BSW – die neusten Beiträge

Am realistischsten ist eine Koalition aus Union, FDP und BSW. Dazu müsste die FDP aber die 5% Hürde schaffen. Eine derartige Koalition wäre mir allemal lieber als GroKo oder Schwarz-Grün.

Schwarz-Blau ist natürlich zu bevorzugen, aber mittelfristig unrealistisch.

hi,

welcher Kanzlerkandidat wäre dein Favorit wenn es so wäre +

Begründung warumn

Obwohl es hier ja Zugang zu Verhütung gibt und oft können die Migranten sich so viele Kinder gar nicht leisten

Möchtest du zukünftig den CDU Friedrich Merz ganze 4 Jahre lang in allen Nachrichten babbeln sehen?

Von der Ai generierten Antwort könnte man positive Inhalte entnehmen:

„Die Partei von Sahra Wagenknecht, das **Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)**, steht für wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. Sie setzt sich für eine starke, innovative Wirtschaft und eine gerechte Verteilung von Ressourcen ein. Die Partei lehnt Privatisierungen im Bereich Wohnen, Pflege und Gesundheit ab und fördert Tarifverträge

In der Außenpolitik orientiert sich die Partei an der Tradition von Willy Brandt und Michail Gorbatschow, die eine Politik der Entspannung und internationalen Zusammenarbeit verfolgten. Die Partei betont auch die Bedeutung der persönlichen Freiheit und einer offenen Diskussionskultur“

Ich selbst kann den meisten etablierten Parteien nichts abgewinnen, wozu ja auch die AfD wie auch die Grünen zählen. AfD ist mir zu rechts genauso wie die Grünen mir zu links sind. Beide sind mir zu undurchdacht und haben kein großes Interesse an gemeinsamen Austausch. Habe erfahren, dass es Aufnahmegespräche durch ein Bundesminister der BSW gibt.

Sind die zu links? Mir geht sowohl links grün als auch blau rechts auf die Nerven, wobei Ersteres um ehrlich zu sein bedeutend mehr durch ihre arrogante Bevormundung (z.B.: Mehrheit der Deutschen will nicht Gendern, knappe 90% nach Umfrageerhebung, es wird trotzdem erzwungen).

toleranz ist mir auch wichtig. Diese herablassende Haltung gegenüber Ostdeutsche ist auch ungerecht. Ist halt eine etwas andere Mentalität als meine, die ich nichtsdestotrotz zu tolerieren habe.

wofür steht die BSW? Was meint ihr?

Bitte sachlich bleiben und keine Beleidigungen/Hetze/Menschenfeindlichkeit!

Kam in der Pressekonferenz nach der Einigung bei der Regierungsbildung; bitte keine Anfrage nach Links und keine Spekulationen von Leuten, die es nicht mitbekommen haben!

Ich empfinde diese Freudenäußerung als demagogische Hetze.
Und ich weiß nicht, ob Werbung für eine Bundeswehrlaufbahn gemeint war - wobei sich die Bundeswehr nicht im Krieg befindet - oder Werbung zur solidarischen Unterstützung der Ukraine.

Vielleicht kann mich jemand aufklären, weil ich aus Empörung danach abgeschaltet hatte.

Als Politiker sollte man nicht in Trump-Rhetorik verfallen und als Wähler solche Leitfiguren meiden.

Rettet Scholz sein striktes NEIN zu Taurus, ist der Kanzler für BSW/AfD " das kleinere Übel" ?

Ich habe mir heute mal die folgende Aufnahme der "Welt Live" angeschaut und musste mich erstmal über die erstaunlich schlechte Recherche der Welt-Redaktion wundern.

Im Verlauf weiterer Überlegungen stellte sich mir die Frage, ob dies eventuell gar keine miserable Recherche, sondern klare Absicht war durch Fake News der Sahra Wagenknecht ein weiteres Mal die Putin-Nähe anzuhaften bzw. Sie als Putins-Vertraute zu diffamieren.

Mal davon abgesehen, dass der Moderator den Nachnamen der "Xenija Sobtschak" als "Xenija Sowatschk" mehrmals falsch ausgesprochen hatte, so betitelte er sie auch noch ganz ernsthaft als "Putin-Vertaute", was bei der Dame doch sehr große Einwände und sogar Empörung auslösen dürfte.

Ich habe mir in der Vergangenheit einige der politischen und Putin-kritischen Sendungen der Xenija Sobtschak auf TVRAIN (einem oppositionellen und Kreml-kritischen TV-Sender im Exil) angeschaut und hatte nie den Eindruck, dass die oppositionelle Figur und ehemals nahe Vertraute von Nawalny und Nemcow Xenija Sobtschak, die aktiv an den anti-Putin Demos mit teilgenommen hatte gleichzeitig eine Putin-Vertraute sein soll.

