Regierung – die neusten Beiträge

Hallo, findet ihr, wir haben in Deutschland zu viel mit Bürokratie zu tun und wer steckt eigentlich hinter der Bürokratie? Wer macht es denn eigentlich, wie entsteht diese Bürokratie und was passiert, wenn man zu viel Bürokratie hat, was für Auswirkugen hat es denn generell auf Deutschland?

https://www.youtube.com/watch?v=6b98QvMe2gI

er hatte jetzt schon paar so genervte Moderationen, aber das toppt jetzt nochmal alles :). Wie findet ihr diesen nicht ganz typisch deutschen Stil? :-)

Warum sind die linken nicht mehr so prächtig?

Lindners Forderungskatalog liest sich für manche wie eine Einladung an SPD und Grüne, die FDP aus der Koalition zu werfen.Denn der Finanzminister traue sich nicht, das Bündnis zu beenden.

Die Gereiztheit und Anspannung in der Ampel ist mit Händen zu greifen.

Es ist normalerweise für einen Kanzler nichts ungewöhnliches , einen Minister zu entlassen oder zum aufhören zu bewegen .

Aber bei Christian Lindner handelt es sich um den FDP-Chef.

Die Frage ist also , wie Kanzler Scholz in den nächsten Tagen reagieren und entscheiden wird.

(Text z.T. aus ,,FAZ"-Artikel:,,Lässt Scholz sich hinreißen?" 04.11.24)

• Wird Lindner hin - oder Scholz ihn rauswerfen ?

Ich frage jetzt mal ganz schamlos nach der Devise "Es gibt keine blöden Fragen, nur blöde Antworten":

Man hört schon lange, wie alle über die Ampel schimpfen. Dabei habe ich langsam den Überblick verloren, worum es geht.

Könnt ihr vielleicht zusammenfassen, was die wichtigsten Kritikpunkte sind oder was genau die Ampel so falsch macht?

Ich habe das politische Geschehen nicht wirklich aktiv mitverfolgt, daher die etwas unbeholfene Frage.

Bzw. Kanzler.

Es ist überraschend, liebe Freunde, dass man jedes Mal dann, wenn man eine neue Regierung bilden will einen Kassasturz machen muss. Einen Kassasturz machen muss, weil die Zahlen die offiziell bekannt gegeben werden und diejenigen die wirklich vorhanden sind nicht die selben sind.

Es plötzlich passieren kann, dass 30 Mrd EUR Schulden übersehen wurden. Etwas das dann Magnus Brunner dazu qualifizierte EU-Kommissar zu werden.

Andreas Babler aber, wenn er überhaupt eine Regierung mit der ÖVP bilden will, zuerst wissen möchte, wie viele Schulden wirklich da sind. Der Staat also auf Basis von vollkommen falschen Zahlen operiert.

Weil man ja ansonsten annehmen müsste, dass Andreas Babler genau Bescheid weiß. Denn: Auch die SPÖ saß im Parlament. Auch die SPÖ stimmte mit ab, wenn es um Geldausgaben ging. Und da hätte man annehmen können, dass sie genau weiß, welche Auswirkungen ihr Abstimmverhalten mit sich bringt.

So das ich zwar immer wieder überrascht bin, dass mir Menschen erklären, dass meine Zahlen nicht stimmen, ansonsten aber noch nicht einmal Andreas Babler die Fakten kennt.

Seltsam!

Findest Du nicht?

Mit Begründung bitte.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/west-thueringen/wartburgkreis/afd-bundestag-abgeordneter-stoeber-ausschluss-104.html

Nach Habeck hat nun auch Lindner ein Schreiben verfasst. Was denkt ihr, wird die Ampel bis Ende der Legislaturperiode weiter machen?

Abgesehen davon, ob ihr ihn mögt oder nicht.

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz (° 11. November 1955 in Berlin) ist ein deutscher CDU-Politiker. Er ist seit 2022 Bundesvorsitzender der CDU sowie Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsführer im 20. Deutschen Bundestag.

