Was kann passieren?

Ich war heute einkaufen. 2 Flaschen Radler (für den heimweg, PET mit schraubverschluss) passten nicht in die tasche, also trug ich sie in der Hand (wollte sie eh unterwegs trinken). Als ich in den Bus stieg, wollte der Fahrer, dass ich damit draußen bleibe (er sah nicht, dass die 1. noch zu und 2. Wiederverschließbar). Ich steckte beide in die Jackentasche und sagte ihm, dass die zu ist. Erst dann fuhr er weiter. Eigentlich hatte ich vor, die 3 Minuten Fahrt zu nutzen, um beide 0,5l Flaschen zu leeren. Das tat ich dann nach dem aussteigen sofort. Und im nahen Penny holte ich mir noch ne 0,33l Dose Arapow (Vodka-Lemon+Lime) und exte die noch hinterher.

Was wär passiert, wenn ich das Bier nicht weg gepackt sondern es wie geplant getrunken hätte? Dies verstößt nicht gegen die beförderungsbestimmungen des Aachener Verkehrsverbundes bzw. der ASEAG https://avv.de/de/service/downloads?file=files/avv/files/service/downloads/tarifbestimmungen-befoerderungsbestimmungen/befoerderungsbedingungen.pdf&cid=5416). Auch ein Alkoholverbot gibt es nicht. Es fehlen entsprechende Schilder. Das einzige Schild ist folgendes:

Da ist lediglich eine Brauseflasche und keine Bierflasche zu erkennen.

Einen Fahrtausschluss/Beförderungsverweigerung kann es auch nicht geben, da die beförderungspflicht gemäß Paragraph 13 BoKraft gilt und die ausschlussgründe nicht vorliegen

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) § 13 Beförderung von Personen
Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt.

Könnte das also konsequnzen haben?

Bild zu Frage
Recht, Gesetz, Bus, Hausrecht, ÖPNV
Wer hat Vorrang auf einen solchen Platz?

Ich bin eben mitm Bus von der arbeit zurück. Ich sitz meist auf dem Einzelsitz vor der Mittleren Tür (kein klappsitz), daran ein blaues Schild mit einem Strichmännchen mit Stock (also kein Schwerbehindertenplatz sondern für Gebrechliche). Nachdem ich dort bereits 38 Minuten saß und nur noch 6 bis zu meinem Ziel hatte, kam ein Typ mit nem Spazierstock und nem gelben Anstecken, auf dem sich drei Punkte in einem Dreieck angeordnet. Er meinte, ich hätte den Platz freizugeben, es sei ein Schwerbehindertenplatz. Ich sagte, dass dies keiner sei und sagte, er habe Anspruch auf einen Sitzplatz und nicht auf einen bestimmten. Er meinte, er müsse wegen seinem Anstecken direkt an einer Tür sitzen. Ich blieb weiterhin sitzen. Er ging zum Fahrer, der gerade abgelöst wurde. Der kam nach hinten und fragte, ob ich einen Behindertenschein (er meinte vermutlich den Schwerbehindertenausweis). Ich sagte "ja ich habe nen Behindertenausweis. Ich habe Asperger." Ich wollte den Ausweis (GDB 80%, kein weiterer Vermerk oder Buchstabe, einfarbig Grün) auch zeigen, aber die bloße Aussage reichte ihm. Er setzte den Mann dann vorne neben die Tür und gab seinem Kollegen Bescheid.

Hätte das auch anders enden können? Ich wär definitiv nicht aufgestanden, da ich auf Arbeit als beschäftigter in einer Außenarbeitsgruppe einer Werkstatt für behinderte Menschen den ganzen Tag stehen muss. Einen Fahrtausschluss könnte es wegen Paragraph 13 der BoKraft nicht geben:

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
§ 13 Beförderung von Personen
Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt.

Die Frage ist ernst gemeint

Recht, Gesetz, Bus, Hausrecht, ÖPNV
Darf ein wartender NICHTPatient vom Arztpersonal aus der Praxis, für nichts getan haben, hinaus gebeten werden?

