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Meinung des Tages: Rassismusvorwürfe gegen Olaf Scholz - was denkt Ihr über den Vorfall?

Auf einer Privatfeier fiel von Seiten des Bundeskanzlers das Wort „Hofnarr“ – um genau zu sein, betitelte Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo als einen solchen. Hintergrund des Gesprächs war die Abstimmung der Union mit der AfD.

Richtigstellung(sversuch) von Seiten des Kanzlers

Scholz äußerte sich recht schnell zu den aufkeimenden Rassismusvorwürfen. Er erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass er das Abstimmungsverhalten der Union gemeinsam mit der AfD im Rahmen einer als privat gekennzeichneten Geburtstagsfeier als „Tabubruch“ bezeichnet habe. Dabei sei das Wort „Hofnarr“ im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und auch von ihm nicht so gemeint gewesen, da er selbst Chialo sehr schätzen würde. Die Vorwürfe des Rassismus bezeichnete er als absurd und künstlich konstruiert.

Das geschah dem Focus zufolge

Der Chefredakteur von Focus war offenbar Gast der Feier und wurde Zeuge des Wortwechsels. Nachdem das Gespräch um den "Tabubruch" sich zuspitze, fragte CDU-Politiker Chialo wohl, ob Scholz das mit dem Rassismus der CDU ernst meine. Scholz soll ihn darauf angefahren haben, dass Chialo als schwarzes Mitglied der Partei nicht mehr als ein Feigenblatt sei und jede Partei seinen „Hofnarren“ hätte.

Scholz hat zwischenzeitlich rechtliche Schritte gegen FOCUS online angekündigt. Die SPD möchte aufgrund eines „Falschzitates“ gegen den FOCUS vorgehen und somit einen Widerruf sowie eine Gegendarstellung erwirken.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Reaktion von Scholz?
  • Welche Schritte sollten von seiner Seite aus folgen? 
  • Was denkt Ihr über das Vorgehen von Focus, bzw. Medien generell, wenn es um derartige Themen geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Finde die Kritik an Scholz übertrieben, da... 60%
Finde die Kritik an Scholz berechtigt, weil... 28%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar... 13%
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Hat Deutschland ein Interesse daran, dass ich nach meinem Studium nach Syrien zurückkehre?

Ich bin ein Maschinenbaustudent in Deutschland mit einem studentischen Visum. Mein Studium hat mich acht Jahre gekostet, inklusive eines Sprachkurses, für den ich etwa 1000 Euro bezahlt habe. Meine Uni-Gebühren lagen pro Semester bei etwa 400 Euro, und meine Miete im Studentenwohnheim betrug monatlich 400 Euro. Während meines Studiums habe ich mich selbst finanziert, unter anderem durch einen Werkstudentenjob.

Jetzt stehe ich kurz vor dem Abschluss und habe danach, wie gesetzlich vorgesehen, 18 Monate Zeit, um hier in Deutschland eine Arbeit in meinem Bereich (Batteriefertigung und -herstellung) zu finden. Dennoch werde ich oft gefragt, ob ich nach meinem Studium nach Syrien zurückkehre.

Das bringt mich zum Nachdenken: Ich habe hier in Deutschland studiert, meinen Bachelor und Master absolviert und auch einen Sprachkurs besucht. Mein Studium wurde teilweise durch staatliche Förderungen mitfinanziert. Natürlich habe ich auch meinen Beitrag geleistet, aber ohne das deutsche Bildungssystem wäre mein Studium in dieser Form nicht möglich gewesen.

Nun frage ich mich: Hat Deutschland wirklich ein Interesse daran, dass ich nach Syrien zurückkehre? Oder ist es eher so, dass Deutschland erwartet, dass gut ausgebildete Fachkräfte hierbleiben? Ich bin neugierig, was andere darüber denken.

Studium, Deutschland, AfD, Zuwanderungspolitik

Sollte die CDU, im Falle eines Wahlsieges eine Minderheitsregierung, mit wechselnden Mehrheiten erwägen?

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Minderheitsregierungen sind in manchen EU Mitgliedsstaaten durchaus erfolgreich.

