Rassismus – die neusten Beiträge

Welches Zitat schockiert euch am meisten?

Es geht um rechtsextreme Zitate von AfD Mitgliedern.
https://www.watson.ch/international/rechtsextremismus/291420759-rechtsextremismus-in-der-afd-diese-21-zitate-sprechen-fuer-sich

Einige Zitate davon sind (Ich habe die meiner Meinung nach neun schockierendsten Zitate rausgesucht):

  • «Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. (…) Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. SIEG HEIL!»

Marcel Grauf, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter zweier baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter.

  • «Das grosse Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.»

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.

  • «Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten.»

Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und Ehrenvorsitzender.

  • «Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen.»

Petr Bystron, Mitglied des EU-Parlaments

  • «Dass sie generell eher zu untermenschlichem Verhalten neigen, liegt schon an der Rasse.»

Marcel Grauf, AfD-Mitglied.

  • «Drecksack-Antifa-Kindern bekiffter Eltern gehört eine verpasst und sie in den Dreck geworfen. Ihnen gehört gedroht, dass sie das nächste Mal unter der Erde liegen!»

Egbert Ermer, ehemaliges AfD-Parteimitglied.

  • «Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde.»

Marcel Grauf, ehemaliges NPD-Mitglied.

  • «Abschiebung der Antifa nach Buchenwald (KZ). Arbeit statt Linksterror.»

Mirko Welsch, ehemaliger Kreistagsabgeordneter für die AfD.

  • «Nehmen Sie die linksextreme Bedrohung ernst und beteiligen Sie sich an allen möglichen Massnahmen, um diese Wucherung am deutschen Volkskörper endgültig loszuwerden!»

André Poggenburg, ehemaliges AfD-Mitglied.

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Geschichte, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Nazi, Neonazi, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus, Adolf Hitler, Björn Höcke

Deutschland ist nicht mehr sicher aufgrund massiver Gewalt von rechts! Was kann man tun um die Gewalttaten von rechts einzudämmen?

Warum? Deshalb:

https://www.google.com/amp/s/www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/07/angriff-badfreienwalde-extremismus-vielfalt-dritterweg-innenminister-wilke.htm/alt=amp.html

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/kind-ueberfahren-tat-mutmasslich-rechtsextrem-104.html

https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/csd-sicherheit-nrw-rechte-gruppen-verfassungsschutz-100.amp

https://youtu.be/2rxH7tpDG68?si=xvYAJQWei0_qCG1Y

https://taz.de/CSD-Berlin/!6103771/

https://www.google.com/amp/s/www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/05/brandenburg-cottbus-rechtsextremer-angriff-hausprojekt.htm/alt=amp.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nahezu-jeden-tag-ein-angriff-gewalt-von-rechtsaussen-nimmt-zu,Ulf6tB8

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/im-osten-deutschlands-wurden-jeden-tag-5-menschen-opfer-rechtsextremer-gewalt-46479/

https://www.google.com/amp/s/www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/angriff-spd-mitglieder-berlin-rechtsextremisten-102~amp.html

https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/angriff-wohnheim-moenchengladbach-100.amp

https://www.otz.de/lokales/landkreis-greiz/article409595479/rechtsextreme-fuehlen-sich-wohl-straftaten-in-greiz-verdoppelt.html

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/alle-12-minuten-eine-rechte-straftat-hass-und-gewalt-sind-zum-flaechenbrand-geworden-137603/

https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextreme-straftaten-an-schulen-auf-rekordhoch-100.html

Jede rechte Gesinnung bekämpfen, beginnt im Internet 44%
Die Heimat, AfD Dritter Weg usw. verbieten 44%
Mehr aufklären wie schlimm rechts ist 11%
Gewalt, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus

Diese Deutschen....?

Valla, ich bin Türke.

Ich chill nur mit Arabern und Kurden.

Lass mich kurz erzählen:

Mein großer Bruder ist Türke und er war überdeutsch. Er sah sogar übertrieben deutsch aus, weiße Haut und Brille. Er hatte nur schwarze Haare. Auch vom Benehmen war er komplett deutsch.