Ich habe eine Arztrezension geschrieben. Mein Mann ist dort Patient. Ich war einmal dort einfach nur mit Baby als Warteperson da. Ist das gerechtfertigt, für nichts getan haben, nichts verbrochen, nur mit Baby im Kinderwagen, im Hausflur sitzen zu müssen, trotz fast leerem Praxis Warteraum? Ich zitiere meine Rezension:

,,[...]Ich selber bin keine Patientin dort. Einmal war ich mitsamt Baby (8 Monate) mit meinem Mann zusammen in der Praxis. Der Termin war um 17:30 Uhr (kurz vor Feierabend der Praxis), da waren wir ca. 17:25 Uhr. Die einzige Arztschwester, die am Thesen war, bediente meinen Mann. Dann war sie fertig mit ihm und fragte wer ich sei. Die Frau des Patienten eben. Auf einmal sagte sie, ich solle einen Moment warten. Dann brachte sie einen Stuhl. Diesen stellte sie in den Hausflur (mehrere Praxen in dem Gebäude mit einem Hausflur verbunden). Ich solle mich dahin setzen zusammen mit dem Baby. Wortwörtlich sagte sie ,,Hier stört das Baby niemand. Bitte warten Sie hier bis Ihr Mann fertig ist." Die Praxis hat rechts ein durchschnittlich großes Wartezimmer. Ca. 10 Leute können da locker sitzen. Zu der Zeit war dort nur ein Rentner/älterer Herr sitzend wartend. Und das Baby war zu der Zeit wach, aber komplett ruhig. Und selbst wenn es ,,laut" wäre, ist es sowas von unmenschlich jemanden in einer abends fast leeren Praxis im Hausflur (neben der Klotür) sitzen zu lassen. Corona Maßnahmen waren längst vorbei, also ist auch das nich gerechtfertigt. Mein Mann wollte keinen Aufstand machen, weil er bald dran kam und eh alle schnell Feierabend haben wollten. Das Baby hat echt gar nichts gemacht. Es lag im Kinderwagen und guckte sich einfach nur alles mit neugierigen Augen an. Man muss nich Kinderliebhaber sein, aber so etwas unwürdiges macht man einfach nich. Und gestillt habe ich auch nich in der Praxis, was für einige unangenehm wäre, also auch nich gerechtfertigt."

Arztpraxis, Hausrecht
Sollte im Grundgesetz klar festgelegt werden, dass auch in privaten Räumen(außer in privaten Wohnräumen)die freiheitlich-demokratische Grundordnung Pflicht ist?

Bisher sind in privaten Räumen demokratischer Umgang mit Menschen keine Pflicht. Mehr zählen dort das Hausrecht und das Vertragsrecht.

Auf den ersten Blick ist das logisch: privat ist privat.

Das Problem ist nur: ist Deutschland ist ja nahezu alles privatisiert. Auch das, was früher ausschließlich staatlich war. Verkehrsunternehmen, Krankenhäuser, Arztpraxen, Schulen, wichtige Internet-Plattformen. Staatlich ist nur noch, grob gesagt, die Straße und der Bundestag. Und alle diese "privaten" Führer sehen sich in ihren "Unternehmen" als in ihren eigenen vier Wänden! Sie dürfen jedem ein Hausverbot erteilen, ohne oder nahezu ohne Begründung, sogar wenn es sich um eine Arztpraxis handelt. Wichtige Internet-Plattformen (und, bitte nicht falsch verstehen, damit meine ich hauptsächlich medizinische Foren und Foren für rechtliche Beratung) dürfen in AGB's festlegen, dass jeder Beitrag, der der Moderation nicht gefällt, gelöscht werden kann. Manche (etwa Diskothekenbetreiber) dürfen einen Menschen draußen lassen, weil dem Sicherheitsmitarbeiter seine Nase nicht gefällt. Usw. Und das ist alles nicht angreifbar, da "Privat"! Und was ist heutzutage nicht "privat"? Die Frage lässt sich schwer beantworten.

Also, insofern alles privat ist, gilt die hoch und heilig vom Staat erklärte "freiheitlich-demokratische Grundordnung" nirgends. Überall kleine "Machthaber", kleine "Diktatoren", egal wo. Die AGB's und das Hausrecht haben überall Vorrang. Kleine "Demokraten" überall wäre mir lieber und vor allem ehrlicher, wenn wir schon sagen, wir leben in einer Demokratie.

Wäre es nicht an der Zeit, das zu ändern und durch eine kleine Anmerkung im Grundgesetz dieses Land langsam dazu zu zwingen, innerlich demokratisch zu werden, wie Dänemark etwa?

Deutschland, Demokratie, Freiheit, Grundgesetz, Hausrecht, Vertragsrecht, Heuchelei
Kaufland öffungszeichen?