Auch die Tatsache, dass die Dame derzeit im Exil in Litauen lebt und es eigentlich keine Möglichkeit für Putin-Vertraute gibt an einer Veranstaltung in BERLIN teilzunehmen hinderte die Welt-Redaktion nicht daran sie in der Öffentlichkeit als Putin-Vertraute, die sich mit Sahra Wagenknecht getroffen hatte zu präsentieren.

Ist die Recherche wirklich so schlecht gewesen, dass man sich die Mühe gespart hatte den Wikipedia-Artikel über die Person kurz anzuschauen oder steckt wirklich eine gewisse Absicht dahinter?

Was meint Ihr dazu?

Position: 1:32:45

https://www.youtube.com/live/NMpHmMsmQMI?si=BJ18J3CvWKSvfG3x

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Xenija_Anatoljewna_Sobtschak

Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Das BSW steht nach neuerster Forsa-Umfrage bei 4%, bei anderen Umfrageinstituten ist der Trend auch rückläufig.

Was könnten die Ursachen dafür sein?

Seid ihr auf der Seite von Friedrich Merz oder Sahra Wagenknecht - auch im Bezug auf diese Rede hier von ihr;

https://youtu.be/lT8IvORoyRs?si=g8amrI4kRbzAH_61

Wen würdet ihr lieber als Kanzler bzw. Kanzlerin haben?

Mir ist aufgefallen, dass das BSW mehr Stimmen kriegt je mehr die Lage in der Ukraine eskaliert und gefährlicher wird, jetzt wo die Lage ruhiger war hat BSW an Stimmen verloren, nachdem die USA Angriffe auf russisches Territorium erlaubt haben, steigen laut Umfragen wieder die Stimmen des BSW.

In allen Sonntagsumfragen steht BSW auf 8% und kriegt immer mehr Stimmen, laut Forsa ist das BSW allerdings schon bei 4% und CDU bei 34%. Sind das hier gefälschte Sonntagsumfragen, die man nicht ernstnehmen sollte oder nur ein Zufall?

Warum macht es mich so aggressiv Zelenski zu sehen? Wieso halte ich ihn für verantwortlich für die gesamten Probleme mit denen wir kämpfen und nicht Putin?

Ich bin kein Putin-Troll und sehe ihn wie viele anderen Menschen nicht als Held, sondern als eine Marionette der Finanzelite, der seine Wähler mit Neutralität belogen und betrogen hat, ein Diktator der keine Wahlen abhält, der den gesamten Weltfrieden gestört hat, ein Komiker, Bettler, der es sich mit unserem Steuergeldern gut macht und verantwortlich ist für unsere miserable Wirtschaft und dafür dass viele Menschen keine Zukunft haben oder in Angst leben.

Was denkst du, war das der Wille des Volkes?

Oder ist der Politik egal was ihre Wähler wollen?

Zur Erinnerung eine Koalition von CDU und SPD hat uns durch die Coranakriese (zwangs)geführt.

Bei andere bitte begründung mitschreiben.

Beide überbieten sich mit liebesgrüße gen Moskau

Was haltet Ihr vom sozialen bzw. aus meiner Sicht echten Marxismus? Die Einstellung, die u.a. von Karl Marx kam und frühere Linke, die 1968er Bewegungen sowie Sahra Wagenknecht vertreten. Die politische Einstellung, die sich für die Interessen der Arbeitenden (Arbeiterklasse, Angestellten usw.), soziale Gerechtigkeit sowie für Frieden und Pazifismus einsetzt und kritisch gegenüber dem Kapital, Krieg, Waffen und Religion steht. Was ist Eurer Meinung nach positiv und was negativ daran (bin selbst durchaus Befürworter und finde vieles gut, aber bin auch an jeder Meinung diesbezüglich interessiert).

Nach der Bundestagswahl. Prognosen nach würden beide Parteien zusammen über knapp 50% kommen

Robert Habeck wurde von seiner Partei als Kanzlerkandidat aufgestellt.

Nach dem Heizungsdesaster ist dieser Mann einer der unbeliebtesten Politiker in diesem Land.

Wie kommt es das die Grünen so Realitätsfremd sind und glauben irgendjemand würde Ihn wählen?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-stimmen-fuer-robert-habeck-als-kanzlerkandidat-a-2f777093-fa16-4529-b696-96009d374287

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/746/umfrage/zufriedenheit-mit-der-politischen-arbeit-von-ausgewaehlten-politikern/

Nun hat Blackrock-Merz scheinbar auch schon Söder beauftragt das Deutschlandticket schlechtzureden, denn die CDU möchte in allem sparen so gut es geht, natürlich um die Ukraine bestmöglich zu finanzieren (CDU: Bürger müssen für die Ukraine verzichten), dazu gehören Sozialleistungen oder auch öffentlich geförderte Angebote zugunsten der deutschen Bürger, totale Kürzungen bei der Finanzierung Bildung und Infrastruktur. Als würde das nicht reichen, möchte die CDU den Ukraine-Krieg weiterhin eskalieren, als Folge einen Nuklearschlags Russlands, nur dass wir diesmal alleine auf uns gestellt sind, da Trump uns nicht verteidigen wird, auch kämpfen wir bereits mit vielen Problemen die uns CDU damals eingebrockt hat. Wie kann es dennoch sein, dass diese Partei in Umfragen über 35% kriegt?

