sie das Ende der Demokratie eingeleitet.

Diese Wahl hat gezeigt: Das Volk entscheidet nichts.

Viele haben ja schon begriffen, das es keineswegs ein Makel ist, wenn keine Altpartei mit der Afd koalieren will, da die ohnehin die Probleme nicht gelöst kriegen, sondern ein Qualitätsmerkmal. Die Zeiten haben sich ja geändert bzw. sind mittendrin und da ist es doch ein Kompliment, wenn keine altbackene unfähige Partei (die die Probleme nachweislich nicht lösen können) mit neuen modernen Konzepten zusammenarbeiten will, sie wüssten vermutlich gar nicht wie und würden dann bei den nächsten Wahlen noch mehr abloosen als ohnehin schon. Die Afd hat es deshalb jetzt zwar etwas schwerer aber gute Dinge sind meistens ihrer Zeit voraus und werden vom Mainstream selten begriffen bzw. anerkannt. Wissen Afd-Gegner das insgeheim, dass es kein Makel ist und wollen es nur nicht zugeben oder braucht es noch ein bisschen Zeit, bis sie es erkennen?

jetzt haben in Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Österreich Wahlen stattgefunden. Viele mögen die AfD/FPÖ nicht. Aber in D werden wie beim Landtagspräsidenten lange demokratische Traditionen über Bord geworfen (eigentlich steht der stärksten Fraktion seit Generationen immer das Amt des Parlamentspräsidenten zu, eingeführt und durchgehalten in D seit dem ersten Deutschen Nationalparlament in der Paulskirche 1848). Es wird versucht die demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten der AfD zu beschneiden, wo irgend möglich. Anders in Österreich, dort wird wohl auch niemand mit der FPÖ regieren wollen, aber sie wird als gewählte Partei akzeptiert. Merken die Musterdemokraten in Deutschland nicht, dass sie mit ihrem Vorgehen nicht eine angeblich undemokratische Partei bekämpfen sondern die Demokratie zerstören und den Wählerwillen ignorieren. Das Volk hat entschieden bei der Wahl und nicht eine der angeblich demokratischen Parteien.

Wie seht ihr das?

Hallo, diese Frage richtet sich an alle, die die AfD wählen. Ich kann es nicht nachvollziehen, warum jemand so eine rechtsextreme Partei wählt. Da sie trotzdem teilweise um die 30% aller Stimmen hat, gibt es ja sehr wohl Menschen, die das anscheinend anders sehen.

Ich habe mich schon mit einigen Menschen deswegen unterhalten und die genannten Gründen waren meist folgende:

• Sie wollen keine kriminellen Ausländer
• Sie wählen aus Protest, weil sie mir der derzeitigen Regierung nicht einverstanden sind

Zu Punkt eins: ich kann durchaus nachvollziehen, dass man keine kriminellen Ausländer im Land haben will. Jedoch geht es der AfD nicht nur um die Kriminellen, sondern darum möglichst viele ausländische Menschen/Menschen mit Migrationshintergrund abzuschieben. Dadurch würde der schon bestehende Arbeitskräftemangel nur noch schlimmer werden, denn Ausländer sind für eine funktionierende Infrastruktur essentiell.

Zu Punkt zwei: Ich kann es auch verstehen, dass man mit der Regierung nicht einverstanden ist. Jedoch ist das meiner Meinung kein Grund, Menschen die teilweise Nazis sind zu wählen.

Ich möchte deshalb fragen, ob es noch andere Gründe als die oben genannten gibt? Menschen die die AfD wählen oder jene Menschen, die das Wahlprogramm einfach nicht kennen.

Im Voraus danke schonmal für alle Antworten.

Lg