Ich hatte kürzlich die unglückliche Gelegenheit, den Kaufland in Coesfeld zu besuchen und meine Erfahrung war alles andere als zufriedenstellend. Von den rentnerchillenden Menschen vor dem Eingang bis hin zu den unflexiblen Mitarbeitern war der gesamte Besuch ein Ärgernis.

Als ich gegen 21:45 Uhr vor dem Geschäft ankam, wurde mir der Zutritt verweigert, da sich eine Gruppe von Rentnern davor versammelt hatte und offensichtlich ihre Langeweile im Schutz des Kaufland-Eingangs vertreiben wollte. Es schien schnell so, als ob sie den Eingang als ihren persönlichen Aufenthaltsort betrachteten und es ihnen egal war, dass andere Kunden versuchten, einzutreten. Dies war äußerst frustrierend, da es keine klare Regelung gab, die solche Aktivitäten einschränkte oder kontrollierte.

Als ich mich dann um 21:50 Uhr erneut dem Eingang näherte, hoffte ich, dass ich endlich einkaufen könnte. Zu meiner Überraschung und Enttäuschung verweigerten mir die Mitarbeiter des Kaufland Coesfeld erneut den Zutritt. Ich war schockiert über ihre unflexible Haltung und ihre offensichtliche Unbereitschaft, die Öffnungszeiten einzuhalten. Es war frustrierend zu sehen, dass die Filiale nicht einmal in der Lage war, Kunden, die nur wenige Minuten vor Ladenschluss eintrafen, zu bedienen.

Die gesamte Erfahrung bei Kaufland Coesfeld war äußerst enttäuschend. Von den rentnerchillenden Personen, die den Eingang blockierten, bis hin zu den Mitarbeitern, die ihre eigenen Regeln bezüglich der Zutrittszeiten zu schienen hatten, fühlte ich mich als Kunde nicht wertgeschätzt. Es ist bedeutsam, dass ein Supermarkt, der einen guten Ruf haben sollte, solche Probleme hat, die das Einkaufserlebnis der Kunden erheblich .

Warum ist das so ? Warum so unfreundlich und direkt so bedrohen zu einem 14 jährigen jungen ?

Die Rentener haben mir mit der Polizei gedroht. Btw. Ich bin erst 14

Polizei, Hausrecht, Kaufland, Öffnungszeiten, Supermarkt
Wo hört Hausrecht auf und fängt Diskriminierung an?

Angeblich darf mit Hausrecht ja alles bestimmen und Leute auch wegen ihrer Frisur nicht rein lassen. Dann ist es keine Diskriminierung wenn ich jemandem sage du kommst hier nicht rein weil du fett bist? Es kann ja nunmal nicht jeder Grund für Diskriminierung einzelnd im Antidiskriminierungsgesetz aufgeführt werden, aber eigentlich versteht sich dennoch von selbst was Diskriminierung ist und was nicht. Oder eben auch nicht...

Gibt es da genauere Informationen dazu ob jemand wegen jedem x beliebigen Grund per Hausrecht ausgegrenzt werden kann ohne das es Verboten ist laut Antidiskriminierungsgesetz ?

Ich habe noch nie von einem Fall gehört wo jemand auf grund seines Aussehens nicht rein gelassen btw nicht bedient wurde, aber wenn wäre da eine Anzeige wegen Diskriminierung sicher raus gewesen und der/die kläger/in hätte sicher recht bekommen. Obwohl eben Aussehen nicht explizit im Antidiskriminierungsgesetz steht, also dadurch geschützt wird. Warum werden denn überhaupt z. B behinderte, homosexuelle, andere Religion oder Herkunft geschützt aber dann z. B Aussehen, politische Orientierung, oder sonstiger Blödsinn nicht. Man kann Menschen ja wegen allem möglichen diskriminieren. Warum gibt es kein ausfuhrlicheres antidiskriminierungsgesetz das wirklich ausschließt das niemand wegen garnichts diskrimiert wird? Manche Diskriminierung ist erlaubt und manche nicht. Dann heißt es wenn jemand sich diskriminiert fühlt, das sei garkeine Diskriminierung gewesen und die Anklage wird zurück gewiesen. Das kann doch einfach nicht sein in einem Land wo es Grundrechte und Menschenrechte gibt...

Politik, Recht, Diskriminierung, Hausrecht, Philosophie und Gesellschaft
Muss ich meine Ex-Frau nach 10 Wochen nochmal in die Wohnung lassen?

