SPD – die neusten Beiträge

Wie oft wollen wir dieselben Fehler wiederholen? Genug von CDU, SPD und Co.?

Beim Anschlag in Magdeburg starben fünf Menschen. Die Polizei wusste Monate im Voraus von dem Täter, erhielt konkrete Hinweise und führte Gefährderansprachen durch – ohne Folgen. Gleichzeitig werden Hausdurchsuchungen bei Bürgern durchgeführt, die online Politiker kritisieren oder Memes teilen. Echte Gefahren werden ignoriert, während politische Gegner übertrieben verfolgt werden.

Und mal ehrlich – wer jetzt überrascht fragt: „Oh nein, was ist aus unserem Land geworden?“ – hat die letzten Jahre offensichtlich geschlafen. Aber Parteien die angeblich die Demokratie abschaffen wollen, haben genau davor gewarnt.

Die „guten linken Parteien“, die ständig auf totalitäre Systeme in anderen Ländern schimpfen, wenden selbst Praktiken an, die zwar milder erscheinen, aber im Kern denselben Geist atmen. Demokratie predigen, aber Warnungen ignorieren. Regeln aufstellen, aber keine Kontrolle. Sind wir wirklich noch so blind?

Und ja, die Täter kamen durch eine Politik ins Land, die 2015 unter Angela Merkel beschlossen wurde – ohne adäquate Background Checks Der gute Wille, Menschen in Not zu helfen, wurde zur Grundlage einer strukturellen Unsicherheit. Würdest einfach irgendjemanden von der Straße bei dir wohnen lassen? Natürlich nicht! Warum also auf Landesebene?

Statt Sicherheit zu gewährleisten, verliert sich Altpartien wie die CDU, SPU und co. in Symbolpolitik und ideologischen Debatten. Während Bedrohungen übersehen werden, verschärft sie die Überwachung und spaltet das Land. Diese Regierung hat in so vieler Hinsicht Deutschland ins Chaos geführt.

Albert Einstein sagte: „Wahnsinn ist, immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Deutschland tut genau das: dieselben Parteien, dieselben Fehler, und trotzdem hofft man auf Besserung.

Hauptsache noch ein Demo gegen rechts! Es wird immer wieder versucht, rechte Parteien wie die AfD in eine Ecke zu stellen. Doch immer mehr Menschen erkennen, dass sie genug von der aktuellen Politik haben. Andere Länder, wie die USA, die Donald Trump erneut gewählt haben, können uns ein Beispiel geben. Die USA sind eines der mächtigsten Länder der Welt und haben sich trotz aller Kritik für einen Wandel entschieden – nicht für mehr von demselben alten Versagen. Wenn wir nicht endlich eine starke, patriotische und sichere Politik in Deutschland verfolgen, können wir nicht mit anderen Ergebnissen rechnen.

Und ja, Elon Musk hat neulich auf X (ehemals Twitter) seine Unterstützung für die AfD gezeigt. Der Mann, der mit seiner Vision und seinen Ideen die Welt verändert hat, sieht offenbar, wo der Kurs hierzulande falsch läuft. Es wird Zeit, diesen Warnhinweis ernst zu nehmen.

Die Ampel hat diese Richtung initiiert. Wird es nicht höchste Zeit, dass wir den Kurs übernehmen?

  • WeltAttentäter von Magdeburg drohte mit Anschlag wie beim Boston-Marathonheute
  • WeltSo lief die Todesfahrt über den Weihnachtsmarkt ab - Kritik an Sicherheitskonzeptvorgestern
  • WeltTerrorwarnungen, die im Nirwana landetenvorgestern
  • WeltHass auf Politiker - In Berlin bearbeitete die Polizei fast 900 Fällevor 148 Tagen
  • Welt„Wir werden dich hängen" - Habeck stellt 700 Strafanzeigen wegen Hasskriminalitätvor 147 Tagen
  • Bild„Blödbock" und „Hadreck" gehen Staatsschutz nix anvor 188 Tagen
  • https://youtu.be/kDQki0MMFh4
  • https://www.fosbos.neu-ulm.de/fileadmin/inhalte/pdfs/202021_corona_workshop/Hypothese_6.pdf
  • https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780
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Welche Partei werdet ihr wählen

Mit welchem politischen Bunde, welcher Gesinnungsgenossenschaft oder welcher im Volk anerkannten und gesetzlich legitimierten Partei gedenket Ihr, Eure Stimme bei der bevorstehenden Wahl zu vereinen, auf dass Eure Überzeugungen und Vorstellungen von einer gerechten und wohlgeordneten Gesellschaft in den hohen Kammern und Räten des Landes Gehör finden mögen? Erwäget wohl, welchem Banner Ihr Eure Unterstützung zuteilwerden lasset, auf dass Eure Stimme nicht nur Ausdruck Eurer eigenen Hoffnungen und Bestrebungen sei, sondern auch zum Wohle der Allgemeinheit und zur Förderung der Tugend, des Friedens und der Eintracht innerhalb unseres Gemeinwesens gereiche. Denn wahrlich, die Entscheidung, die Ihr zu treffen berufen seid, ist nicht allein von Bedeutung für das Hier und Jetzt, sondern sie reicht in die kommenden Zeiten und Generationen hinein, auf dass sie das Fundament dessen bilde, was dereinst als Erbe hinterlassen wird. So frage ich Euch mit aller Ernsthaftigkeit und Bedachtsamkeit: Welcher Gemeinschaft von Wort und Tat werdet Ihr Eure Stimme leihen, auf dass sie in den Versammlungen der Mächtigen erhoben und zum Wohl des gesamten Volkes eingesetzt werde?

