Friedrich Merz – die neusten Beiträge

die redet und rdet und irgendwie kommt da nur dünnschiss.

jemand ne idee warum die überhaupt relevant ist ?

Wie findet ihr das Steuerkonzept von Friedrich Merz?

https://www.welt.de/politik/deutschland/article247796326/Merz-Idee-fuer-30-Milliarden-Steuerreform-wird-zerpflueckt-Nebelkerze-unserioes.html

Wieso ist Friedrich Merz so fit? Für sein Alter wirkt er extrem fit ! Mit fast 70 stelle ich mir eine Person anders vor :D Habt ihr eine Erklärung dafür? Helmut Kohl war 1998 genauso alt wie Merz heute und Kohl wirkte beim 1998 deutlich älter!

Wieso ist Friedrich Merz rhetorisch so gut?

lets Go

Durch Sätze wie: „Klempner der Macht“ Gemüter Scholz entwürdigt er den Beruf des Klempners oder nicht? Also die Aussage an sich ist angekommen… nur das Debakel um einen schlecht geführten Haushalt kann sich eben nicht durch dämliche Sprüche wett machen!

Wer wird Bundeskanzler nach der Wahl 2025? Und in welcher Koalition?

Ich tippe auf Merz in einer Schwarz Roten Koalition. Und ihr?

Deutschland Ende des Jahres 2010:

Ex-Finanzsenator Berlins und bekannt als "Sparmeister" Dr. Thilo Sarrazin spaltet die Gemüter der deutschen Medienlandschaft und die der deutschen Gesellschaft.

Deutschland schafft sich ab - ein Buch, was Wellen schlägt.

Für die einen ein beinharrter Rassist und Jemand, dessen Thesen als widerlegt gelten.

Für die anderen Jemand, der ein schnelles Pferd benötigte, weil er die Wahrheit aussprach...

... und viele differenzierte Stimmen, die sich dazwischen aufhielten, aber dank der dualistischen Aufbereitung der Medien untergingen.

Nun greift die CDU 13 Jahre später Sarrazins Thesens wieder auf.

Wie bewertet ihr diesen derzeitigen CDU-Kurs? Überzeugt er euch? Ist es eine Anbiederung an die AfD?

Mir geht er auf den Sack, ich denke er geht den meisten auf den Sack, selbst den Cdu Leuten auf den Sack.

Er macht keine richtige Opposition das merkt man auch, er ist politisch eine lachnummer für viele, er macht sich selber lächerlich mit merz mittelstand.

Er zeigt offen nur Politik für seine Partei und Wahlen zu machen statt Politik die zurzeit am besten für die Bürger im Land sind.

Hauptsache der Ampel schaden ist das Motto und Olaf Scholz bei jeder kleinigkeit persönlich angreifen, irgendwie ist der Mann besessen von Scholz.

Das er mit der AfD koaliert schließt er aus aber ich persönlich trau dem das als einzigen zu, allgemein Politiker Brandmauern oder Versprechen sind allgemein nichts wert, er musste das nur aktuell sagen, in zukunft könnte es ganz anders aussehen.

Weiter ausführen möchte ich das nicht, sonst geht die Frage endlos lang ob ihr den Typ mögt und 1-2 Sätze warum.

Ebenfalls fordert er ein Bekenntnis zu Israel . Also für die Flüchtlinge.

Hat er recht?

Im Rahmen seiner Lüge über Zahnarztleistungen taucht nun eine zweite Lüge auf. Merz hatte ja folgendes gesagt:

Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300 000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine

Nach einer Anfrage der Linken wurden allerdings folgende Zahlen benannt: Per Ende August sollen 155 448 Menschen mit abgelehntem Asylbescheid hier gelebt haben. Also gerade mal die Hälfte von dem, was Merz sich herbeigelogen hat.

Ende 2022 waren es noch 167 848, also über 10tsd mehr. Die Zahl ist gesunken. darüber hinaus haben 135 984 eine Duldung, sie befinden sich also völlig legal weiterhin hier und dürfen nicht abgeschoben werden. Es geht rechnerisch also nur um 19 464 Personen, die ausreisepflichtig sind und keine Duldung haben.

Da stellt sich erneut die Frage: Wieso lügt Merz derart dreist und benennt auch völlig falsche Zahlen? Wo hat er das her? Von der AfD kopiert, die ja auch permanent bei den Zahlen lügt?

Was sind eurer Meinung die größten Unterschiede? Bzw. Wo sind sie sogar gleich.

Es werden sogar Dinge von der CDU kopiert. Siehe Friedrich Merz mit seiner aussage. Um nur eine von vielen zu nennen.

