Ampelkoalition – die neusten Beiträge

Natürlich ist Olaf Scholz auch nicht perfekt, aber seien wir doch mal ehrlich: Die meisten von uns hätten gar nicht den Mut, überhaupt so eine Position anzutreten. Warum wird immer so viel gemeckert, ohne es selber zu versuchen, besser zu machen? Und was sagt das über die meckernden Personen aus?

Die FDP hatte ja den geheimen Plan die Ampel zu sprengen? Hat die FDP unser Land sabotiert?

Erst hat er die Kindergrundsicherung verhindert und sich mit der Ampel und Paus gestritten und dann ist er bei "Ein Herz für Kinder" aufgetreten.

Ist das geschmacklos? Wie findet Ihr ihn und die FDP?

Wie ja bekannt ist, war von der FDP von Anfang an eine schlechte Zusammenarbeit geplant um die Ampel schlecht aussehen zu lassen und zu sprengen.

Ist die FDP verantwortlich für die schlechte Performance und Wahrnehmung der Ampel?

Könnte die FDP ein Agent eines anderen Landes sein?

Die Debatte um einen Steuervorteil für Arbeitnehmer aus dem Ausland ist nach Ansicht von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fatal. «Die Pläne sind ein Schlag ins Gesicht für den Normalbürger, der hier schon immer brav seine Steuern und Abgaben zahlt», sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Die deutsche Gesellschaft nehme seit mindestens zehn Jahren «in nicht verkraftbaren Größenordnungen» Flüchtlinge auf und zahle dafür rund 50 Milliarden pro Jahr. «Der Dank der Bundesregierung ist, dass Arbeitnehmer, die von außerhalb kommen, jetzt auch noch besser gestellt werden als die einheimischen.»

Wagenknecht sprach von einer «Politik gegen die eigene Bevölkerung». «Ich lasse bereits vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen, ob diese Pläne überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar sind. In jedem Fall muss die Ampel dieses Vorhaben kassieren.» Stattdessen brauche man eine Steuer- und Abgabenreform, die Normalverdiener entlaste.

Die geplanten Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte sorgten auch anderswo für Diskussionen. «Das ist ein echtes Inländer-Benachteiligungsprogramm, das sich die Ampel da ausgedacht hat», sagte der Vorsitzende der oppositionellen Christsozialen im deutschen Parlament, Alexander Dobrindt, der Deutschen Presse-Agentur. Auch aus den Reihen der Regierungsparteien kam Kritik: «Ich verstehe vollkommen, wenn das die Leute irritiert», sagte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) dem «Tagesspiegel». Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke sagte der Zeitung: «Es gibt aus gutem Grund einen Gleichbehandlungsgrundsatz in unserem Arbeitsrecht.» 

Um Deutschland angesichts des Arbeitskräftemangels in einigen Branchen attraktiver für Experten aus dem Ausland zu machen, will die Regierung für «neu zugewanderte Fachkräfte» in den ersten drei Jahren 30, 20 und 10 Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen. Dafür soll es allerdings Unter- und Obergrenzen beim Gehalt geben. Steueranreize für hochqualifizierte Ausländer sind schon seit Jahren ein Thema. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte auf andere europäische Länder verwiesen, die bereits Steuervergünstigungen für zugezogene Fachkräfte gewähren. 

Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-07/09/bsw-steuerplaene-sind-schlag-ins-gesicht-der-normalbuerger

• Würdet Ihr es akzeptieren, dass neu zugewanderte ausländische Kollegen 10, 20 oder sogar 30% weniger Steuern zahlen als ihr?
• Findet Ihr das ein geeignetes Mittel um ausländische Fachkräfte anzulocken?
• Werden solche Pläne die Ampel-Regierung weiter schwächen?

Jeder will ihn weghaben aber Scholz lehnt seinen Rücktritt ab

Assad wurde gestürzt warum sollten wir es nicht auch schaffen ?

