Koalition – die neusten Beiträge

Also die Politik UND Charakter

Was haltet ihr davon die Sperrklausel zu reformieren. Wir sehen dass aktuell mehr als 5% kleinparteien wählen (ich rede nicht von FDP oder BSW). Früher waren das nur etwa 2%. Sollte man die Sperrklausel reformieren, sodass diese Parteien wenigstens einen kleinen Einfluss bekommen? Und wie sähe das aus.

Scherz, oder?

Ich mache mir riesige Sorgen das Rechte besonders für Trans* Menschen und MigrantInnen durch eine neue Regierung eingeschränkt werden und kann mir auch schwer vorstellen, dass die SPD da noch so entschlossen entgegenhält. Was denkt ihr, wird sich die CDU nochmal versuchen zu mäßigen oder weiter auf ihrem sehr rechtskonservativen Kurs bleiben?

Die CDU hat über viele Jahrzehnte hinweg eine zentrale Rolle in der deutschen Politik gespielt und war maßgeblich an der Gestaltung des Landes beteiligt. Doch angesichts der aktuellen Herausforderungen, wie dem demografischen Wandel, den Klimawandel, den sozialen Ungleichheiten und dem Aufstieg populistischer Bewegungen innerhalb der CDU stellt sich die Frage, ob die Partei in ihrer jetzigen Form noch zeitgemäß ist.

51% der Stimmen.

Ja!

LG

LG

Dass die Schuldenbremse refomirt werden muss, ist unausweichlich (selbst wenn Merz noch so tut, dass das CDU-Wahlprogramm durch Bürgergeld-Streichung gegenfinanziert ist).

Sie wäre wahrscheinlich noch besser als Pistorius.

Der nächste Beweis dafür wie verblendet Grüne sind: Grüne nennen es wählertäuschung dass Merz nach der Wahl doch kein Taurus liefern will.

Aber wisst ihr noch was die Grünen damals gefordert haben bevor sie gewählt wurden?

Wo blieb da der Aufschrei? Lassen sich Grünen-Wähler belügen und aufstacheln?

Die Linke und AfD könnten unterschiedlicher nicht sein. Jedoch kann es laut Hufeisentheorie auch hier Verbindungen geben. Diese existieren z.b. in beim Thema Ukrainehilfe. Gemeinsam haben die beiden Parteien eine Sperrminorität und könnten Verfassungsänderungen der GroKo blockieren. Denkt ihr, dass sie dies in die Tat umsetzen? Welche Folgen hätte das?

LG

Quelle:

Markus - Lanz: Würde Die Linke mit der AfD stimmen?

Muss die ,,GroKo" (CDU+SPD) nun handeln?

Ich bin kein Fan der AFD, da die AFD sehr viele negative Nebenwirkungen bringt... wie den EU-Austritt usw

Jedoch sehe ich auch als ,,Sozialdemokrat" die Migrationsproblematik in diesem Lande... was kann man dagegen machen, ohne tausende UNSCHULIDIGE MIGRATENTEN zu bestrafen?

Gibt es Lösungen ?

Angenommen es gibt nur noch diese beiden Parteien, eine hat immer die absolute Mehrheit. Wie fändet ihr das?

Die Linke

Die Rechte

Wie fändet ihr das? Die Linke und SPD die stärksten Kräfte.

Quelle: U18 Wahl

SPD vorne, AfD "nur" zwischen 7-8%. Warum hat Hamburg mehr Ahnung von Politik als z.B. der Osten.

Weiter geht es mit Rot-Grün. Sehr gut!! 👍🏻 😃

18:35 stand

SPD 33,5

Grüne 17,5

Cdu 19,5

Linke 11,5

Afd 8,5

Fdp und bsw deutlich unter 3%

wenn zB die CDU kein Asyl für "Spontanflüchtlinge" ohne Visum an deutschen Außengrenzen mehr zuzulassen gedenkt, die SPD aber sich da stur stellt im Sinne das doch erlaubt und "wie gehabt und weiter so", dann eben zB als Austausch zB "dafür genehmigt die CDU ein Schnellverfahren bei der Abwicklung von Kindergrundsicherung oder Bonus für Bürgergeldempfänger usw .. sind Sondierungsgespräche dieser Art mit einer im Ansehen unterlegenen Gegenspieler und Koalitionspartner denkbar?

