Waren die "Demos gegen Rechts" unwirksam?
Wie konnte das heute in München passieren, wo doch hunderttausende Menschen gegen Rechts demonstriert haben? Müssen wir noch mehr gegen Rechts demonstrieren, dass solche Attentate nicht mehr vorkommen?!
Wann sehen es die Attentäter endlich ein, dass die Menschen in Deutschland gegen Attentate sind?
6 Antworten
Ich glaube, dass das eine mit dem anderen nichts zu tun hat. Die Angst vor Rechten ist wohl eine Sache, die ja unabhängig von Attentätern vorhanden ist.
Ja gut aber die einzige Maßnahme die Rot/Grün will, ist zum einen - seitens Grün den Zuzug ausweiten und alle Maßnahmen sind gut so wie sie sind.
D.h. im Umkehrschluss: Wir müssen uns mit Attentaten alle 3 Wochen abfinden und natürlich gegen Rechts demonstrieren.
Ausreisepflichtige sollten vielleicht tatsächlich ausreisen.
Da helfen keine Demos, weder gegen rechts noch links. Das sind einfach verlorene Seelen, die komplett lost sind.
Wie schwer das mit den Abschiebungen sieht man. Sogar in Bayern ist das schwer.
Ja gut aber die einzige Maßnahme die Rot/Grün will, ist zum einen - seitens Grün den Zuzug ausweiten und alle Maßnahmen sind gut so wie sie sind. Rot/Grün verweigert aktiv die Abschiebungen leichter zu machen.
D.h. im Umkehrschluss: Wir müssen uns mit Attentaten alle 3 Wochen abfinden und natürlich gegen Rechts demonstrieren.
Es gibt schon noch mehr Möglichkeiten, die auch SPD und Grüne sehen. Im vorliegenden Fall, hat die CSU versagt. Abschiebungen sind Ländersache.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/merz-cdu-migration-kasernen-100.html
Warum verweigert Rot/Grün dann seit Jahren die Möglichkeiten auszunutzen?
Bsp.:
- Abschiebeflug mit 28 Straftätern nach Afghanistan kurz vor der Ost-Wahl Mittte 2024
- Bis heute - nix weiteres passiert
- 2 Wochen vor der Bundestagswahl - man überlegt wieder Menschen nach Afghanistan abzuschieben.
- Dann noch linke Netzwerke, die Abschiebungen aktiv sabbotieren, siehe "Abschiebealarm": https://noborderassembly.blackblogs.org/de/abschiebe-alarm/ Aktuell arbeitet man an der Warnapp "Deportation Alarm", welche die Asylbewerber über das Handy informiert zum Untertauchen.
Das ganze ist nur noch lächerlich.
Wie gesagt, die Abschiebung hätte Herr Söder veranlassen können, da bracht er die SPD und die Grünen im Bund nicht.
Ich höre aber auch immer wieder mit Terroristen verhandelt man nicht. Die Taliban werden immer als Terroristen verhandelt.
Warum stellt man den Straftätern/Terroristen jetzt bei - bestätigter Abschiebeforderung - nachträglich jetzt auch noch einen Anwalt zur Verfüung? War ja eine Forderung der Grünen. Der Anwalt sagt, "mein Mandant" ist krank und dann wars das mit der Abschiebung. Es ist so gut wie unmöglich jmd. abzuschieben.... weil des niemand will.
Das weiß ich nicht, wer das tut oder warum.
Abschiebepflichtige brauchen einen Pass und die Sicherheit, dass sie ihr Land aufnimmt sonst nützt das alles nicht.
Ja, klar! Islamistische Täter zittern vor Angst , wenn Du gegen die AFD demonstrierst und nebenbei ein paar Geschäftsstellen der CDU demolierst.
Ich hoffe, einige Demonstranten merken jetzt, dass die Stoßrichrichtung der Demos einfach falsch war: Sie hätten lieber auf die Straße gehen sollen und fordern, dass Menschen besser vor abgelehnten Asylbewerbern geschützt werden!