Er sitzt sich hin in der Schule und da waren so zwei deutsche und die sagten so: Ah der Türke wieder und sind weggegangen.

Mein alter Kollege Simon war früher Anti Nazi und so. 2 Jahre später. Er redet schlecht über Araber und so.

Ich wohnte in einer WG vor paar Jahren. Der eine hatte was gegen schwarze. Der andere war der größte Lappen, spielte den ganzen Tag Playstation und er sagte er hat was gegen Ausländer.

Dann war da einer anderer. Er war Spanier Italiener und er redete schlecht über Iraker. Sogar der

Der einzige war Felix, der korrekt war. Er war deutscher und Grieche und cool drauf und so.

Was ich sagen will. Diese Deutschen wollen nicht dass du dich einfach integrierst. Sie wollen dich assimilieren und wollen dass sie ihre Kultur komplett vergessen. Und selbst wenn du das machst, bist du der Kanake.

Du kannst der super integrierte übertriebene deutsche sein. Wenn du Ali oder Mustafa heißt , gucken sie dich schief an.

Früher wo Türken und so nach Deutschland kamen, haben sie hier normal gearbeitet und wurden rassistisch angemacht und so.

Ich war mal hier auf dem Forum und da war ein Typ, weil er sich darüber aufregte, weil einer VALLAH schrieb.

Usa macht Krieg mit Irak wegen Fake Beweisen. Afghanistan..

Israel tötet Kinder in Gaza.

Ich habe nichts gegen deutsche und so.

Ich chill nur mit Kurden und Araber. Nach den rassistischen deutschen gucke ich besser.

Warum sind deutsche so rassistisch? Nicht alle, aber richtig viele.

Von Menschen die korrekt waren, wurden zu Rassisten.

Leben, Religion, Sprache, Gefühle, Deutschland, Politik, Ausländer, Gesellschaft, Migration, Nationalität, Rassismus

Warum legen die linken den Fokus so arg auf Diskriminierung, Rassismus, Nazi, Geschlechter, Umwelt, das ist doch alles total irrelevant?

ich persönlich finde, diese ganzen Themen sind nicht die Rede wert. Das spielt alles überhaupt keine Rolle. Es gibt viel wichtigere Themen.

Es ist doch logisch dass man niemand anderen diskriminiert und wenn man jmd von etwas ausschließt ist das nicht immer automatisch Diskriminierung, sondern kann auch was anderes sein.

Bei Rassismus genau das gleiche. Es ist logisch dass man niemand wegen seiner Hautfarbe oder Herkunft ausschließt, das machen nur unreife Kinder. Und wenn man einen Menschen der woanders herkommt oder anders aussieht dann doch ausschließt, dann muss das nichts mit Rassismus zutun haben, oder mit Nazi, sondern zb mit Kriminalität.

Bei dem Geschlechterthema find ich, man sollte das Geschlecht einfach annehmen das man bei der Geburt bekommen hat und nix dadran rumpfuschen. Das is meine Meinung. Und wenn jemand doch sein Geschlecht geändert hat dann kann man ihn trotzdem normal behandeln. Das ist auch logisch, an sich ist das auch nicht die Rede wert.

Zum Thema Umwelt, es ist logisch dass man nicht unnötig die Umwelt verschmutzt, das braucht man nicht 1000x durchkauen (in der Schule), es seidenn wir wären schwer von Begriff.

Liebe, Religion, Geschichte, Deutschland, Politik, Frauen, Sex, Sexualität, Ausländer, Diskriminierung, Gender, Geschlecht, Hautfarbe, Homosexualität, Rassismus, Transgender, LGBT+, non-binary

Polizei an Polizeihass selber schuld?

Hab gerade ein Video gesehen wo sich Polizisten drüber beschweren dass sie immer öfter angesetzt, beleidigt usw werden.

