Politik – die neusten Beiträge

Brauchen wir eine verbesserte AfD?

Viele Menschen wünschen sich einen Politikwechsel, weil sie unzufrieden mit den etablierten Parteien sind. Aus diesem Grund wählen sie die AfD, obwohl diese Partei oft auch Politik gegen die eigenen Wähler macht. Daher stellt sich die Frage: Sollte es eine bessere Version der AfD geben – eine echte Alternative zur „Alternative“?

Meiner Meinung nach müsste eine solche Partei vor allem drei zentrale Punkte anders machen:

1. Ukraine-freundliche Außenpolitik

Statt Russland zu unterstützen oder neutral zu bleiben, sollte sich die Partei klar von Russland distanzieren, die Beziehungen abbrechen und sich für humanitäre Hilfe sowie Friedensverhandlungen zugunsten der Ukraine einsetzen.

2. Ernsthafter Klimaschutz

Der Klimawandel ist ein globales Problem, das auch eine rechte Partei nicht ignorieren sollte. Eine echte Alternative zur AfD müsste Klimaneutralität ernst nehmen und Maßnahmen zum Schutz der Umwelt fördern.

3. Soziale Gerechtigkeit für Arme

Während die AfD vor allem wohlhabende Menschen entlasten will, braucht es eine Partei, die sich stärker für finanziell schwache Bürger einsetzt. Soziale Gerechtigkeit sollte ein zentrales Anliegen sein.

Abgesehen davon könnten viele andere Kernelemente der AfD bestehen bleiben, wie:
  • restriktive Migrationspolitik mit Abschiebungen und Remigration,
  • die Ermöglichung von Hausunterricht
  • kritische Haltung gegenüber LGBTQ
  • Traditionelle Familienpolitik
  • Stärkere innere Sicherheit
  • Härtere Strafen für Kriminalität, insbesondere bei ausländischen Straftätern
  • Mehr Befugnisse für Polizei und Sicherheitsbehörden
  • Stärkung der deutschen Kultur und Identität

Politiker bestehend aus so einer Partei könnten Leute sein die aus der jetzigen AfD austreten würden, oder Leute die bereits vor langer Zeit aus der AfD ausgetreten sind wegen ihren Problemen oder ganz neue Leute.

Wie könnte sich eine solche Partei nennen? Würde sie erfolgreich sein? Würde die AfD dadurch an Wählerstimmen verlieren? Würde eine solche Partei tatsächlich eine bessere Alternative sein?
Gute Idee 42%
Ich habe Verbesserungen: 37%
Schlechte Idee, AfD ist besser 21%
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85 % können kein Deutsch – "Unterricht nicht schaffbar"

26 Kinder besuchen eine erste Klasse Volksschule. Davon sind nur zwei bis drei Kinder ordentliche Schüler. Die Sprachkenntnisse von 18 bis 20 Kindern hingegen sind als unzureichend eingestuft. Vier bis sechs Kindern weisen sogar nur mangelhafte Deutschkenntnisse auf.

So sieht die Situation an einer öffentlichen Wiener Volksschule ab dem kommenden Schuljahr im Herbst aus:

"Der Unterricht ist sehr schwierig. Wir haben einen Bildungsauftrag zu erfüllen. Das ist aber nicht schaffbar", sagt Maria L., die Direktorin der betreffenden Schule (Name von der Redaktion geändert).

85 % können nicht ausreichend Deutsch

Die Hälfte aller Schulanfänger in Wien spricht nicht ausreichend gut Deutsch, um dem Regel-Unterricht folgen zu können – das zeigten Zahlen des Bildungsministeriums für das Schuljahr 2024/25. Wie es ab kommenden Herbst weitergeht, zeigt nun das Beispiel der Wiener Volksschule. Die Schuleinschreibungen fanden im Februar statt. "Es war erschreckend zu sehen, dass viele Kinder mich nicht verstehen konnten", erzählt Maria.

Sie wollte es genauer wissen und hat sich die Daten zur Schuleinschreibung an ihrem Standort näher angesehen. Die Zahlen sprechen für sich: 85 Prozent der eingeschriebenen Kinder sind außerordentliche Schulanfänger. Das bedeutet, sie können dem Unterricht aufgrund mangelhafter oder fehlender Deutschkenntnisse nicht folgen. Mehr als die Hälfte dieser Schüler ist aber in einen städtischen Kindergarten gegangen.

Viele Jahre im Kindergarten und Geld verbrannt – wofür?

