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Meinung des Tages: In Bayern bleiben die Kreuze in Behörden hängen - was denkt Ihr über den "Kreuzerlass" und das Urteil?

Diese Tage gibt es noch mehr Schlagzeilen als gewöhnlich über den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Doch die neuste Meldung befasst sich mit einem Erlass, den er schon vor Jahren getätigt hat.

§28 der Geschäftsordnung für Behörden des Freistaats

Im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäudes ist als Ausdruck der geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns gut sichtbar ein Kreuz anzubringen.

Ein halbes Jahr von den Landtagswahlen im Jahr 2018 ließ Markus Söder den oben aufgeführten Paragraphen vom Kabinett des Freistaats beschließen.

Dieser Erlass wurde damals bereits massiv kritisiert. Sogar Kirchen warfen ihm vor, das christliche Symbol für seinen Wahlkampf zu missbrauchen. Doch das änderte nichts daran, dass der Erlass im Juni 2018 in Kraft trat. Eine Klage folgte - doch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fiel erst kürzlich.

Geklagt hatte der religionskritische Bund für Geistesfreiheit (BFG). Der Grund: Die Kreuzpflicht verletze das staatliche Neutralitätsgebot. Der BFG hatte bereits vergangenes Jahr vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit dieser Klage verloren - nun stimmte auch das Bundesverwaltungsgericht dem VGH zu.

Das Kreuz als Symbol der geschichtlichen und kulturellen Prägung des Freistaats

Die Klage wurde als unbegründet verworfen. Das Bundesverwaltungsgericht begründete dies damit, dass durch die Kreuze keiner in der Freiheitsgewährleistung verletzt würde, auch werde die Neutralität des Staates nicht verletzt. Viel mehr solle das Aufhängen der Kreuze die geschichtliche und kulturelle Prägung Bayerns widerspiegeln.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem "Kreuzerlass"? Wie empfindet ihr die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/br24live-urteil-bayerns-kreuze-duerfen-haengen-bleiben,TynyxG7

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-weist-klagen-gegen-bayerischen-kreuzerlass-ab-a-06caf2e7-1afd-4015-ae03-8244441bd2e0

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/markus-soeder-kreuzerlass-bundesberwaltungsgericht-urteil-1-1

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Verlängerung annehmen oder nicht?

Ich arbeite in einer Behörde und hab einen befristeten Arbeitsvertrag.

Da ich durchweg gelobt wurde, hat mir der Chef bereits im Juni ein eigenes Sachgebiet in Aussicht gestellt. Dies wäre eine unbefristete Planstelle gewesen, da eine Kollegin in Rente geht und ich hätte dann deren Aufgabengebiet übernehmen sollen.

Nie gab es Kritik an meiner Arbeit. Aber dann hatte ich das Problem mit einem Kollegen, der mit mir im Zimmer gesessen hat. Ich vermute bei ihm eine stark ausgeprägte narzisstische Persönlichkeitsstörung. Er stiftete mich zu allen möglichen Unfug an. So hätte ich z. B. für ihn falsch ausstempeln sollen. Er meinte, die Antragsteller wären Betrüger und dass so was abgestellt werden muss. Erst letzte Woche erzählte er das Gleiche meiner Kollegin. Er ist der Überzeugung, dass es keine Hilfen braucht, denn in seinem Heimatland gäbe es schließlich so was auch nicht. Da meinte meine Kollegin, er solle doch heim gehen, wenn er meint, dass es da besser sei, als in Deutschland.

Auch belästigte er Kollegen sexuell. Obwohl dies zum Chef durchgedrungen ist, wollte man ihn nicht rauswerfen. Er unterstellte sogar der Chef und der Chefin ein Verhältnis. Mich und auch die anderen Kollegen versuchte er ständig, von der Arbeit abzuhalten, indem er in einer Tour nonstop quatschte, anstatt zu arbeiten.

Eine Kollegin, die ihn hätte anlernen sollen, hat sich geweigert, mit ihm zusammen zu arbeiten. Eine andere Kollegin ebenso. Zwei andere Stellen in der Behörde weigerten sich ebenso, mit ihm zusammen zu arbeiten.

Jedenfalls ist die Sache mit ihm im Juli eskaliert und ich wollte mit ihm privat nicht mehr reden. Dienstlich schon noch. Da ist es so sauer worden und hat mir das Fenster aufgerissen. Gerade da, war es ein paar Tage sehr kalt. Da ich eine chronische Nebenhöhlenentzündung habe, bat ich ihn, das Fenster wieder zu schließen. Er weigerte sich, mit der Begründung, er hätte Asthma. Die ganze Zeit war das komischerweise kein Thema.