Was ist der Grund dafür? Was ist da bei der FDP passiert?

Deutschland Ampel aus

HAHHAHAHAHAHAHHAHAHAHAH

Wie SPD Generalsekretär Miersch Scholz zum Kanzler machen will

zeitgleich Erhöhung der Pflegekosten plus Wogenglättung der Folgen einer mißratenen Ampelregierung - nimmt eine neue Regierung dann die Rentenerhöhung wieder zurück, oder hat das Geschenk was mit Weihnachten und den Christkind zu tun und natürlich dem Finanzamt bei Steuerrückzahlung?

Die sterbende Ampel hat uns in ihrem Streben nach Wohlstandsabbau testamentarisch eine weitere Hinterlassenschaft für das nächste Jahr überlassen, eine Erbschaft, die wir nicht ausschlagen können.

Die Ampel in Aktion

Zwar gehen in Deutschland derzeit reihenweise Firmen, selbst sehr alte und große, aufgrund politischer Entscheidungen Pleite oder schließen für immer ihre Standorte in Deutschland nicht zuletzt aufgrund der hohen Energiepreise, möchte die klügste Regierung der Welt (bitte keine Hausdurchsuchungen, Danke!) trotzdem am irren Plan festhalten die Energie nochmals deutlich zu verteuern.

Wir dürfen uns also schon in wenigen Wochen über eine weitere CO²-Luftsteuererhöhung freuen. Da lacht das Portemonnaie nicht nur beim Tanken, Heizen und Beleuchten, auch der tägliche Einkauf, Dienstleistungen und alle Lebensbereiche werden dann wieder teurer. Da kommt Freude auf in inflationären Zeiten. 55 fette Euronen, worauf dann natürlich nochmal extra Mehrwertsteuer gezahlt werden muss. Geil!

Die Inflation muss wohl am Leben gehalten werden.

Einige bekommen aber inzwischen leise Zweifel, ob der Klimawahn nicht vielleicht doch etwas zu weit geht und ob es wirklich sinnvoll ist dieses Land zu verarmten, während die Waren dann eben im Ausland produziert werden. Andere finden, die Deutschen haben noch nicht genug geblutet, erst Pauperismus 2.0 macht das Leben wieder spannend. Für das Klima, so sagen sie, muss eben jedes Opfer gebracht werden.

Was ist deine Meinung?

An sich verstehe ich die Karikatur schon, aber ich würde gerne weitere Meinungen dazu hören, wie ihr die Ampel hier genauer interpretieren würdet!

Vielen Dank im Voraus.

Kleine Parteien müssen ja eine bestimmte Anzahl an Unterstützerunterschriften sammeln um zur Bundestagswahl zugelassen zu werden. Habt ihr schon eine Partei mit eurer Unterschrift unterstützt und welche war es?

Was denkt ihr über die zerwürfnisse der letzten Monate?

FDP etc.

Was denkt ihr wer Bundeskanzler wird oder wird Olaf scholz es bleiben.

Ich bin echt Zwiegespalten.

Ich Persönlich finde die alice weidel echt sehr gut. Das die leute jetzt sagen die Partei ist rechts bla bla . Ka ob das eher eine hetze ist von den altparteien damit alles beim alten bleibt sich nichts verändert.

Ich hab ka ich finde einfach deutschland sollte auf sich selber mal acht geben. So wie america First wäre mir auch gerne Germany First lieber. Das deutschland raus kommt aus dem helfersyndrom.

Der Effekt bleibt ja offenbar aus. Die Verbraucher zahlen mehr für Energiekosten, dafür versprachen Grüne, SPD und FDP das Klimageld, um die Kosten zu mildern.

Seit Jahren warten die Bürger auf die Auszahlung der Gelder (inzwischen über 16 Mrd. Euro und weiter wachsend).