Hallo,

ich erzähle erst mal die aktuelle Lage. Meine noch Frau in Anfang September ausgezogen, weil sie einen anderen Mann hat. Dann gin es immer wieder darum wegen ihren Sachen, sie war auch paar Mal da und hat was geholt aber immer nur so stückweise. Und es ist immer eskaliert, wenn sie da gewesen ist. Ich habe ihr dann die restlichen Sachen vor die Tür gestellt und sie hat sie dann geholt. Jetzt hatte sie sich 4 Wochen nicht gemeldet und hat mir ein Einschreiben mit Rückschein zukommen lassen das sie sich beim Rechtanwalt beraten hat lassen und sie will ihr restliches Zeug.

Siehe unten:

Du bist in der Verpflichtung, mir meine nachfolgend aufgelisteten persönlichen Gegenstände

auszuhändigen. Zur Herausgabe setze ich Dir eine Frist von 3 Wochen. Voraussichtliche Abholung am

29. und/oder 30.11.2021

Autoschlüssel und schriftliche Unterlagen zum Auto

Sämtliche vorhandenen persönlichen Dokumente

Festplatte (Datenspeicher)

Münzen (Sammelobjekte)

Friseurstuhl und sonstige Frisierutensilien

Hähnchengrill

Persönliche Schuhe und Kleidung

Kinderkleidung/ ‐ Sachen (aus Kindheit)

Fahrräder (2 Stück)

Vinted (Dokumente und Materialien)

Tassen (Sammelobjekte)

Tupperware / Prowin

Epoxi / Makramee

Diverse Deko (Engel, Blumen, Stofftiere)

Diverse Fotografien (aus Kindheit)

Bis spätestens zum 15.11.2021 erwarte ich eine Rückmeldung.

Mit diesem Schreiben fordere ich Dich auf, mir und einer mir helfenden Person, Zutritt in unsere

eheliche Wohnung zu gewähren.

Du bist gesetzlich dazu verpflichtet.

Solltest Du Dich nicht an die Rückmeldefrist und den damit verbundenen Zutritt halten, müsste ich

weitere, rechtliche Schritte einleiten lassen.

Ich erwarte eine baldige schriftliche Antwort auf dem Postweg.

Ich habe ihr die Sachen nicht vorenthalten, habe sie sogar in der Zeit jetzt schon in Kartons verpackt.

Muss ich sie in die Wohnung lassen sie steht und stand noch nie im Mietvertrag hat nie Miete bezahlt.

Für eure Meinung wäre ich euch dankbar.

:)

Recht, Scheidung, Trennung, Hausrecht, Liebe und Beziehung
Darf ich im Treppenhaus auf einen Kumpel Warten?

Hallo!

Die Frage klingt zwar komisch, hatte aber jetzt schon mehrfach das Problem.
Ich warte auf einen Kunpel mit den ich mich Treffen wollte, dieser hat mir explizit erlaubt das ich mich ins Treppenhaus stellen darf da es Kalt ist und er noch ca. 10 min. Braucht. Gesagt, Getan! Ich Stand mit meiner Maske im Treppenhaus und habe gewartet, nach ein Paar Minuten kam ein Nachbar raus (nicht das Erste mal in diesen Monat) und fing direkt an mich anzupampen, ich blieb Ruhig und wollte ihn erklären das ich auf ein Kumpel warte der Dort Wohnt und dieser mir auch erlaubt hat dort zu warten, doch das interessierte ihn Kaum. Direkt wurde ich dann auch Beleidigt. Nachdem ich meinte das ich hier Stehen Bleibe, wurde die Polizei angerufen. Lachend sagte ich das es Lächerlich sei, worauf sie zur Polizei am Telefon meinte das ich sie Beleidige. Ich habe trotzdem im Treppenhaus weiter gewartet, trotz das sie mich angeschrien hat, der Grund für die war nichtmal Irgendwas mit Corona, sondern das ich die Tür des Treppenhauses Zu laut zu gemacht habe, bzw. 2x Zu gemacht habe. (Naja ich habe sie zu fallen lassen, da sie aber ein Eigenen Schließ Mechanismus hat kann man sie kaum zu laut zu machen) Ich wollte noch auf die Polizei warten, doch als nach 35 min draußen warten noch keine Streife da war bin ich auch abgezottelt, das war mir dann auch etwas zu doof.

naja und nun zu meiner Frage, wer steht hier im Recht? Darf ich im Treppenhaus stehen, man bedenke sogar mit Maske mit der Erlaubnis eines Freundes der in diesen Haus Wohnt?

