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Kommt bald ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Was meint ihr?

Berlin - Die SPD treibt die Debatte über einen Verbotsantrag gegen die AfD voran. Auf dem Bundesparteitag in Berlin forderte sie sofortige ernsthafte Vorbereitungen eines solchen Verfahrens. "In dem Moment, wo der Verfassungsschutz sagt, das ist eine gesichert rechtsextreme Partei, darf es kein Taktieren mehr geben", sagte Parteichef Lars Klingbeil.
Die Delegierten beschlossen einen Antrag, in dem es heißt: "Jetzt ist die Zeit, dass die antragsberechtigten Verfassungsorgane die Voraussetzungen schaffen, um unverzüglich einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD stellen zu können." Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle Material dafür zusammentragen.
Die Forderung nach Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD waren lauter geworden, nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft hatte. Wegen des juristischen Vorgehens der AfD dagegen liegt die Einstufung aber vorerst auf Eis. Über ein Parteiverbot müsste auf Antrag von BundesregierungBundestag oder Bundesrat das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Auch die Grünen hatten sich zuletzt für eine Arbeitsgruppe ausgesprochen. "Wir müssen frühzeitig handeln, bevor diese Partei weiter systematisch unsere Demokratie untergräbt", sagte ihr Parteichef Felix Banaszak den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Kanzler Friedrich Merz sieht die Rufe nach einem Verbotsverfahren aber "sehr skeptisch". Nach Ansicht des CDU/CSU-Parlamentsgeschäftsführers Steffen Bilger (CDU) reichen die bisherigen Erkenntnisse für einen Verbotsantrag nicht aus. Und: "Spätestens nach dem "Compact"-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss zudem jedem klar sein, welche hohen rechtlichen Hürden ein Verbotsverfahren hätte", sagte er den Funke-Zeitungen. Erst vor wenigen Tagen hatte das Bundesgericht das Verbot des rechtsextremen Magazins für rechtswidrig erklärt...

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Nein 76%
Ja 24%
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Deutschland zerbricht wieder?

Deutschland erlebt eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung, in der Werte wie Demokratie, Respekt und Zusammenhalt verschwinden, während Intoleranz, Misstrauen und Extremismus wachsen.

In Deutschland merkt man immer mehr, wie sehr sich die Menschen voneinander entfernen. Es gibt richtig viele Lager: Stadt gegen Land, Alt gegen Jung, Leute mit Studium gegen Leute ohne. Statt miteinander zu reden, haben viele schon ihre Meinung fest und lassen keine andere mehr zu. Wer anders denkt, wird oft direkt verurteilt – als wäre Diskutieren überhaupt nicht mehr möglich. Manche wollen alles "canceln", was ihnen nicht passt, andere provozieren absichtlich so stark, dass man nur noch den Kopf schütteln kann.

Auch die gemeinsamen Werte, die uns eigentlich verbinden sollten, verschwinden langsam. Demokratie? Viele sehen sie als selbstverständlich oder finden sie plötzlich "nicht mehr so wichtig", besonders manche Jugendliche. Solidarität, also für andere da sein, wird seltener. Stattdessen geht’s immer mehr nur noch ums Ich. Das Vertrauen in den Staat, in die Polizei, die Gerichte oder die Medien nimmt ab. Viele glauben gar nichts mehr, was im Fernsehen oder in der Zeitung steht.

Und auch die Art, wie wir miteinander reden, verändert sich total. Im Internet wird gehatet wie nie zuvor, vor allem gegen Minderheiten, Politiker oder Journalisten. Sachlich diskutieren? Fehlanzeige. Wer am lautesten ist, hat recht. Hauptsache Aufmerksamkeit, egal ob man wirklich was zu sagen hat.

Dazu kommt, dass es dem Land wirtschaftlich nicht mehr so gut geht. Alles wird teurer – Energie, Essen, Mieten. Viele haben Angst vor der Zukunft. Manche haben einfach keine Kraft mehr, sich mit all den Problemen wie Klimawandel oder Digitalisierung auseinanderzusetzen. Sie fühlen sich überfordert und ziehen sich zurück. Politik interessiert viele nicht mehr. „Bringt ja eh nix.“

Die Gesellschaft driftet auseinander. Reiche werden immer reicher, Arme immer ärmer. In manchen Gegenden fühlt man sich komplett vergessen, da wird dann schnell mal radikal gewählt oder protestiert. Bildung ist inzwischen ein riesiger Schlüssel: Wer keine gute Schule oder Ausbildung hat, bleibt oft einfach auf der Strecke.

Das Ganze wird noch gefährlicher, weil extreme Gruppen immer mehr Zulauf bekommen. Rechte Bewegungen wie die AfD oder Verschwörungsgruppen wachsen, vor allem in Zeiten, wo Menschen Angst haben. Sie glauben dann lieber verrückte Sachen auf Telegram oder YouTube, statt echten Nachrichten. Denn viele vertrauen den klassischen Medien nicht mehr. Meinungen mehr als Fakten.

Die fetten Jahre des Wachstums sind vorbei und der Wert der Demokratie und der Respekt vor dem Anderen und seiner eigenen Meinung nehmen sozial immer mehr ab.

Intoleranz macht sich gesellschaftlich und beim Einzelnen breit.

Ja, genau so empfinde ich das auch! 51%
So schlimm ist es doch gar nicht, weil... 26%
Mir egal, ich kümmere mich um mein eigenes Leben! 23%
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Warum tun Linke so, als seien sie für Frauenrechte statt die Kopftuchpflicht bzw. Burkapflicht abzulehnen?

In einem Beitrag erklärte ich, wie sich deutsche Schulen immer mehr ändern. So berichtet der Verfassungsschutz, dass Mädchen sich an Schulen mit muslimischer Mehrheit nicht mehr trauen, kurzärmlige Kleidung zu tragen, ob deutsche Mädchen oder andere Mädchen, sie trauen sich das wegen Anfeindungen nicht mehr. An einer anderen Schule in Köln wurde gefordert, dass es bei der Feier des Abiballs Geschlechtertrennung geben sollte.

In diesem Zusammenhang schrieb ich, dass ich nicht will, dass unsere Urenkelinnen ein Kopftuch oder eine Burka tragen müssen, weil sie sich nicht anders aus dem Haus trauen.

Die Reaktion mancher Linker sah wie folgt aus:

Eine schrieb dazu

Bis in die 1980er war es normal, dass auch deutsche Frauen bei schlechtem Wetter ein Kopftuch verwendet haben.

Eine andere Person schrieb:

musst du denn das kopftuch tragen, dass es dir so wichtig ist? jesus...

Ich soll mich über die Kopftuchpflicht nicht so aufregen, weil ich es nicht tragen muss. Ein muslimischer Mann fragte hier, wo das Problem ist, wenn sie keine kurzärmlige Kleidung mehr tragen würden, ihm hat außer mir niemand widersprochen.

Ich hätte eher damit gerechnet, dass alles geleugnet wird, aber dass das verharmlost wird, damit hätte ich nicht gerechnet, von denselben Leuten, die so tun als seien sie für mehr Frauenrechte.

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