Zusatzfrage: Ist das Geld denn überhaupt noch vorhanden, oder wurde es womöglich längst zweckentfremdet? Hierzu habe ich leider keine Informationen gefunden.

Laut aktuellsten Nachrichten kann sich Fritze Merz durchaus vorstellen, falls es zu Schwarz-Grün kommt , dass Habeck weiterhin Wirtschaftsminister bleibt. Das ist sensationell. Würdet ihr das auch begrüßen?

hi,

2023 also letztes jahr hat

die Bundesregierung + Ampel Regierung eig ehr Katastrophenregierung, zeigen schon die grünen die net klar antworten können was ne insolvenz is

ich erinnere vor 2 jahren - bitte net vergessen auch für die nächsten 2 jahre.

> https://www.youtube.com/watch?v=3F3XjET9aCM&t=255s

https://www.youtube.com/watch?v=z7NHRLKysXg

fast 1 Billionen Euro steuereinahmen gehabt

https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Steuern/Steuereinnahmen/_inhalt.html

und trotzdem hatte man vor 16 Monaten ein 60 Milliarden euro loch.

Daher meine Frage

ob linksgrüne sozialisten eig mit geld umgehen können ,wenn´s net eigene ist

weil es sieht so dass das >

https://www.tiktok.com/@adelheidzischeck/video/7442471825642212630

zutreffend ist was mich wirklich sauer macht wie man mit Steuergeld um geht und mit verbundenen Augen aus den Fenster wirft als gäbs kein morgen und an andre Länder verschenkt.

Ich meine man hört so oft ,,nie wieder CDU“ oder ähnliches und viel seltener, bis gar nicht, dass die CDU deren Stimme bekommt. Jedoch bekommt die CDU laut Prognosen ca. 33%. Aber wie, wenn so viele Leute die CDU schlecht reden?

Hallo zusammen,

leider bin ich nicht sehr geübt im Umgang mit der Politik.

Warum hat Christian Lindner so versagt? Was hat er falsch gemacht? Was waren seine Versprechen welche er nicht halten konnte?

Freu mich über Erklärungen.

hi,

ich hab ja vor ein par tagen schon drüber geschrieben

wie krass teuer Butter ist auch ab und zu fast 10 Mark

Butter wird zur Luxusware für reiche Eliten + Gut + Besserverdienr? (Lebensmittel, Preis, Inflation) - gutefrage

aber auch andre Sachen sind sauteuer geworden

Weißbrot

früher 99 Cent

heute eif fast 5 Mark

milch früher 50 -60 Pfennig heute fast 3 Mark oder

nudeln früher 39 oder 49 Pfennig heute auch das 6fache

der günstigste Käseaufschnitt fast 6 mark auch da hab ich drüber geschrieben

Lebensmittel werden zum Luxusgut der Eliten (Angst, Lebensmittel, Die Grünen) - gutefrage

Mei9ne frage ist

warum der Staat nicht mal was für die Bürger tut und ne Grundnahrungsmittel Preisbremse per gesetzt beschließt

beispiel

das butter wie hier

https://www.tiktok.com/@ich_habe_fertig24/video/7440037310248373526

nicht mehr wie 5 Mark kosten darf

die ampelregierung können doch auch mal sozial sein und was tun für den Steuerzahler Michel die habn ja fast ne billionen ich sags nochmal keine milliarde sondern billionen steuereinahmen also warum nicht mal den bürger ein paar Milliarden zurückgeben anstatt in die ukraine oder radwege in peru oder 600 000 euro für die Stärkung von Toleranz in Indonesien + ne halbe Millionen für die Förderung von positiver Maskulinität in ruanda.

Bitte nur hilfreiche Antworten, Begründung wäre auch hilfreich.

Es wird immer nur diskutiert ob die CDU mit der SPD oder mit den Grünen koalieren wird. Über eine Kenia Koalition wird kaum gesprochen. Wieso? Geht das nicht? Ist das SO unbeliebt dass man es gar nicht erst in Betracht zieht?