Die Hälfte der außerordentlichen Schüler hat zwischen drei und fünf Jahren einen städtischen oder privaten Kindergarten besucht. Zehn Prozent der Schüler waren sogar fünf Jahre im Kindergarten. Laut Kindergartenunterlagen haben alle Kinder eine Sprachförderung erhalten. "Das finde ich erschreckend, denn

es gab Kinder, die 5 Jahre im Kindergarten waren und bei denen die Deutschkenntnisse mangelhaft waren",

erzählt Maria.

Die Sprachstandserhebung im Rahmen der Schulreifeprüfung besteht aus mehreren Teilen und umfasst Wortschaft, Verben- sowie Satzbildung. Kann man sieben Begriffe nicht richtig benennen und drei Fragen nicht beantworten, werden die Sprachkenntnisse als unzureichend eingestuft. "Die meisten scheitern bereits am Wortschatz", erzählt die Direktorin.

"Unterricht ist so nicht möglich"

Die Wiener Volksschule steht vor Herausforderungen. Denn ab Herbst steht man hier vor folgender Situation: Rund 18 Kinder müssen in eine Deutschförderklasse. Bis zu 15 Stunden Sprachtraining sollen sie dort bekommen. Doch aufgrund von Personalmangel sei das nicht möglich, erzählt die Direktorin. Weitere vier bis sechs Kinder müssen einen Deutschkurs besuchen. Die Kinder wechseln also zwischen dem Unterricht in der Klasse und der Sprachförderung.

"Unterricht ist so nicht wirklich möglich und auch für das Lehrpersonal extrem schwierig", so die Direktorin. Die 18 Kinder sprechen untereinander in ihrer Sprache; verstehen die Lehrerin nicht. Kulturelle Unterschiede erschweren den Schulalltag zusätzlich. "Einige dieser Kinder geben weiblichen Lehrkräften nicht die Hand", so die Direktorin.

ÖVP ortet groben Missstand

"Tausende Euro werden in die Elementarpädagogik investiert und heraus kommen Kinder, die einen Baum oder eine Wolke nicht benennen können", zeigt sich Harald Zierfuß, Bildungssprecher der ÖVP, angesichts der Schilderungen der Direktorin alarmiert. Dass Kinder auch nach vier oder fünf Jahren keine ausreichenden Deutschkenntnisse erwerben, sei ein grober Missstand. Es brauche Schwerpunktkontrollen in Kindergärten, aus denen besonders viele Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen kommen.

Sprachscreenings und Kontrollen

Rund 1 Milliarde Euro umfasst das Budget für die Kindergärten. Rund 17.000 Euro beträgt die Förderung für einen Platz in einem städtischen Wiener Kindergärten. Das sei viel Geld, aber ineffizient eingesetzt. "Und selbst wenn es mehr kostet, müssen wir das Problem jetzt lösen. Wir sehen sonst zu, wie eine Generation nach der anderen verloren geht", sagt ÖVP-Landesparteiobmann und Stadtrat Karl Mahrer.

Trotz zahlreicher Investitionen und langjährigen Besuch des Kindergartens nur schlechtes Deutsch. Was sollte getan werden?
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Hass und Hetze im Netz - lohnt sich das Dagegenstellen noch?

Ich befasse mich schon sehr lange mit dem Thema von Hass und Hetze, besonders im Netz.

In meiner Kindheit und Jugend gab es noch keine sozialen Medien, ich bin also quasi ein Kind beider Welten und noch ohne Facebook groß geworden, jetzt ist es aber undenkbar, eine Welt ohne soziale Medien aufzubauen.

Ich sehe durchaus Positives in den sozialen Medien, aber eben nicht nur. Viele Menschen gehen davon aus, das Internet ist ein rechtsfreier, anonymer Raum und sind dort "mutiger" als ich realen Leben.

Was mir in den letzten Jahren aufgefallen ist:
Viele ehemalige Print-Medien verbreiten Schlagzeilen, die nur Öl ins Feuer gießen beim Thema Hass, Spaltung und Hetze, die Berichte selbst werden kaum gelesen, dafür sind die Kommentarsektionen voll von rassistischen, sexistischen oder anderweitig diskriminierenden Kommentaren.

Wenn man "dagegen kommentiert", also zB für Neutralität, Sachlichkeit und Fakten, wird man von zig Leuten dafür angegangen.

Ich erinnere mich an die jüngsten Terroranschläge, bei denen in den den Kommentaren um Neutralität bat und um Geduld, bis die Polizei alle Fakten beinander hätte, wilde Spekulationen über Herkunft und Tatmotiv bringen niemanden weiter.
Sofort kamen Kommentare auf meinen Kommentar, die ich teilweise polizeilich zur Anzeige bringen musste (man wünschte mir sogar, von Geflüchteten gruppenvergew*ltigt zu werden), dabei habe ich weder den Täter in Schutz genommen, noch eine Tat relativiert, lediglich um Sachlichkeit, Fakten und Geduld gebeten.