Ganz ehrlich? Wundert mich nicht. So wie die mit uns inzwischen umgehen? Ich kann nur für mich sprechen aber meine Erfahrungen mit der Polizei waren bisher durchweg negativ und ich habe noch nie etwas annähernd illegales gemacht.

Ich gebe auch gerne ein paar Beispiele.

1. Ich wurde von der Polizei kontrolliert. Hätten Sie in der Situation nicht gedurft aber ich hatte kein Problem damit ich hatte ja nix zu verstecken. Wenn es sie glücklich macht sollen sie halt nachgucken vielleicht sind sie ja danach freundlicher. Dachte ich. Also geb ich denen meinen Rucksack, die schmeißen( JA SCHMEIßEN NICHT LEGEN!) ALLES in diesem Rucksack auf den Boden schmeißen anschließend den Rucksack daneben und sagen: "Nix drin alles klar" wer konnte die ganzen sachen( waren auch Lebensmittel usw) von der dreckigen Straße einsammeln? Ich Richtig. Nachdem nach meiner Herkunft gefragt wurde( gebürtig russe lebe aber schon seit ich 1 bin in Deutschland) konnte ich mir noch ein paar Rassistische Kommentare anhören. Anschließend haben sie mich auch noch durchsucht aber nix gefunden. Und danach wurde es erst richtig spaßig. Danach konnten ich uns meine Freunde uns beleidigungen seitens der Politizisten anhören, es wurde sich über uns lustig gemacht usw. ( ich bin die ganze zeit über ruhig und sachlich geblieben und hab alles gemacht was die gesagt haben) Anschließend hab ich einen Platzverweis bekommen ohne Begründung und es lag ja auch keine Straftat vor oder der Verdacht auf eine Straftat. Wie auch immer. Bin dann nach Hause gegangen hatte einfach keine Lust auf Stress.

Das war nicht das einzige mal das mir oder Bekannten sowas passiert ist. Insbesondere in Hannover und Hamburg scheinen dass teilweise wirklich " tolle" Polizisten zu sein.

Zweiter Fall war als einem näheren Verwandten von mir das Fahrrad aus dem Garten(!) Geklaut wurde. Die Polizistin am Telefon hat allen ernstes gesagt: Ja wenn man in einer Gesellschaft mit Armen und Reichen lebt muss man damit klarkommen. Danach kamen noch ein paar schwachsinnige Sätze von wegen wenn man geld hat ist das doch nicht so schlimm wenn man bestohlen wird.

Gibt noch ein paar andere Fälle aber die muss ich jetzt nicht aufzählen. Nur offenbar scheine ich nicht der einzige zu sein dem sowas passiert. Es ist sicher nicht jeder Polizist so aber och zum Beispiel hab noch nie was illegales gemacht und trotzdem habe ich nur negative Assoziationen mit der Polizei und daran ist einzig und allein die Polizei selber schuld. Und wenn die solche Möchtegern Halbstarken auf die Straße schicken die dann den ganzen Tag Leute Schikanieren müssen sie sich doch nicht wundern wenn keiner sie mehr mag!

Das kann doch nicht normal sein. Irgendwann ist es hier genauso wie in Amerika wo dauernd Leute von der Polizei zusammengeschlagen, schikaniert und sogar getötet werde.

( Meine Persönliche Meinung) schreibt gerne eure dazu

Polizei, Rassismus, Streit

Was mach ich am besten gehen rassistische Bemerkungen?