Natürlich gab es Probleme mit der Regierung(jede Regierung hat welche) und ist natürlich auch gut das darüber gesprochen wird. Aber auf welche Statistiken schauen alle wenn sie behaupten das Deutschland vor dem Untergang steht und von der Ampel an die Wand gefahren wurde. Ich schaue mir vor allem das BIP und die Arbeitslosigkeit an und da sieht es für Deutschland gut aus in Anbetracht der Krisen der letzten Jahre. Natürlich ist das keine Vollständige Betrachtung der Wirtschaftlichen Lage, also sagt mir gerne weitere Indikatoren an denen man Ablesen kann wie schlimm es um Deutschland steht

Die Ampel hat so viel erreicht... Digitalisierung, Heizungsgesetz zur Modernisierung, Legalisierung von Cannabis, Selbstbestimmungsgesetz, Deutschlandticket, die Wirtschaft floriert( DAX hat heute ATH von 20.000 Punkte geknackt), besonnen in der Ukraine gehandelt, Inflation erfolgreich bekämpft...

Warum denkt da die FDP, das Platzen einer solchen Regierung wird der FDP helfen? Ist ja kräftig in die Hose gegangen, sie muss um den Einzug ins Parlament bangen...

Aus irgendeinem einem Grund ist jeder der Meinung, dass die Ampel unsere Wirtschaft völlig ruiniert hat. Ich habe das Gefühl, dass sich niemand informiert hat und jeder einfach nur das wiederholt, was die anderen auch sagen...

Ich muss ein Referat halten von 3 Politischen Themen die nicht länger als 2 Wochen alt sind. Ich hatte diese hier: Alzheimer Therapie, Kindergeld kürzen, Gewalt gegen Frauen nimmt zu. Aber meine Lehrerin meinte, dass das nicht politisch ist. Könnt ihr mir bitte helfen?

Diese Themen darf ich nicht nehmen: Wehrpflicht Israel, Palästina Konflikt, Klimakonferenz, Job Abbau und Probleme der Deutschen Autoindustrie.

Danke schon mal im Vorraus 🙏!

Vollmilchlebkuchen

Nachdem bekannt wurde, dass der Koalitionsbruch schon längst geplante Sache war während Lindner noch öffentlich davon sprach, die Koalition retten zu wollen......

Anstatt das Bild zu vermitteln, dass sie ungerechtfertigt von Scholz aus der Ampel geschmissen wurde.

Wenn sie sich dazu bekannt hätte, bewusst die Ampel platzen zu lassen, stände sie dann besser da? Immerhin war die Ampel eh unbeliebt,

Bis auf die FDP Spitze sind alle empört selbst FDP Leute unten in der Partei sind

Man hört viel von Politikverdrossenheit, und das jüngste Verhalten der Ampel"partner", v.a. von Scholz und Lindner, hat sicher nicht dazu begetragen, die Situation zu verbessern.

Mich würde interessieren, ob Ihr überhaupt noch zur Wahl im Februar gehen wollt?

Hi liebe Community,

ich werde bei der kommenden Wahl entweder SPD oder Grüne wählen.

Bevor die AfD zu mächtig wird: Könnte Deutschland die Türen nicht komplett zumachen für Flüchtlinge? Auch keine Familienzusammenführungen mehr, nichts mehr? Niemand, der bereits hier ist, müsste gehen - aber es dürfte auch kein Flüchtling mehr (nach-)kommen. Deutschland hat diese Migranten gebraucht, aber Deutschland ist nun voll. Punkt. Ganz egal, welcher Krieg noch kommt. Und wenn die Verfassung geändert werden müsste. Und wenn die EU daran scheitern würde.

Ich meine NICHT Remigration, und ich bin nicht gegen den Sozialstaat. Ich vertrete keine germanischen Kulte.