Klar gehem auch mehrere, aber womit wäre es am besten?

Hallo, Meine Frage wäre wann Merz vereidigt wird, und die Neue Bundesregierung steht?, ich finde es ein Unding das wir grade in dieser Zeit keine Handlungsfähige Regierung mehr haben.

https://www.csu-geschichte.de/themen/detail/wer-mehr-zuwanderung-will-darf-uns-nicht-waehlen-migrationspolitik-1955-2010

Seid ihr als CDUler für oder gegen Merz? Bitte eine gescheite Begrüßung für beides.

Wenn ihr etwas anderes seid könnt ihr das gerne angeben.

Nachdem Merz und die CDU die Migrationswende und die Asylwende versprochen haben und nachdem Merz sagte, er würde keinen Koalitionsvertrag unterzeichnen, der keine Migrationswende enthält entgegnete Weidel, dass Merz diese Versprechen mit Linken in einer Koalition nicht einhalten können wird und deshalb Wählerbetrug betreiben würde.

Also Chefs einer Firma oder Akademiker, sind meist gebildet.

..und sich als eine Art neue Vertretung für Süddeutschland sehen? Die CDU verlässt dementsprechend BW.

Dann ist der Fokus nicht mehr so krass auf Bayern und der reiche Süden bildet eine starke Allianz (mit König Söder)

Sie hat verloren

Sie soll ihre Partei löschen oder nicht?

Die Aufregung der SPD, Grünen und Linken ist für mich ein einwandfreies Schuldeingeständnis für fehlgeleitete NGO Geldflüsse.

Wenn die nichts zu verbergen haben, können die auch die Fragen beantworten. Es geht um Steuergelder die wir zahlen.

Zitat von Helmut Schmidt:

"Wer Kritik übel nimmt, hat etwas zu vergeben."

Hi,

wie kann es sein, dass die AFD die Bundestagswahl gewonnen hat? Ich sehe überall keine Leute die sie gewählt haben. Wie kann das sein?

Welche Maßnahmen kann man in den nächsten 4 Jahren gegen die AfD erwarten? CDU und AfD kommen sich immer näher, dreht sich der Wind jetzt?

Das sind die fünf Partei-Koalitionen, die nach der Bundestagswahl 2025 laut Koalitionsrechner möglich sind:

CDU/CSU + SPD

CDU/CSU + AfD

CDU/CSU + Grüne + Linke

AfD + SPD + Linke

AfD + Grüne + Linke

Quelle:

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-koalitionsrechner-diese-koalitionen-sind-moeglich-/30218044.html

28.Februar 2025

GroKo steht für Große Koalition und bezeichnet traditionell ein Bündnis der beiden größten Parteien. Obwohl CDU und AfD nach dem Wahlergebnis die zwei stärksten Kräfte sind, wird der Begriff „GroKo“ seit Jahren für eine Koalition zwischen CDU und SPD verwendet. Daher stellt sich die Frage, ob man ihn weiterhin so nennen kann.

Die Union greift damit massiv in die demokratische Zivilgesellschaft ein und zensiert die Meinungsfreiheit.

Letztlich ist es eine taktische Entscheidung: Ein Abbruch könnte die Verhandlungen eskalieren lassen und die Union in Zugzwang bringen, könnte aber auch das Risiko bergen, dass eine Einigung gar nicht mehr zustande kommt.

Guten Abend,

Was müsste die SPD konkret tun, um künftig eine bessere Chance zu haben, die Bundestagswahl zu gewinnen?

Die SPD gilt als Arbeiterpartei und könnte ein Interesse daran haben, wirtschaftliche Überschüsse gerechter zu verteilen. Wird die SPD in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU darauf bestehen, dass Friedrich Merz einer Umverteilung des Exportüberschusses zustimmt? Wird die SPD eine Koalition mit der CDU nur eingehen, wenn diese Bedingung erfüllt wird?

