AfD – die neusten Beiträge

Mehrwertsteuer auf Lebensmittel: 5% anstatt 7%?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich dafür aus, den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken. „Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen. Und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung", sagte er jüngst im ARD-Tagesthemen-Interview. Er argumentierte, dass viele Menschen die Inflation trotz des Rückgangs der Energiekosten noch stark spüren würden. Der Mehrwertsteuersatz findet nur auf Grundnahrungsmittel Anwendung, wie beispielsweise Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie Backwaren. Genussmittel wie Schokolade oder Alkohol unterliegen dem regulären Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.

Der Sozialverband VDK begrüßt den Vorschlag, geht jedoch noch weiter und fordert eine vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. „Durch die nach wie vor hohe Inflationsrate, vor allem bei Lebensmitteln, kommen immer mehr Menschen an ihre finanziellen Grenzen", sagte VdK-Präsidentin Verena dem BR24 zufolge. Bedürftige Rentnerinnen und Rentner, Geringverdienende und Grundsicherungsbeziehende litten besonders darunter. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte bei RTL, Steuersenkungen seien grundsätzlich positiv. Aber diese müssten in einem wirtschafts- und finanzpolitisches Gesamtkonzept eingebettet sein.

Die Forderung von Scholz wurde von mehreren Parteien kritisiert. FDP-Fraktionschef Christian Dürr warf der SPD laut FAZ vor, Steuerversprechen immer nur im Wahlkampf zu machen, sie aber nicht als Regierung umzusetzen. Eine Senkung der Einkommenssteuer würde er zudem als sinnvoller betrachten, um Menschen und kleine Betriebe zu entlasten. Der Handelsverband-Chef Stefan Genth kritisierte Scholz’ Vorschlag ebenfalls. „Ermäßigte Mehrwertsteuersätze sind ein ineffizientes Instrument zur Verwirklichung sozialer oder ökologischer Ziele, da sie für den Staat mit beträchtlichen Kosten verbunden sind”, sagte er laut ntv.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44477/wie-bewerten-sie-den-vorschlag-von-bundeskanzler-olaf-scholz-die-mehrwertsteuer-auf-grundnahrungsmittel-von-sieben-auf-funf-prozent-zu-senken?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Essen, Ernährung, Inflation, Steuern, Wirtschaft, Lebensmittel, Deutschland, Politik, Regierung, Armut, Wahlkampf, CDU, Die Grünen, FDP, Kaufkraft, Lebenshaltungskosten, Mehrwertsteuer, Politiker, Soziales, SPD, Supermarkt, Vorschlag, AfD, Armutsgrenze, BSW, Grundnahrungsmittel, Armut in Deutschland, Armutsbekämpfung

Teure Immobilien/ Lange Wartezeiten, aufgrund der Flüchtlingspolitik gestiegen?

Hey Community,

vorab wollte ich erst mal sagen, dass ich selber Migrationshintergrund habe. Ich hab polnisch-arabische Wurzeln und bin in Deutschland geboren und aufgewachsen. Meine Frage ist ob es stimmt, dass die Preise für Immobilien und die ganzen lange Wartezeiten, sei es beim Arzt (vorallem bei Fachärzten) oder bei den Behörden aufgrund den Flüchtlingen so hoch sind? Das höre ich nicht von Deutschen, sondern von „Ausländer“, welche hier seit sehr langer Zeit leben und sich über die Flüchtlingspolitik beschweren.

Es heißt, dass die Preise für Immobilien (Häuser) wegen der Flüchtlingspolitik in die Höhe gegangen sind oder dass man jetzt Monate (manchmal bis zu einem Jahr) für Termine warten muss bei Fachärzten und dass es daran liege, weil es einfach zu viele Menschen hier sind mittlerweile. Ich kann das persönlich nicht einschätzen, weil ich erst 21 bin und mich mit den damaligen Preisen nicht auskenne (gar beschäftigt habe). Außerdem kann ich mir nicht vorstellen, dass die Preise deshalb gestiegen sind. Lange Wartezeiten bekomme ich tatsächlich mit, aber wollte halt mal fragen, ob sich diese ganzen Dinge im Land unteranderem deswegen so verändert haben. Ich weiß, dass man in Ländern wie Russland bspw. wenige Tage für einen Termin beim Facharzt wartet. Freue mich sehr auf die Antworten.