Aber warum kann Deutschland sich nicht endlich raushalten, in etwa wie die Schweiz sich raushält?

Danke für Eure Ansätze : )

Irgendwie habe die meisten in der Ampel keine Ahnung haben, was sie da wirklich tun, und die wenigen die es tun wollen nur so viel Geld wie möglich erscheffeln bevor sie irgendwo in den Malidiven in die Rente gehen.

Die große Mehrheit der Wählerschaft sind ohnehin Anachronistische Rentner, den alles im Leben egal geworden ist. Vielleicht reflektiert die SPD nur die Attitüde des deutschen Rentners. Das ist zu mindestens mein Eindruck, denn ich nicht entziffern was für Pläne die Ampel für das Land hat.

Änderungen zum 01.01.2025 in Deutschland:

- höherer Strompreis durch höhere Netzentgelte und höhere CO2-Steuer

- höhere Abfallgebühren

- höhere Benzinpreise, Gas- und Heizölpreise durch höhere CO2-Steuer

- höhere Grundsteuer

- höherer Grundsteuerhebesatz

- höhere Wasserkosten

- höhere Sozialversicherungsbeiträge

- höhere TÜV-Gebühren

- höhere Preise für Nahverkehr, Taxi und Pakete

- höhere KfZ-Versicherungsbeiträge

- höherer Mindestlohn

- höhere Beamtengehälter

- höhere Bundestagsdiäten

Inkraftreten

- Pflicht für Smartmeter

- Habecks Heizungsgesetz

- Abschaltung des Antennenfernsehens

- Lieferkettengesetz

- neue Führerscheine

- Motorräder unter Euro 5+ dürfen nicht neu zugelassen werden

- Verbot einiger Mehrwegverpackungen

- Verbot bestimmter Kunstoffverpackungen

Angesicht der turbulenten deutschen Tagespolitik und der Vertrauensfrage, die der Bundeskanzler jetzt kurz vor Weihnachten stellen möchte, frage ich mich wieso nicht Abgeordnete des Bundestags, wenn es ihnen zu langsam geht ein konstruktives Misstrauensvotum stellen? Die Situation heute soll doch ähnlich verlaufen sein wie 1982?

Hat er vielleicht zu tief ins Glas geschaut? Oder die Leserbriefe in den Zeitungen nicht gelesen?

...wieder in den Bundestag? Oder fliegen beide raus? Was sind eure Gedanken dazu.

Ich persönlich denke Gregor Gysi wird sich mit Dietmar Bartsch & Ramelow die 5% holen und zwischen 5-6% liegen. Die FDP wird mit 3,5% untergehen

Die CDU liegt ja klar vorn, im Moment. Meint ihr, dass SPD und Grüne noch aufholen werden? Bleibt die FDP über 5 Prozent? Und welche Koalition wäre gut für Deutschland?

hi,

ich habe angst.

2022 begann die größte Inflation der letztn 50-jahre.

viele Lebensmittel die man braucht wurden teurer + nicht nur um 20 oder 30 cent sondern um locker 50 prozent , wenn nicht sogar um 100 prozent oder 230 prozent.

mittlerweile merkt man das auch beim einkaufen.

früher vor 6 oder 7 jahre konnte man noch für 30 euro 2 wochen einkaufen und heute bekommt man für 30 euro nix.

mittlerweile muss man leidr auch auf angebote achtn und selbst die sind sauteuer.

so hab ich 2 prospekte von 2024 angeschaut und frage mich ob es wirklich so weiter geht für die zukunft in den nächstn jahren.

viele leute behaupten leidr auch das die inflation schon lange vorbei ist aber das is leidr gelogn.

und das krasse is mein lohn wenn ich mich diesn kapitalistischen system + hamsterrad annehmen würde wäre maximal um nen euro gestiegn + dann auch nur von 13 euro auf 13 ,30 stunde.