Wird es wie vorher angekündigt zur Migrationswende und Asylwende kommen, oder doch alles beim alten bleiben? Hatte Weidel recht, dass Merz seine Versprechen in einer linken Koalition nicht halten können wird und deshalb seine Wähler betrügt?

Was denkt ihr wie der Name heißen könnte

Meine Ideen

Evtl

bis zum Sozialismus weiter

Oder

Beschützer der Sozialistischen Marktwirtschaft

Evtl

Bund Sowjet west

bis zum Sozialismus weiter

Immer mehr SPD-Abgeordnete drohen damit nicht für Merz als Kanzler zu stimmen - zum andern haben ja bereits einige nicht für Klingbeil als Parteichef gestimmt.

• Was passiert, wenn sich Rot/Grün nicht einigen können?`
• Müssen wir dann neu wählen?
• Die Angst ist groß dass eine unfähige Regierung dazu führt, dass die AFD noch weiter explodiert - im Grunde hat die SPD es vollkommen in der Hand was mit Deutschland passiert.
• Ein großer Teil der SPD will ja weiterhin linke Politik - obwohl ein großer Teil der Deutschen das ja nach wie vor nicht will, vor allem auch nicht die Unions-Wähler - welche dann evtl. weiter zur AFD vertrieben werden

Was wird passieren?

Das Volk will so eine Koalition? Wird es geben?ac

Während sie so oft enttäuscht haben. Gemeint sind Union, SPD, FDP und Grüne.

Mit 4,972% knapp unter 5%

Zwei Agrumente bringt Wagenknecht vor:

- Deutsche aus dem Ausland konnten nicht wählen weil die Fristen zu knapp waren

- Es soll eine Verwechslung zwischen BSW und BD (Bündnis Deutschland) gegeben haben

Ich habe zu ersterem Argument gehört, dass von den ca. 210.000 die wählen dürften dann etwa 11% BSW wählen müssten um den Rückstand aufzuholen. Ist davon auszugehen, dass Leute aus dem Ausland soviel eher für BSW wählen würden?

Zu Zweitens soll es wohl Indizien geben, dass ein paar Tausend Stimmen tatsächlich fälschlich BD zugerechnet wurden. Das würde jedoch nicht die 13.400 Stimmen die fehlen aufholen.

Übersehe ich was?

Nächste Woche fahren wir mit der Klasse zur Besichtigung zum Bundestag. Das Ganze wird von der örtlichen Fraktion der Linken organisiert, weshalb wir auch eine Fragerunde mit einer Abgeordneten machen werden.

Ich wollte deshalb mal wissen, ob jemand ein Paar Fragen wüsste, die man stellen könnte(bezogen auf die Partei). Am besten auch kritische!

Vielen Dank im voraus

https://youtu.be/BCtPoANHzgA?si=tYct5v5sCV-233nQ

Ich bin 16 und in die CDU eingetreten und habe das Ziel, mit 24 im Bundestag zu sitzen. (Auf Amthors Spuren 😂) Ich weiss wie man rein theoretisch in den Bundestag kommt, also Liste oder Mandat, nur wie geht das praktisch. Also was muss ich tun, damit ich aufgestellt werde oder auf eine Liste komme.

Ich meine Leute, es ist keine GroKo (Große Koalition) mehr zwischen der CDU-SPD.

Ich habe chatgpt gefragt und das einzige Land mit den Farben Schwarz-Rot ist Albanien.

Somit könnten wir idealerweise die Koalition einfach Albanien-Koalition nennen;

Seid ihr dafür?

https://en.m.wikipedia.org/wiki/Flag_of_Albania

Hätte die Union 2015 nicht so sehr verkackt, hätte sie heute vlt. die absolute Mehrheit.

Um der Union eins auszuwischen.

84% haben sich bei der Wahl klar gegen die Politik der SPD positioniert. Punkten konnte die SPD bei den traditionell die SPD wählenden Tüken (28%), wobei sie selbst da an Stimmen einbüßen mussten.

Die kurz nach der Wahl angekündigte "Erneuerung" ist bereits am nächsten Vormittag gescheitert. Klingbeil und Esken kleben auf ihrem Stuhl.
Wäre es für die SPD am besten, wenn sie einfach nur als Mehrheitsbeschaffer fungieren und einfach nur tun was die CDU verlangt?

