Wahlen aussetzen in Ostdeutschland, als Mittel gegen die AfD?

Moin Community,

ich bin im dritten Semester Politikwissenschaften und unser Professor hat letzte Woche über den Anstieg rechtsextremer und autoritärer Tendenzen in der Gesellschaft gesprochen. Als Vorbereitungsmaterial für die letzte Woche diente die letzte Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Als es um Lösungsansätze ging, wurden verschiedene Optionen auf den Tisch gelegt und am Ende im Auditorium zur Abstimmung gestellt.

Ein Vorschlag war das Aussetzen von Wahlen in den neuen Bundesländern, bis zum Verbot der Alternativen für Deutschland bzw. der Prüfung dieser durch das Bundesverfassungsgericht. Dieser Vorschlag erhielt im Hörsaal eine 2/3 Mehrheit.

Lesenswert zu einem ähnlichen Thema ist auch folgender Spiegelartikel: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-wenn-bjoern-hoecke-sein-volk-befragt-gastbeitrag-a-548758a3-fc28-4fa5-ba4e-cbb239637647

Meine Frage an euch, könnte man die Notwendigkeit eines solchen Aussetzens von Wahlen der Bevölkerung (gerade in den neuen Bundesländern, ich selbst habe keine Berührungen mit Menschen aus dieser Region) vermitteln und wenn ja, wie?

Ich fand den Vorschlag eigentlich sehr gut, da man so Zeit gewinnen könnte und auch unser Professor vertrat die Ansicht, dass wenn man dieses Vorgehen nicht zur Routine werden lässt, es durchaus eine Option zum Schutze unser Demokratie wäre.

Schönen Sonntag euch allen,

Georg

Das Aussetzen von Wahlen ist keine Option. 96%
Das Aussetzen von Wahlenwäre eine Option. 4%
Das Aussetzen von Wahlen finde ich nicht gut, doch notwendig. 0%
Das Aussetzen von Wahlen zum Schutz der Demokratie könnte helfen. 0%
Demokratie, Faschismus, Ostdeutschland, Politikwissenschaft, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD
Sollte der UN-Menschenrechtsrat mehr Druck gegen Deutschland ausüben im Kampf gegen den Rassismus?

Weltweit gilt Deutschland als eines der rassistischen Länder der Welt, wenn nicht sogar als das rassistischste. Jährlich wird Deutschland deshalb weltweit dafür verurteilt.

Der UN-Menschenrechtsrat hat die humanitäre Lage in Deutschland geprüft und der Bundesregierung Empfehlungen mit auf den Weg gegeben, wegen dem Rassismusproblem aber auch wegen der Polizeigewalt & häuslichen Gewalt & Demonstrationsrechte in Deutschland.

Viele Staaten machten klar, dass Deutschland Rassismus, auch institutionellen Rassismus, rassistische Diskriminierung und Gewalt stärker bekämpfen müsse.

Nach Ansicht von Beobachter:innen der Sitzung sei es diesmal auch mehr als bei früheren Überprüfungen um Antisemitismus und Antiziganismus in Deutschland gegangen.

Luisa Amtsberg, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, bestätigte dies mit den Worten: "Zur Realität im Land gehörten Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus….. „

Deutschland schneidet seit Jahren schlecht ab. Amnesty fordert Verbesserung- zu Recht.

Der UN-Menschenrechtsrat sollte auch die Möglichkeit der Sanktionen gegenüber Ländern haben wie ich finde.

Meine Frage:

Sollte der UN-Menschenrechtsrat mehr Druck gegen Deutschland ausüben im Kampf gegen den Rassismus?

Seid ihr über das Schlechte Abschneiden Deutschland verwundert?

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/menschenrechte-un-menschenrechtsrat-upr-verfahren-deutschland-amtsberg/

Männer, Deutschland, Politik, Frauen, Ausländer, Diskriminierung, Rassismus, Sexismus
Denkt ihr, die AfD wird bald an die Macht kommen?