So kostet

ketchup

eif mal fast 4 mark

oder

ein käseaufschnitt 6 mark

selbst paar nudeln werden mit fasst 6 mark zum luxusgut

selbst paar katoffeln kosten fast 5 mark

auch fast 5 mark kostet brot

genauso 6 mark kosten hackfleisch + es gibt ido.en die sagn is zu billig

normal würde ich jetzt meine meinung sagn aber geht leidr nicht weil wir neben

den kapitalistischen hamsterrad in ein cancel culture lebn in den auch 2 prozent kritik weg zensiert wird.

Meine Frage is

ob die preise wieder irgendwann in nen jahr wenn die ampel oder die grünen weg sind wieder billiger und normal werden??

Am realistischsten ist eine Koalition aus Union, FDP und BSW. Dazu müsste die FDP aber die 5% Hürde schaffen. Eine derartige Koalition wäre mir allemal lieber als GroKo oder Schwarz-Grün.

Schwarz-Blau ist natürlich zu bevorzugen, aber mittelfristig unrealistisch.

der karl hat krankenhaus reform wir es das untergang von deutscher gesundheitsversorgung?

Z

Seit gestern Abend steht fest: Die Ampel-Koalition ist gescheitert. Nach dem Rauswurf von Finanzminister Lindner stehen in den nächsten Monaten Neuwahlen an. Der Bundeskanzler reagierte in seinem Statement ungewohnt emotional. Doch war die Entscheidung auch gerechtfertigt?

Ein ereignisreicher 6.11.

Der gestrige Tag war in politischer Hinsicht ein wahrlich turbulenter: Nachdem Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen - überraschend klar - für sich entscheiden konnte, trat Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Abend um 21:15 Uhr vor die Presse, um das Aus der Ampel-Koalition zu verkünden. Nach monatelangen, teils öffentlich geführten, Streitereien zwischen SPD, FDP und Grünen zog Kanzler Scholz die Reißleine und entließ seinen Finanzminister Christian Lindner.

In den letzten Wochen spitzte sich der Streit um die wirtschaftliche Situation des Landes und den zu verabschiedenden Bundeshaushalt sukzessive zu. Das von Lindner vorgestellte Wirtschaftspapier, das z.B. ein Verschieben der Klimaziele oder Einschränkungen bei Sozialaussagen beinhaltete, veranlasste den Bundeskanzler letztendlich jedoch dazu, die Zusammenarbeit mit dem Finanzminister vorzeitig zu beenden.

Christian Lindner wird am heutigen Nachmittag offiziell vom Bundespräsidenten entlassen. Ebenso alle weiteren FDP-Politiker, die geschlossen zurücktreten. Überraschenderweise ist Verkehrsminister Volker Wissing aus der FDP ausgetreten, um sein Amt als Parteiloser weiterhin fortzuführen.

Scholz gegen Lindner

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich im Zuge seines Statements ungewohnt leidenschaftlich. FDP-Chef Lindner warf er dabei Verantwortungslosigkeit und Klientelpolitik vor. Als Finanzminister habe dieser keinen Willen gezeigt, Kompromisse im Sinne der Bevölkerung einzugehen. Lindners Egoismus habe das Vertrauen des Kanzlers nachhaltig erschüttert.

Bundesfinanzminister Lindner hingegen beklagte, dass sowohl SPD und Grüne jegliche Vorschläge, Deutschland "wieder auf Erfolgskurs" zu bringen, abgeschmettert hätten. Die Vorschläge des Kanzlers bezeichnete Lindner als "matt" und "unambitioniert". Ihm zufolge führe Scholz das Land nun in eine Phase der Unsicherheit.

Wie geht es weiter?

Der Bundeskanzler erklärte gestern, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage im Bundestag stellen zu wollen. Demnach wären vorgezogene Neuwahlen ab Ende März vorstellbar. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz sowie weitere Vertreter der Oppositionsparteien forderten den Kanzler hingegen auf, die Vertrauensfrage spätestens in der kommenden Woche zu stellen.

