Wie findet ihr es, dass die Jusos den Koalitionsvertrag ablehnen werden?
26 Stimmen
12 Antworten
Ich finde es amüsant. 😄
Vielleicht sollte denen mal jemand erklären, dass sie mit ihren historisch schlechten 16,4% froh sein können überhaupt irgendwas durchsetzen zu können und in Regierungsverantwortung zu kommen.
Völlig lächerlich und realitätsfern.
Welches Prinzip bitte?
Das Prinzip, den Wählerwillen vollständig zu ignorieren? Aha. Auf das schmale Brett kann nur jemand kommen, der immer noch nicht realisiert hat, dass die SPD vom Wähler demokratisch in ihr Allzeit-Tief einsortiert wurde.
Statt Demut also völliges Politik-Unvermögen und Ignoranz der Wähler.
Die Minorität soll alle dominieren. Das kann nicht dein Ernst sein!
Gute Besserung
Die Minorität soll alle dominieren.
Nein, soll sie nicht. Aber wenn sie nicht regieren will, muss sich die Majorität eben neue Mehrheiten suchen. So funktioniert das in der parlamentarischen Demokratie.
Aber wenn sie nicht regieren will,
Wie kommst du zu dieser absurden Feststellung?
Also dann DEINER Meinung nach CDU und AFD, das SIND die beiden stärksten Parteien aus der Wahl.
Die JUSOS können ihrer eigenen Partei und einer mühsam ausgehandelten Koalition nicht zustimmen. Ja welcher Partei dann?
Um meine Meinung gehts hier nicht, ich habe keine der drei angesprochenen Parteien gewählt. Ich sage nur, wie das System funktioniert.
Die würden es vermutlich lieber sehen, wenn die SPD in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet. Denn genau das wird passieren, wenn die Koalition nicht zustande kommt.
Super! Ich hoffe die SPD springt ab und Merz bildet eine Minderheitsregierung ohne die lästige SPD!
Was wir brauchen ist eine richtige Kehrtwende und keine SPD Gequatsche und Weiter-So!
Im Notfall kommen hat auch Gesetze auch mit den Stimmen der AfD zustanden. Finde solange der Inhalt stimmt wäre es mir egal woher die Stimmen kommen.
Eins ist auf jeden Fall sicher: Wenn sich hier der linke Flügel der SPD weiter durchsetzt und Merz daran hindert endlich mal Fakten zu schaffen - so wird bei der nächsten Wahl es keine Diskussionen mehr geben und auch keine SPD mehr. Dann entscheiden nur noch die blauen oder auch braunen.
Meine Sicht. Grüße
Es interessiert halt keinen, nicht mal die SPD. Die Jusos sollten lieber froh sein das die SPD so viele Punkte durchsetzen konnte. Eine Ablehnung des Koalitionsvertrags könnte auch eine Koalition aus CDU und AFD zur Folge haben.
Ihr gutes Recht.
Die Frage ist, was insgesamt daraus folgt, wenn auch die anderen Gremien ablehnen.
Wird dann komplett neu verhandelt?
Werden einzelne Punkte nachverhandelt?
Platzt die Koalition und Merz kann sich seinen feuchten Traum erfüllen und "gezwungenermaßen" eine erzkonservative Koalition mit der AfD eingehen?
Ich versteh das Theater nicht. Ein Koalitionsvertrag ist lediglich eine Absichtsvereinbarung und rechtlich absolut nicht bindend.
Merz hat ja selbst schon zu bestimmten Punkten gesagt, dass das so, wie es im KoaV steht, noch lange nicht sicher ist, dass es kommt.
Ergo: Das Ding ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt wird und diese Regierung wird wahrscheinlich auch keine vier Jahre halten. :/
Ich finde, man muss nicht auf Krampf regieren, sondern darf auch gerne Prinzipien haben.