Habe den Eindruck das durch die völlige Blockade aller Parteien mit dieser Partei zusammen zu arbeiten sie diese genau aus diesem Grund größer machen.

Wie sehr ihr das. Völlig transparent und Werte frei.

https://youtu.be/m4C2guMz6Bk?si=xCPV-2vnTXt7XmA1

https://www.merkur.de/politik/bundestagswahl-migrationsgipfel-olaf-scholz-spd-ampel-koalition-cdu-friedrich-merz-neuwahl-zr-92577700.html

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

Friedrich Merz verlor vor 20 Jahren gegen Angela Merkel. Dann verlor er gegen AKK und dann gegen Laschet. Denn die Basis erwarte sicher schlimmes - zu Recht

Seit ein paar Monaten polarisiert Merz. Weltweite Kritik erntete der CDU Chef gestern durch rassistische Aussagen. Die Menschen sind noch immer geschockt.

Doch das ist nicht die erste rassistische Aussage. Diese Aussagen schaden dem Ansehen der BRD.

Anm. „Sozialtouristen , kleine Paschas, Zahnarzt“

Sollte Friedrich Merz zurücktreten?

Seine letzte Aussage zu das Flüchtling hier auf stastskosten die Zähne machen lassen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Etliche Menschen darunter auch die Bundestagsabgeordnete Daphne Weber sind immer noch geschockt darüber.

Daphne Weber hat nun Friedrich Merz angezeigt wegen Volksverhetzung.

Ein wichtiger Schritt, den Hass & Hetze haben in Deutschland nichts verloren

Meine Frage:

Wird deiner Meinung nach die Immunität Friedrichs Merzs im Bundestag aufgehoben?

Welche Strafe wünschst du dir für Friedrich Merz?

Merz hat ja behauptet, Flüchtlinge und Migranten ließen sich "zum Nulltarif die Zähne neu machen, während der Deutsche keine Termine bekäme."

Das ist einfach nur dreist gelogen. Denn Flüchtlinge sind erst mal überhaupt nicht mit solchen Leistungen krankenversichert, müssen sich jeden Termin "erbetteln" und ihn begründen, ansonsten bezahlt das niemand und sie bekommen auch nicht einfach so Behandlungsscheine vom Amt. Sie dürfen nur dann Leistungen bekommen, wenn es sich um einen medizinisch zwingend notwendigen und nicht aufschiebbaren Eingriff handelt. "Zähne neu machen lassen" ist so etwas nicht. Dass Merz lügt, bestätigen auch diverse Experten, Zahnärzte usw.

Wieso also lügt Merz? Was bezweckt er damit? Ist das die angekündigte "AfD mit Qualität", die merz aus der CDU machen will?

Ich finde es unsäglich, dass die CDU unter Laschet und nun unter Merz immer massiver zu einem Verein aus notorischen Lügnern verkommt. Was haltet ihr davon?

Merz tätigt zurzeit Aussagen, die dem AfD-Vokabular nicht nur ähnlich sind, sondern sich genau decken.

Böse Geflüchtete, die den Deutschen die Zahnarzttermine wegnehmen, das hat Merz behauptet und hetzt einen Teil der Bevölkerung damit umso mehr auf. Dass die Behauptungen falsch sind, wurde längst bewiesen. Selbst einige Parteimitglieder der CDU stellen sich gegen Merz Behauptungen.

Wie findet ihr seine akutellen Aussagen und seine politischen Pläne? Gerne auch mit Begründungen.

Ich finde der Typ ist schon afd Light.

Würde er mit der rechten Nazi Partei regieren?

Ich glaube ich habe noch nie ein nervigeres Gesicht gesehen Also von dem. Ich finde der ist die Definition von unsympathisch

Das meint Merz. Oder wird Günthers Kritik auch von anderen in der Union geteilt?

Friedrich Merz hat bei einer Veranstaltung gesagt: "Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland".

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

Wer ist besser für Deutschland? Warum?

Wen würdest du als Kanzler 2025 haben wollen? Die Ampel stagniert ja gerade ein bisschen und daher halte ich die weitere Amtsausführung von Olaf Scholz für unwahrscheinlich.

Merz sieht die Gefahr des wirtschaftlichen Abstiegs für Deutschland. Schuld sei die falsche Politik der Regierung.

„Die Bundesregierung macht den Fehler, sich vor allem auf die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften zu fokussieren“, sagte Linnemann. Die Regierung ignoriert sträflich das Potenzial im Inland.“

Also keine Einwanderung von Arbeitskräften?