Also ging ich zur Chefin und diese gab ihm dann ein anderes Zimmer. Es ging hier um meine körperliche Gesundheit - nicht mehr und nicht weniger.

Obwohl niemand mit ihm zurecht gekommen ist, hat eine Kollegin mir den Streit mit ihm verübelt und meine zu mir: "Jetzt seid ihr erst kurz da und schon zerstritten. Meine liebe Zeit".

1 Tag später brach ich mir das Handgelenk und fiel für 4 Wochen aus. Als ich wieder kam, schickte mich der Chef in eine andere Abteilung, angeblich nur zum Aushelfen.... Als der Rückstand dort aufgearbeitet war, holte er mich nicht zurück. Als ich mit ihm reden wollte, was nun mit meinem Sachgebiet ist, wich er mir aus.

Deshalb redete ich mit einer Personalrätin darüber und dann kam es zu einem Gespräch. Der Chef meinte, zum einen war es tatsächlich so, dass in dieser Abteilung unbedingt hat ausgeholfen werden müssen. Allerdings hat er mir dann dort lassen, weil sich 2 bis 3 Personen sich über mich beschwert hätten.

Ich war total perplex, da ich nur Lob bekommen habe. Niemals hat man mir vorgeworfen, dass ich Wiederholungsfehler machte. Das sagte ich ihm auch. Auch erinnerte ich ihn daran, dass ich ihn um regelmäßige Feedbackgespräche bat und er dies ablehnte, mit der Begründung, das sei bei meiner Arbeitsleistung nicht notwendig. Auch erinnerte ich ihn daran, dass er sofort zu mir kommen möge, falls sich daran was ändern sollte. Damit ich eine Änderung herbeiführen kann.

Mein Vertrag läuft in ein paar Monaten aus.

Und nun kommt es: Er meinte dann, es würde noch alles offen stehen. Sowohl in der Abteilung, wo ich das Sachgebiet hätte bekommen sollen, wie auch in der Abteilung, wo ich jetzt bin. Er hat diese Woche eine Dame gefragt, bei der ich jetzt bin und sie meinte, ich hätte ihr das mit der Beschwerde erzählt und sie würde das Ganze nicht verstehen. Ich habe in der ursprünglichen Abteilung für 9 Bearbeiter gearbeitet. 2 - 3 hätten sich beschwert, der Rest nicht. Sie sagte, sie würde das nicht verstehen. Zumal eine andere Bearbeiterin ihr erzählt hat, dass ich bei ihnen auch schon so tüchtig war.

Lange Rede kurzer Sinn: Es sieht danach aus, als wie wenn es für mich dort trotzdem irgendwie weitergehen würde. Die Frage ist, ob ich das unter diesen Umständen überhaupt noch will.

Die 2 - 3 Kollegen würden mich doch wieder in die Pfanne hauen. Wie soll ich was anders machen, wenn ich durch und durch ein positives Feedback bekomme und ich dann beim Chef angeschwärzt werde? Ich vermute, dass die Beschwerde daher rührt, weil die 2 -3 Kollegen die Befürchtung hatten, dass ich Ärger mache. Sonst hätten die sich schon im Juni über mich beschwert, als ich das Sachgebiet bekam und nicht erst im Juli, nach dem Vorfall mit dem Kollegen.

Der Chef hat das ganze wieder relativiert und meinte, es handle sich hier um "Kollegen, mit speziellem Charakter, die nicht verstehen, dass bei der Einarbeitung Fehler passieren".

Was würdet Ihr an meiner Stelle tun? Bleiben oder gehen?

Bleiben 80%
Gehen 20%
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Würde Englisch als Verwaltungssprache Deutschland attraktiver mache?

Die FDP hat ihre Forderung Wiederholt. Englisch sollte Zweite Verwaltungssprache werden.

Daraus würde der Standort Deutschland Profitieren. Den in den Behörden würde es eine Englisch-Pflicht geben und die Behörden können mehr Menschen erreichen als nur mit der Deutschen Sprache.

Z.B können Fachkräfte gewonnen werden. Als Finanzminister Lindner im Ausland war konnte sich kaum einer Vorstellen nach Deutschland zukommen und hier zu arbeiten.

Ich sehe hier auch die Ampel-Koalition in der Pflicht. Englisch sollte bei neuen Einstellungen und Verbeamtungen Pflicht sein. Niemand der kein C1 Zertifikat hat soll nicht Verbeamtet werden.

Überall ist die Englische Sprache angebracht. Bei der Polizei, bei lehrenden, in der Verwaltungen, in den Behörden, in den Gerichten etc.

Meine Frage:

Sollte Englisch die Zweite Verwaltungssprache werden in Deutschland?