Ich bin in Deutschland geboren habe einen türkischen Migrationshintergrund. Ich kenne immer mehr Leute wie ich sei es Türken, auch Libanesen, die gesagt haben, dass sie die AfD wählen werden, weil ich sage es euch ganz ehrlich ich habe oft Rassismus erlebt aber ich finde das auch so beschämend für mich selber weil es wirklich so viele Menschen mit Migrationshintergrund gibt die so viel Misstbauen und die uns einfach in den Dreck ziehen es gibt ja zum Beispiel viele Leute mit Migrationshintergrund oder Flüchtlinge, die deutsche auslachen und deutsche beleidigen und so weiter aber hier leben oder immer nur am Mist bauen sind und stolz darauf sind Drogen zu verkaufen gucci tragen aber von Hartz 4 leben Sachen klauen und die sind noch stolz darauf und deswegen schäme ich mich vor diesen Ausländern oder vor diesen Flüchtlingen, die sowas machen, weil die ein sehr großer Grund sind warum wir auch zu einem Teil in den Dreck gezogen werden. Ich stimme auch der AfD ein paar Punkten zu, dass sehr viele Menschen mit Migrationshintergrund Mistbauen aber ich weiß nicht, ob ich die wählen soll. Ich weiß nicht generell welche Partei ich jetzt wählen sollte. Generell bin ich aber eigentlich grundsätzlich für ein friedliches Zusammenleben, dass jeder Mensch sich wohl fühlt und dass jeder Mensch den so respektiert aufgrund der Hautfarbe Religion Herkunft. Für mich spielt das keine große Rolle. Ich sag ja nicht dass Nazis was wichtiges ist aber das, was viele Ausländer machen auch nicht richtig ist, dass es doch auch rassistisch, wenn man ganze Zeit deutsche einen Vorwurf gibt ach, der deutsche ist ach der deutsche ist so, der deutsche ist so das ist ja auch nicht richtig

Wie sieht ihr das? Ich würde mich über ein respektvollen Umgang freuen und verschiedene Meinung dazu hören

Religion, Geschichte, Politik, Ausländer, Bundestag, Flüchtlinge, Migration, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen, AfD
Was denkt ihr über meinen Eindruck und wie soll ich mit solchen Situationen umgehen?

Hallo,

ich bin Deutscher mit türkischem Migrationshintergrund und heute haben wir mit der Familie beim Asiaten Geburtstag gefeiert.

Kurz nachdem wir uns hingesetzt hatten, ging eine dicke Frau mit ihrem dicken Mann an uns vorbei und jedesmal fingen sie an zu singen nur wenn sie an uns vorbei gingen, uns auszulachen oder blöde Kommentare tätigen. Meine Schwester ist dann aufgestanden und hat denen gesagt, dass wir in Ruhe mit unserer Familie essen wollen ohne ständig blöde Kommentare zu hören.

Ich war am essen und da kam ein Mann Ende 20 und meinte:„ Immer schön mit der Gabel essen."

Später setze sich eine 4er Gruppe Linke neben uns und ich hab angefangen mich wohler zu fühlen, bis die eine Frau Mitte 20 mit rotgefärbtem Haar meinte:„Der glaubt, er wär Deutscher." Dann starrte der gepiercte Freund mit typischen Punkerklamotten mich an und meinte:„Aus dem wird nichts mehr!", worauf er mich weiterhin hasserfüllt anstarrte. Tja, links, freiheitlich und freie Entfaltung, aber anscheinend nur für sich und nicht für mich...ganz schön antidemokratisch.

Das war mein Geburtstagsessen.

Ich bin enttäuscht.

Wenn der ewige Rassenhass nicht bald abnimmt, werde ich jeden Vorfall zur Anzeige bringen und mir Zeugen suchen. Meine Toleranz hat auch ein Ende. Es soll sich ja keiner einbilden, dass die migrantische Szene sich alles gefallen lassen würde. Ich mach von meinem Bürgerrecht gebrauch und halte sie fest, bis die Polizei kommt um ihre Personalien festzustellen, wenns sein muss.

Ich hab die Schnauze gehörig voll von diesen Teilzeitdemokraten und ihrer rassifizierten Vorstellung davon, wer Deutscher sein könne und wer nicht. Diese Willkür erinnert mich offengesagt an die der Nazis! Die haben das ja auch nicht anders praktiziert!

Anscheinend ist die Würde des Menschen unantastbar.

MfG

Deutsch, Deutschland, Politik, Diskriminierung, Gesellschaftsfragen, Rassismus, Soziale Ungleichheit
Haben Deutschlands Behörden ein Rassismusproblem?

Institutioneller Rassismus ist Allgegenwärtig. Das Bestätigt nun das Monitoring der Bundesregierung.

Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Das zeigt der erste nationale Monitor im Auftrag der Bundesregierung. Schwarze Menschen erleben Diskriminierung demnach vor allem in der Öffentlichkeit - Muslime häufig bei Behörden.

41 Prozent der Schwarzen Männer und 39 Prozent der muslimischen Männer erlebten der Befragung zufolge rassistische Diskriminierung bei der Polizei. Bei weißen Männern seien es neun Prozent. Rund ein Drittel der befragten Schwarzen Frauen erhoben Rassismus-Vorwürfe bei der Polizei. Bei weißen Frauen seien es fünf Prozent.