Nach solchen Aussagen wäre man ja Heute ein kompletter Nazi. Ich vertrete diese Meinung zu 200%... BIN ICH auch ein Nazi wie der Typ aus der SPD?

https://youtube.com/shorts/tv3IHNQ_G9w?si=HvMsoTj16STvX66o

Fändet ihr das klug?

Länger ARBEITE bis zur Rente

Mehr Steuerlast

Keine Online Krankmeldungen mehr

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/christian-lindner-umstrittenes-papier-wurde-durch-indiskretion-oeffentlich-110085250.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/brief-an-die-eigene-partei-nach-geleakten-wirtschaftspapier-fdp-chef-lindner-beklagt-indiskretion_id_260445407.html

https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/telefonische-krankschreibung-wie-sie-funktioniert-was-gilt,USmytUW

Krisen lassen Neuwahl-Szenario in Deutschland näher rücken – DW – 03.11.2024

Regierungskrise in Deutschland: was für ein Ende der Ampelkoalition spricht und was dagegen

Welche Lösungen bieten denn die Altparteien? Welche Regierungen haben denn unser Land an die Wand gefahren – etwa die AfD? Warum wird dem völkischen Ansatz der AfD, der das Potenzial hat, aus den vielen Menschen mit Partikularinteressen endlich wieder ein Volk mit einer Vision und einem Ziel zu schmieden, keine Chance gegeben?

Ist unsere Regierung gescheitert?

Haben das CDU und CSU wirklich nötig?

• Das ständige Bashing gegen die Grünen und gegen die SPD
• Das Bashing gegenüber Bürgergeldempfängern
• In Sachen Abschiebung gibt es keinen Unterschied zwischen AfD und CDU/CSU mehr
• In Sachen Grenzkontrollen genauso wenig
• Auch die Rhetorik geht immer mehr in Richtung AfD

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/habeck-wirft-cdu-populismus-vor.html#topPosition

https://www.fr.de/politik/cdu-rassimus-diskriminierung-silvester-ausschreitungen-deutschpflicht-schulen-merz-92027788.html

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Zum Schluss noch ein paar Zitate von CDU/CSU-Politikern:

"Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen".

"Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine."

- Friedrich Merz

"Die Ampel ist nichts anders als eine Kiffer-Connection."

- Markus Söder

"Einige propagieren immer nur mehr Zuwanderung, wir propagieren auch: mehr arbeiten."

- Markus Söder

"Wenn jemand grundsätzlich nicht bereit ist, Arbeit anzunehmen, muss der Staat davon ausgehen, dass derjenige nicht bedürftig ist. Leistungskürzungen um zehn, 20 oder 30 Prozent reichten da nicht. Dann muss die Grundsicherung komplett gestrichen werden."

- Carsten Linnemann

Der damalige Grünen-Chef kritisierte 2019 die Konzernführung von Volkswagen, zunächst Autos der Premiumklasse mit E-Antrieb auszurüsten. In einem „Welt“-Interview mit dem früheren VW-Chef Herbert Diess mahnte Habeck, dass die Zahl der Kunden, die sich ein Auto um die 100.000 Euro leisten können, begrenzt sei. Dann seine Prophezeiung:

„Wenn Sie 2025 kein E-Mobil für unter 20.000 Euro anbieten, dann werden Sie – so fürchte ich – im Markt scheitern“

- Robert Habeck im Jahr 2019 zum damaligen VW-Chef Diess

Volkswagen könne sich dann auf Porsche- und SUV-Fahrzeuge konzentriere und sich in „PW“ für Premiumwagen umbenennen, so Habeck damals.

https://www.derwesten.de/politik/habeck-vw-e-auto-schock-id301123833.html

Eure Meinung?

https://youtu.be/Do4PkzrrE6w

Ein Dokument von FDP-Chef Christian Lindner heizt die Debatte um die Zukunft der Ampel-Koalition an. Das 18-seitige Grundsatzpapier, ursprünglich nur für den engsten Kreis der Regierungsparteien gedacht, skizziert Lindners Vorstellungen für eine wirtschaftsorientierte Wende und eine „Vollkonfrontation“ mit den Koalitionspartnern SPD und Grünen. Neben der sofortigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags fordert Lindner Entlastungen für Industrie und Mittelstand sowie die Streichung zahlreicher Kernprojekte der Grünen und der SPD.