Wenn ich mir die Debatten im deutschen Bundestag anschaue, bin ich immer wieder sehr schockiert darüber, wie arrogant und ignorant die etablierten Parteien dasitzen und sich scheinbar sicher und unantastbar glauben. Genau das, hat 1933 zum großen Unglück der deutschen Geschichte geführt, es passiert wieder. Wenn ich sehe, wie Olaf Scholz, albern und wie ein kleiner Schuljunge während des Vortrags eines Afd Abgeordneten kichert, dann wird mir fast schlecht. Ich kann einfach nicht fassen das ihm der ernst der Lage nicht bewusst scheint. Auch das ganze Geschrei und diese nervigen Zwischenrufe, ich höre andauernd und bei jeder Debatte, ich glaube aus reihen der SPD, diese nervigen Zwischenrufe einer Frau. Uns einfachen Bürgern geht das einfach nur noch gegen den Strich, ich bin mir nicht sicher, ob diese Politiker sich im klaren sind, was sie mit ihren verhalten anrichten, auch mit Sicht auf die kommenden Wahlen, die Dunkelziffer, wer die etablierten Parteien nicht wieder wählen wird, ist in keiner Statistik festgehalten und wird zu einem Schock im Bundestag führen. Jetzt, wo die ein oder anderen Abgeordneten merken das die Luft dünn wird, versprechen sie uns alles, was die jetzt alles erzählen und versprechen, Wahnsinn! Das lässt sie jetzt wie Witzfiguren aussehen. Im Gegenzug zur Afd hatten die alten Parteien aber mehr als 70 Jahre zeit das umzusetzen. Die meisten Bürger sind mittlerweile in der Meinung, das die etablierten Parteien, die wirklichen Propaganda-Künstler im Bundestag sind und jetzt einfach nur der Stift geht, ihre Macht jetzt zu verlieren, weil der normale Bürger der in keine Umfrage vorkommt, die Schnauze voll hat. Ja, ich habe keine Doktorarbeit geschrieben und meine Grammatik ist fraglich, aber ich habe bei der nächsten Bundestagswahl zwei Kreuze zu setzen und davor sollten sich die Politiker fürchten, die unser Land so heruntergewirtschaftet haben.

Die Linke war das Instrument Oskar Lafontaines, sich über vermeintliche Ungerechtigkeiten durch die SPD zu rächen. Nun setzt er seinen Rachefeldzug gegen unsere Gesellschaft im BSW mit der Gallionsfigur seiner Frau Sahra Wagenknecht fort.

Die nunmehr auf diese Weise gereignigte Linke hat durch Regierungsverantwortung in den neuen Ländern bewiesen, dass sie auf dem Boden unserer Demokratie steht. "Rote Socke" war vorgestern.

Sollten SPD und die neue Linke nicht zur Bundestagswahl im Februar eine Listenverbindung eingehen?

Guten Abend zusammen,

uns allen ist klar, die Ampel-Regierung ist gescheitert.

Die Mehrheit der Bevölkerung wird wohl, einschließlich mir, davon ausgehen, dass Olaf Scholz die Vertrauensfrage verlieren, der Bundespräsident den Bundestag auflösen wird und wir voraussichtlich im Februar neu wählen.

Im Internet habe ich eine Statistik https://dawum.de/Bundestag/)gefunden, wie der aktuelle Wahl-Trend liegt:

• CDU u. CSU: 32,8 %
• AfD: 18 %
• SPD: 15,8 %
• Grüne 11,4 %
• BSW: 6,5 %
• FDP: 4,2 %
• Linke: 3,2 %
• Freie Wähler: 3,1 %
• Sonstige: 5 %

Koalitionsmöglichkeiten wären dann:

• CDU / CSU und AfD (60,2 %)
• Große Koalition "GroKo" aus CDU / CSU und SPD (57,5 %)
• Schwarz-Grün (CDU / CSU und Grüne) mit 52,4 %
• AfD, SPD und Grüne (53,3 %)

Meiner Ansicht nach, wird es zu einer schwarz/grün - Regierung kommen.

Stand heute, wären die meisten Bürger für eine GroKo. Ich bin mir allerdings unsicher, ob die SPD sich darauf einlässt.

