Warum tritt Olaf Scholz nicht zurück, obwohl die Mehrheit es will?
Leben wir überhaupt noch in einer Demokratie?
23 Antworten
Ja, wir leben in einer Demokratie. Und da gibt es gewisse Regeln. Das heißt, der Kanzler hat einen Termin festgelegt, zu dem er die Vertrauensfrage stellt. Danach wird er wohl zurücktreten. Alles hat Regeln und braucht Zeit. Das macht eine Demokratie aus.
Zurücktreten könnte er schon, das hat Willy Brandt ja 1974 gemacht. Scholz will aber Kanzler bleiben, da wäre es unlogisch, zurückzutreten.
Es gibt das Grundgesetz, das die Regeln vorgibt - nicht das Volk.
Das Volk hat sich ja für dieses Grundgesetz entschieden und somit bestimmt das es so abzulaufen hat wie es nun geschieht, schließlich hat das Volk ja auch nicht den Bundeskanzler gewählt, warum sollte es ihn also abwählen dürfen?
Kapierst du nicht, dass das Volk sich in einer Demokratie der Verfassung zu unterwerfen hat?
Nur wenn es um die Wahl ...alle 4 Jahre...geht. In der Zeit dazwischen ist es unerheblich was Gisela, Horst oder Petra sich wünschen.
Dann geben nämlich die gewählten Volksvertreter den "Takt" an.
Das ist Demokratie.
Rein theoretisch hat der fs recht, das Grundgesetz haben nicht wir entschieden sondern jene Menschen 1949, wobei so ziemlich alle Tod sind. Die Wahlen für das Grundgesetz sollte man meiner Meinung nach alle 30 Jahre machen, damit wirklich jeder seine Einverständnis und Akzeptanz für geben kann.
Das macht keinen Sinn, denn das Grundgesetz ist in den entscheidenen Artikeln für die Ewigkeit gültig. Und man kann es ja ändern.
Selbst, wenn du alle 30 Jahre darüber abstimmen lässt, erwischst du immer nur einen Bruchteil der gerade lebenden Bürger.
Die meisten Menschen kratzen nicht mit 30 ab, auch nicht mit 50.
Außerdem ist das Grundgesetz ehrlich gesagt ganz gut - ich glaube nicht, das daran ständig herumgeschraubt werden sollte.
Und das hier ist eine Meinung, nicht jeder von über 83 Millionen Menschen in DE teilt die gleiche Meinung.
Weil das Amt des Bundeskanzlers nicht anhand tagesaktueller Umfragen vergeben wird.
Leben wir überhaupt noch in einer Demokratie?
In einer parlamentarischen Demokratie, in der wir Abgeordnete und Parteien für 4 Jahre in den Bundestag wählen. Jetzt gibt es im Februar Neuwahlen und die 4 Jahre sind noch nicht vorbei, da könnte man genauso fragen: Leben wir noch in einer Demokratie? Merkste selber...
Demokratie bedeutet ja nicht, jeder Gefühlsregung in der Gesellschaft Rechnung zu tragen. Da gibt es Regeln, an die man sich halten muss.
Er ist bis September 2025 gewählt. Wäre absurd, Umfragen sind keine Wahl.
ein Bundeskanzler kann nicht einfach zurücktreten wie ein Minister, das funktioniert über die Vertrauensfrage und dann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen, der Bundespräsident könnte aber auch gegen den willen des Bundeskanzlers ihn verpflichten weiter zu machen
Zurücktreten kann er schon, hat Willy Brandt ja gemacht, aber Scholz will ja Kanzler bleiben, da wäre es unlogisch, zurückzutreten.
Stimmt, das wäre aber egal in welcher Konstellation die schlechteste Entscheidung, das wäre Chaos, der Vizekanzler würde dann einspringen, bis der sich eingearbeitet hat, ist eine Vorgezogene Neuwahl besser.
Der Rücktritt des Kanzlers macht nur sinn, wenn der Kanzler alleine das Problem ist und die Koalition weiter läuft, wie bei Willy Brandt
Scholz kann nur durch eine Neuwahl "Kanzler bleiben".
Ganz egal, ob diese Wahl nun vorgezogen wird oder nicht.
Und selbst wenn er zurücktreten würde, bliebe er so lange Kanzler, bis durch eine Neuwahl ein anderer übernimmt.
Das Volk bestimmt, nicht der Kanzler!