Ich sehe so viele Kommentare, die offenkundig rassistisch, faktisch falsch, voller Hass und Hetze sind. Zudem hat Zuckerberg ja jetzt auch gegen Hatespeech kapituliert (und/ oder wollte Musk und Trump gefallen) und es gibt diesbezüglich in den USA keine Kontrollen mehr. Auch andere Netzwerke (X) fallen in der EU auf und verstoßen wegen fehlender Kontrollen ihres Inhaltes gegen den Digital Services Act.

Was meint ihr, lohnt es sich noch, mit Kommentaren gegen diese Kehrtwende zu stehen?
Sollte man weiterhin Kommentare verfassen, die bei solchen oder ähnlichen Geschehnissen zur Ruhe mahnen, Sachlichkeit fordern und Geduld erbitten?

Oder ist dies ein Kampf gegen Windmühlen und längst verloren?

Internet, Deutschland, Politik, Social Media, Hass, Medien, Rassismus

Wieso glauben Leute an komische Dinge?

Es geht nicht um Religion.

Die Mondlandung ist Fake, alle Regierungen sind Scheinregierungen und wir sind die einzigen Lebewesen im Universum.

..wieso sind Leute von solchen Ideen so sehr überzeugt? Bist du von einer dieser Sachen überzeugt? Wieso? Was ist denn da los? Ich glaube du denkst doof.

Die Mondlandung ist echt - klar, wir haben Videomaterial als Beweis... und die Sowjets, welche es bestätigt haben. Und Tausende Menschen, welche sich damit seit Jahren aktiv beschäftigen und das ganze nicht anzweifeln.

Die Regierungen und die ganze Politik ist echt. Was soll man da denn noch sagen? Ich meine, den ganzen Quatsch der da abgeht kann sich doch keiner ausdenken (Ha!). Aber nein, ehrlich. Ich weiss nicht wieso man von einer riesigen Verschwörung ausgehen sollte.

160 Milliarden Planeten allein in dieser Galaxie, 100 Milliarden Galaxien im Rest des Raums. Aber natürlich sind wir die einzigen. Klar. Logisch. Und wieso? Weil du der Main-Charakter bist. Sobald du dich umdrehst, stirbt alles ausserhalb deines Blickfels, denn es existiert ja nur das, was du siehst. Und die Menschheit gibt es ja auch nur, damit du existieren kannst. Und da deine Existenz nicht auf Ausserirdische Angewesen ist, gibt es die auch nicht. Klar.

..auf dieser Welt gibt es massiv Menschen die genau so an die Sache rangehen.

Ich kann sowas nicht nachvollziehen. Wasn da los? Menschen, welche sich stets an Logik halten (laut eigener Aussage) und dann aber solche seltsamen Ideen haben - ich verstehe es nicht.

Wer versucht, diese Gelegenheit dazu zu nutzen, um gegen Religion oder Glaubensrichtungen bzw. Weltanschauungen zu hetzen, der kann sich diesen lustigen spitzen Hut anziehen, sich zur Wand gekehrt in die Ecke setzen, und fauchend seinen Hass für sich selbst ausleben.

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Ich schätze: 57%
Ich glaube ja auch an sowas, und: 43%
Aliens, Politik, Alltag, Alltägliches, Mondlandung, Verschwörungstheorie, leugner

Findet ihr das jetzige Geldsystem unfair, so das nur die Reichen profitieren?

Hi. Reiche Menschen können schneller, bzw. Einfach an Kredit kommen. Also an sehr viel Geld. Die können ihre Immobilien oder sonstiges Assets als Sicherheit hinterlegen. Z.B hat Elon Musk seine Tesla Aktie als Sicherheit hinterlegt um Twitter zu kaufen. Immobilien Millionäre entstehen dann dadurch, das sie das Spiel ganze Zeit weiter machen können. Hinterlegen Immobilien als Sicherheit, und dann kauft man eine Immobilie.

Dadurch kann man immer mehr an Vermögen kommen und Ressourcen kommen.

Das schlimme ist jedoch, das Kredite oft aus dem nichts erzeugt werden. Also das Geld ist ja nicht da, sondern wird neu „gedruckt“.

Dementsprechend können sich reiche Menschen, bzw. Menschen die näher am Geldsystem sitzen, davon profitieren.