Das Bekanntwerden des Dokuments ruft eine hitzige Reaktion hervor. In einer Mail an Parteimitglieder kritisiert Lindner die Indiskretion und schreibt am Freitagabend einen Brandbrief, in dem er von einem Vertrauensbruch innerhalb der Koalition spricht.

CDU-Politiker Thorsten Frei fordert, den Weg für Neuwahlen freizumachen – eine Forderung, die auch in der Bevölkerung Zuspruch findet.

Laut ARD-DeutschlandTrend wünscht sich eine Mehrheit von 54 Prozent vorgezogene Bundestagswahlen.

Unterdessen halten sich Spekulationen:

Während Regierungssprecher optimistisch ist, dass die Koalition die verbleibenden Monate bis zur nächsten Bundestagswahl konstruktiv gestalten kann, bleibt die Frage nach dem Fortbestand der Ampel-Koalition weiter offen.

Also ich würde mich auf eine CDU-Grüne Koalition freuen....

Wird Lindner zum Nationalheld wenn er die Ampel sprengt?

Der Rest der Regierung spielt auf Zeit und nimmt jeden Schaden an Deutschland in Kauf, den wir bis nächsten September zusätzlich noch erleiden wird... Aktuell ist Lindner der einzige der diesen Schaden abwenden will.

Keine konstruktiven Vorschläge, ständig auf Krawall aus, keine Zusammenarbeit, lässt längst beschlossene Dinge platzen, etc.

Oder findet ihr das gut?

Ich höre oft, dass die Ampel Deutschland kaputt machen würde. Die Argumente, die dann kommen, können aber meist direkt widerlegt werden, weil viele Probleme von den Vorgängerregierungen verursacht wurden.

Auch, wenn man sich die Zahlen anguckt, z.B. die der Flüchtlinge, sieht man, dass seit der Ampel eben nicht mehr Flüchtlinge kamen, sondern genau so viele wie die letzten 15 Jahre, teilweise auch weniger.

Ist das also wirklich so, dass die Ampel Deutschland angeblich kaputt macht? Wenn ja, wie? Welche Probleme hat sie wirklich verursacht und nicht geerbt?

Laut aktuellsten Nachrichten ist die Ausländerkriminalität um satte 27% angestiegen. Habt ihr damit gerechnet oder schockieren euch die Zahlen?

Vllt auch die GRÜNDE dafür nennen

Hab das zufällig in nem Bericht von der ARD entdeckt.

Die Regierung tut also doch was, auch wenn viele immer auf dieser rumhacken.

Jetzt ist es uns gelungen, die Petition "Plattform Obdachlose" zu Gunsten der Sommeröffnung der Winterquartiere für die Obdachlosen am 6.12. in den Petitionsausschuss zu bringen.

https://petitionen.wien.gv.at/petition/online/PetitionDetail.aspx?PetID=873b4a71e8c0403a990380101b031a8f

Selbst dürfen wir zwar dort unser Thema vortragen, haben aber kein Abstimmungsrecht, so das wir vom Good well der im Landtag vertretenen Parteien in Wien abhängig sind.

Ganz einig sind wir uns nicht, welche Partei uns hierbei am Besten helfen könnte.

Was meint Ihr?

Wie findet ihr dieses Zukunftsszenario 2025 was echt nicht unwahrscheinlich ist😹😹😀 (durch die Umfragen und alles)

In Zeitungen für die nächsten Jahre

"Bundeskanzler Merz sagt...."

"Kanzler Merz trifft..."

