Wo führt Merz die CDU hin? Was ist seine Vision für die Partei und sagt euch das zu?

Mit Volldampf in die Vergangenheit. Da ich weder ein Freund der CDU noch ein Anhänger seines derzeitigen Vorsitzenden bin, sind mir seine Visionen auch ziemlich egal.

Anscheinend aber gibt es auch in der CDU ein paar jüngere und zukunftsorientierte Leute, die konkretere Vorstellungen haben als nur ständig "das Profil zu schärfen".

Die beiden Ministerpräsidenten Günther und Wüst stellen für mich eher etwas dar, was man als Zukunftsoption bezeichnen könnte.

Meiner Meinung nach interessiert sich Merz nur für die Wirtschaft.

Man muss damit rechnen, dass er Dinge tun wird, die der Wirtschaft gut tun.

Ach, führt er? Ich verspüre keine Vision. Der Mann kann sich drehen und wenden, er ist mir suspekt. Er denkt immer in Rivalitäten. Daniel Günter denkt bodenständig. Bei Wüst bin ich mir unsicher. Die Denke von Friedrich Merz sagt mir nicht zu. Die Fragen werden immer komplexer und ein " Führer oder Vorandenker" sollte im Team bei der Sache sein.

Ich finde es durchaus amüsant, wie viele Kommentatoren hier und in den Zeitungen meinen, ihr Klischee vom stockkonservativen Knochen Friedrich Merz weiter pflegen zu müssen und nicht recht bemerken, dass in der CDU mit Merz bisher weder eine konservative Revolution ausgebrochen ist, noch sich ihr Niedergang mit ihm so bewahrheitet hat, wie von vielen "Experten" prognostiziert und herbeigesehnt.

Die CDU ist ja nun nie als Partei der großen Visionen aufgefallen, hatte aber doch immer einige fundamentale inhaltliche Grundpositionen, die ihre Position im Parteiensystem definiert haben. Das waren Westbindung, soziale Marktwirtschaft (und zwar mit einem Ohr für beides!), solide Staatsfinanzen, innere Sicherheit. Unter Merkel sind diese Grundsätze zunehmend unsichtbar geworden, was der CDU aufgrund der Popularität Merkels zunächst nicht geschadet hat, ihr aber die strukturelle Basis genommen hat.

Merz ist nicht angetreten, auch wenn das noch so oft geschrieben wurde, um die CDU wieder auf den Stand von 1999 zurückzubringen, gesellschaftspolitisch dringend nötige Liberalisierungen der Merkel-Jahre zurückzunehmen und mit Volldampf in die Vergangenheit zu brausen. Er ist aber durchaus dafür angetreten, der CDU Profil auf den relevanten Politikfeldern zurückzugeben und das ist heutzutage neben den klassischen Feldern Wirtschafts-/Finanzpolitik, Sozialpolitik ganz wesentlich auch die Umwelt und Klimapolitik. Wenn man sich seine personellen Weichenstellungen ansieht, z.B. mit Andreas Jung als stellvertretendem Parteivorsitzenen, Serap Güler und Carsten Linnemann für das neue Grundsatzprogramm oder Silvia Breher für die Sozialpolitik, dann sieht man, dass er eine breite Aufstellung anstrebt und eben keinen Rechtsruck oder ähnliches.

Mit einem Programm aus den 80ern gewinnt man keine Wahl in Deutschland mehr, sondern mit einer Positionierung in der Mitte der Gesellschaft und dafür braucht man eine möglichst breite und für viele ansprechende Programmatik.

Das kann man natürlich Visionslosigkeit nennen, aber letztlich machen das alle 4 Mitte-Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP so.

Und auch wenn die Wahlen in NRW und besonders SH eher landespolitisch dominiert waren, gewonnen hat sie die CDU trotzdem jeweils mit deutlichen Zugewinnen. Offensichtlich gab es also keinen Gegenwind aus dem Bund, denn in solchen Fällen sind auch gute Landtagswahlergebnisse schwierig zu erreichen.

Mir scheint, da werden einige noch ihr Klischee über Merz als Totengräber der Union aufgeben müssen. Momentan passiert eher eine Auferstehung.

Merz hat keine Vision. Er hat auch keinen Plan.

Vor allem aber hat er keine stimmige Analyse für den wahlpolitischen Niedergang der Union. Er dient lediglich als Projektionsfläche für all diejenigen, die denken, man könne die Union auf irgendeinen Ursprungspunkt zurückführen und dadurch auch ihre frühere Bedeutung wiederherstellen.

Nur begreifen die nicht, dass man mit Rückwärtsgewandtheit keine gesellschaftlichen Veränderungen aufhalten kann. Man kann sich allenfalls noch tiefer in den Schlamassel hineinreiten. Und dafür ist Merz durchaus "gut".