Die SPD-Mitglieder dürfen über den Koalitionsvertrag abstimmen - aber gibt es überhaupt eine Alternative?
Seit der Bundestagswahl hat die AfD in den Umfragen zugenommen und die SPD (und auch die CDU/CSU) abgenommen.
Wenn die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU/CSU stimmen, dann gibt es Neuwahlen mit noch schlechterem Ergebnis für die SPD.
Also gibt es doch eigentlich keine Alternative für die SPD-Mitglieder, oder?
9 Antworten
was ich so höre, kommt diese Ablehnung überwiegend von Seiten der Jusos - und die wollen anscheinend mit dem Kopf durch die Wand - schon mal versucht? also ich würde es bleiben lassen
was bei einer Ablehnung herauskommt ? die CDU/CSU würde momentan schlechter abschneiden als bei der Wahl - die SPD würde enorm an Stimmen verlieren, die AFD enorm dazu gewinnen und die meisten Stimmen erhalten - vielleicht bekommen wir dann eine AFD-Minderheitenregierung - irgendwie muss es ja weitergehen
die Bürger können sich dann bei den Jusos bedanken : "Klasse Jungs, das habt ihr toll hingekriegt"
es ist theoretisch möglich - scheitert aber -so vermute ich- schon bei der Wahl des Kanzlers, denn auch hierfür wird es keine Mehrheit geben - so ist das, wenn alle anderen dagegen sind
ich glaube, in der gesamten Zeit nach WWII hat es in DE nie ein solches Problem gegeben - aber es gibt halt immer ein erstes Mal - warten wir's ab
Da dürfen diese Jusos doch tatsächlich darüber abstimmen, ob sie das gut oder schlecht finden, was da im Koalitionsvetrag steht. Demokratie ist manchmal echt schwierig.
Eine Frage noch: Wie soll denn bitte eine AfD Minderheitenregierung funktionieren?
ja, schwierige Sache bei den Stimmenverhältnissen, die vorliegen
sie müssten Vorlagen einbringen, die akzeptiert werden können - wenn jedoch alle anderen Parteien von vorne herein dagegen sind, egal was vorgelegt wird, dann würde diese Minderheitenregierung scheitern - dann gibt es Neuwahlen, die jedoch -sofern man den neuesten Umfragen glaubt - für die AFD günstiger enden würde - es liegt also allein an der SPD, wie die Sache ausgeht - von CDU/CSU wird der ausgehandelte Koalitionsvertrag ja (wie es aussieht) akzeptiert
Es gibt keinen zwingenden Grund, dem geringsten Übel eine Zusage zu erteilen, nur weil es andere Konstellationen gibt, die einem noch schlechter erscheinen. Machterhalt sollte nicht das erste und einzige Argument sein.
Eigentlich ist die SPD aber trotz ihrer Wahlniederlage ganz gut dabei weggekommen. Daher ist mit breiter Zustimmung zu rechnen.
Ach, solange es lukrative Posten zu verteilen gibt macht die SPD doch alles mit.
es ist schlimm, wenn man das sagen muss: ich hoffe, das ist so
Natürlich gibt es eine Alternative - nämlich auf eine Koalition zu verzichten!
Da sich die Union im Moment komplett gegen links und rechts stellt, gibt es für diese auch keine Alternative. Die SPD weiß das sie die Union komplett in der Hand hat und ihr alles abverlangen kann wenn sie will. Aber gleichzeitig ist es der SPD eigentlich irgendwo egal ob die Union scheitert, also würden sie wahrscheinlich durch eine Neuwahl - nachdem die Union der sich jetzt dann voll blamiert - profitieren. Wieviel ist eine andere Frage und Wahlumfragen habe auch immer eine gewisse Abweichung, da die Aussagewahrscheinlichkeit nicht bei 100% sondern meist bei 95% mit +-3% liegen.
Es gibt noch die Möglichkeit der Minderheitenregierung.
Wäre mir momentan sogar am liebsten obwohl man dann öfter auf Zustimmung der AfD angewiesen wäre.
Aber letztendlich wäre das aus demokratischer Sicht die sauberste Lösung.
SPD ist abgewählt und die konservativen / rechten Parteien haben den meisten Zuspruch.
Sich jetzt zu verbiegen nur damit man eine Zustimmung der SPD bekommt ist halt nicht das was die Leute gewählt haben.
Ich sehe es ähnlich, außer dass ich kein Szenario sehe, wo eine AfD-Minderheitsregierung gebildet wird.