Das neu geschaffte Geld, wird über die Köpfe der Bevölkerung verteilt, unser Geld inflationiert. Die ärmeren werden ärmer, die Reichen kaufen weiter Assets ein durch neu gedruckten Geld.

Unserer heutige Geldsystem ist doch daher ein extrem unfairer Prozess? Wie sieht ihr das? Wäre ein Geld, das nicht aus dem nichts erzeugt könnte, nicht die Lösung für dieses Problem?

Ein Problem ist es aufjedenfall, das nur bestimmte Menschen Unmengen an Geld „drucken“ können bzw. Hier durch Kredite.

Produktiv ist es ebenso nicht, Immobilien nach dem anderen zu kaufen und so reich zu werden. Für die Gesellschaft schadet es. Keiner kann sich mehr einen Haus kaufen, ohne Kredit.

Ich selber freue mich immer, langsam ebenso näher an die Gelddruckerei zu kommen, und reicher zu werden, obwohl ich dadurch 0 Leistung für die Gesellschaft bringe.

Aber unser Geld heutzutage gibt die Möglichkeit, die untere Schicht / Mittel Schicht der Bevölkerung auszubeuten, ohne Leistung zu erbringen bzw. Ohne MEHRWERT zu geben.

Was ist eure Meinung? Und eure lösung?

Leben, Finanzen, Inflation, Geld, Wirtschaft, Politik, Armut, Reichtum

Haben sexuelle Übergriffe wirklich nichts mit Migrationshintergrund zu tun?

Klingt nach Ragebait, ist es aber nicht. Ich würde mir wünschen, dass ihr mit genau so viel Sachlichkeit antwortet, wie ich versuche, diese Frage zu stellen. Die Frage habe ich mir letztens ernsthaft gestellt, und sie hat nichts mit Rassismus zu tun. Ich komme selbst aus einer anderen Kultur, in der Frauen offen gesagt nicht den gleichen Stellenwert haben wie Männer. Sexualdelikte werden dort zum Beispiel auch weniger streng geahndet als hier. Das hat mich zum Nachdenken gebracht.

Natürlich ist es genauso schlimm, wenn ein deutscher Mann ein Sexualverbrechen begeht, und ich will hier nichts beschönigen oder herunterspielen. Aber könnte es sein, dass die Anzahl an Sexualdelikten durch Männer mit Migrationshintergrund wirklich höher ist, einfach weil sie es aus ihrer eigenen Kultur anders kennen? Besonders wenn sie aus Ländern stammen, in denen der Umgang mit Frauen weniger „liberal“ ist als in Deutschland?

Wenn jemand es gewohnt ist, auf eine bestimmte Weise mit Frauen umzugehen, und sich nicht an die Werte seiner neuen Heimat anpassen will (was nicht in Ordnung ist), ist es dann nicht wahrscheinlicher, dass er zum Täter wird als ein deutscher Mann?

Neulich habe ich zum Beispiel einen Bericht gelesen, in dem syrische Männer es befremdlich fanden, dass Frauen hier in der Öffentlichkeit Eis essen dürfen. Natürlich bedeutet das nicht, dass jemand, der kulturelle Unterschiede wahrnimmt, automatisch ein Sexualverbrechen begeht. Das bleibt eine Frage des Charakters. Aber könnte es sein, dass es WAHRSCHEINLICHER ist?

Männer, Islam, Polizei, Menschen, Deutschland, Politik, Frauen, Kultur, Sex, Ausländer, Flüchtlinge, Gesellschaft, Islamismus, Migration, Straftat

Schulwart erwischt Mädchen mit Gebetsteppich am WC

Der Fastenmonat Ramadan wurde mit 29. März beendet – unmittelbar danach wird auf traditionelle Weise das Fastenbrechen gefeiert. Drei Tage steht das Ramadanfest (Eid-ul-Fitr), regional auch Zuckerfest, am Programm. Ein Thema, das auch "Heute"-Kolumnist Niki Glattauer beschäftigt.

Ramadan & Zuckerfest erregten die Gemüter

Ist schon komisch: Da sind wir seit 5. März in der (christlichen) Fastenzeit und feiern in drei Wochen mit Ostern das größte religiöse Fest des Jahres – aber wie mir die Aufarbeitung meiner e-Postkästen zeigt, beschäftigt sich das Land lieber mit dem Ramadan (oder sollte ich sagen: ereifert sich über diesen).

Gut, in Wiens Volksschulen gibt es heuer erstmals mehr Schüler mit Religionsbekenntnis Islam als mit "röm.-kath.", "orth." und "evang." zusammen, das führt bei manchen zu Schnappatmung. Aber 90 % unserer muslimischen Schüler fasten nicht, noch bleiben sie "wochenlang dem Unterricht fern", wie das manche, falsch aufmunitioniert, glauben.