Sollte wenn Englisch Zweite Verwaltungssprache wird ein Englisch Zertifikat Verpflichtend werden damit Personen in den Behörden arbeiten dürfen?

Wieso wurde eigentlich in Deutschland Deutsch Verwaltungssprache und nicht Englisch?

https://www.deutschlandfunk.de/fdp-bekraeftigt-forderung-nach-englisch-als-zweite-verwaltungssprache-in-deutschland-100.html

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Fehler der Fahrerlaubnis Behörde?

Hallo, meine Frage bezieht sich zu einem Ärgerlichen Missgeschick der Fahrerlaubnisbehörde. Ich bin 17 Jahre alt und habe meinen Führerschein Klasse B am 13.04.2023 Bestanden, der Fahrprüfer stellte mir am Ende der Prüfung meinen Führerschein aus und dies war anscheinend ein Fehler, mein Fahrlehrer merkte dieses Missverständnis auch nicht da er am Telefonieren war. Am 07.Mai werde ich nun endlich 18 Jahre alt, vor kurzem hat sich mein Fahrlehrer bei mir gemeldet und mich dringend drum Gebeten ihm den Führerschein Zurück zugeben, natürlich war ich sehr Traurig. Hab mir auch schon ein Auto gekauft und die dazu gehörige Ausrüstung, ich bin zurzeit in einer Ausbildung zum Berufskraftfahrer (Linienbusfahrer) in Mainz. Am 08.Mai sollte mein 4 Wöchiger Berufsschulblock Beginnen, die Schule ist in Bingen dies ist 43km weit entfernt und diese strecke wollte ich jetzt gerne mit dem Auto Zurück legen, dennoch stellt sich die Fahrerlaubnisbehörde quer. Ich schaute nach Freien Terminen zum Abholen meines Führerscheins und das frühste Datum was ich finden konnte war der 21.Juli also 5 Wochen nachdem ich 18 werde.

Das Amt und der Fahrprüfer haben einen Fehler gemacht mit dem ich jetzt umgehen muss, da alle Termine die ich vorher hätte nehmen können weg sind, aufgrund dessen da ich meinen Führerschein in dem Moment schon hatte und ich dachte das ich ihn behalten darf habe ich mir keinen Kopf um einen Termin gemacht, doch nun soll ich mir einen 2 Wochen vor meinem Geburtstag nehmen ☹️, ich warte länger auf den Termin als auf meinen Geburtstag wo ich normalerweise schon fahren dürfte.

Kann man da irgendwas machen?

Habe bei dennen angerufen und sie auf das Problem hingewiesen aber einen Früheren Termin bekomme ich nicht.

Ich habe meinen Führerschein abfotografiert, wäre es Erlaubt mit diesem am 07.Mai zu fahren? Finde es einfach nur Ärgerlich und bin verzweifelt 😕

Danke für jede Hilfe🤗

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Beschlagnahmtes Handy von der Polizei zurückbekommen - wie damit umgehen?

Kurze Erklärung. Was hab ich angestellt: Es sind zwei unterschiedliche, aber miteinander verknüpfte Delikte. Ich habe anderen Menschen durch diese Delikte weder körperlich, noch seelisch Schaden zugefügt. Auch auf indirekte Weise, so hoffe ich nicht. Bereichert oder Daten weitergegeben habe ich auch nicht. Das Grunddelikt hat mit meiner mittlerweile ehemaligen Arbeit zutun (Behörde).

Ich weiß, ich war dumm und unreif und stehe zu dem was ich gemacht habe.

So jetzt hab ich das Handy zurück und eine Schreib und Internetbekanntschaft, die ebenfalls im öffentlichen Dienst war, gibt beim Versuch mich aufzumuntern und zu trösten mir gegenüber nochmal ausdrücklich an, dass das was ich getan habe, sie in kleinerem Umfang auch schon gemacht hat (Erklärung: Und da ist sie nicht die einzige).

Diese Bekannte arbeitet mittlerweile auch schon woanders und hat auch sonst nichts verbrochen. Rein rechtlich betrachtet, wenn es jemand zur Anzeige bringt, wärs hingegen strafrechtlich relevant (auch wenn das bei geringem Umfang nie und nimmer eine Verurteilung nach sich ziehen würde - selbst bei mir ist ja das letzte Wort noch nicht gesprochen, auch wenn ich mir auf eine Diversion schon alleine aus Selbstschutz keine Hoffnungen mache). In der Praxis würde das halt heißen, dass mein ehemaliger Arbeitgeber um mind. 50 % seiner Mitarbeiter erleichtert und das öffentliche Leben still stehen würde.