Eure Meinung dazu? Zu diesen Zeiten in Deutschland bald ggf.

Ganz allgemein, könnt alles schreiben.

Wenn man glaubt es geht nicht mehr, kommen stets die Grünen her und lassen sich neue Verrücktheiten und Verbote einfallen. Dabei sollte man doch meinen, dass die 9%-Partei zumindest allmählich begreift, dass ihr Zenit überschritten und er Kredit verspielt ist.

Ich hatte ja erst gedacht, dass sei ein skurriler Scherz, bekloppte Fake-News, aber die meinen es tatsächlich ernst.

In Kiel wollen die Grünen den Bürgern verbieten rückwärts einzupacken! 🤣 Aber damit nicht genug, das rückwärts auspacken soll auch verboten werden! Hammer! Das bedeutet die Grundstücke müssen alle so umgebaut werden, dass man wenden kann. Wessen Grundstück das nicht zulässt: Pech gehabt, der kann ja das Lastenfahrrad benutzen.

Und weil es wirklich unglaublich ist, habe ich hier auch die Quelle:

Was denkst du darüber?

Bei der Namensgebung wurde so getan, als habe man auf die Schnelle und wegen der Zugkraft Wagenknechts einen provisorischen Namen gewählt.

Von einer Namensänderung ist jetzt nichts mehr zu hören und Wagenknecht regiert autoritär. Mit der Begründung, sie sei ja Namensgeberin.

Jetzt kracht es mit dem Thüringer Ableger und meine These ist, dass das BSW zum Einen überfordert ist und zum Anderen zerbrechen wird.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/bsw-wolf-wagenknecht-streit-koalition-100.html

Mich würden sachlich vorgetragene Einschätzungen interessieren.

In 3 Wochen haben wir die Wahlen in der GRUENEN Steiermark, liebe Freunde, dem neben dem Burgenland monarchistischen Bundesland Österreichs.

Und wieder einmal sind es die GRUENEN, die versuchen durch polarisieren mit unwahren Geschichten gegen die Obdachlosen zu punkten.

Gut, wir sind in der Steiermark nicht mit dabei. Eine Folge der zahlreichen Erfindungen dieser Partei.

Und wir haben es diesmal noch nicht einmal versucht. Weil wir als nächste Wahl die Wirtschaftskammerwahlen anpeilen. Die sind dann im März. Uns vor Weihnachten lieber um die Obdachlosen kümmern.

Nur: Das was ich mich frage ist.

Kann eine Partei, die eigentlich nur davon lebt, negative Geschichten über andere zu erfinden überhaupt auf Dauer bestehen oder ist es nur eine Frage der Zeit, bis klar wird, dass diese so agiert?

Was meinst Du?

Es gibt so Situationen, die meine Hoffnung, hier in diesem Land würde noch Vernunft eintreten, von jetzt auf gleich zerstören können.

So eine Situation hatte ich heute beim zufälligen Hören eines Nachbargespräches vor meinem Fenster.

Es wurde sich u.a. über die aktuelle Regierung echauffiert. Aber nicht im anständigen Sinne, sondern viel mehr in dem Stil der AfD.

Hergezogen wurde über Frau Baerbock und über Herrn - "Märchenbuchschreiber" Habeck.

Es vielen Buzzwords, wie "Studienabbrecher" & "Nichtsnutze" ( im Zusammenhang mit den Grünen).

Dann wurde über die Radwege in Peru schwadroniert. Geld würde die Regierung zum Fenster rauswerfen und fremde Länder beschenken.

Es vielen noch andere Dinge, auch dass der Klimawandel ein Schwindel sei usw.

Das Schlimme aber: Ich habe beide Nachbarn NIE so wahrgenommen. NIE so reden hören mit mir.

Warum glauben die auf einmal diese Lügen?

Manche glauben an sofortige Neuwahlen, andere meinen, SPD und Grüne könnten weiter regieren.

Was würde wirklich passieren wenn die FDP die Ampel platzen lässt?