Mit der AfD wird wohl niemand koalieren wollen. Ich nehme sie aber trotzdem Mal mit rein.

Wie seht ihr das? Welche Regierungskoalition würde sich, bezüglich der aktuellen Umfrageergebnisse, bilden?

Danke fürs abstimmen!

LG. Widde1985

Welche Partei würdet ihr bei der Bundestagswahl wählen, gerne mit Alter, Geschlecht, Bundesland und Begründung.

Kann man trotz BSW-Mitgliedschaft für den Schuldienst verbeamtet werden?

Deutschland steht im Februar 2024 vor unerwarteten Neuwahlen, nachdem die Ampel-Koalition um Scholz faktisch gescheitert ist. Inmitten einer Wirtschaftskrise und politischer Vertrauensverluste wittern die CDU und die AfD ihre Chance, das Ruder zu übernehmen. Was würde passieren, wenn diese Parteien überraschend eine Allianz schmieden? Könnte es zu drastischen Veränderungen in Bereichen wie Migration, Sozialpolitik oder der EU-Zusammenarbeit kommen? Würden härtere Gesetze, ein „Wandel der Werte“ und eine Neuausrichtung der deutschen Politik folgen? Was erwartet uns – ein konservativer Rechtsruck oder einfach nur mehr Chaos? Was denkt ihr, welche Konsequenzen hätte das für den Alltag der Menschen in Deutschland?

Schon erstaunlich. VW steckt angeblich in der Krise. Werke sollen geschlossen, kleine Mitarbeiter entlassen und ihre Löhne pauschal gekürzt werden.

Wie passt diese VW Krise zum Gehalt des VW und Porsche Chef, Oliver Blume? Der war 2023 der bestbezahlte DAX Manger. Hat 2023 ganze 10,3 Millionen Euro verdient.

Da bleibe ich ratlos und verständnislos zurück.

Zahlt sich selber ein Rekordgehalt. Während diejenigen, die seinen Reichtum mit ihrer Arbeitskraft erwirtschaften, an der kurzen Leine gehalten und veramt werden. Viele davon sogar in ihrer Existenz bedroht werden.

Das ist eine ausgesprochene Schweinerei, wenn man das so sagen darf. Ein hausgemachter Sozialschmarotzer ist dieser Mann, der selber wie die Made im Speck lebt, während seine modernen Sklavenarbeiter ausgebeutet werden. Missbraucht seine Stellung hier faktisch und nachweislich um sich selber reicher zu machen, während er auf den Rest von oben herab scheißt.

Wie passt das zusammen? Dazu einige Zusatzfragen:

- Ist Oliver Blume ein Sozialschmarotzer?

- Missbraucht er seine Stellung um sich selbst persönlich zu bereichern, während er seine Untergebenen verarmt und zu modernen Sklaven macht?

- Steckt VW gar nicht wirklich in der Krise? Sondern ist das nur Geheule auf großkotzigem Niveau, um die Politik zu beeinflussen und so die Interessen des Konzerns, entgegen der Interessen des Volkes durchzudrücken? Weil wenn VW in der Krise stecken würde, wie kann es dann sein, dass ihre Bosse Rekordgehälter abgreifen? Passt irgendwie nicht so ganz zusammen...

- Ist das ein Paradebeispiel für die soziale Ungleichheit? Nach der die Reichen Schmarotzer sich zusehends fett fressen, während der Rest bald nicht mehr weiß, wie sie ihre Rechnung begleichen sollen?

- Wäre ein starker Staat, der den Konzern verstaatlicht, die Lösung des Problems? Das Blume und Co. nicht willens sind ihre Aufgabe verantwortungsbewusst zu erfüllen, beweisen sie hier eindeutig.

- Sollte die VW Belegschaft einen Monatelangen Generalstreik durchführen, mit der zentralen Forderung das gesamte VW Management zu entlassen?

- Kann man dieses Schmarotzertum, bereits als Finanz und Wirtschaftskriminalität bezeichnen?

- Ist Deutschland ein Finanz und Wirtschaftspatriarchat, dass von alten, weißen Männern dominiert wird?

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/gehalt-rekord-manager-dax-boerse-vw-100.html

Warum wünschen sich alle Neuwahlen, obwohl offensichtlich CDU gewinnt und Merz Kanzler wird? Damit Blackrock-Merz die Rolle der US-Demokraten übernimmt, da Trump nicht mehr da ist und Ukraine künstlich noch am Leben erhält, Deutschland weiterhin in Kriegsgefahr bringt? Selbst Wagenknecht möchte Neuwahlen, was ich als BSW-Wähler überhaupt nicht verstehe.