Regieren ohne feste Mehrheit ist durchaus möglich. Wäre es womöglich sogar die bessere Option für den Bundestag?

SPD und die Grünen haben ihre Unfähigkeit bewiesen.

Spätestens mit dem Skandal von ROT-GRÜN, im Bundestag und der Verbreitung von Lügen und Hetze, haben sich beide Parteien disqualifiziert.

In den Bereichen Wirtschaft und Migration, sollten Mehrheiten unproblematisch sein.

Bei dem Thema Umwelt und Klima können sich die Parteien gerne überlegen, ob sie sich wieder gegen die deutsche Bevölkerung stellen.

Thema Ukrainehilfe, hier sollten sich auch Mehrheiten finden lassen.

Minderheitsregierungen stellen im internationalen Vergleich etwa ein Drittel aller Regierungen in etablierten parlamentarischen Demokratien dar. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten lässt sich international ein deutlicher Anstieg von Minderheitsregierungen feststellen. Während Minderheitsregierungen im deutschen Sprachraum oft kritisch betrachtet werden und üblicherweise nur als Notlösung in Ausnahmefällen gelten, sind sie in Skandinavien oder Neuseeland der reguläre Modus des Regierens.

Eine Minderheitsregierung wird von einer Partei oder einer Koalition von Parteien gebildet, die zusammen weniger als die Hälfte (50 %) plus eines der Abgeordnetenmandate innehaben und somit keine absolute Mehrheit im Parlament besitzen.

Minderheitsregierungen erfreuen sich offensichtlich über Zeit und Länder hinweg unterschiedlicher Beliebtheit.

Einerseits fällt auf, dass sich in Deutschland, Finnland, Malta und Luxemburg bisher keine Minderheitsregierungen nach Wahlen auf nationaler Ebene gebildet haben.

Dagegen sticht die Dominanz von Minderheitsregierungen in Dänemark, Schweden, Norwegen und Neuseeland ins Auge.

Dass sich Minderheits- und Mehrheitsregierungen auch regelmäßig abwechseln können, illustrieren z. B. Spanien, Litauen oder Kroatien. In jüngerer Zeit gab es erstmalige Episoden von Minderheitsregierungen im Vereinigten Königreich (2017–2019), den Niederlanden (2010–2012) und Australien (2010–2013).

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Geschichte, Deutschland, Politik, Regierung, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, SPD, Wahlen, AfD, CDU/CSU, minderheitsregierung

Ich bin nicht grün-links eingestellt, aber warum mache ich mit Asylanten nur positive Erfahrungen? Welche Erfahrungen hast du gemacht?

Man hört ja wirklich in den Medien nur Schlechtes: Mord Raub, Vergewaltigung, Diebstahl oder Belästigungen im Schwimmbad.

Aber im echten Leben machen ich nur gute Erfahrungen.

Die arbeiten sehr viel, schicken das Geld, das sie hier verdienen ihren Familien in denn Heimatländern.

Nebenbei glaube ich, dass Deutschland ohne solche Menschen gar nicht mehr funktionieren würde.

Bei mir in der Firma sind bestimmt 70 Prozent Ausländer, davon die Häfte Asylanten, die 2015 gekommen sind.

Ohne ihre Arbeitskraft würde meine Firma gar nicht funktionieren, und andere bestimmt auch nicht.

Deswegen müsste doch selbst der größte Ne nazi zugeben, dass Ausländer hier benötigt werden, um die Industrie am Laufen zu halten.

Ich wohne in Baden-Württemberg, hier hat fast jedes Dorf eine Fabrik zum arbeiten und Integration ist einfacher.

Aber ich bin wirklich verwirrt, warum meine Erfahrungen komplett anders sind, als in den Medien.

Übrigens sind eigentlich alle deutsche in meiner Firma afd Wähler, das verwirrt mich, die müssten doch selber erkennen wie ich das man billige Arbeitskräfte braucht.

Wie seht ihr das?

Leben, Arbeit, Geschichte, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, Führerschein, Gesetz, Ausländer, Diskriminierung, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD

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