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Ist die Immunität von Diplomat*innen und ihren Angehörigen noch zeitgemäß?

Diplomat*innen und ihre Angehörigen genießen Immunität, ähnlich wie Abgeordnete in Parlamenten. Sie können nicht für Straftaten belangt werden. Seit 1961 ist das Wiener Abkommen in Kraft. Es soll dafür sorgen, dass diese Personen nicht aus politischen Gründen verhaftet und bestraft werden können. Beinahe alle Staaten der Erde haben sich darauf geeinigt und das Abkommen unterzeichnet.

Leider gibt es immer wieder Fälle, wo diese Immunität Strafverfolgungen wegen nicht gerade banalen Vorfällen verhindert. Beispiele dafür sind:

  • Handgreiflichkeiten der Ehefrau des belgischen Botschafters in Südkorea (2021)
  • Fahrlässige Tötung eines Radfahrers durch einen Diplomaten aus Saudi-Arabien in Berlin* (2017)
  • Fahrlässige Tötung eines Motorradfahrers durch die Ehefrau eines US-Diplomaten in Großbritannien (2019)
  • Missbrauch steuerlicher Vorteile durch Mitarbeitende der malawischen Botschaft in Südafrika (2021)

*In Berlin wurden im Jahr 2018 alleine 21.714 Verkehrsordnungswidrigkeiten gemeldet, die von Diplomat*innen begangen wurden.

Haltet ihr angesichts dieser Vorfälle die Immunität für diese Personen für zeitgemäß, oder sollte das Wiener Abkommen überarbeitet werden? Die Immunität könnte bspw. nur für geringe Vergehen gelten.

Nein, die Immunität sollte so beibehalten werden. 42%
Ja, die Immunität sollte überarbeitet werden. 38%
Noch mehr, die Immunität sollte ganz aufgehoben werden. 13%
Ich bin anderer Meinung, nämlich: 8%
Ich enthalte mich, weil: 0%
Politik, Recht, Diplomatie, Länder, Staat, Immunitaet, Abstimmung, Umfrage

Warum einige Araber in Deutschland Iraner hassen?

Warum fast jeder hassen Iraner, während die meisten Iraner haben nichts zu tun mit entweder Iran, Persisches Reich Zeug und wie das und alle sind einfach in sich selbst wie jeder andere interessiert?

Ich meine, ich liebe die Wissenschaft und ich höre gerne Diskussionen über Quantenphysik und so... Aber es scheint, dass ich von einigen Arabern herausgefordert werde, mich zu verteidigen. Die einige Araber erkennen mich an meinem Gesicht, dass ich aus dem Iran komme und dann muss ich sagen, was mein Problem mit ihnen ist und die Politik des Irans verteidigen. Ansonsten muss ich mir vorwerfen lassen, dass ich Araber hasse, obwohl ich keine Meinung über irgendjemanden habe, auch nicht über sie... Ich nenne das Rassismus und leider musste ich mich dazu äußern, weil ich glaube, dass er momentan gegen Iraner am höchsten ist... Ich muss meine Identität vor einigen arabischen Menschen in Deutschland verbergen, dass ich aus dem Iran komme. Aber einige Araber sind intelligent und erkennen mich trotzdem leicht auf der Straße an meinem Gesicht und dann muss ich mich wie gesagt verteidigen und einen Standpunkt vertreten, den ich einfach nicht habe (Ich mag es nicht, schikaniert zu werden, weil ich keine erwarteten Meinungen über Dinge habe, denn wie gesagt, es ist mir einfach egal und man kann mich nicht zwingen, Meinungen zu haben, aber es scheint, dass ich jetzt von einigen Arabern gezwungen werde, sie zu haben! und ich mag es nicht)... Ich denke, die Leute sollten erwachsen werden und verstehen, dass wir alle gleich sind und diese Gespräche über Israelis oder Araber vergessen werden müssen, aber ich denke, das zu tun, ist sehr schwer in einem Land wie Deutschland, wo niemand sich leicht einfügen kann und immer noch bei seiner Ethnie bleiben muss...

Religion, Islam, Türkei, Deutschland, Politik, Araber, Iran, Länder, Rassismus, Philosophie und Gesellschaft

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