Haus, Polizei, Recht, Hausrecht, Treppenhaus
Shisha rauch stört nachbar?

Hallo guten Tag ich ich rauch zuhause wasserpfeiffe und meinen Nachbar stört der Rauch der in seine Wohnung ansteigt und rechtlich hat er recht wenn es stört dann hat er recht hab es rechechiert. Der rauch geht nämlich aus dem Fenster raus und in seine Wohung er ist über mir und er beschwert sich nur ständig normal kann man mit ihm nicht reden ich hab versucht lösungen zu finden im normalen Ton dann meinte er“nur wegen dir mach ich bei heißem wetter nicht mein Fenster zu und ich rauch vllt 1 mal in der woche maximal 2 mal mehr auch nicht und das wäre dann die lösung aber er mag ja nicht dann meinte er das nächste mal ruf ich die Hausverwaltung an bla bla hat mich voll gelabert.

und ich habe euch eine Zeichnung von mein zimmer unten gepackt (c.a 11 12 QM) und denkt ihr wenn ich nicht in die richtung von meinen Fenster den Rauch auspusten würde sondern in die Richtung von mein kleiderschrank den großen schrank auf dem bild würde der Rauch dann in mein Zimmer bleiben und sich auflösen und nicht zum Nachbarn hoch ansteigen was denkt ihr?

PS Habe einen Rauchmelder daher muss Fenster offen sein, dazu Rauchmelder nicht abnehmbar gibt Strafliche Maßnahmen hab mit der Hausverwaltung gesprochen, abdecken geht auch nicht dann geht ein Alarm los direkt er hat sensoren, und ich habe kein Balkon sonst würde ich dort rauchen.

Bild zu Frage
Shisha, Rauchen, Hausrecht, Nachbarn, stoeren, dampfen
Kann der Lehrer mich anzeigen?

Guten Tag,

heute war ich in meiner ehemaligen Schule, da ich ein Zeugnis abhole wollte. Ich war vor 6 Monaten Schüler dieser Schule.

Ich warum um 14:40Uhr in der Schule mit meinem Auto und parkte auf dem leeren Schulhof, alle Autos die normalerweise dort parken waren weg, da alle bereits Schulschluss hatten.

Ausser der Lehrer, um den es geht, stand mit seinem Auto dort und wollte grade los fahren.

Als ich aus meinem Auto stieg und Richtung Eingang der Schule lief, stieg der Lehrer aus und rief „hey park dein Auto weg, sonst ruf ich die Polizei und das gibt schulische Konsequenzen“. Daraufhin rief ich „ich bin in 1 Minute wieder da, ausserdem bin ich nicht mehr Schüler der Schule“.

Dann hat er sein Handy gezückt und fotografierte mein Kennzeichen, woraufhin ich zu ihm ging und sagte das er mein Auto nicjt fotografieren soll, wir diskutieren (er war schon immer ein Aloch als Lehrer) ..

zufällig kam der Schulleiter aus der Schule und sagte das ich umparken sollte, da ich sehr sauer war verneinte ich und der Lehrer um den es ging fotografierte nochmal, während er zitterte, ich fragte ihn wieso er mein Auto fotografiert und dabei zittert. Ich ging dann zu seinem Auto um es zu fotografieren, dabei strick meine Jacke gegen seine und er schrie „Herr Schulleiter, haben sie gesehen wie er mich angerempelt hat?“.

ich lachte und sagte das dies lächerlich sei.

Am Ende sagte er das er zur Polizei gehen wird und ich sagte „ich kenne ihre Kinder“ woraufhin er schrie „wie sie sehen meine Kinder heute?!“ ich antwortet „nein, ich kenne ihren Sohn aus meiner alten Schule, er war ein Freund von mir“.
er ging zu seinem Auto und schrie „ich gehe jetzt zur Polizei“.

Ich erklärte dem Schulleiter das ich die Kinder des Lehrers aus meiner alten Schule kenne und mit denen befreundet war.

was sagt ihr zu diesem Vorfall ? Was davon will er gegen mich verwenden ?!

LG



KFZ, Schule, Recht, Anzeige, BGB, Hausrecht, Jura, Lehrer, Ordnungswidrigkeit, parken, Straßenverkehrsordnung

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