Ich würde es mal so beschreiben.

Der Polizeiberuf ist anstrengender und belastender als andere Jobs. Vor allem für die Psyche.

Aber mit dem richtigen Training und einem guten Umgang mit dem Thema, kann man damit auch dauerhaft gut umgehen.

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Weil sie im Verhältnis zu der Zahl an Ausländern die sich in Deutschland befindet, überproportional viele Straftaten begehen.

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Grundsätzlich alle die Verstöße, welche am häufigsten der Grund für Unfälle sind.

Geschwindigkeit, Abstand, Handy (wir alle wissen, dass es so ist, auch wenn man es nicht immer nachweisen kann), Rotlicht …

Aber am allerwichtigsten wäre eine Halterhaftung!

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In Deutschland müsste man prüfen, ob eine Notwehr Situation vorliegt.

In jedem anderen Fall stellt es einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz dar.

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Die bekommen eine Geldstrafe.
Die Fahrerlaubnis wird entzogen (bei einer Verkehrsstraftat in Verbindung mit Alkohol) und an das Konsulat des jeweiligen Landes gesendet.
Das wiederum schickt den Führerschein zurück ins eigene Land, wo er den wieder bekommt. Das aber natürlich nur dann, wenn das eigene Land nicht auch der Meinung ist, dass er deswegen die Fahrerlaubnis verlieren muss.

In der Regel dürfen die Menschen dann nur in Deutschland nicht fahren; aber sonst überall.

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Nein

Mit dem deutschen Datenschutz nicht zu vereinbaren.
In einem Land, in welchem es Problem gibt, wenn die Stadt an öffentlichen Orten Kameras aufhängt, ist eine solche Maßnahme keinesfalls umsetzbar.

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Meinung des Tages: Zensur-Zoff aus Washington – Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

(Bild mit KI erstellt)

Die aktuelle Diskussion entzündet sich an einem Bericht der US-Regierung, der Deutschland eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit sowie antisemitische Tendenzen attestiert – und lässt Fragezeichen am Fundament unserer Grundrechte aufblitzen...

Der Vorwurf der Zensur

Ein Jahresbericht des US-Außenministeriums unter Präsident Trump erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe durch EU-Vorgaben zur Löschung von Hassbotschaften eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vollzogen – von der US-Regierung teils sogar als „Zensur“ bezeichnet. Zudem ignoriere Deutschland antisemitische Entwicklungen im muslimischen Umfeld, während der Fokus zu stark auf Rechtsextremismus liege.

Freiheit - mit vernünftigen Grenzen?

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit als fundamentales Grundrecht – verankert in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) –, allerdings nicht ohne Schutzmechanismen. Artikel 5 Absatz 2 GG legt fest, dass dieses Recht durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz sowie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt ist. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betont wiederholt: Die Meinungsfreiheit ist ein tragender Pfeiler der demokratischen Ordnung und darf nur in klar definierten Fällen, wie oben aufgeführt, eingeschränkt werden.

Keine neuen Vorwürfe

Die Vorwürfe, die sich hier klar gegen Deutschland richten, sind dabei nicht neu. So sprach etwa der US-Außenminister Marco Rubio von "verkappter Tyrannei" als der Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte. Derartige Einmischungen in die deutsche Innpolitik verbat sich Friedrich Merz.

Ebenfalls kritisiert werden im Übrigen auch Länder wie Brasilien und Südafrika. Letzterem wirft der US-Präsident einen "Genozid" an weißen Farmern vor. Durch hohe Zölle soll Brasilien des Weiteren einen Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro fallen lassen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Vorwürfe Deutschland gegenüber?
  • Inwieweit sollten die USA andere Länder derart beurteilen dürfen?
  • Was könnte in Deutschland an der Meinungsfreiheit verbessert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Ich sehe die Meinungsfreiheit nicht in Gefahr, denn...

Ich würde mal behaupten, dass Aussagen die von den Amis eigentlich nur als Comedy gemeint sein können.
Denn jetzt nimmt die doch schon keiner mehr ernst. Sowas verbessert sich doch nicht durch solche lachhaften Aussagen, wenn man die Umstände in ihrem eigenen Land berücksichtigt.

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Ich finde es super und für mich ergeben sich dadurch keinerlei Nachteile.
Und nein, da sitzt niemand der dich dauerhaft beobachtet.
Oder denkst da sitzen 400 Beamte für eine Kamera um jede Person permanent kontrollieren zu können.

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Nein, sind es nicht.
B-Verstöße sind Verstöße bei denen man einen Punkt bekommt (aber eben einen „B-Punkt“)

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Stellt erstmal keine Straftat dar. Vielleicht läuft es in Richtung §118 OwiG, aber ansonsten liegt da nichts vor, solange nichts zerstört wird. Und den Wunsch Dinge zu zerstören haben sie offensichtlich nicht, wenn nie etwas kaputt geht.

Aber selbst 118 OWiG gilt es zu prüfen. Wahrscheinlich liegt nichts vor.

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Nein weil...

Nein, finde ich nicht.
Ich bin aber auch der Ansicht, dass diese Menschen, insofern sie erwachsen und für ihre Fettleibigkeit keine medizinische Indikation vorliegt, keinerlei medizinische Unterstützung erhalten sollten, wenn es dann mal Probleme gibt.

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Klar können sie sich gemeint haben.
Vieleicht ging es Ihnen aber auch nur um einen witzigen Pullover, den du anhattest.
(-> Guck da ist er (mit seinem Pullover))

Hätten sie etwas von dir gewollt, hättest du das mitbekommen.

lg

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Die Aussagen dass sie sich in „seinem Land“ befinden, sehe ich jetzt nicht als problematisch an, denn das ist ja schlichtweg ein Fakt (auch wenn es natürlich nicht sein Land ist, denn Deutschland gehört niemandem, aber das drückt man umgangssprachlich so aus und sie tatsächlich keine deutschen Staatsbürger sind)

Sparen kann man es natürlich, aber das kommt immer etwas auf die Art des Beamten an.

Aussagen wie „Halt die Fresse“ sind natürlich drüber und so sollte man sich grundsätzlich nicht verhalten und äußern.

Wahrscheinlich war der Kollege durch den vorherigen Widerstand und eventueller vorheriger Einsätze gereizt. Das rechtfertigt zumindest ein wenig sein Verhalten (vor allem der Kampf zuvor) sollte aber natürlich trotzdem nicht vorkommen.

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