🔴Was würde passieren, wenn die SPD die Koalition blockieren würde? Wäre dies das Ende?
Spekuliert mal gerne.. was für Möglichkeiten könnte es geben.
CDU, Linke und Grüne wären der größte Verrat... CDU AFD ausgechlossn? Neuwahlen ?
7 Antworten
Das wird die SPD nicht tun. Sie wird sich winden und sie wird sich zieren. Sie wird hart verhandeln. Aber am Ende steht die staatspolitische Verantwortung. Der kann sich die SPD nicht entziehen, bevor Merz dann beispielsweise sagen könnte, dass die einzige Partei, die gegen das Ermächtigungsgesetz von Hitler gestimmt hat, die Union in eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der AfD getrieben hat.
Ansonsten hat für diesen Fall Herr Merz davon gesprochen, dass er dann nicht regieren wird und es dann wohl Neuwahlen geben müsste. Aber wir kennen ja Herr Merz - der sagt heute was und morgen macht er das genaue Gegenteil und erklärt, dass es ja erlaubt sein muss, einen Sachverhalt neu zu bewerten.
Es könnte eine CDU Minderheitsregierung geben mit Duldung der SPD. Allerdings hätte die SPD dann keine wirkliche Mitgestaltungsmöglickeit. Sie könnte auch keine wirkliche Opposition machen und würde mitverantwortlich gemacht für CDU Entscheidungen. Nicht sehr attraktiv für die SPD.
- Neuwahl
- Minderheitenregierung (vielleicht gestützt von Grün)
Viele Möglichkeiten gäbe es nicht. 😄
Wird aber höchstwahrscheinlich nicht passieren.
LG
Da die AfD auch in dem Fall ausgeschlossen bleibt, würde die CDU sich andere Koalitionspartner suchen und/oder es mit einer Minderheitsregierung versuchen.
Ich denke die SPD entzieht sich nicht ihrer Verantwortung. Sie pokert jetzt noch ein wenig und dann kommt die Schwarz-Rote-Koalition.
Nein, dann bliebe Herrn Merz vermutlich nichts anderes übrig als zur Gegenseite, d.h. zur AfD, umzuschwenken, all seine Schwüre zu brechen und stattdessen mit den Hellblauen eine Koalition einzugehen! Zutrauen würde ich ihm so etwas durchaus....
Dass so etwas recht schnell gehen kann, hat man ja letztes Jahr in Österreich gesehen!