Es stimmt: Ein groß angelegtes Rüstungsprogramm kann kurzfristig einen konjunkturellen Impuls auslösen. Die Produktion von Panzern und Kanonen mag zunächst das Wachstum ankurbeln – doch genau hier endet der ökonomische Nutzen bereits.
Denn volkswirtschaftlich betrachtet handelt es sich um totes Kapital: Diese Güter schaffen keinen nachhaltigen wirtschaftlichen Mehrwert, sondern werden früher oder später entweder zerstört oder ungenutzt veraltet.
KEIN KONJUNKTURELLER EFFEKT, WENN DIE WAFFEN IM AUSLAND GEKAUFT WERDEN
Noch absurder wird die Sache, wenn die Milliarden gar nicht in die eigene Industrie, sondern in ausländische Rüstungskonzerne fließen. Jeder Euro, der für Waffenimporte ausgegeben wird, verlässt das Land und hat keinerlei positiven Effekt auf die deutsche Wirtschaft. Statt heimische Arbeitsplätze zu sichern, finanzieren wir so die Produktion in den USA oder anderswo – während wir die Schulden bei uns behalten.
DAS GRÖSSERE PROBLEM: DIE VERSCHLEIERTE SCHULDENLAST
Was in dieser Debatte jedoch systematisch verschwiegen wird: Die Kredite für diese Rüstungsprogramme sind nicht kostenlos. Sie sind mit Zinsen belastet – und diese müssen aus dem laufenden Haushalt bedient werden. Abhängig von der Zinshöhe belaufen sich die Kosten auf Milliardenbeträge, die jährlich fällig werden.
Da es völlig ausgeschlossen ist, diese Zinszahlungen durch neue Kredite zu finanzieren, bleibt nur eine Konsequenz: Der Rotstift bei anderen Ausgaben.
Mit anderen Worten: Sozialleistungen, Infrastruktur und andere staatliche Ausgaben werden gekürzt werden müssen.
DIE GROßE LÜGE DER SPD
Trotz dieser offensichtlichen Realität behauptet die SPD, die Sondervermögen seien eine finanzielle Wunderwaffe, die Sozialausgaben unberührt lässt. Das ist nicht nur falsch, sondern bewusste Täuschung der Bevölkerung.
Fakt ist: Die Schulden für die Rüstung werden noch Generationen belasten – und die Rechnung wird am Ende die Bevölkerung zahlen und die lautet: Panzer statt Rente.