Müssen wir noch mehr gegen Rechts demonstrieren, dass solche Attentate nicht mehr vorkommen?
Deine Ironie kannst du dir sparen. Demonstrationen gegen Rechts haben nichts mit den Anschlägen selbst zu tun, sondern mit der Reaktion der rechten Blase auf z.B. solche Anschläge. Ich will beides nicht im Land haben.
Anschläge haben auch sehr wohl etwas damit zu tun, dass die jetzige Regierung keine wirklich wirksamen Maßnahmen gegen straffällig gewordene Asylbewerber getroffen hat und sich immer auf EU-REcht beruft, das regelmäßig versagt!
Jetzt bringst du aber meine Antwort durcheinander. Ich sehe auch, dass die Maßnahmen der Regierung nicht ausreichend sind und Abschiebungen härter vollzogen werden müssen, wenn die Grundlage besteht.
Trotzdem begrüße ich nicht den rechten Ansatz, der bei solchen Diskussionen verfolgt wird; alle die kommen sind gefährlich, alle müssen raus weil sonst gibt es keinen Frieden und wir keiner soll mehr kommen.
Du hast Recht, da werden zwei Themen miteinanander verwoben, aber nur, weil wir zwei Probleme haben. Bei den Abschiebungen - da sind wir einer Meinung.
Asylbewerber aus sicheren Drittstaaten an der Grenze abzuweisen ist eher, weil unsere Kommunen und alle Institutionen hoffnungslos überlastet sind und einfach nicht mehr können.
Deiner Meinung nach sollte es also keine Reaktion auf solche Anschläge geben.
Nein, das ist nicht meine Meinung. Unsere Regierung muss aufgefordert werden, die geltenden Gesetze durchzusetzen. Dabei hilft es aber nicht, dass sich eine rechte Partei als einzige Lösung präsentiert, weil sie harte Grezkontrollen und andere destruktive Konzepte verfolgt. Die Abschiebung ist das Problem, nicht die Grenzkontrollen oder Zuwanderung.
Dass Abschiebung DAS Problem ist, kommt daher, weil, wie es die Erfahrung gezeigt hat, diejenigen, die erstmal im Land sind, gute Chancen haben auch bleiben zu können. Wie wäre es sonst möglich, dass für ca. 100 000 Abschiebungs- pflichtige, (nach Bekunden der Behörden), keine Möglichkeit besteht diese durchzuführen. Gründe sind: Die Herkunftsländer wollen sie nicht zurücknehmen, Krankheit, unklare Identität (die Staatsangehörigkeit lässt sich nicht nachweisen).
diejenigen, die erstmal im Land sind, gute Chancen haben auch bleiben zu können
Und genau deshalb sollte es darum gehen, diese guten Chancen zu eliminieren, wenn notwendig. Aber alle unter Generalverdacht zu stellen und deshalb zu einer geschlossenen Gesellschaft zu werden, halte ich für den falschen Ansatz.
Von einer "geschlossenen Gesellschaft" sind wir weit entfernt, auch von einer unbunten, die wünscht sich niemand, (vielleicht mit Ausnahme der AfD). Es muss aber nach Möglichkeiten gesucht werden, ein Bleiberecht beurteilen zu können, BEVOR die Flüchtlinge europäischen Boden betreten, sonst hören diese Zustände nie auf. Wenn dem gesetzliche, auch verfassungsrechtliche Bestimmungen entgegenstünden, müssten diese geändert werden. Gesetze wurden und werden von Menschen beschlossen, es können sich Umstände ergeben, die Änderungen notwendig machen. Auch GG-Änderungen wurden in der Vergangenheit schon mehrfach durchgeführt, mit dem Verlangen nach Aufhebung der Schuldenbremse, wurde eine solche auch jüngst angestrebt. Das macht aus den Akteuren noch lange keine Verfassungsfeinde.