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/bericht-landesmedienanstalt-droht-afd-mit-video-sperrung-140106.html/amp

Was genau ist passiert?

Aus dem Artikel ist zu lesen:

Es geht um einen 78-sekündigen Clip, den die Brandenburger AfD am 14. September 2024 in sozialen Medien veröffentlicht hatte.

Die Art der Darstellung sei „pauschal diskriminierend“ und schaffe „ein von den Personen mit dunkler Hautfarbe und Haaren ausgehendes Bedrohungsszenario“, schriebt die Landesmedienanstalt. „Die abgebildeten Menschen mit dunkler Hautfarbe und Haaren werden als Fremde bezeichnet. Es erfolgt eine Klassifizierung der abgebildeten Personen in `gut` und `böse`, was dem Toleranzgebot widerspricht und eine sozialethische Desorientierung aufgrund von Stigmatisierung vermuten lässt“, heißt es weiter.

Was sagt dieser weitere Skandal, dieser Einzelfall (🤣), eurer Meinung nach über die AfD aus?

Bei uns ist heute eine Veranstaltung bei der Kinder die Chance haben, Politikern Fragen zu stellen. Habt ihr da Ideen?

Vertreten werden sein:

SPD

CDU

GRÜNE

LINKE

FDP

FREIE WÄHLER

die AFD wird nicht kommen, aber vielleicht habt ihr ja trotzdem Ideen falls sie doch da ist.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-das-sind-die-juengsten-abgeordneten-im-bundestag-a-ed82e169-4f08-41e4-a3bf-b7b85e685f53

https://www.youtube.com/watch?v=ypIHGzVdpNU

Kaum zu glauben, aber die SPD hat damals fast durchgehend über 30% der Stimmen erhalten. Manchmal sogar über 45%!

Hallo,

was ist der Unterschied zwischen Bundesrat und Bundestag und die gehören ja beide zur Legeslative oder?

https://www.focus.de/immobilien/liebste-wohnform-der-deutschen-der-gruenen-traum-vom-ende-des-einfamilienhauses-hat-jetzt-gute-chancen_id_189046140.html

Bestimmt wissen viele Menschen, dass nun auch Rentner, die in Einfamilienhäusern leben anscheinend höhere Steuern zahlen müssen. Wie weit geht diese Politik noch? Ich persönlich denke, dass wenn eine Abschaffung der Einfamilienhäuser in Kraft treten wird, die Bevölkerung, vorallem in Bayern und Ostdeutschland, stark gereizt sein wird und evtl. große Gegenwehr aufkommen wird.

War es ein prägnanter Augenblick oder eine bestimmte Idee, die dich inspiriert und für die FDP begeistert hat? Vielleicht eine klare Position für individuelle Freiheit und Verantwortung, eine besondere politische Initiative oder eine zukunftsorientierte Vision?

Oder hat sich deine Sympathie eher nach und nach entwickelt, je mehr du von den liberalen Werten und Zielen der FDP überzeugt wurdest? Teile doch, was dich an der FDP fasziniert und welche Prinzipien dir besonders wichtig sind.

Charisma und Erfahrung hat der NRW Ministerpräsident ja zur Genüge und die Ruhe und Gelassenheit auch, sachverständig und ohne Voreingenommenenheit und Vorurteile in Problemen der Welt zugetan und verständig, auch an schwierigere Problemfelder in der Weltpolitik ranzugehen und zu beurteilen, ohne zu verurteilen - könnte Herr Hendrik Wüst in einer neuen Regierung der neue Außenminister sein?

Krankgeschrieben - das sind Arbeitnehmer entweder ganz oder gar nicht, der "Gelbe Schein" gilt für einen Arbeitstag. Ärztepräsident Reinhardt sieht Potenzial darin, die Krankschreibung auch stundenweise zu ermöglichen.

Wie ist eure Meinung dazu?