Grünen 41%
Afd 36%
Ander welches 9%
Linke 5%
Spd 5%
Cdu 3%
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Sollte sich die SPD einer Koalition mit dem BSW auf Bundesebene öffnen oder verschließen?

In Brandenburg ist seit letztem Mittwoch die bundesweit erste Landesregierung aus SPD und dem BSW im Amt. Dietmar Woidke wurde im zweiten Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Einen Tag später folgte Thüringen, wo nun der neue Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) eine sogenannte „Brombeerkoalition” aus CDU, SPD und BSW anführt. Beide Regierungschef zeigten sich nach schwierigen Koalitionsverhandlungen optimistisch. Laut Deutschlandfunk beschwor der thüringische Landeschef insofern den „Geist der Zusammenarbeit und einer neuen politischen Kultur“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) machte am Wochenende deutlich, dass eine Zusammenarbeit von BSW und SPD auf Bundesebene nicht infrage käme. Im Gegensatz zum BSW wolle die SPD die Ukraine bei der Verteidigung, der Souveränität des eigenen Landes und der Demokratie unterstützen, sagte er in der Sendung rbb24 Brandenburg aktuell. Er kritisierte die Haltung des BSW, diplomatische Lösungen und zugleich ein Ende der Waffenlieferungen zu fordern. „Wir glauben nicht, dass man mit Worten sicherstellen kann, dass das Land seine Unabhängigkeit verteidigen kann“, so Scholz.

Die BSW-Co-Chefin Sahra Wagenknecht, die seit Montag auch BSW-Kanzlerkandidatin ist, hatte dem Koalitionsbeitritt ihrer Partei in den Landesregierungen in Brandenburg und Thüringen zugestimmt. Was mögliche Bündnispartner auf Bundesebene angeht, hat sie sich noch nicht konkret positioniert. Bislang schließt sie aber eine Zusammenarbeit mit Grünen und AfD dem ZDF nach kategorisch aus. Mit diesen beiden Parteien gebe es die größten inhaltlichen Unterschiede, erklärte sie im Tagesspiegel. BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali signalisierte in der ARD Offenheit für Gespräche mit der CDU nach den Wahlen in Thüringen und Brandenburg – zumindest auf Landesebene.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44442/sollte-sich-die-spd-ihrer-meinung-nach-einer-koalition-mit-dem-bsw-auf-bundesebene-eher-offnen-oder-diese-eher-ausschliessen?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Eindeutig ausschließen 58%
Eindeutig öffnen 26%
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Eher öffnen 4%
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Findet ihr die AfD ist wirklich das krasseste Problem bei rechten Parteien?

Vorab ich bin kein AfD Wähler

Die AfD wird häufig als rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Tendenzen eingestuft. Im Vergleich zu anderen rechtsextremen Parteien in Deutschland hat sie jedoch Unterschiede in Ideologie, Auftreten und dem Einfluss.

1. Ideologische Ausrichtung und Programmatik:

Der III. Weg: Diese Partei wird als rechtsextrem und neonazistisch eingestuft. Sie propagiert eine nationalrevolutionäre Ideologie und fordert die Errichtung eines “Deutschen Sozialismus”, was an die NSDAP erinnert. https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500824/der-dritte-weg/?utm_source=chatgpt.com

Freie Sachsen: Gegründet von Rechtsextremisten und Querdenkern, fordern sie unter anderem einen “SÄXIT”, also den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik, und propagieren separatistische Tendenzen. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

NPD: Historisch betrachtet wird die NPD als Nachfolgepartei der SRP gesehen, die wegen ihrer Nähe zur NSDAP verboten wurde. Die NPD vertritt offen neonazistische Positionen und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

2. Gewaltbereitschaft und Aktionen:

Freie Sachsen: Mitglieder dieser Partei sind in der Vergangenheit durch gewalttätige Aktionen aufgefallen, darunter ein Buttersäure-Angriff auf eine CSD-Veranstaltung. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

Der III. Weg: Diese Partei wird vom Verfassungsschutz als neonazistisch und gewaltbereit eingestuft. Sie versucht, unter dem Schutz des Parteienprivilegs verbotene Strukturen weiterzuführen. https://de.wikipedia.org/wiki/Der_III._Weg?utm_source=chatgpt.com

3. Wahlerfolge und gesellschaftlicher Einfluss:

AfD: Die AfD hat in den letzten Jahren signifikante Wahlerfolge erzielt und ist in mehreren Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Sie erreicht damit eine breite Wählerschaft und hat Einfluss auf die politische Debatte in Deutschland.https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

NPD, Der III. Weg, Freie Sachsen: Diese Parteien sind eher als Kleinparteien einzustufen und haben auf Bundesebene geringe Wahlerfolge. Ihr Einfluss beschränkt sich meist auf regionale Ebenen und spezifische Szenen. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

4. Verbindungen und Abgrenzungen:

AfD und Freie Sachsen: Obwohl es personelle Überschneidungen gibt, hat die AfD die “Freien Sachsen” auf ihre Unvereinbarkeitsliste gesetzt und lehnt eine Zusammenarbeit offiziell ab.

NPD und Der III. Weg: Es gibt personelle und ideologische Überschneidungen zwischen der NPD und dem III. Weg, wobei letztere versucht, verbotene Strukturen der NPD unter neuem Namen weiterzuführen.https://www.welt.de/politik/deutschland/article236730543/AfD-lehnt-Mitglieder-der-Freien-Sachsen-ab.html?utm_source=chatgpt.com

Ja 62%
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