Also, ich war seit ein paar Wochen mal wieder auf einem Weinfest und ich hab mal wieder etliche rassistische Anspielungen, Bemerkungen und Worten an den Kopf geworfen bekommen. Das liegt daran, dass meine Mutter aus Afrika kommt und sich das leider auf meine Hautfarbe auswirkt. Ich Versuchs zwar zu ignorieren aber ich werde doch schon recht oft mit "Ey du Neg..." angesprochen oder verarscht. Auch würde ich heute Beispielsweise als "Wüsten-Kaka" bezeichnet, was erstmal lustig klingt aber wenns dann jeder sagt wirds schon anstrengend. Auch würde ich in einer Situation heute etwas gefragt und als ich antwortete wurde ich mehrmals von der fragenden Person mit Schmalz Geräuschen unterbrochen was mal wieder eine rassistische Anspielung ist. Aber das ist nicht mal so, dass ich sowas nur von fremden Personen höre: ich hab Beispielsweise neulich schule gewechselt und war auf Klassenfahrt mit meiner neuen Klasse und ich würde wegen meiner Hautfarbe gefragt weich her komm. Ich lebe mein ganzes Leben schon in Deutschland und dementsprechend antworte ich auch. Ich würd dann also gefragt, woher meine Eltern kommen und als ich geantwortet habe, dass meine Mutter aus Afrika kommt, wurde ich direkt gefragt ob meine Mutter was zu essen und zu trinken, ob sie in einem Lehmhaus wohnt und ob sie Arbeitet. Ich hab der Person erklärt, dass man auch in Afrika wie ein "Deutscher" Leben kann und sie Diele finanziellen Mittel hat um das zu tun. Ich würde sofort gefragt ob meine Mutter Prostituierte ist, oder warum sie sich das leisten kann. Ich find sowas einfach nur unangenehm. Und um alles zu toppen würd Ich dann noch gefragt ob meine Mutter ein Kopftuch trägt, worauf ich damit antwortete, dass sie konvertiert wäre und sie dadurch jetzt Muslima ist und dementsprechend auch sein Kopftuch trägt, worauf die Person nur sagt, dass sie meine Mutter, die sie noch nicht einmal kennt, jetzt hasst, da sie dunkelhäutig ist und kein Kopftuch trägt. Die Person hat dann auch noch mir ins Gesicht gesagt, dass sie alle Menschen mit einer dunkleren Hautfarbe hasst. So okay, sorry dass ich so geboren wurde und ich dafür einfach nichts kann. Aber Naja. Ich weiß halt immer nicht so genau was ich bei solchen Situationen sagen, oder wie ich mich verhalten soll aber ich weiß jetzt auf jeden Fall Wieder, Warum ich eine Zeit lang nicht mehr auf Weinfeste gegangen bin.

Diskriminierung, Rassismus

Kann es sein, dass es innerhalb der migrantischen Gesellschaft selbst eine Hierarchie an Herkunftsländern gibt?

Einmal, war vor dem Jahreswechsel, ging es um eine Diskussion über den in Mannheim geborenen und aufgewachsenen türkischen Fußball-Nationalspieler Hakan Calhanoglu, der in der italienischen Serie A bei Inter Mailand spielt. Da ging es darum, dass er nicht unbedingt zum FC Bayern wechseln will, sondern er sagte folgendes:

"Bayern München wollte mich letzten Sommer. Da war die EM. Bis sie vorbei war, hat mein Berater nichts zu mir gesagt. Dann rief er an und berichtete mir von dieser Möglichkeit. Ich habe ihn sofort unterbrochen und ihm ohne Zögern gesagt: 'Sprich mit Inter Mailand, nicht mit mir. Ich werde nur tun, was sie wollen. Ich habe diesem Verein so viel zu verdanken."

Jemand, der vermutlich italienischer Herkunft ist, sagte dann folgendes:

"Regt euch alle ab und akzeptiert, dass er einfach keinen Bock hat auf Kartoffelland. Wer will schon freiwillig hier leben"

Ich antwortete dann und sagte folgendes:

"Na ich. Ich bin selbst kein richtiger Deutscher, aber es ist meine Heimat. Hier bin ich geboren, hier bin ich aufgewachsen und hier will ich auch irgendwann zur Grabe getragen werden. Meine tamilischen Eltern kommen ursprünglich aus Sri Lanka, dort hätte ich aber keine Perspektiven gehabt. Dort wäre ich nichts gewesen. Dein Kommentar finde ich nicht in Ordnung. Sei froh, dass Du hier leben darfst."