Außenministerin Annalena Baerbock indes verteidigte den von Scholz vorgeschlagenen Termin, da dieser den "Weg für einen geordneten Übergang" ermögliche. Gerade im Hinblick auf die momentan unsicheren Zeiten und den Wahlerfolg Trumps sei ein geordneter Übergang wichtig, um das gebeutelte Land politisch neu auszurichten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Entscheidung des Bundeskanzlers, den Finanzminister zu entlassen?
• Welche Ergebnisse bei Neuwahlen erachtet Ihr als realistisch bzw. am besten für das Land?
• Sollte es Eurer Meinung nach noch vor dem 15. Januar 2025 zu Neuwahlen kommen?
• Welche Personen und Parteien profitieren Eurer Meinung nach am meisten bzw. am wenigsten vom Ampelaus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ich verstehe nicht, warum die FDP so sehr für die Ampelkoalition abgestraft wurde, aber die Grünen fast gar nicht.

Ich hoffe, die FDP schafft noch die 5%. 💛

Die Ampel-Koalition hat gezielt den Wohlstand der Bürger zerstört und das Land in die Armut getrieben. Firmen wie Bosch kündigen den Abbau tausender Stellen an, und nach zahlreichen Insolvenzen und Pleitewellen wird es immer schlimmer. Wirtschaftsexperten haben frühzeitig gewarnt, doch die Regierung hat nicht reagiert.

Die Arbeitsplätze, die verschwinden, kommen nicht zurück, und unser Land verliert immer mehr an Stärke. Es ist höchste Zeit, noch vor Weihnachten Neuwahlen durchzuführen, damit wir als Weihnachtsgeschenk eine neue Regierung wählen können. Diese müsste im Januar ein deutsches Aufbauprogramm – vergleichbar mit einem Marshallplan – einführen, um den drohenden Kollaps bis Februar zu verhindern. Warum zögert man so lange?

Wir sehen es jetzt wieder, in Deutschland gibt es Hochwasseralarm, Bauern können nicht mehr leben weil ihr Hab und Gut zerstört wurde und am Ende hat sich noch kein Politiker der Ampel dort gestellt. Was ist mit unserer Regierung los? In keinem anderen Land ist das so ausgeprägt.. Das ist doch unfassbar, es werden Milliarden Euro ins Ausland an Korrupte Politiker gespendet oder für das Klima, obwohl in der BRD selbst Kinder unter der Brücke schlafen müssen. Wie soll das noch enden?

Bitte abstimmen gern mit kurzer Zusatzinfo.

Denkt ihr, es wird im Frühjahr Neuwahlen geben?

Oder wird jemand die Vertrauensfrage mit „ja“ beantworten?

Wenn die Afd dies tut, wird es keine Neuwahlen geben.

Deine Meinung

Dabei ist sehr fraglich ob man Kanzler will der nicht die vertrauensfrage schafft

Ich wäre froh, wenn sich Scholz aufstellen lässt, dass SPD schwach bleibt.

Bei andere bitte begründung mitschreiben.

Jetzt nicht ob ihr es hofft. Bitte realistisch antworten.

Auszüge aus einem heutigen ,,SZ"-Artikel ,,Was für ein Theater" :

,,Die FDP inszeniert sich seit dem Rauswurf von Christian Lindner als Opfer von Olaf Scholz.

Dabei hat die Parteispitze schon seit Wochen das Ampel-Aus akribisch vorbereitet.

Über die Hintergründe einer zweifelhaften Operation."

,,Als Wissing das Ampel-Aus hinterfragt, kommt es zum heftigen Wortgefecht "

,,Leute, die Bescheid wissen, reden jetzt von: ,,Lindners falscher Erzählung"

• Ampel-Aus: War das Theater ?

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Welche großen Gesetze wurden verabschiedet?

