AfD – die neusten Beiträge

Wie viel sollte ein Bundestagsabgeordneter verdienen?

Jedes Jahr aufs Neue gibt es eine Diskussion über die Höhe der Diäten für Bundestagsabgeordnete.

Derzeit erhalten Bundestagsabgeordnete monatlich 11.833,47€ Brutto als Diät.

Zusätzlich steht Ihnen eine steuerfreie Kostenpauschale von 5.349,58€ zu, die für Mandatsbezogene Ausgaben verwendet werden kann. Z. B. um für die Sitzungswochen eine Unterkunft in Berlin zu organisieren, ein Wahlkreisbüro zu unterhalten & das Bundestagsbüro zu organisieren.

Die Höhe dieser Zahlungen wurde einst durch ein Gericht festgelegt. Sie soll sicherstellen, dass politische Entscheidungen nicht durch Geldnot beeinflusst werden & die Abgeordneten unabhängig sind.

Seitdem gibt es einen gesetzlichen Mechanismus der regelt, dass sich die Höhe der Diäten entsprechend zur durchschnittlichen Lohnentwicklung im Vorjahr weiterentwickelt.

Steigen also die Löhne für die Bürger im Land, steigen etwas zeitversetzt auch die Abgeordnetengehälter. Da es sich um ein Gesetz handelt, bedarf es jedes Jahr der Zustimmung des Bundestags. Auch wenn dies eher als Formalbeschluss, statt als tatsächlich politische Entscheidung gilt.

Dennoch gibt es regelmäßig Diskussionen über die Höhe der Diäten.

Deshalb meine Frage:

Wie viel sollten Bundestagsabgeordnete eurer Meinung nach verdienen? Dabei beziehen ich mich ausschließlich auf die Höhe der Diäten.

Findet ihr die Kopplung an die durchschnittliche Lohnentwicklung fair?

Steuern, Geld, Politik, Bundestag, CDU, Demokratie, Die Grünen, FDP, Partei, SPD, Wahlen, AfD

Nahost-Konflikt: Wie viel Engagement ist für die AfD sinnvoll?

Die AfD stand lange Zeit klar und deutlich auf Seiten Israels, ihre Haltung ist heute jedoch deutlich ambivalenter und differenzierter geworden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage:

Sollte sich eine deutsch-nationale Partei wie die AfD überhaupt in komplexe und vielschichtige Nahost-Konflikte – beispielsweise zwischen Iran und Israel – positionieren, wenn Deutschland selbst in diesen Konflikten nicht direkt involviert ist?

Aus dem eigenen Narrativ heraus legt die AfD vor allem Wert darauf, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, etwa durch die Vermeidung von Flüchtlingsströmen oder durch eine restriktive Außenpolitik.

Wäre es daher nicht konsequenter und glaubwürdiger, sich strikt auf deutsche Interessen zu konzentrieren und sich nach dem Prinzip zu richten:

Keine deutschen Interessen – keine Einmischung“ bzw. zugespitzter formuliert, wie Höcke sagt:

Alles für Deutschland“?

Anmerkung:

Ich möchte hier keine Grundsatzdebatte über die AfD führen – da hat wohl jeder seine eigene Meinung. Fakt ist aber, dass die AfD existiert, aktuell bei etwa 20 % Zustimmung liegt und so schnell nicht verschwinden wird. Sie ist daher eine relevante politische Kraft in Deutschland, mit der man sich als politisch Interessierter auseinandersetzen sollte – um ihre Entwicklungen, Strategien und innerparteilichen Konflikte besser zu verstehen und gegebenenfalls auch zu reflektieren.

Nein, raus aus Auslandskonflikten. 73%
Differenziert, aber äußerst vorsichtig 18%
Ja, Position beziehen. 9%
Krieg, Politik, Frieden, Außenpolitik, Diplomatie, Globalisierung, internationale Politik, Iran, Israel, AfD

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