Und er antwortete:

"schön für dich, sei du froh, ich bin es nicht. Nicht jeder kommt aus Sri Lanka. Ein Italiener, Spanier oder Grieche muss das nicht so sehen wie du. Deren Länder haben viel mehr Lebensqualität zu bieten, als das kalte graue Deutschland. Wenn die Südländer aus Europa genug Geld hätten, würden sie alle ihre Länder zum Leben bevorzugen. Deutschland ist nur eine Investition um Geld zu verdienen, ein schönes Leben hat man hier nicht."

Die Diskussion ging weiter, wo es um Rassismus ging und er seine Erfahrungen als universell hinstellte, während er meine Erfahrungen kleinredete und mir ausreden wollte, dass ich mich Deutschland zugehörig fühle.

Zugegeben: "Sei froh, dass Du hier leben darfst" klingt sehr hart, aber ich war sauer.

Worum es mir geht: Der Typ sagt "Nicht jeder kommt aus Sri Lanka. Ein Italiener, Spanier oder Grieche muss das nicht so sehen wie du.", was andeutet, dass es eine Hierarchie innerhalb der migrantischen Gesellschaft hinsichtlich der Herkunftsländer geben würde und dass ich mich mit Deutschland identifizieren würde, weil ich "von noch weiter unten" kommen würde.

Kann es sein, dass es tatsächlich eine Hierarchie innerhalb der migrantischen Gesellschaft gibt?

Also: Griechen, Italiener und Spanier etc. sind in der Hierarchie ganz oben und ich (habe tamilische Wurzeln, meine Eltern sind sri-lankischer Herkunft) relativ oder ganz unten?

Nicht dass es unbedingt eine gibt, aber manche denken, dass ihre Herkunftsländer besser sind als die der anderen?

Italien, Fußball, Griechenland, Spanien, Mannheim, Ausländer, Italiener, Rassismus, tamilen, spanier, Hierarchie

Wieso werden Abschiebungen gesellschaftlich akzeptiert?

In einer INSA-Umfrage für die ,,Bild" (2022) stimmten über 70 % der Aussage zu, dass Deutschland mehr abschieben sollte. Ich kann nicht nachvollziehen, warum Abschiebungen von so vielen Menschen befürwortet werden. Sie sind nicht nur unmenschlich, sondern auch ökonomisch und ökologisch unsinnig. Die Kosten für Charterflüge, Sicherheitsbegleitung und Verwaltung sind extrem hoch teilweise über 200.000 Euro pro Person. Gleichzeitig belasten diese Maßnahmen die Umwelt durch unnötige Flugemissionen.

Abschiebungen scheitern regelmäßig: über 60 % der geplanten Maßnahmen werden abgebrochen. Gründe sind fehlende Reisedokumente, medizinische Probleme oder schlicht die Tatsache, dass die Betroffenen nicht auffindbar sind. Und selbst wenn sie durchgeführt werden, braucht es die Zustimmung des Ziellandes was oft nicht klappt.

Hinzu kommt: In vielen Ländern, in die abgeschoben wird, drohen den Menschen keine oder nur milde Strafen, selbst bei schweren Delikten. Das Ziel, „Recht und Ordnung“ durch Abschiebung herzustellen, wird damit nicht erreicht. Stattdessen könnten Straftaten im Inland geahndet werden, was rechtlich effektiver und humaner wäre.

Abschiebungen sind ein bürokratischer Albtraum, der Gerichte und Behörden massiv belastet. Ein gerechtes Bleiberecht und die konsequente Anwendung des Strafrechts im Inland würden nicht nur die Verwaltung entlasten, sondern auch die Menschenwürde wahren.

Geschichte, Krieg, Gesetz, Ausländer, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD

Rassismus normalisiert?