Also wenn die BSW herrschen sollte

Am 23 Februar kommt die vorgezogen Bundestag wahl

Mit wem wird die Cdu Koalition eingehen

Es ist fraglich ob die SPD nach der Ampel für die Wähler intressat wie die Linke und FDP

Grünen sind verhasst in großen Teilen der CDU und Bevölkerung

Niemand will offiziell mit AFD obwohl sich die insbesondere die CDU und csu an dehren rethorik kopieren

Ich habe das Problem, dass ich besonders im Angesicht der momentanen politischen Lage super gerne mehr in der Politik machen möchte bzw. mich einfach ein bisschen politisch engagieren möchte. Hierzu würde ich gerne der Partei die Linke beitreten, wo erstmal nichts gegenspricht, da ich 18 bin. Allerdings sind beide meiner Eltern (bei denen ich noch Zuhause lebe) AFD Wähler und halten nicht viel von den Linken, weswegen ich mir Sorgen mache, dass das echt Stress gibt, wenn dann z.B. Post von den Linken kommt.

Eigentlich wäre mir das egal allerdings lebe ich wie schon gesagt bei meinen Eltern und bin auch die nächsten Jahre noch auf sie angewiesen da ich studieren möchte.

Hat irgendjemand Ratschläge, wie ich mit der Situation umgehen sollte?

Und dann gäbe es keine Neuwahlen?

Hallo, Zuerst möchte ich sagen ich habe mich hier zu diesem Thema sehr viel belesen abee jeder sagt etwas anderes, Die einen sagen es ist gut das Neuwahlen kommen die andere sagen es ich schlecht. Ich bin ein sehr Angstvoller Mensch und wollte daher nochmal nach eurer Meinung fragen!

Meine Freunde die in unterschiedlichen Städten leben meinten, sie hätten aus Spaß Straßenumfragen gemacht, bzw. Leute gefragt mit ihrer Einverständnis, insbesondere ältere Personen und sie kamen zum Schluss dass CDU kaum Stimmen hat, obwohl CDU eher gut punktet in Wahlen an diesen Orten. Ganz vorne waren AfD und BSW. War das nur ein Zufall, weil das nur unwissenschaftliche Spaßumfragen sind und wenn nicht, wie kommt man laut vielen wissenschaftlichen Umfragen bei CDU auf mehr als 35%?

Wenn man hier bei einer Wahlumfrage teilnimmt, wird man immer beschimpft und downgevotet. Egal ob man für die Grünen, AfD, SPD, FDP, CDU, BSW, usw ist. Man wird immer attackiert und beschimpft, warum wählst du diese Partei, sie wird den Untergang für Deutschland sein, blablabla.

Jeder hat seine eigene Wahrheit, und wir ertrinken in zahllosen Meinungen und Beschimpfungen. Und trotzdem fühlt man sich, als gäbe es keine Meinungsfreiheit, weil man immer von jemanden unterdrückt wird, seine eigene Meinung nicht äußern zu dürfen.

Versteht ihr was ich meine?

Die Sondierungen für eine Koalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen sind gescheitert. Auch BSW-Mitglieder schienen überrascht. Hat Sahra Wagenknecht den Abbruch diktiert?

Sahra Wagenknecht dominiert das BSW. Hat die Parteichefin den Abbruch der Sondierungsgespräche in Sachsen befohlen? Foto: Neues Deutschland

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sachsen-sondierung-scheitern-cdu-bsw-spd-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Ist der Abbruch der Gespräche von Sahra Wagenknecht angeordnet worden, oder durfte der Landesverband des BSW das selbst entscheiden?
• Findet Ihr den Abbruch der Sondierungsgespräche richtig oder falsch?
• Würdet Ihr das BSW in Landesregierungen begrüßen oder nicht?
• Ist es aus Sicht des BSW klug zum jetzigen Zeitpunkt Koalitionen in den Ländern einzugehen, oder vergrault man so, vor der Bundestagswahl, die Protestwähler?
• Hat es mit dem Abbruch der Gespräche in Sachsen zu tun, dass das BSW gestern im Politbarometer des ZDF auf den schlechtesten Wert in diesem Jahr gefallen ist, 6%?
• Oder hat der schlechte Wert damit zu tun, dass es in Thüringen mit einer Brombeer-Koalition klappen könnte?

Absolute Mehrheit der Unionsparteien? Die FDP im Bundestag? Die Grünen unter 5%? AfD und BSW koalieren und stellen die nächste Bundesregierung? Was es auch ist - was wäre für Euch das schlimmstmögliche Ergebnis?

Die Grünen stellen den Kanzler? Die AfD wird so stark, dass ohne ihre Beteiligung keine stabile Regierung gebildet werden kann? Die SPD scheitert an der 5%-Hürde? Egal, was auch immer - es würde mich einfach mal interessieren, was Ihr Euch so vorstellt ...