Geht es darum Montags Morgens zum Beispiel auszuschlafen, auf Krankenschein, mittags ist man dann so weit sich ein wenig beschäftigen zu möchten ?

Es gibt Fälle wo sich jemand sich zB ein Bein bricht und dann Wochen als Sachbearbeiter Buchhaltung oder Industriekaufmann ausfällt, macht das unbedingt Sinn?

vor 1 TagDiesem Gedanken folgt die Idee der Teilzeit-Krankschreibung, die Ärztepräsident Klaus Reinhardt vorgeschlagen hat. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

vor 1 TagÄrztepräsident schlägt „Teilzeit"- Krankschreibung vor. Die Debatte um hohe Krankenstände und Mittel zu deren Reduzierung hält Deutschland auf Trab. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (Bäk), hat jetzt mit Blick auf das Homeoffice Krankschreibungen für nur wenige Stunden am Tag ins Spiel gebracht.

vor 2 TagenÄrztepräsident ist offen für diese Art von Krankschreibung. Ärztepräsident Klaus Reinhardt ist offen dafür, dass Beschäftigte auch „Teilzeit-Krankschreibungen" für einige Stunden am ...

vor 2 TagenÄrztepräsident Klaus Reinhardt ist offen dafür, dass Beschäftigte auch „Teilzeit-Krankschreibungen" für einige Stunden am Tag bekommen können. „Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren sehr stark verändert, insbesondere durch die Digitalisierung und die Möglichkeit, im Homeoffice zu arbeiten", sagte der Präsident der ...

vor 1 TagDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lehnt Reinhardts Überlegungen zu »Teilzeit-Krankschreibungen« für einige Stunden am Tag ab. Die Idee sei »schlicht absurd«, sagte Vorstandsmitglied Anja ...

CDU/CSU 25%

SPD 20 % (30 mit Pistoriums)

Grüne 18%

FDP 4%

Linke 3%

Afd 12%

BSW 5 %

Rest Diverse

Sie ist außerdem Ausländer, wie man schon merkt

Was sagt ihr dazu?

Interessiert mich, ich bin AFD

in meinen Augen sollte mal Veränderung passieren, es sollten nicht immer nur die gleichen Monotonen Parteien gewählt werden

Grüne wählen ist so 2019!

[1 Umfrage Option durch die Moderation bearbeitet]

Der liebe Franz will sein Döner holen und findet nix.

Die Hildegard im Altersheim wird kaum mehr bedient, denn die Franzi kümmert sich um 30 andere.

Die Produktionshallen stehen STILL usw.

Der Italiener hat sein Restaurant zu und der rechtsradikale Günter isst jetzt Kartoffeln.

Der Franko der gerade die AFD gewählt hat, möchte seine RENTE haben, aber er bekommt diese nicht mehr

Die Reihenfolge ist rein chronologisch gewesen.

Gerne auch mit kurzer Begründung, warum ihr die Person für wenig kompetent gehalten habt oder welche Entscheidungen dieser Person ihr als am problematischsten einschätzt.

Die Reihenfolge ist rein chronologisch gewesen. Ich habe Helmut Schmid ausgeschlossen, weil nur so kurz im Amt.

Ist das so dass schlechten Noten gewollt sind von unseren Regierungssystem?

Wer bis 70 arbeitet der wird dann später auch mit der Rente belohnt

Warum wird hier fast jeder der nicht links/grün ist direkt als Nazi/Rechts eingestuft. NICHT GRÜN/LINKS IST NICHT GLEICH NAZI/RECHTS. Warum geht das nicht in den Kopf der woken grünen rein?

welche is die beste partei die net in der ampel ist + warum

…unabhängig davon wo sie im Parlament sitzen und was die Medien sagen. Bitte auch begründen

Alle geben due Ampel schuld das 16 Jahre rückwerts nicht nicht innerhalb eines Monat schafft

ABER GEGEN EIN KREUZ im RAUM DER CDU :)

https://www.youtube.com/watch?v=w15ZblI5bpA