Ja gut aber die einzige Maßnahme die Rot/Grün will, ist zum einen - seitens Grün will man den Zuzug ausweiten und alle Maßnahmen sind gut so wie sie sind. Und man ist dagegen Abschiebungen einfacher zu machen.
D.h. im Umkehrschluss heißt das für uns: Wir müssen uns mit Attentaten alle 3 Wochen abfinden und natürlich gegen Rechts demonstrieren, denn die "Rechten" sollen sich gefälligst nicht aufregen, wenn diese keine Attentate wollen.
Das Attentat hat erstmal keine Verbindung zu Demonstrationen
Stimmt! Die Demos waren ja nicht dagegen, dass weiter Kinder sterben und verletzt werden, sondern dagegen, dass die CDU versucht hat, endlich etwas dagegen zu tun!
Was fällt denenauch ein? Laut Rot/Grün sind alle Regeln die wir haben gut so, auch wenn sie nicht umsetzbar sind oder nicht umgesetzt werden. Das heißt die Attentate im 3-Wochenzyklus sind nun ein Teil von uns. Wenn sich wer dagegen aufregen sollte, gibts erstmal ne Megademo gegen rechts.
Für Verrückte stellt es offenbar die passende Reaktion dar.
Abgelehnte Asylbewerber sind Menschen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Kein Aufenthaltsrecht heißt, dass sie in Deutschland nicht bleiben dürfen. Das steht so im Gesetz.
Du willst doch nicht sagen, das seien Demos gegen das Gesetz gewesen ?
Eben- also doch nicht dagegen, “Dass man Unschuldige rausschmeißt” Und sie waren nicht nur gegen “Rechtspopulismus” - was immer das ist. Schließlich sind Parteizentralen der CDU angegriffen und CDU-Mitglieder bedroht worden. Da stellt sich die Frage: Waren das wirklich die Guten?
Doch, dagegen, dass man Unschuldige rausschmeisst. Auf einer Demo fordert man ja was,zumeist etwas, was noch nicht gilt. Fordern kann man also, dass man nur Kriminelle rausschmeisst. Es wird eigentlich nichts gefordert, was schon da ist.
Okay, Mitglieder bedrohen und Sachen kaputtmachen geht wirklich nicht. Aber nur weil beispielsweise ein paar Knallköpfe unter den Menschen sind, finde ich stehen sie dennoch für gute Sachen ein. Aber die gibt es ja bekanntlichermaßen überall
Sie sind erstmal gegen die Forderungen der AfD bzw auch der CDU. Das bin ich aber auch. Mögen die belangt werden, die Bedrohen und Zerstören, jedoch dürfen diese Leute auf die Straße gehen
Außerdem hatte der Täter ja eine Aufenthaltsgenehmigung
Und seit wann will die CDU Unschuldige raus schmeissen? Wo wird denn das gefordert, kannst du mir bitte mal eine Quelle vorlegen? Jeder Ausländer, der hier arbeitet, sich benimmt, sprich keine Straftaten begeht, versucht sich zu integrieren hat absolut nichts zu befgürchten, wird im Gegenteil hier herzlich willkommen geheißen - weil wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland brauchen, das im Übrigen sogar die AFD!
Bitte nenne mir Quellen, wo die CDU fordert, dass Unschuldige Menschen rausgeschmissen werden? Es geht doch immer um Menschen die die geltenden Gesetze nicht erfüllen? Oder willst du dass geltendes Recht gebrochen wird und befürwortest du illegale Migration? Für mich sind die "Demos gegen Rechts" eigentlich eher "Demos für illegale Migration".
Ja, die Täter müssen abgeschoben werden, und die Menschen die gegen geltendes Recht verstoßen haben, sprich hier illegal eingereist sind.
Das interessiert den Täter nur soweit, dass er das größtmögliche Aufsehen erregt
Es ist nur auffällig, dass es nach jedem Attentat vermehrt Demos gegen Rechts gibt.