Medizin, Finanzen, Inflation, Geld, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Arztbesuch, Ausländer, CDU, Flüchtlinge, Gesellschaft, Soziales, SPD, AfD, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingskrise

Ist Elon Musk eine Gefahr für unsere Demokratie?

Elon Musk, einst gefeierter Visionär, ist mittlerweile ein polarisierender Akteur in der öffentlichen Debatte. Seine Nähe zu rechten Ideologien, die Unterstützung der AfD durch den Axel-Springer-Konzern und die Verbreitung rechter Narrative über Plattformen wie X (ehemals Twitter) werfen ernste Fragen auf. Angesichts bevorstehender Wahlen in Deutschland stellt sich die Frage, ob diese gezielte Einflussnahme aus dem Ausland eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Ist Musk nur ein Geschäftsmann mit fragwürdigen Vorlieben – oder bereits ein politischer Akteur mit gefährlichen Absichten?

  • Sollte Elon Musk zur Persona non grata in unserem Rechtsstaat erklärt werden, um seinen politischen Einfluss zu begrenzen?
  • Müssen Dienste wie X (ehemals Twitter) blockiert werden, um unsere Demokratie vor ausländischer Manipulation zu schützen?
  • Sollte Tesla künftig von staatlichen Subventionen ausgeschlossen werden, solange Musk gezielt rechte Narrative unterstützt?
  • Ist es vertretbar, dass eine Plattform, die Demokratiefeinde stärkt, weiterhin in Deutschland uneingeschränkt operieren darf?
  • Wie gefährlich ist es, dass Konzerne wie Tesla von Steuergeldern profitieren, während ihr Gründer die politische Spaltung fördert?

Was können wir tun, um unseren pluralistischen Staat zu schützen?

Nein, er ist keine Gefahr 52%
Ja, Musk ist eine Gefahr 48%
Arbeit, Finanzen, Geld, Wirtschaft, USA, Recht, Bundestagswahl, Demokratie, Gesellschaft, Medien, Soziales, Wahlen, AfD, Trump, Donald Trump, Elon Musk

Nie wieder ist jetzt - Afd?

Was passiert beim vergasen von Menschen?

Eine Vergasung, wie sie während des Holocausts in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern stattgefunden hat, wurde in speziell für den Massenmord eingerichteten Kammern durchgeführt.

Die Opfer waren Juden, Muslime, Sinti und Roma, Homosexuelle, politische Gegner und Zeugen Jehovas.

Die Opfer wurden meist mit dem Vorwand in ein Badehaus zu gehen, in die Kammern gelockt. Dort mussten sie sich entkleiden und wurden in die Kammern getrieben. Wenn alle drin waren wurden die Türen verschlossen.

Anschließend wurde das Zyklon B mit Hilfe von Ventilatoren in die Kammern geblasen. Oder die Zyklon B Kapseln wurden einfach direkt in die Kammern geworfen. Die genauen Abläufe variierten in den jeweiligen KZ leicht.

Zyklon B setzt Blausäure frei, was hochgiftige Dämpfe verursacht. Die Opfer sind in einem Miutenlangen Todeskampf qualvoll erstickt.

Nach der Ermordung hat man den Opfern das Zahngold ausgerissen und hat den Rest der Körper in Krematorien verbrannt.

Mir und anderen Usern wurde dieser Tage von Anhängern der Afd genau das angedroht. Ebenso unseren Familien und allen Muslimen. Eine Freundin wurde heute außerdem an der Bushaltestelle attackiert und bekam die selbe Drohung zu hören.

Ich sage:

Nie wieder ist genau jetzt!

Ich koche innerlich vor Wut, dass es in Deutschland wieder Menschen wagen, anderen Menschen zu drohen sie zu vergasen.

Wenn es eine Staatsräson in diesem Land gibt, dann ja wohl diese und das das unter aller Sau ist!

Was sagt ihr dazu?

Wie sollte man mit der Afd weiter verfahren?

Bild zum Beitrag
Religion, Islam, Polizei, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Christentum, Bundestag, CDU, Demokratie, Die Grünen, FDP, Geschichte schreiben, Holocaust, Israel, Judentum, Konzentrationslager, Nahostkonflikt, Nationalsozialismus, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Zweiter Weltkrieg, AfD, CDU/CSU, Holocaustleugnung, Rechtsradikalismus, Politik und soziales

Meistgelesene Beiträge zum Thema AfD