Sollte es eine 10% Hürde geben?
Aus den Erfahrungen der Weimarer Republik wurde im Grundgesetz die 5% Hürde zum Einzug in die Parlamente geschaffen, von der es nur sehr wenige Ausnahmen gibt (SSW in Schleswig-Holstein, 3 Direktmandate Regel). Das hat sich ja auch bis in die 80erJahre bei drei Parteien und bis in die 2000er Jahre bei vier Parteien bewährt. CDU/CSU habe ich jetzt mal als eine gezählt. Nun haben ja erstmals 7 Parteien realistische Chancen in den Bundestag zu kommen. Da niemand mit der AfD koalieren will, selbst gemeinsame Abstimmungen sind (angeblich) tabu und es auch Vorbehalte gegen das BSW und in Teilen auch gegen die Linke gibt (Unvereinbarkeitsbeschluss), droht Deutschland eine sehr schwierige Regierungsbildung. Was drei Parteien, die nicht wirklich zueinander passen anrichten, haben wir ja bei der Ampel gesehen. Wäre es Eurer Meinung nach sinnvoll, wie in der Türkei eine 10% Hürde für den Einzug in den Bundestag zu schaffen um zumindest die Anzahl der Fraktionen kleiner zu halten?
6 Antworten
Nein - das wird dann allmählich zu hoch, weil zu viele Stimmen aussen vor bleiben; bereits die aktuelle 5%-Hürde ist kritisch, da im schlechtesten Fall über 20% der Stimmen wegfallen - das ist zu viel.
Wenn man es grundsätzlich anders haben will, kann man das Mehrheits-Wahlrecht einführen..
Die fallen ja nicht weg, sondern sind im Parlament vertreten. Die Wahl einer Partei beinhaltet ja nicht automatisch eine Regierungsbeteiligung…
Nein, niedriger soll sie sein, nicht höher
Es wäre da eher sinnvoll, die Sperrklauseln ganz abzuschaffen und vom Koalitions-Oppositions-Prinzip wegzukommen.
Was erhöht werden sollte wären die Hürden, durch Neuwahlen die Wunschkoalition der Parteien erzwingen zu können. Gerade aus Richtung CDU kommen recht schnell noch am Wahlabend Rufe nach Neuwahlen nur weil sie nicht mit der FDP koalieren kann.
Nein aber eine 2,5% Hürde.
Türkei hat die 10% Hürde auch reformiert weil es Schwachsinn war
Ich wäre auch eher für 3% anstatt 5%. Keinesfalls 10%. Da blieben ja nur noch Union, SPD, AfD und Grüne übrig.
...und bis in die 2000er Jahre bei vier Parteien bewährt.
Es waren schon seit den 90ern 5 Parteien, mit CSU 6.
Du vergisst die PDS, die saß seit Anfang der 90er im Bundestag. Die Linke von heute ist die Fusion aus PDS und WASG.
Es fallen aber auch 30% der Stimmen weg weil man mit drei Parteien (AfD, BSW und Linke) nicht oder korrekter gesagt nicht alle koalieren will