Ich sehe hier die besten Chancen für die SPD nach der Legislaturperiode als Kompetent wahrgenommen zu werden, mit ihren Inhalten sieht es düster aus.

Symbolbild was die SPD in 3 Jahren erreicht hat:

Links Bundestagswahl 2021, Rechts Bundestagswahl 2025

Rot/Grün empört sich über die 551 Fragen von der Union an die Nicht-Regierungsorganisationen (welche die Demos unter anderem veranstaltet haben) , aber mal zur Erinnerung:

• Anfragen an die Regierung gehören zum Kerngeschäft in einer parlamentarischen Demokratie. Zu welchen Themen Anfragen gestellt werden, entscheidet nicht die Regierung, sondern der Fragesteller.
• Grüne und SPD haben das offenbar nicht verstanden. ‚Ihre' Demokratie funktioniert anscheinend anders. Das ist das eigentlich Bedenkliche an der gegenwärtigen Diskussion.
• In der Union gibt es eine Vermutung, warum die Fragen Rot-Rot-Grün so nervös machen. Nach BILD-Informationen halten es einige in der CDU für hochproblematisch, dass mit Steuergeld linke Organisationen gefördert werden, die wie ein politisches Vorfeld für SPD, Grüne und Linkspartei funktionieren und politisch einseitig Stimmungsmache betreiben. So wie vor der Bundestagswahl, als viele Vereine gegen Merz mobil machten.
• Unter anderem wurden bei den Demos CDU-Büros gestürmt, besetzt und deren Mitarbeiter bedroht
• 2019 stellten die Grünen eine Anfrage zu Berufs- und Wirtschaftsverbänden und deren steuerrechtlichen Behandlung – und unterstellten diesen politische Einflussnahme.
• Bei der Anfrage der Grünen 2019 gab es einen ähnlichen Aufschrei wie heute jedoch nicht. Insofern ist nicht nachvollziehbar, wenn Frau Haßelmann von den Grünen unsere Anfrage als ‚ungeheuerlich‘ bezeichnet.
• Klar ist, jede Bundesregierung ist zur staatlichen Neutralität verpflichtet und darf keine Maßnahmen fördern, die sich für oder gegen eine politische Partei richten.

Zeigt die unangemessene Empörung nicht eher dass man hier an der richtigen Stelle in ein Wespennest gestochen hat?

Eine Frage beschäftigt mich seit gestern. In den Medien wird behauptet das 58% der Bevölkerung ein Bündnis mit der AFD NICHT wünscht. Da darf man sich doch aber fragen woher dann die über 10% Zuwachs bei den Stimmen für die AFD komme. Oder nicht. Ich meine irgendjemand verarscht hier doch jemanden. Oder die Wähler sich selber?

Okay, ganz fix ist die Regierung zwischen ÖVP SPÖ und NEOS nicht, denn am Wochenende müssen die Mitglieder der NEOS noch eine Abstimmung darüber halten, aber das lassen wir bei dieser Diskussion außen vor.

Seid ihr mit der Zuckerlegierung einverstanden? Hättet ihr euch Neuwahlen gewünscht? Oder gach eine FPÖVP Regierung bevorzugt?

Lasst uns ein wenig drüber diskutieren.

Bin gespannt

Ihr sagt ja dass die AfD, ihre Politiker und ihre Wähler "rechtsradikale" und "N*zis" sind, was selbstverständlich nicht stimmt.

Jetzt hat ja merz kurz vor der Wahl angefangen abzuschieben und unsere Grenzen sicher zu machen, falls er an die macht kommt.

Ist Merz, die Partei CDU und ihre Wähler in euren Augen jetztvalso auch "rechtsradikal" oder nur die AfD, weil CDU hat ja 1zu1 ihr Wahlprogramm nachgemacht was Migrationspolitik angeht.

Ob es eine Lüge war oder Merz es in echt umsetzt wird sich natürlich zeigen.

Bitte nur wähler der linken und grünen abstimmen!

