Soll 'Ausländer raus' vielleicht ein Wahlprogramm sein?
Merz, Weidel, auch Wagenknecht ...
7 Antworten
Ja. Weidel macht das schon seit 2017. Merz und Wagenknecht merken dass es ankommt und nutzen es jetzt auch.
Das war einmal ein Kampfbegriff der NPD .Offizielles Wahlprogramm war es in keiner Partei.
Es geht um krimninelle Ausländer ,vor Jahren wurde absichtlich staatlicherseits wider besseren Wissens propagiert ,es wurde von ehemaligen Rechtsparteien bereits widerlegt mit Hilfe der Kriminalstatistiken,
das Ausländer nur straffällig werden oder überhaupt überproportional auffällig sein,im Ordnungsunrecht ,erschleichen von Leistungen,Paßvergehen.
Damit hat man den Grundstein dafür gelegt ,das man sich der Wahrheit verschließen konnte, alle Parteien ein Problem verwalteten und beschönigen konnte, bis die Tagesaktualität zum handeln zwingt.
Es ist eine Farce ,Frau Weidel in einer Fragerunde derart anzugreifen,
weil eine Arbeitsmigrantin einen Asylantrag stellte ,dieser abgelehnt wurde,
keine Abschiebung erfolgte,sondern ein Aufenthaltstitel vergeben wurde.Duldung / Aufforderung zur Ausreise / Aussetzung der Abschiebung.
Frau Weidel hätte die Antragstellerin gar nicht ins Asylverfahren genommen,
sondern die Antragstellerin als Arbeitsmigrantin,nach Überprüfung eine Aufenthaltserlaubnis erteilt.
Vor allem hatte Frau Weidel nicht einmal die Möglichkeit bekommen,hier Stellung zu beziehen.Ich kann mir nicht vorstellen,das den unbeteiligten Zuschauern zu Hause das nicht aufgefallen ist.
Deiser Fall macht klar,das die Altparteien vereinfachen ,vermischen ,und nicht etwa die AfD.
Hier noch zu propagieren,das die AfD und Frau Weidel kein Vertrauen genießt,
aber die Altparteien nach jahrzehtelangem Versagen ,uneingeschränktes Vertrauen genießen.
Es ist vielmehr ein Rechtsbruch wenn man gegen illegale Migration NICHT vorgeht.
Wenn man geltendes Recht nicht durchsetzt.
Wenn man die einheimische Bevölkerung nicht vor bestimmten "Schutzsuchenden" schützt.
Das ist genau das was seit vielen Jahren passiert!
Nur ein paar Extreme wollen Ausländer perse ausweisen und das ist auch nicht das Thema. Bei keiner Partei!
Klar ist auch ,das bei der Remigration der eine oder andere Fall ,es sind Menschen ,
durchs Raster fallen ,im Zweifel das Land verlassen müssen, da man natürlich im Einzelfalle nicht Straftäter in milde und schwere Fälle unterschieden kann ,auch die Häufigkeit leichter Strafttaten gelten muss.Klar muss sein, das im Nachhinein bekannt werdenden Fälle von Kriminalität,so unter falschem Namen eingereister ,Vorspiegelung falscher Tatsachen , zu einem Aufenthaltstitel geführt hat.,auch dieser entzogen werden kann oder muss.
Das kommt dabei nicht so richtig verständlich an.
kann ein Wahlprogramm sein, sehe aber nicht wo die genannten Personen alle Ausländer raus haben wollen.
Manche verstehen nicht was das Wort "ausreisepflichtig" bedeutet.
Wird von Linken und vielen Grünen derart torpediert , "Kirchenasyl " ist geredezu legendär ,das das schon Umgehungscharakter hat.Klar ist das über die Organisationen von Antifa ,den Parteien selbst, Kirchen und Rechtsbeiständen den entsprechenden Migrantenkreisen in tiefe Verwurzelung übergegangen.
Auch hier hat niemals eine Debatte , oder gar strafrechtliche Prüfung stattgefunden.