Auch bei Ämtern und Behörden erlebten diese Gruppen laut Befragung Rassismus. Hier waren es vor allem Muslim:innen: Jede zweite muslimische Person berichtet demnach dort von rassistischer Diskriminierung. Bei asiatischen Menschen seien es 40 Prozent.

Auch ich wurde rassistisch Diskriminiert von Staatsanwält:innen, Behördenmitarbeitenden oder von der Polizei.

Als Beispiel: Meine Anträge dauerten in der Regel länger als bei einer Biodeutschen Freundin. Obwohl wir beide den selben Antrag gestellt hatten und zur selben Zeit.

Dabei wurden mir Steine in dem Weg gelegt und zusätzliche Dokumente benötigt. Sie hingegen benötigte keine weiteren Dokumente.

Ich wurde rassistisch diskriminiert wegen meines Namens und meinem Glauben von den Behörden.

Haben Deutschlands Behörden ein Rassismusproblem?

Wurdest du mal Opfer von rassistischen Behörden?

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/diskriminierung-rassismus-monitor-100.html

Deutschland, Politik, Ausländer, Behörden, Diskriminierung, Hautfarbe, Rassismus
Sollte es eine Obergrenze von Migrant:innen geben in den Städten?

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migrant:innen pro Stadtteil deckeln, um so dem Entstehen von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken.

Kubicki schlägt dabei eine Obergrenze für den Migrantenanteil pro Viertel von 25 Prozent vor.

„Wir müssen dazu beitragen, dass wir auch Viertel entflechten, dass wir die Residenzpflicht wieder einführen. Wir können nicht - wie in Frankreich - Banlieues sich entwickeln lassen, sondern müssen sagen: Ein Viertel einer Stadt darf nicht mehr als 25 Prozent Migrantenanteil [sic!] haben, damit keine Parallelgesellschaften entstehen“

Doch das ist mehr als rassistisch und auch Menschenfeindlich.

Vor allem muss man in Nazi-Gegenden wie z.B in Dortmund- Drostfeld anfangen, da Nazis komplette Stadtteile beherrschen und sich Parallelgesellschaften dort bilden genau wie in manchen Ostdeutschen Städten.

Anders als Dargestellt gibt es keine Parallelgesellschaften von „Migrant:innen“ , da es keine homogene Migration gibt sondern alles heterogen und damit Divers ist. Die Schwarze Frau aus China kann keine Parallelgesellschaft bilden mit z.B dem Trans-Mann aus Brasilien.

Sollte es eine Obergrenze von Migrant:innen geben in den Städten?

Wird die deutsche Politik rassistischer oder kommt es mir nur so vor?

Deutschland, Politik, Ausländer, Flüchtlinge, Integration, Migration, Rassismus
Warum existiert immer noch der Mythos, Sklaverei im Islam sei "menschlicher" gewesen als Sklaverei im Christentum?

2010 berichtete der "Deutschlandfunk":

12 Millionen Schwarzafrikaner wurden als Arbeitssklaven nach Amerika verschleppt; den Opfergang afrikanischer Sklaven in der westlichen Hemisphäre kann man minutiös nachzeichnen. Den Weg jener Afrikaner aber, die von arabischen Händlern in Richtung Osten, nach Asien, verschleppt wurden, haben erst wenige Sachbücher nachgezeichnet, und wenn, dann nicht auf Deutsch. Diese Lücke schließt das Sachbuch des französischen Anthropologen und Wirtschaftswissenschaftlers Tidiane N´Diaye: „Der verschleierte Völkermord – Die Geschichte des muslimischen Sklavenhandels in Afrika“.
Der Zeitraum, über den N´Diaye berichtet, reicht über 1300 Jahre: vom 7. bis ins 20. Jahrhundert. Saudi-Arabien hat die Sklaverei erst 1962 abgeschafft. Die Opfer waren ausnahmslos Schwarzafrikaner. Die Täter waren Händler aus dem arabisch-islamischen Raum, in erster Linie aus den nordafrikanischen Staaten von Marokko bis Ägypten, oder sie waren Araber von der arabischen Halbinsel.
Die Dimension der Ausbeutung Afrikas durch die Versklavung ist schwindelerregend. Nach vorsichtigen Schätzungen liegt die Zahl versklavter Afrikaner in der arabisch-asiatischen Welt bei 20 Millionen; 40 oder 50 Millionen sind ebenfalls denkbar. Zu der Zahl der Sklaven kommt auf jeden Fall die der Todesopfer hinzu, die die Versklavung mit sich brachte und die nicht in die Statistiken eingegangen sind. Bevor die Sklaven beim Käufer eintrafen, waren schon 75 Prozent gestorben, also drei von vier: verletzt oder getötet bei der Gefangennahme oder aufgrund von Erschöpfung bei den Transporten, den Gewaltmärschen wie zum Beispiel durch die Sahara.
Des Weiteren starb ein großer Teil der männlichen Sklaven an den Folgen der Kastration, die an jedem durchgeführt wurde. Bekamen Sklavinnen Kinder, wurden diese getötet. Neben der Ausbeutung durch Sklaverei haben wir es also mit einem Völkermord zu tun. Das Schicksal der Arbeitssklaven bestand in „Vernichtung durch Arbeit“. Sie arbeiteten bis sie tot umfielen und wurden durch neue ersetzt. Das Buch trägt zu Recht den Titel „Der verschleierte Völkermord“: Denn nie zuvor ist so detailliert und wissenschaftlich präzise diese furchtbare Geschichte dargestellt worden, mit vielen Quellen und Detailstudien. Nimmt man die Zahl der Opfer, so kann man vom größten Völkermord in der Geschichte der Menschheit sprechen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/erschuetternde-dimension-100.html