Wenn Morgen Bundestagswahl wäre

und warum

So könnte verhindert werden, dass Klimaschädliche, Unsoziale und Ausländer*innenfeindliche Maßnahmen durch die CDU und afd ergriffen werden.

nun scheint es fest zu stehen - die nächste Bundestagswahl soll wohl am 23.2.25 stattfinden - dazu muss Scholz Mitte Dezember die Vertrauensfrage stellen und Steinmeier dann den Bundestag zum Jahresende auflösen.

Aber Rosenmontag ist am 3.3.25 und das Ende des Wahlkampfes liegt demnach in der Faschingszeit.

Ich frage mich sehr, ob Satire und Komik und die aktuelle Realpolitik dann überhaupt für die Bürger unterscheidbar sind? Hatten wir das schon mal - ich kann mich nicht wirklich daran erinnern.

Wäre ich Olaf Scholz, ich würde einen scheiß tun und die Vertrauensfrage überhaupt nicht stellen. Ich würde mich stattdessen vor den Bundestag stellen und dort verkünden, dass ich bis zur nächsten regulären Wahl, im September kommenden Jahres mit einer Minderheitsregierung weiter regieren werde.

Das gab es in Deutschland auf Bundesebene noch nie. Ist ein Versuch wert. Würde der Kanzler Contenance bewahren, dann würde er den Herrschaften im Bundestag entschlossen genau das verkünden und klar machen, dass sie alle den Mund halten und sich mal etwas zurück nehmen sollen.

Merz kann dann zur Abwechslung mal was sinnvolles machen und vor schäumender Wut, wie Rumpelstilzchen ums Feuer hüpfen.

Der Rest kann sich zusammenreißen und im Sinne des Volkes Abstimmungen und Entscheidungen, mehrheitlich mittragen.

Scholz könnte damit zum größten Bundeskanzler in der Geschichte unseres Landes werden. Er wäre der Kanzler der jedem Widerstand zum Trotz für sein Volk mit einer Minderheitsregierung weiter regiert hat.

Ich befürchte nur Scholz besitzt in 10 Leben nicht diese Stärke und Contenance.

Was sagt ihr dazu?

Warum nicht mal was neues ausprobieren?

Mich würde einfach wirklich interessieren wer nach der letzten Amtszeit jetzt da sitzt und sich denkt:

"Hmm...wen wähle ich?"

"Ich habs! SPD!"

Was überzeugt euch so sehr? Was waren die größten Erfolge?

Ist der Schritt Neuwahlen nicht schon längst überflüssig gewesen ?

Grünenpolitiker wie Renate Künast werben fraktionsübergreifend um Unterstützer in Sachen AfD-Verbot: Sie sehen eine Möglichkeit, den Weg schrittweise zu gehen. Der Vorschlag von CDU-Politiker Wanderwitz, bald einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu stellen, ist Künast hingegen „zu forsch“.

Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor. In einem Antrag, den sie ins Parlament einbringen möchten, fordern sie nach „Spiegel“-Informationen, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zunächst Gutachter beauftragt, um die Erfolgsaussichten eines Verbots zu bewerten. Gleichzeitig würde die Bundesregierung aufgefordert, alle Materialien zur Verfügung zu stellen, die ihr und Behörden wie dem Verfassungsschutz vorliegen. Erst nach Abschluss dieser Prüfung könnte ein AfD-Verbotsantrag folgen.

Der Vorschlag richtet sich auch gegen einen weitreichenderen Antrag einer Gruppe um den CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz. Diese drängt auf einen baldigen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die AfD zu verbieten. https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-verfahren-bundestag-100.html

Der früheren Bundesministerin Künast ist dieses Vorgehen zu forsch. „Wir müssen erst die Beweislage sichten und sicher gehen, dass ein Verbotsantrag trägt“, sagte sie dem „Spiegel“. „Sonst laufen wir Gefahr, dass das Verfahren in Karlsruhe scheitert.“ Zwar sei die AfD in ihren Augen eindeutig eine rechtsextreme und demokratiefeindliche Partei, so Künast. Der Nachweis, dass sie verfassungswidrig sei und somit verboten werden könne, sei aber nicht so einfach zu erbringen.

Im Antrag, den die Grünenpolitiker im Bundestag einbringen wollen, heißt es: Der richtige Weg sei, „sich jetzt das Material für eine gründliche Prüfung zu verschaffen“ und dann „aufgrund einer fundierten Begutachtung“ über einen Verbotsantrag zu entscheiden. Das Erstellen und Prüfen der Materialsammlung brauche jedoch Zeit und könne „möglicherweise nicht mehr diese Legislaturperiode abgeschlossen werden“.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article254439578/AfD-Verbot-Gruene-schlagen-schrittweisen-Weg-vor.html

Viele Abgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Was ist die richtige Vorgehensweise?