Auf einen (1) schulfreien Tag kommen muslimische Schüler heuer, der ist heute, Montag, und gilt streng genommen auch nur für Schiiten. Jetzt sage ich zwar schon: "Null-Diät" für Schüler ist blanker Unsinn, und jeder zusätzliche schulfreie Tag ist einer zu viel, aber auf der Liste der wahren Probleme, die wir in den Schulen haben, wären diese wohl Nr. 117 und 118.

"... sitzen mit Gebetsteppich auf dem WC!"

Nicht ganz so gelassen sehe ich eine andere Entwicklung, auf die man mich hinweist. In immer mehr Schulen wird es Usus, dass muslimische Schüler ihre Gebetsteppiche ausrollen, zum Beispiel für das Mittagsgebet (Zuhr).

Ein Schulwart schreibt mir: "Da gehe ich die Toiletten reinigen und was sehe ich – sitzen zwei Mädchen mit Kopftuch vor den Waschbecken auf ihren Teppichen und beten. Wie sich herausstellte, mit Erlaubnis des Direktors. Darf das wahr sein?"

In einigen Fällen stellen Direktoren sogar quasi "Gebetsräume" zur Verfügung. Eine HTL in Mödling (NÖ) und eine HLW in Wien-Döbling wurden mir in diesem Zusammenhang gleich mehrmals genannt. Da sage ich: Hallo? Ist eine öffentliche Schule eine Moschee? Oder um Wolfang Ambros aus dem Zusammenhang zu reißen: "Wie heat des auf, wie wird des weitageh'n?" Frei nach Ambros weiter: "Bis uns amoi die Luft wegbleibt..."

Sollte es Gebetsräume für muslimische Kinder an Schulen geben?
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Nein 67%
Ja 33%
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Findet ihr, dass die Sozialpolitik reformiert werden soll?

Lasst uns mal analysieren:

  • Rund 5,5 Millionen im Juni 2024 bezogen Bürgergeld
  1. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Etwa 3,97 Millionen Personen, die grundsätzlich in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten
  2. Nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte: Rund 1,48 Millionen Personen, die aufgrund von Alter, Krankheit oder anderen Gründen nicht in der Lage sind, mindestens drei Stunden täglich zu arbeiten. ​

Innerhalb der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gab es weitere Differenzierungen:​

  1. Arbeitslose im Sinne des SGB II: Ungefähr 1,9 Millionen Personen waren offiziell als arbeitslos registriert.
  2. Nicht arbeitslose Erwerbsfähige: Die verbleibenden etwa 2,07 Millionen Personen waren nicht als arbeitslos gemeldet. Diese Gruppe umfasst unter anderem:​
  • Aufstocker: Personen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, deren Einkommen jedoch nicht ausreicht, um ihren Lebensunterhalt vollständig zu decken
  • Teilnehmende an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen: Personen, die an Weiterbildungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen
  • Personen in Ausbildung: Beispielsweise Auszubildende oder Studierende, die Anspruch auf ergänzende Leistungen haben

Also...wo könnte man zig Milliarden sparen?!

Ja 57%
Nein 22%
Naja 20%
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Warum werden nur junge Männer angeschrieben bei Wehrdienst und nicht Frauen, dies würde wegen GG-Änderung nicht gehen, bei 1000Milliarden Schulden ging es?

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, unterstützt hingegen den Vorstoß der Grünen aus Bayern für einen verpflichtenden „Freiheitsdienst“. Sie finde den Vorschlag „sehr, sehr gut“, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Das sei auch das, wofür Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seit Jahren werbe. Alle Menschen im Land sollten eine Zeit lang etwas für die Gesellschaft tun, den Bereich könnten sie sich aussuchen, sagte Högl.

Högl warb für den Vorschlag des jetzt geschäftsführenden Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD), eine verpflichtende Erfassung einzuführen, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen – und junge Frauen dies tun können. Högl sprach von „leichtem Zwang“. Die Bundeswehr brauche mehr Personal. Derzeit würden rund 25 Prozent jener, die zur Truppe kämen, diese rasch wieder verlassen.

Es sei auch nicht mehr zeitgemäß, dass nur Männer adressiert werden. „Ich finde, man muss alle Geschlechter gleichermaßen ansprechen“, sagte Högl. Sie räumte aber ein, dass dies wegen der dazu notwendigen Grundgesetzänderung bei den neuen Mehrheiten im Parlament schwer zu realisieren sei.

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