Wenn man die sehr tiefen Gräben zwischen SPD und CDU betrachtet sowie die in beiden Parteien innerlich unterschiedlichen Flügel, ist die Frage, ob es, wenn überhaupt, 4 Jahre funktioniert mit den beiden. Was denkt ihr?

Links Bundestagswahl 2021, recht Bundestagswahl 2025

Der Typ ist die Definition von Doppelmoral, deswegen würde mich gar nichts mehr wundern, wenn er mit der AFD koaliert, sollte mit der SPD eine Einigung unmöglich sein.

Über 500 Fragen, über Nichtregierungsorganisationen (NGOs), wie Omas gegen rechts, Deutsche Umwelthilfe, usw, von der CDU, liegen dem Finanzministerium vor.

Fragen, wie "Wie groß ist der Anteil der finanziellen Mittel des Vereins, der aus staatlichen Förderprogrammen stammt?" Und "Gibt es direkte Verbindungen zwischen dem Verein und bestimmten Parteien oder politischen Akteuren?" 

Empörung kommt deswegen von der Linken, Grünen und der SPD.

Könnt ihr das nachvollziehen?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html

Die AfD ist die zweitstärkste Partei nach der CDU Über 20 % an Stimmen konnte diese Partei einfahren .

Kann nun die CDU bestimmen, ob sie mit der AfD zusammenarbeiten will oder nicht ?

Inwieweit ist das noch mit demokratischem Verständnis zu vereinbaren, wenn man diese Wählerschaft nicht berücksichtigt ?

Bereits vor den Wahlen gab es Berichte über die vom Steuerzahler finanzierten Massenproteste gegen die CDU als Wahlkampfmanöver von SPD und Grünen.

Die Anfrage der CDU sorgt nun für reichlich Panik bei SPD und Grünen. Die SPD versucht es nun mit an die Nazizeit erinnernden Methoden und droht der CDU die Koalitionsverhandlungen zu beenden, wenn sie die Anfrage nicht zurückziehen. Da scheint großes Interesse zu sein dies unter den Teppich zu kehren. Was hältst du davon?

Ich habe da kein gutes Gefühl dabei und habe Angst, dass sich nicht wirklich was ändern wird, was die Ampelkoalition verbockt hat.

Was denkt ihr darüber?

Wie würden die Union und die Deutschen wohl darauf reagieren?

Was wären die möglichen Koalitionen bei so einem Ergebnis? Sagen wir die Linke geht richtig ab, die Union schrumpft und die AfD wird ganz leicht besser. Und die FDP kommt wieder rein. BSW in der irrelevanz versunken.

Wie würde Deutschland so aussehen?

Die wollen ja den 🥦 auch wieder kriminalisieren.

Z.B. Keniakoalition, Jamaikakoalition oder Deuschlandkoalition

Oder gibt es diese "Sitte" auch in Österreich, Schweiz und anderen Ländern. Wenn ja, wie heißen die dortigen Koalitionen?

Spekuliert mal gerne.. was für Möglichkeiten könnte es geben.

Warum werden eigentlich die Parteien des heutigen linken Spektrums (Linke - tw. auch das BSW, SPD, Grüne) genauso wie die ehemaligen kommunistischen Ostblockstaaten als "links" gelabelt, obwohl es da massive Unterschiede gibt? Ein jugendlicher Grünen-Anhänger würde sich in keinster Weise mit jemandem wie Stalin oder Ulbricht (vielleicht noch nichtmal mit Helmut Schmidt) vertragen, und alle die gelten trotzdem als "links".

Warum ist das so breitgefächert?

Deutschland hat am Sonntag gewählt und dem BSW fehlten nur knapp 13.000 Stimmen (0,03 %) um in den Bundestag einzuziehen. Das BSW hat sich dazu entschieden das Wahlergebnis anzuklagen. Es hat sich herausgestellt das einige Deutsche welche im Ausland leben aber dennoch wahlberechtigt sind keine Wahlunterlagen erhalten haben und somit auch nicht wählen konnten. Das was zum Beispiel in Australien der Fall.

Was denkt ihr wird jetzt passieren, könnte es sogar Neuwahlen geben?

Glaubt ihr das durch Friedrich Merz demnächst eine Wehrpflicht durchgebracht wird?