Ein Antrag zu einem Verbotsverfahren der AfD wird nach Medienberichten von Bundestagsabgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt - und stößt auf gemischte Reaktionen. Wie "Welt" und "Spiegel" übereinstimmend berichten, haben sich dafür deutlich mehr als die für einen solchen Antrag notwendigen 37 Abgeordneten zusammengetan - und zwar aus SPD, Union, Grünen und Linken.

Abgeordnete von SPD und BSW kritisieren mutmaßlichen Verbotsantrag

Die Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Gesine Schwan, äußerte Kritik an dem mutmaßlichen Vorhaben. "Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Es würde noch mehr Bürgerinnen und Bürger, die mit den Bedingungen und Erfordernissen der pluralistischen Demokratie wenig vertraut sind und sich mit ihr deshalb nicht identifizieren können, in die Arme der AfD treiben", warnte sie.

...

Sahra Wagenknecht, Parteichefin des BSW, kritisierte das mutmaßliche Vorhaben scharf: "Das ist wirklich der dümmste Antrag des Jahres", sagte sie dem Nachrichtenportal "t-online". Wagenknecht sprach von einem "Wahlkampfgeschenk" für die AfD und betonte, dass das BSW alle Verbotsinitiativen ablehne und stattdessen für eine sachliche Auseinandersetzung eintrete.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbot-verfahren-bundestag-100.html

• Unterstützt Ihr ein Verbotsverfahren gegen die AfD oder seid Ihr dagegen?
• Wenn Ihr dafür seid: Favorisiert Ihr das Vorgehen der Gruppe um Wanderwitz, oder den Plan der Grünen um Künast?
• An die AfD-Wähler: Was macht Ihr im Falle eines Parteiverbotes?

Das meint Sahra Wagenknecht in ihrer heutigen Ansprache zum Fall der Mauer am 9. November 1989. Eine Politikerkaste, abgekoppelt vom Volk, die die Sorgen und Nöte der einfachen Menschen weder kennen noch nachvollziehen können. Ein zu enger Korridor "erlaubter" Meinungen und beinahe gleichgeschaltete Leitmedien. Den hauptsächlichen Unterschied sieht Wagenknecht darin, dass in der DDR alles aus Moskau gesteuert wurde und heutzutage vom Establishment in den USA.

https://youtu.be/aLBodcblnVk?si=x6XQoa01AcaOZQup

Hat Wagenknecht recht?

Ich habe gehört, dass das BSW vielleicht nicht zur Bundestagswahl antreten könnte, weil sie noch nicht genügend Landesverbände oder sowas haben. Stimmt das? Wisst ihr, wie das geregelt ist?

Man redet (Habeck) nochmal darüber, dass man die Medien zensieren möchte um "Desinformation" zu vermeiden. Lustigerweise genau dann, wo die ganzen Videos im Social Media veröffentlicht wurden, wo israelische Hooligans vor den Ausschreitungen in Amsterdam gewalttätig wurden (Angriffe mit Stöcke, Steinen, Bespucken, Angriffe auf Taxifahrer etc.), Genozidlieder über getötete Kinder gesungen haben, Flaggen verbrannt haben.

Das hat scheinbar nicht mit der einseitigen Berichterstattung der Medien übereingestimmt, wo die Maccabi Hooligans als unschuldig dargestellt werden und die Angriffe auf Maccabis als Pogrom dargestellt wird. Wieso besorgt das die Menschen nicht, dass man alles zensieren möchte und nur die Mainstream-Medien zur Verfügung stellen möchte, die offensichtlich zu einseitig berichten? Social Media ist enorm wichtig, weil eben genau diese Aufnahmen auftauchen, die uns die Medien nicht zeigen.

Ranked mal alle Parteien, die im Bundestag sitzen + BSW ,Die Linke und Freie Wähler von 1-8.

Die erste ist die beste und die achte die schlechteste Partei.

Nach 4 Monaten wenn es keine Einigung gibt, drohen Neuwahlen. Ich hoffe, dass dann die SPD stark verliert und es mit BSW zu keiner Mehrheit mehr reicht.

Lieber nicht regieren als schlecht regieren.

Nun wurden die Zahlen aktualisiert, 70% der Opfer sind Frauen/Kinder. Wie kriegt Hamas die ganzen Frauen und Kinder dazu für sie zu kämpfen?

Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Dann könnten die Abgeordneten über Neuwahlen entscheiden. In seinem Statement am späten Abend machte er zudem Finanzminister Christian Lindner für das Scheitern der Ampel verantwortlich.

