Wann wird Die Linke verboten?
Gewaltverherrlichungen ("Wehrt euch") irgendeiner Reichinnek mitten im Bundestag gegen 20% der Bürger und deren Partei. Statt auf die Probleme im Land einzugehen nur noch totale Ablenkung. Alles grün nur in linksextremistisch. Wieso gibt es hier keine Konsequenzen. Wie kommt sie damit durch?
15 Antworten
Wann wird Die Linke verboten?
In absehbarer Zeit nicht. Sollten aber die alten Männer der Linken wie Gysi, Bartsch und Ramelow irgendwann jeden Einfluss in der Partei verlieren und Menschen wie diese Frau Reichinnek die Politik dieser Partei mehrheitlich bestimmen, dann könnte man über ein Verbotsverfahren nachdenken.
Gewaltverherrlichungen ("Wehrt euch") irgendeiner Reichinnek mitten im Bundestag gegen 20% der Bürger und deren Partei.
Die Hetztiraden von Reichinnek richteten sich nicht nur gegen die AfD, sondern vorallem gegen Merz und CDU/CSU! Derzeit repräsentieren beide Parteien um die 50 % der Wähler.
"Wehrt euch "als Slogan stellt keine Gewaltverherrlichung dar, man kann sich auch auf friedliche Art und Weise wehren.
Reichinneks Aufruf am Ende ihrer hysterischen Tiraden im Bundestag (https://taz.de/Linke-Politikerin-Heidi-Reichinnek/!6063355/ ): „Auf die Barrikaden!“ kann man, wenn man die historischen Traditionen, auf die ja immer gerne in Deutschland verwiesen wird, berücksichtigt, durchaus als Aufruf zur Gewalt verstehen!
Ihr Aufruf hat durchaus Wirkung, wie man an den Demonstrationen nicht nur gegen die verfassungsfeindliche AfD, sondern verstärkt jetzt auch gegen die verfassungstreue CDU sehen kann. Die Demonstrationen mögen sich überwiegend auf verbale Gewalt wie Hetztiraden und Beleidigungen beschränken, aber es gab auch schon etliche Fälle von Sachbeschädigungen und Hausfriedensbruch gegen CDU-Parteizentralen! Damit ist die Grenze des friedlich Zulässigen deutlich überschritten! Wann kommen persönliche Angriffe auf CDU-Politiker? Oder gab es sie schon?
Hetze und Gewalt gegen eine verfassungstreue, demokratische Partei, ihre Mitglieder und Anhänger wird von Menschen ausgeübt, die im Grunde mit der deutschen freiheitlich-demokratischen Grundordnung aus Unkenntnis oder aus ideologischer Verblendung ihre besonderen Schwierigkeiten haben! Dabei ist Verfassungsfeindlichkeit von Anhängern der Linken nicht weniger abscheulich und verurteilenswert wie die von Anhängern und Bewunderern der AfD und ihrer Vorgänger im Geiste!
Unbedingt! Und das Grundgesetz bitte auch abschaffen, das hat in Art. 20 (4) letztendlich auch ein institutionalisiertes "wehrt euch!" stehen.
Wenn 20% auf dem Holzweg sind, darf das für eine wehrhafte Demokratie kein Grund sein, sich nicht zur Wehr zu setzen.
Es gibt kein Grund die Linken zu verbieten.
Egal wie man es dreht und wendet.
Das ist einfach nur Populismus
Bevor man die Linke verbietet sollte man erstmal die AFD verbieten.
Wer an die Demokratie glaubt, sollte auch verstehen, dass keine Partei verboten werden kann, wenn sie gewählt wurde. Da lobe ich mir die Theokratie!
Parteien können Verboten werden und wurden bereits Verboten. Es gibt aber enorme Hürden dafür, mann muss da schon sehr grob Verfassungsfeindliche Dinge fordern.
Eine Partei die zu Gewalt aufruft sollte verboten werden. Wir möchten keinen Bürgerkrieg.