Ausnahmezustand bei der CDU: Friedrich Merz sorgte mit seinen Äußerungen zum Umgang mit der AfD für viel Aufsehen und erntete innerhalb seiner eigenen Partei massiv Kritik.

Das war der Auslöser

In der Union gilt ein Kooperationsverbot bezüglich der AfD und der Linken. In den aktuellen Umfragewerten liegt die AfD inzwischen jedoch relativ weit vorne und jüngst wurden sogar zwei Vertreter der Partei zum Landrat, bzw. Bürgermeister gewählt.

Unter anderem darauf spielte der Parteivorsitzende der CDU, Friedrich Merz, im ZDF-Sommerinterview an, als er einen pragmatischen Umgang mit der AfD in Kommunen forderte.

So hat er zwar weiterhin eine Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene ausgeschlossen – doch äußerte sich anders bezüglich eines Umgang auf Kommunalebene. Sofern dort ein Parteimitglied der AfD eine Wahl gewinnt, sei es selbstverständlich, dass versucht wird, einen Weg zu finden, wie in der Stadt weiter gemeinsam gearbeitet werden kann, so Merz.

Die AfD zu verbieten bleibt für Merz weiterhin keine Lösung für die politische Situation in Deutschland.

Kritik aus den eigenen Reihen und von der Ampel

Für die Aussage über die kommunale Zusammenarbeit bekam er aus den eigenen Reihen besonders auf Twitter massiven Widerspruch:

Berlins Bürgermeister, Kai Wegner bekannte sich klar dazu, eine Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen.

Auch Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Bundestags, distanzierte sich von Merz‘ Aussagen.

Widerworte gab es auch von Markus Söder, Chef der Schwesterpartei CSU. Auch dieser machte in einem Tweet deutlich, dass es in der CSU keine Zusammenarbeit mit der AfD geben werde.

Auch von der Ampel wurde Merz diesbezüglich kritisiert, der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sprach sogar von einem „Tabubruch“ und dass Merz augenscheinlich einen Kurswechsel der CDU anstrebe.

Merz verfasst Klarstellung

Inzwischen hat Merz die umstrittene Aussage bereits relativiert, indem er eine Klarstellung veröffentlichte. Er hält darin am bestehenden Beschluss der CDU fest, der eine Zusammenarbeit mit der AfD auf etwaiger politischer Ebene ausschließt.

Doch die Zweifel an Merz bleiben – so hat er erst kurz davor für Aufsehen gesorgt, als er im Kloster Andechs bei München erklärte, dass die CDU eine „Alternative für Deutschland mit Substanz“ werden soll.

Unsere Fragen an Euch: Wie wertet ihr die Aussage von Friedrich Merz? Ist er damit zu weit gegangen? Wie steht ihr zu dem Kooperationsverbot? Ist Merz in der Position des Vorsitzenden der CDU noch richtig?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Auch wenn politische Themen wie diese Potential für hitzige Debatten haben, bitten wir Euch darum, dass unsere Netiquette eingehalten wird.

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-cdu-afd-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-kommunen100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-kritik-104.html

Er ist ja seit 2022 Vorsitzender der Union und zum zweiten Mal Oppositionsführer im Bundestag.

Hallo, ich habe gerade ChatGPT (einen schlauen Roboter im Trend) damit beauftragt, eine ausführliche Geschichte über die Zukunft der Deutschen Wahlen zu schreiben. Dann kam das hier heraus:

2025 bleibt die Ampel-Koalition unter Bundeskanzlerin Annalena Baerbock an der Macht, aber nur mit einer hauchdünnen Mehrheit, da die FDP stagniert und an Wählerschaft verliert, genauso wie die CDU. Die AfD ist sehr populär und erreicht Spitzenwerte von 26 Prozent und ist damit zweitstärkste Kraft. Die Menschen wählen AfD aus Unzufriedenheit mit den hohen Kosten und den Auswirkungen der Corona-Pandemie, aber auch aus Protest gegen die Klimapolitik der Regierung. Die Linke verliert an Bedeutung, da sie sich in interne Flügelkämpfe verstrickt.

2029 ist die FDP zwar wieder etwas erholt, aber zu schwach, um die Ampel-Koalition fortzusetzen. Die AfD hat inzwischen mehr als 30 Prozent der Wählerstimmen, aber niemand will mit ihr koalieren. Die Kenia-Koalition aus CDU, SPD und den Grünen wird gebildet, eine mächtige Koalition unter Bundeskanzler Markus Söder. Er verspricht, die Wirtschaft anzukurbeln und die Sicherheit zu erhöhen. Sarah Wagenknecht verlässt die Linke und gründet ihre eigene Partei namens Freie Union, die 2033 AfD-Wähler sowie Linke-Wähler anspricht. Die Partei erreicht knapp die 5-Prozent-Hürde und ist somit im Bundestag vertreten.