Bundeskanzler Scholz hat Christian Lindner scharf kritisiert: Er habe zu oft sein Vertrauen gebrochen. Die SPD hat ihre Bundestagsfraktion zu einer Sitzung heute Abend noch zusammengerufen. Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveblog:

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-100.html

• Wünscht Ihr Euch Neuwahlen im März, oder soll eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen weiterregieren bis zum Herbst?
• Welche Koalition haltet Ihr nach Neuwahlen für wahrscheinlich und welche wünscht Ihr Euch?
• Welche Gesetze der Ampel sollte eine Nachfolgerregierung streichen oder rückgängig machen?
• Was sollte eine neue Regierung anders machen?
• Seid Ihr überrascht, traurig, oder freut Ihr Euch über das Scheitern der Ampel?

Wie findet ihr, dass die CDU mit denen keinen Unvereinbarkeitsbeschluss haben.

Denkt ihr dass eine andere Partei - außer der CDU - bei Neuwahlen eine Chance hätte, die meisten Stimmen zu bekommen? Kann sich in einem so kurzen Zeitraum noch etwas ändern?

Hallo, wie findet ihr eigentlich die CDU und die SPD?

Olaf Scholz hat die FDP faktisch aus der Koalition getreten. Ich bin zwiegespalten. Den im März, evtl. sogar früher wird es jetzt vorgezogene Neuwahlen geben. Das bedeutet, dass die rechtsextreme Union dann voraussichtlich schon früher die Macht ergreift und ihre Demokratie und Staatsfeindlichen Pläne umsetzen kann, mit der sie massive Einschränkungen von Grund, Bürger und Menschenrechten planen.

Andererseits ist Lindner und die FDP wohl das Hauptproblem der Ampel gewesen. Die haben alles blockiert. Von daher begrüße ich es auch das Lindner politisch am Ende ist. Dafür kann man Scholz im Grunde danken. 👍

So wie ich es sehe haben SPD und Grüne nun endlich die Möglichkeit in den letzten Monaten echte soziale Politik zu betreiben, ohne das sie durch die Volksfeindliche Politik der FDP daran gehindert werden.

Es stellt sich die Frage:

- War die Ampel so katastrophal wegen Lindner und seiner FDP?

- Finden nun Grüne und SPD zu ihrer ursprünglichen Politik zurück, für die ihre Parteien mal gestanden haben?

PS.

Adios Lindner!

Dieser Mann solll sich bitte nicht mehr blicken lassen im Bundestag. Diese hinterhältige Lobbypolitik für die Reichsten, bei gleichzeitigem Ausbluten der hart arbeitenden Bevölkerung braucht kein Mensch in Deutschland. Er ist politisch am Ende und sollte gänzlich aus der Politik zurücktreten. Er dient Deutschland am besten, wenn er gar keine Politik mehr betreibt und den Bundestag mit seiner Anwesenheit verschont.

Aus der Regierung ist er zumindest schon mal raus! 😊👍

Es läuft ja irgendwie auf CDU-SPD raus. Was würde aber passieren wenn die SPD nicht mit der CDU regieren will? Solche Kommentare lese ich immer wieder von SPD-Mitgliedern und Wählern, die CDU würde die Politik der SPD rückabwickeln etc.

Haltet ihr es für möglich dass die SPD das wirklich verweigern würde? Wenn ja, was dann?

Hallo Leute. Was ist eure Meinung zum Ampelbruch? Wegen wem hat es am ehesten nicht geklappt? Habt ihr es vorausgesehen? Werdet ihr die Ampel trotzdem weiter wählen? Findet ihr es gut, dass #Scholz den Christian Lindner rausgeworfen habt?

Meldet euch gerne und lasst uns zusammen diskutieren

Ich freue mich schon (meine erste Frage an euch)

euer Tomo #TomoFragt

Eine so starke, volksnahe, unabhängige und intelligente Politikerin, bei ihr fühle ich mich gut aufgehoben und in Sicherheit, obwohl BlackRock Merz die Wahlen gewinnen wird. Verstehe nicht wie sie laut Umfragen nur 8% kriegt. Bist du auch ein Wagenknecht-Fanboy/girl?

Hallo,

wieviel Politiker und Politikerinnen gibt es in Deutschland.Ich meine nicht den Bundestag ! Google ist da leider widersprüchlich.

Ist das die nächst wahrscheinlichste Koalition?

Mit Merz als Kanzler?

Nichts andere ist wahrscheinlicher, denn CDU und SPD reichen vllt nicht

Hallo,

welche von den deutschen Politikerinnen findet Ihr sympathisch, kompetent und wer macht einen guten Job ?

Meine Vermutung: CDU, Afd, SPD, Grüne, BSW, Linke (von groß bis klein)

Als Ziel sind 105 Abstimmer.

Dann rechne ich das hoch auf alle Wahlberechtigten in Deutschland und Vergleiche es mit den Wahlprognosen .

Bin gespannt. Also bitte um rege Teilnahme .