3 Antworten

Entgegen der Märchen brauchte es keinerlei Absprachen.

Der Termin war vorher bekannt. Der zugehörige Live-Stream und damit die Uhrzeit waren vorher angekündigt.

Wie im Artikel auch richtig steht, ergibt all das wenig Sinn. Denn wenn das jemals angemeldet war, hätte es nie ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitsverfahren gegeben.

Die Typen wollen sich am Ende nur wichtig machen. So oder so: Die Verschwörungsverschwurbelei, die sie durch ihre Sätze anschubsen, gehören für sie zum Geschäft. Dass die AfD samt Anhängern eine Verschwörung wittert, ist einfach nur peinlich.

Nein

Mit Sicherheit wurde das mit der Polizei angesprochen. Die haben ihnen die Örtlichkeit wahrscheinlich zugewiesen oder geduldet.

Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland ein hohes. Haben die Verschwörungsideologen während COVID ja oft genug genutzt.

Verstehe den Aufriss nicht. Eine Demo soll stören und nerven. Und genau das hat sie getan.


Sumo666  22.07.2025, 20:03

Muss man bei dir keine Demos anmelden? Wo arbeitest du? Und du vertritts Deutsche Gesetze? Wirklich?

HfPol110, UserMod Light  22.07.2025, 21:52
@Sumo666

Gibt Spontan Demos.

Ob die Demo angemeldet war oder wir die Abläufe waren, kann ich nicht sagen.

Vom Grundsatz spricht nichts gegen diese Demo. Nochmal. Zu stören und zu nerven ist der Sinn von Demos.
Das war schon immer so. Egal ob die Bauern, Last Generation oder die Schwurbler vom Corona

Sumo666  23.07.2025, 16:51
@HfPol110, UserMod Light

Nochmal: Muss man bei dir keine Demos anmelden und darf dann ohne Bussgeld Demonstrieren? In welcher Stadt?

Falls man mich dann doch (unrechtmäßig?) belangen will, gib mir deinen Namen, deine Beamtennummer usw. damit ich mich auf deine Aussage beziehen kann, damit du die Verantwortung und die Strafezahlung übernehmen kannst. Danke

;))))))))

HfPol110, UserMod Light  23.07.2025, 16:54
@Sumo666

Jungchen, was willst du erzählen.

Wir haben bei uns in der Großstadt täglich unangemeldete Spontandemos.

Die treffen sich und geben das Ganze an die Polizei weiter. Keine Anmeldung bei der Stadt, gar nichts.
Die bekommen sann eine Örtlichkeit zugewiesen und man schaut weiter.

Ob das in diesem Fall zutreffend war, weiß ich nicht und wage ich zu bezweifeln, da es mittlerweile Ermittlungen gibt.

Das Sommerinterview mit AfD-Chefin Weidel wurde gestört. Der Aktivist dahinter, Philipp Ruch vom Zentrum für politische Schönheit, erklärt in einem Podcast, wie Polizei, ARD und AfD geholfen haben.
...Ruch stellt eine Behauptung auf, die Paul Ronzheimer unkommentiert im Raum stehen lässt. Der Bild-Vize hakt nicht nach und stellt keine Gegenfrage. Entsprechend lässt sich nicht klären, ob der „Künstler“ dem Sender mit einer solchen Aussage schaden möchte oder ob er tatsächlich vor der Aufnahme von Mitarbeitern über den Beginn der Interviewaufzeichnung informiert wurde.
...Laut Philipp Ruch wurde das Zentrum für politische Schönheit aber nicht nur vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterstützt. Auf die Frage, wie er mit seinem Bus direkt gegenüber dem ARD-Freiluftstudio anhalten konnte, sagt er: „Wir sind, ich will da jetzt keine Details nennen aber, in enger Absprache, natürlich mit der Berliner Polizei auch, in Kontakt getreten und konnten dort eigentlich machen, was wir vorhatten.
...Auch in diesem Fall werden keine Nachfragen gestellt. Zudem wird Philipp Ruch nicht damit konfrontiert, dass die Berliner Polizei zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen der lautstarken Proteste gegen die Veranstalter der Aktion eingeleitet hat. Die Polizei begründet diese Entscheidung damit, dass die Protestaktion im Regierungsviertel nicht angemeldet wurde. Damit sollen die Aktivisten gegen das Berliner Versammlungsrecht verstoßen haben.

Was genau möchtest du denn nun von dem Geschwurbel als Wahrheit verkaufen?

Eine Spontankundgebung:

Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht. Die Voraussetzung einer Spontandemo ist aber, dass man von dem auslösenden Ereignis tatsächlich überrascht wurde, etwa wenn ein Naziaufmarsch erst gerade eben bekannt wurde. Wenn er jedoch schon zwei Stunden vor Beginn bekannt war, wird in der Regel davon ausgegangen, dass man in der Lage ist, eine Gegendemonstration noch telefonisch bei der Polizei anzumelden.
Wenn es sich tatsächlich um eine spontane Demonstration handelt, berechtigt eine Nichtanmeldung nicht zu einer Auflösung oder einem Verbot. Eine Spontandemonstration gegen einen Neonaziaufmarsch ist daher zulässig, sie darf jedoch nicht das Grundrecht der Neonazis auf Demonstrationsfreiheit einschränken.

https://www.demos-gegen-nazis.de/praktische-hilfen/was-ist-eine-spontandemo

Das scheint ja hier der Fall gewesen zu sein...

Zumal man darüber lesen konnte, dass diese Gruppe mit der Polizei in Kontakt getreten ist um eine Demo anzumelden.

Wie das allerdings nun genau zur stattgefundenen Spontandemo passt und ob sich Ruch darauf bezieht mit der Aussage "man hätte eng zusammengearbeitet" kann ich nicht beurteilen. Kannst du es?

Und was meinte er denn mit der Aussage, auch die AfD hätte "geholfen"?

Also wenn du schon irgendwas "erschütternd" findest, dann das ja wohl auch. Oder eher nicht?

Hier übrigens die Pressemitteilung zum Ablauf von der Polizei:

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1582440.php

dass all das hinter verschlossenen Türen heimlich mit der ARD und der Polizei abgesprochen wurde?

Du unterschlägst dabei die Aussage von Ruch zur AfD, weil...?

Was meinst du denn wie die AfD "geholfen hat", wenn er schon von der Hilfe fabuliert?

Und gleichzeitig nimmst du unkonkrete Aussagen um sie um zu basteln in "der meint das so und so..." , weil...?

Man kann jetzt sicherlich darüber streiten, ob die Berliner Polizei die Situation falsch eingeschätzt hat.

Man kann auch darüber streiten, ob dort überhaupt eine Spontandemo hätte stattfinden dürfen.

Wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz leitete die Polizei gegen die 64-jährige Versammlungsleiterin sowie den 39-jährigen Verantwortlichen des Lautsprecherbusses ein Verfahren ein.

Ich bin da keine Juristin und kann nicht beurteilen in welchem Zusammenhang da am Ende doch ein Verfahren eingeleitet worden ist.

Aber spielt das bei deiner tendenziös gestellten Frage eigentlich eine Rolle?

Denn deine Unterstellung sehe ich bislang nirgendwo bestätigt.

Und das Weglassen der Aussage, auch die AfD hätte ja "geholfen" macht deine Frage nicht gerade besonders seriös.