Aufgrund der zunehmenden Krise wählen mehr Menschen die AfD, die sich revolutionär für die Bürger einsetzt. Sie fordert einen Austritt aus der EU und eine Abschottung der Grenzen. Durch Umbrüche in der CDU kann dann die schwarz-blaue Koalition gebildet werden. Die SPD erholt sich wieder und verspricht eine soziale Gerechtigkeit. Die Grünen verlieren nicht komplett an Zustimmung, stagnieren aber dennoch. Es geht zur Wahl 2037, und die schwarz-blaue Koalition geht weiter unter Bundeskanzler Friedrich Merz, obwohl fast die große Koalition aus CDU und SPD zustande gekommen wäre, da die SPD langsam wieder beliebter wird. Die Grünen bauen sich langsam ab, erreichen aber dennoch nicht weniger als 10 Prozent der Wählerschaft. Die FDP, die Linke und Sarah Wagenknechts Partei namens “Freie Union” sind unter 10 Prozent, aber dennoch oft im Bundestag präsent.

Zur Wahl 2041 wird die Volt-Partei beliebt und gesellt sich zu den Parteien, die 3 bis 10 Prozent erreichen. Sie steht für eine pro-europäische und ökologische Politik. Die große Koalition aus SPD und CDU setzt sich durch unter Bundeskanzlerin Saskia Esken, während die AfD immer noch relativ beliebt ist und ein Viertel der Wähler erreicht. Die große Koalition wird 2045 fortgesetzt. Die Volt-Partei wird stärker und erreicht mehr als 10 Prozent. Die Linke wird immer irrelevanter, während die FDP und die Freie Union noch im Bundestag vertreten sind, allerdings nur bei unter 10 Prozent.

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Wie findet ihr ChatGPT's Geschichte? Ist sie in euren Augen realistisch? Würde mich interessieren! ;)

Ricarda Lang hat den Bildungsstand von Angela Merkel oder Friedrich Merz

Friedrich Merz ist einer der besten Vorsitzenden der CDU seit Jahrzehnten.

Ich mag seine eher Konservativ, Christlichen Ansichten, welcher er zugleich mit Demokratie und Lösungen verbindet.

Er kann gut Argumentieren weiß was er sagt und versucht steht's sachlich an Themen anzuknüpfen.

Er hat die CDU wieder ins Konservative geführt, ein guter Schritt....dies Macht die AFD mit Realitätsfernen Ideen meiner Meinung nach überflüssig.

Wie steht ihr zu Friedrich dem Großen wie er oft scherzhaft genannt wird, ist er eine Verbesserung der CDU?

Meiner Meinung nach ist er das und ich hoffe er wird 2025 neuer Kanzler der Bundesrepublik Deutschland.

❗❗ ich will keine Gruppen ausschließen oder beleidigen bitte begegnet euch mit Respekt ❗❗

Wie findest du den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz? Ist er schon ein sexy Dude oder ist er eher nicht so, dass dir die Beine weich werden?

Wird es für den Kanzler doch noch eng? Und wird seine angebliche Amnesie nun doch noch als Lüge entlarvt?

Bringt die dritte Befragung und die Vorladung von 38 Abgeordneten als Zeugen im Untersuchungsausschuss nun doch noch die Wende und entlarvt Scholz als Lügner? Und wird nun endlich doch noch bewiesen, dass Scholz in einen der größten Steuerskandale der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verwickelt ist?

https://www.fr.de/politik/cum-ex-skandal-olaf-scholz-kanzler-oliver-schroem-interview-92098370.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/cum-ex-ausschuss-scholz-und-38-abgeordnete-als-zeugen-vorgeladen-9290453.html

https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/cum-ex-affaere-hamburger-ausschuss-will-olaf-scholz-ein-drittes-mal-befragen-a-e5b98fde-3e0f-4e64-b5c0-8077c26eb9d9

Zb. Leuten wie Hans-Georg Maaßen u. Max Otte.

Die haben ja nun herzlich wenig Schnittmengen mit Friedrich Merz oder Armin Laschet etc., bzw vertreten teilweise einen ganz anderen Kurs.

Wie würdet ihr entscheiden?