Hallo ich habe eine frage und zwar:

Ist man ein rassist wenn man häufig in der schule, privat, social media etc. Das N wort benutzt aus "spaß" oder zu beleidigen? Ich sehe oft leute auch in meiner klasse, die das N wort oft benutzen wobei sie garnicht schwarz sind. Und ich habe 2 leute mit Roma abstammung in meiner klasse (geschwister) und beide haben eine deutlich dunklere haut und andere züge also typisch ost europäisch, wobei beide deutsch sind und nix mit roma zutun haben sondern einfach nur gene von oma opa, mutter etc. Haben aber der vater weißer rumäne ist und ich höre wie der eine immer rassistische sachen sagt auch zu den afghanen und syrern wie bombenlegern, terrorist, islamist etc. Woher die das haben? Weiß ich nicht die sagen immer nur, dass sie es nicht ernst meinen aber beschimpfen sich aus spaß und andere immer mit dem N wort oder anderen rassistischen sachen. Sie sind keine schwarzen, eher oliv bis hellbraun typisch osteuropa roma aussehen eben (ohne zu urteilen) sind das dann rassisten? Oder weiße supremacisten? Ich finde krank das Rassismus gerade in schulen vorallem normalisiert wird und es jeder benutzt. Und ich frage mich ehrlich was da abgeht wieso man so rassistische sachen sagt. Was ist eure meinung dazu? Sind das rassisten, die machen das bewusst und hassen irgendwie auch juden und moslems besonders. Krank ist das und es ist ein ernstes thema.

LG

Religion, Geschichte, Ausländer, Beleidigung, Diskriminierung, Hautfarbe, Migration, Rasse, Rassismus

Warum fühlen sich so viele wegen der Einwanderung von Flüchtlingen nicht mehr wohl und reiten auf Kriminalität rum, Straftäter gibt es doch in jeder Kultur?

Seit Jahren fühlen sich wegen der Migration und der Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland und Europa viele Menschen immer unwohler und kritisieren und meckern vor allem bei beim Thema Kriminalität.

Ständig wird gemault dass fast jeden Tag irgendwelche Übergriffe auf Frauen und Mädchen oder Straftaten hier häufig mit Messern oder anderen Waffen passieren und mam sich nicht mehr sicher fühlt, für einige wäre es nicht mehr das Deutschland was sie von damals vor der Flüchtlingswelle kannten einige sprechen auch von einer kulturellen Übernahme Europas wegen muslimischer Migranten. Wenn mal eine neue Meldung einer Straftat irgendwo zu lesen ist mutmaßen viele direkt dass es ein Ausländer gewesen sein muss. Das stört mich immer sehr, da hier Migranten immer wieder schnell in eine Schublade gesteckt werden und für vieles als Sündenböcke verantwortlich gemacht werden und das momentan nicht nur gegen muslimische Zuwanderer sondern teils auch schon gegen vom Krieg gezeichnete Flüchtlinge aus der Ukraine, wo ich schon öfter gelesen hatte, dass manche Ukrainer ja zum Urlaub wieder dahin zurück gehen oder fliegen würden und es ihnen daher nicht so schlecht gehen würde. Finde das sehr beschämend wenn manche Leute solche Äußerungen zu Flüchtlingen geben.

Finde es im moment auch erschreckend, dass einige Freibäder bzw. Badeanlagen anfangen zu selektieren und Menschen mit Migrationshintergrund nicht mehr reinlassen möchten. Dass da schon langsam so eine Stigmatisierungs und Diskriminierungswelle gegen Migranten losgetreten wird und man immer mehr Stimmung gegen Asylbewerber auffährt.

Es ist doch einfach so dass es in jeder Kultur Menschen gibt welche schlecht erzogen sind oder schlechte Charakterzüge haben bzw. durch ein blödes Umfeld geprägt wurden und dann von der Norm abweichen und z.B. kriminell werden. Und es überall egal welche Kultur Straftäter dabei sind völlig egal welche Menschen zu uns nach Europa migrieren. Warum wird also zur Zeit von vielen so eine Stimmung gegen Asylbewerber gefahren und def Frust auf diese Menschen abgeladen?

Was ist eure Meinung zu der Migrations Thematik?

