Misst Habeck mit zweierlei Maß?
Gestern im ZDF klartext, stand Habeck neben Weidel am Ende und es ging um die Frage, ob eine Schwarz/Grüne Koalition ausgeschlossen ist?
Habeck meinte: "Man muss endlich aufhören Parteien auszugrenzen und vorab verweigern mit den anderen Parteien überhaupt zu reden (er meint seine Grünen-Partei), weil das wichtig für den Erhalt der Demokratie ist."
Auf die Frage vom Moderator ob er also der Meinung ist, dass man mit die Grünen also nicht vorab ausschließen darf, die AFD aber schon?" sagte er nur: "Hmm, Ja".
Weidel meinte nur: "Ein sehr interessantes Verständnis von Demokratie, ich lass das jetzt so stehen und es kann sich jeder selber seine Gedanken dazu machen."
Fand Habeck allgemein sehr souverän, Weidel glänzte nicht gerade, aber diese Aussage ist für mich ein "Messen mit zweierlei Maß".
Wie seht ihr das?
8 Antworten
Was für die meisten Parteien gilt, muss nicht für Parteien gelten, deren Verbot gerade aus guten Gründen diskutiert wird. Vgl.:
Antrag auf Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“ gemäß Artikel 21 Absatz 2, 3 und 4 des Grundgesetzes i. V. m. § 13 Nummer 2 und 2a, den §§ 43 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, https://dserver.bundestag.de/btd/20/137/2013750.pdf
Die Sache ist ja noch nicht vom Tisch, sondern wird weiter beraten.
Außerdem finde ich, dass man da durchaus differenzieren kann. Aus bestimmten Gründen gegen ein Verbot zu einer bestimmten Zeit zu sein, ist etwas anderes, als das Verbot grundsätzlich abzulehnen. Und es noch einmal etwas anderes, mit der fraglichen Partei möglichst nicht zusammenzuarbeiten, so lange sie nicht verboten ist.
Die AfD ist demokratiefeindlich und deswegen kann, darf und muss man sie anders betrachten als andere Parteien.
https://blog.campact.de/2025/02/afd-demokratische-partei-wahl/
Naja, wie sollte er sich denn sonst verhalten, die Union ist
unberechenbar, weiß ja selbst nicht was Sie genau will.
Feststeht nur das Merz , vorallem Merz will !
Interessant das bei einem Duell wo nur Scholz gegen Merz angetreten sind, 29 % für Habeck gewesen sein sollen. Die 29 % waren unentschieden. Habeck wurde gar nicht abgefragt.
Stimmt. Hier nachzulesen: https://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/TV-Duell/
Es geht hier um demokratischen Parteien. Da die AgD keine demokratische Partei ist, ist es auch kein messen mit Zweierlei Maß
Die AFD ist aktuell eine demokratische, wählbare Parte, sonst könntest du sie auch nicht wählen. Ihr zu unterstellen, sie sei nicht demokratisch, ist ironischerweise zutiefst undemokratisch.
Ich mach die AFD auch nicht und wähl sie auch nicht.
Genau. Wusstest du, dass die NSDAP damals demokratisch gewählt wurde? Es bedeutet nicht, dass eine demokratisch wählbare Partei demokratisch ist.
Der Unterschied zwischen der AFD und allen anderen Pareien ist, dass alle anderen sich auf demokratische Grundwerte einigen können, hingegen die AFD diese deomkratischen Grundwerte ständig ablehnt und bombardiert. Sie zeigt dadurch eben dass eine Zusammenarbeit hier kaum möglich sein kann weil der Mindestnenner, die freiheitlich demokratische Grundordnung von der AFD abgelehnt wird
Kannst du mir Beispiele nennen, wo die AFD demokratische Grundwerte ablehnt?
Das wiederspricht aber dem, dass Rot/Grün einen AFD-Verbotsantrag einstimmig abgelehnt haben?!
Man will eine AFD nicht im Bundestag haben und nicht mit ihnen reden und sie auch nicht verbieten - macht Sinn.