ARD-Ausstrahlung (wenn Interesse ist es bestimmt noch in der ardmediathek anzusehen)

https://www.ardmediathek.de/video/shows-im-ersten/strack-zimmermann-teilt-aus-ordens-wider-den-tierischen-ernst/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3Nob3dzIGltIGVyc3Rlbi8zM2U0MTUxNS1mZWRlLTQ2NmMtOGVmNC1kOGVmZTQzOGU5MzA

https://www.merkur.de/politik/union-fdp-entfremdet-cdu-csu-strack-zimmermann-merz-lindner-92076941.html

Am Dienstagabend kommt die Union zur fraktionsoffenen Sitzung über Migrationspolitik zusammen. Das Thema hatte Debatten in der Union ausgelöst. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft CDU-Chef Friedrich Merz „diffamierende Aussagen“ vor.

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf die fraktionsoffene Sitzung zur Migration der Union massive Fehler und eine abwertende Rhetorik in der Integrationsdebatte vorgeworfen.

„Die Union unter Friedrich Merz hat in den letzten Wochen einen Scherbenhaufen in der Integrations- und Migrationspolitik angerichtet“, sagte Kühnert dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Die Aussagen über ukrainische Geflüchtete und migrantische Jugendliche waren diffamierend und sie haben bei den Betroffenen Spuren hinterlassen“, betonte der SPD-Politiker. „Offenbar begreifen auch immer mehr Unionspolitiker, welchen Schaden Friedrich Merz damit für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft angerichtet hat.“

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Kühnert kritisierte die Aussagen von Merz als ideologisch begründet. „Die Migrationspolitik der Union unter Friedrich Merz verharrt auf ideologischen Glaubenssätzen, anstatt sich an den Tatsachen auszurichten“, sagte der Sozialdemokrat. „Merz hat die Obsession, dass die Union mit karikaturenhaften Bildern der Migrationsgesellschaft Oberwasser gewinnen kann. Dabei wirft er Asyl, Fachkräfteeinwanderung und die Enkel der Gastarbeitergeneration munter durcheinander.“

RND

Wofür setzt er sich ein? Was sind seine Ziele? Wie ist seine politische Denkweise?

(brauche es für ein Referat morgen/ bzw. heute :) )

Ich hab Seehofer immer gemocht. Aber halb Deutschland hat Seehofer gehasst, weil er so rechts war.

Jetzt kommt Merz und neben Merz wirkt Seehofer geradezu gemäßigt. Aber jeder, den ich kenne, feiert Merz.

Ich war lange Freund der CDU, weil ich vorallem Norbert Blüm gemocht habe. Auch Angela Merkel fand ich in vielen Punkten gut, auch wenn sie weit weniger für das Klima getan hat als sie immer wieder behauptet hat.

Bei der letzten Wahl habe ich auch noch Armin Laschet gewählt, weil ich mir nicht vorstellen konnte, dass Olaf Scholz Regierungsverantwortung übernehmen kann. Was ja eigentlich auch stimmt. Im Prinzip regieren uns Habeck und Lindner; nicht Scholz.

Aber mittlerweile bin ich von der CDU doch enttäuscht. Ich kann Friedrich Merz einfach nicht unterstützen. Er ist mir viel zu neoliberal und scheint für ärmere Menschen kein Verständnis zu haben.

Trotzdem sagen hier im Forum viele, die CDU wäre zu links. Ich kann das einfach nicht verstehen. WO BITTE IST DIE CDU LINKS?

Auch Friedrich Merz hat wohl verstanden, dass man nicht komplett zurück hinter die Energiewende kann. Aber das zu erkennen ist doch nicht links.

Wenn das wenigstens Nicht-Leugnen wissenschaftlicher Fakten links ist, was ist denn dann überhaupt noch konservativ?

Ganz frisch ist er dann zwar nicht mehr, aber als Mittelschichtler, kann er ja dank seiner Flugzeuge ja hin fliegen wo er nicht mehr hin laufen kann, dann mit um die 70....!

Gegenkandidaten-in 2025 wären dann in etwa

bzw.

14. November 2021, 17:33 Uhr

https://www.zeit.de/news/2021-11/14/merz-roettgen-oder-braun-cdu-vor-neuem-machtkampf

Sinn und Zweck der Aktion?

War es ernstgemeint?

Glaubte er tatsächlich, er könne ad hoc der neue Wirtschaftsminister werden?

Spahn ist ja jetzt offiziell raus.

Ich bin übrigens für Friedrich Merz.

Merz sagte mal, er gehöre mit seinem Einkommen zur oberen Mittelschicht ( 1 Mio. pro Jahr). Würdet ihr ihm zustimmen ?

Und welche Leute gehören für euch zu den jeweiligen Schichten ?

Eine Person die sich zur oberen Mitteschicht zählt und das bei einem Einkommen zwischen 500.000 und 1. Mio. ist für mich unwählbar und absolut abgehoben und realitätsfern.