Leben, Religion, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Psychologie, Ausländer, CDU, Europäische Union, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Ukraine, AfD

Sollten die anstehenden Wahlen in Ostdeutschland verschoben werden bis das AfD-Verbotsverfahren beendet ist?

Zum Schutz der Demokratie muss die freiheitliche Zivilgesellschaft zusammenrücken und eine demokratische und progressive Regierung stellen, sodass in Anbetracht der aktuellen AfD-Umfragewerte  verhindert wird dass Demokratie Freind*innen und Gegner*innen von freien Wahlen an die Macht kommen.

Die Idee, bevorstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland zu verschieben, wirkt auf den ersten Blick wie ein radikaler Schritt – und ist es auch. Doch in Anbetracht der zugespitzten Lage lohnt sich eine nüchterne, aber wache Betrachtung: Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn eine offen verfassungsfeindliche Partei möglicherweise stärkste Kraft wird? Und was bedeutet es, wenn man darauf mit autoritären Mitteln reagiert, statt demokratisch zu handeln?

Ein solcher Schritt – die Verschiebung demokratischer Wahlen – wäre ein massiver Eingriff. Er würde zurecht enorme verfassungsrechtliche und politische Debatten auslösen. Gleichzeitig offenbart die Diskussion darüber ein tiefes Dilemma: Die Demokratie wird von einer Partei bedroht, die demokratisch gewählt wird – und die offen das Ziel verfolgt, genau diese Demokratie zu demontieren. Nicht, weil sie zu „elitär“ wäre, sondern weil sie für Gleichheit, Diversität und soziale Rechte steht – also all das, was die AfD verachtet, wenn sie morgens ihre Deutschlandkrawatte bindet.

Ein Wahlverbot oder eine Verschiebung wäre aus rechtsstaatlicher Sicht kaum zu rechtfertigen – es sei denn, der Staat kann glaubhaft darlegen, dass die Durchführung freier und gleicher Wahlen selbst gefährdet ist. Das ist gegenwärtig (noch) nicht der Fall. Was jedoch absolut auf dem Spiel steht, ist das politische Klima, das sich zunehmend gegen marginalisierte Gruppen, gegen emanzipatorische Bewegungen und gegen demokratische Institutionen richtet – befeuert durch die Normalisierung rechtsextremer Rhetorik.

Statt also Wahlen zu verschieben – ein Schritt, der demokratische Prinzipien untergraben würde – braucht es eine kraftvolle, zivilgesellschaftliche Antwort. Eine breite Front progressiver Kräfte, die sich nicht scheut, klare antifaschistische Haltung mit konkreter, sozial gerechter Politik zu verbinden. Keine „Brandmauer“, die sich in Talkshows inszeniert, sondern gelebte Solidarität, auch außerhalb der Großstädte.

Ein AfD-Verbotsverfahren ist legitim und notwendig. Doch es ersetzt nicht die politische Arbeit. Wer glaubt, man könne den Rechtsruck „wegverbieten“, unterschätzt die tieferliegenden Ursachen: soziale Spaltung, politische Entfremdung, rassistische Ressentiments und den Niedergang solidarischer Narrative. Diese lassen sich nicht mit Gerichtsbeschlüssen lösen – sondern mit demokratischer Bildung, sozialem Ausgleich und unerschrockener progressiver Politik.

Fazit

Nein, Wahlen sollten nicht verschoben werden. Aber sie sollten endlich ernst genommen werden. Als Auftrag an uns alle, eine Demokratie zu schaffen, die nicht nur auf dem Papier wehrhaft ist – sondern in jeder Schule, in jedem Dorf und in jeder Wahlkabine. Eine Demokratie, die es ihren Feind*innen so schwer macht, dass sie gar nicht erst auf die Idee kommen, sie zu zersetzen. Nicht durch Verbote, sondern durch Visionen. Und durch Mut. Auch – und gerade – im Osten.

Geschichte, Menschen, Regierung, Recht, Gesetz, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gesellschaft, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus

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