Siehe auch: https://www.welt.de/welt_print/kultur/article6982110/Als-muslimische-Sklavenjaeger-Afrika-entvoelkerten.html

D.h. islamische Sklaverei war kein bisschen "besser" oder menschlicher als christliche Sklaverei.

Aber warum wird das behauptet?

Oder seht ihr das anders?

Sklaverei kann per Definitionem NIEMALS "menschlich" sein 77%
Andere Antwort 15%
Nein, islamische Sklaverei war genau so unmenschlich 8%
Doch, islamische Sklaverei war, trotz allem, menschlicher 0%
Religion, Islam, USA, Afrika, Christentum, Koran, Menschenrechte, Mohammed, Muslime, Rassismus, Sklaven, Sklaverei, schwarzafrikaner, Versklavung
Muss ich mir Sorgen machen, dass ich anfällig für rechtes Gedankengut bin?

Zunächst einmal, ich bin ein entschiedener Gegner der AfD und habe bisher (neben Kleinstparteien) vor allem Grüne und SPD gewählt. Ich bin u.a. für ein weltoffenes Deutschland, für die EU, für die Unterstützung der LGBTQ-Community und für die Bekämpfung von Extremismus und Antisemitismus in jeglicher Form. Ich würde niemals jemanden aufgrund seiner Religion, seiner Hautfarbe oder seiner Herkunft verurteilen. Aber in letzter Zeit fallen mir ein paar Dinge an mir auf, die mir Sorgen bereiten.

Nämlich scheine ich mich gedanklich den Themen der AfD anzunähern, jedenfalls kommt es mir so vor und das gefällt mir nicht. Aktuelles Beispiel: Israel und Palästina. Ich möchte da jetzt kein Fass aufmachen, wer warum recht hat und wer nicht. Es geht mir darum, dass ich all die antisemitischen Proteste und Aktionen zutiefst verabscheue. Manchmal wünsche ich mir wirklich, man könnte einfach alle Beteiligten sofort aus Deutschland rausschmeißen. In einen Flieger setzen und auf nimmerwiedersehen.

Dass das nicht geht, ist mir klar. Da sind auch viele mit deutscher Staatsbürgerschaft dabei. Außerdem ist das hier immer noch ein Rechtsstaat. Man kann nicht jeden, dessen Meinung einem nicht passt, einfach ausweisen. Das hat halt schon starke Ähnlichkeiten mit dem, was manche AfD-Politiker so von sich geben. Aber manchmal spiele ich doch mit dem Gedanken, was wäre wenn...

Muss ich mir Sorgen machen, dass ich durch die aktuellen Krisen anfälliger für extremistisches und rechtes Gedankengut bin? In den 1930ern ging es auch mit Krisen los und Menschen, die vorher nie übers Extreme nachgedacht hätten, wählten plötzlich die Nazis.

Vielleicht reagiere ich da auch über, aber ich hatte mich bisher immer für einen demokratischen, weltoffenen Menschen gehalten. Das ich plötzlich auf solche Gedanken komme, hat mich erschreckt.

Geschichte, Politik, Antisemitismus, Demokratie, Extremismus, Meinung, Nationalsozialismus, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD, Gedankengut

Meistgelesene Fragen zum Thema Rassismus