Ich als Beschuldigter habe jedenfalls angegeben, dass ich von keinerlei Amtsmissbrauch weiß von (unmittelbaren) Kollegen und ich davon ausgehe, dass diese immer nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben. Das entspricht auch der Wahrheit nach moralischem Ermessen, nach juristischem Ermessen würde das wohl schon wieder nicht mehr stimmen.

Ich weiß, jetzt stell ich nicht mal eine konkrete Frage und schon allein das wird schnippische Antworten provozieren.

Dieses "Geständnis" oder es war eher eine Art Aufmunterung von der ehemaligen Kollegin (ganz anderer Standort und nicht mal vom Sehen her bekannt, sondern rein online) ist jetzt auf meinem Handy, geschehen im Chat, nachdem ich es von der Polizei zurückbekommen habe.

Da frag ich mich halt schon, ob es nicht sinnvoller ist, mir ganz ein anderes Handy zuzulegen oder zumindest bis mein Verfahren abgeschlossen ist, gar nicht mehr über dieses Handy zu kommunizieren. Ich möchte einfach niemand anderen in Schwierigkeiten bringen, denn ICH war derjenige, der die Sch*** gebaut hat und nicht die Lappalien von anderen Menschen, die halt auch genauso Zugriff auf Daten hatten, wie ich.

Danke an all jene, die es sich durchgelesen haben. Sorry falls ich wen damit nerve. Bin nur derzeit ein nervliches Wrack ... ist wohl schon die Strafe vom lieben Gott/Schicksal/Karma ... sucht es euch aus.

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Beschwerde bei der Stadt wird abgelehnt?

Hey Freunde☺️

Ich bin sozialpädagogische Assistentin an einer IGS. In dem Job gehe ich mit den Schülern ziemlich oft in die Sporthalle. Einige der Schüler und ich zum Beispiel auch laufen dann halt in der Halle barfuß. Jetzt das Problem…

Sonntags ist immer irgendeine Sitzung von den Politikern von unserem Stadtteil in der Sporthalle. Gerade bei der Jahreszeit gehen die dann immer mit ihren schmutzigen Schuhen dort hinein. Wenn wir dann Montag morgens in die Halle gehen, laufen wir mit nackten Füßen immer durch den Dreck. Genau das habe ich dann halt der Stadtverwaltung so gemeldet bei einer Beschwerdestelle, weil es halt echt unangenehm ist😬

Heute habe ich dann dort angerufen und gefragt, ob das bearbeitet wird, weil ich es schon Mitte Dezember gemeldet hatte. Die meinten dann nur zu mir, dass die Beschwerde abgelehnt wurde und man sich um solchen Sachen nicht kümmern kann. Ich fühle mich jetzt irgendwie ein bisschen machtlos, weil ich halt nicht ernst genommen werde und nichts mehr machen kann. Wie kann man da jetzt weiter vorgehen? Gibt es irgendeine Hilfe, wenn so regionale Politik und Verwaltung einfach nichts macht? Was haltet ihr davon und was sollte ich jetzt machen?

Vielen Dank für eure Hilfe und ich wünsche euch einen super schönen Abend🥰

Liebe Grüße, Anna♥️

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Habe ich diese wichtige Nachricht auf englisch richtig geschrieben?

Auf Social Media habe ich eine junge Frau entdeckt dessen Stiefvater ihre Mutter u jüngere Geschwister ermordet hat. Sie hat keine Familie mehr. Ihr Vater und ihre Großeltern leben ebenfalls nicht mehr. Und nun verkauft sie Nudes auf onlyfans um über die Runden zu kommen. Ich will ihr helfen und will ihr diese Nachricht schreiben.

hi, i saw your videos on tiktok and it made me incredibly sad. Your current situation also seems to be quite difficult. I know what it’s like to be alone and coming from difficult backgrounds. I was just lucky enough to end up in Europe. I saw your video with the health insurance and the bills. In Germany, a woman is helped a lot and visits to the doctor and insurance are free here.

Studying here is free and there are many Americans in the city where I live. If you want to make a fresh start and need help, feel free to contact me. I was also in a very difficult situation and I was helped.

I also had to leave home and had problems. The difference with America was that there are many programs for women. I wish you all the best from my heart and a lot of strength for the time to come.

Here you will find the regulations for coming to Germany. The text is in German, but you can translate it with Google Translate. You could apply to an international German university. as far as I know, that’s possible with an American high school diploma. If they take you, you would also get a student apartment. you could take your brother with you too. You are still very young, you could study here. I know people from countries at war who have even been admitted to German universities.

you could try learning the language with Babbel. this is an app with which you can also get certificates for B1 and B2. And you could study at an international university. they speak english there. If you study here, you will quickly find contacts. If you are interested, I will send you the links of some universities.

Your brother could go to school here and also have a chance to study.

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