Nur halt das der Kanzler dazwischen gefunkt hat

Nun hat Blackrock-Merz scheinbar auch schon Söder beauftragt das Deutschlandticket schlechtzureden, denn die CDU möchte in allem sparen so gut es geht, natürlich um die Ukraine bestmöglich zu finanzieren (CDU: Bürger müssen für die Ukraine verzichten), dazu gehören Sozialleistungen oder auch öffentlich geförderte Angebote zugunsten der deutschen Bürger, totale Kürzungen bei der Finanzierung Bildung und Infrastruktur. Als würde das nicht reichen, möchte die CDU den Ukraine-Krieg weiterhin eskalieren, als Folge einen Nuklearschlags Russlands, nur dass wir diesmal alleine auf uns gestellt sind, da Trump uns nicht verteidigen wird, auch kämpfen wir bereits mit vielen Problemen die uns CDU damals eingebrockt hat. Wie kann es dennoch sein, dass diese Partei in Umfragen über 35% kriegt?

was passier wenn sie fehlschlägt

Laut Recherchen der "Zeit" und der "Süddeutschen Zeitung" steckt hinter dem Aus der Ampelkoalition mehr als politisches Versagen. Die FDP unter Christian Lindner habe laut Bericht zielgerichtet ein Scheitern der Ampel herbeigeführt.

Was ändert sich für euch durch diese Enthüllungen? Entlastet sie SPD und Grüne? Wie verändert sich eure Meinung zur FDP? Was für Konsequenzen erwartet ihr? Und wer wird aus dieser Enthüllung gestärkt hervorgehen können?

Wer möchte kann gerne die eigene Parteipräferenz nennen und in den Kontext zur Meinung setzen.

Der medialen Berichterstattung scheint derzeit die Umstände des auseinanderbrechens der Koalition sehr wichtig zu sein.

Mir persönlich sind die Umstände recht egal.

Wie geht es euch?

Oder findest du es besser die FDP zu unterstützen?

Die CDU war viele Jahre an der Macht. Dennoch waren die Menschen unzufrieden mit der Politik. Schließlich wählen sie die SPD. Nun sind sie wieder unzufrieden. Also warum gibt man der CDU eine neue Chance?

Lt. Berichten von ,,Die Zeit" und ,,SZ" hat die FDP sich schon Wochen akribisch auf das Ampel -Aus vorbereitet.

In mehrerenTreffen seien verschiedene Szenarien für das Ende der Ampel-Koalition durchgespielt worden.

FDP -Chef Lindner dazu: ,,Es ist Wahlkampf."

SPD-Arbeitsminister Heil auf der Plattform ,,X": ,,Verantwortung als Fremdwort, Bösartigkeit als Methode: Ich bin tief erschüttert über dieses Verhalten der FDP."

SPD-Chef Klingbeil warf der FDP vor, ein ,,unwürdiges Schauspiel" aufgeführt zu haben.

Und zeige ,,dass die FDP in diesem Land keine Verantwortung tragen darf."

(z.T. aus www.zdf.de : ,,FDP soll Ampel-Aus lange vorbereitet haben" 16.11.24)

• Meinungen dazu?

Die waren bei 3 Prozent wo sie auch hin gehören. Jetzt bei 5Prozent. Selbst wenn sie 4Prozent bekommen können die mit Direktmandat einziehen.

Für mich ist das Horror. Da sind mir Freie Wähler noch lieber.

Jetzt nicht ob ihr sie wählen würdet, sondern ob ihr es denkt wie es passiert. Ich stelle die Frage wegen dem Ampel-Aus

Oder wird es eine Hängepartie geben?

Der scheidende Kanzler, dem seine Koalition zusammengebrochen ist - oder wird man in 50-100 Jahren anders von ihm reden?

Wird Leben in Deutschland mal wieder so gut wie zwischen dem Jahr 2000 und 2019?