Geopolitik – die meistgelesenen Beiträge

Ist dieser Artikel zu Nordstream II glaubwürdig?

Ich bin über einen interessanten Artikel gestolpert in dem Zeugen genannt werden die über US-Agenten berichten die angeblich die Fertigstellung der Nordstream-Pipeline verhindern wollen. Allerdings kannte ich den Nord-Kurier bisher nicht und weiß nichts über die Hintergründe dieser Zeitung. Hier bin ich einmal nicht medienkompetent und gebe das offen zu. Vielleicht kennt hier ja jemand den Nord-Kurier und kann mehr über die Richtung dieses Mediums sagen.

Hier Auszüge aus dem Artikel:

Die USA hätten Nord Stream 2 am liebsten verhindert. Zeugenaussagen offenbaren nun, dass dafür wohl auch Agenten direkt in MV eingesetzt wurden.

Mitarbeiter von US-Geheimdiensten operierten offenbar direkt in Mecklenburg-Vorpommern, um die Fertigstellung der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 zu verhindern. Das geht aus Zeugenaussagen hervor, die am Freitag in der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung getätigt wurden.

Ministeriumsmitarbeiter Dauergast im Bergamt

Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion, teilt dazu mit, laut zweier Zeugen hätten Vertreter von US-Geheimdiensten sich bei Umweltverbänden für eine Verhinderung von Nord Stream 2 eingesetzt und ihre Unterstützung angeboten. "Ein Vertreter der Geheimdienste habe sich auch mit einem Zeugen direkt vor Ort getroffen und seinen Einsatz u.a. mit US-amerikanischen Interessen begründet", so Krüger weiter.

Laut AfD-Fraktionsmitglied Michael Meister habe der Chef der Ostseestiftung in derselben Sitzung ausgesagt, ein Mitarbeiter des US-Energieministeriums sei auf ihn zugekommen und habe gefragt, was er gegen den Bau der Pipeline unternehmen würde.

Der Aussage nach soll der Amerikaner auch in anderen Staaten versucht haben, Widerstand gegen Nord Stream 2 zu organisieren und in der zuständigen Genehmigungsbehörde für die Erdgasleitung, das Bergamt Stralsund, ein und aus gegangen sein. 

Krüger: Trump-Regierung war mit Geheimdiensten in MV tätig

"Da frage ich mich, handelte es sich tatsächlich um einen Mitarbeiter des US-Energieministeriums oder war es eher ein Agent der Auslandsgeheimdienste CIA oder NSA und was wusste Ministerin Schwesig davon", so Meister weiter.

Thomas Krüger von der SPD stellt sich offenbar zumindest der erste Teil dieser Frage nicht. Für ihn sei klar: "Die US-amerikanische Regierung hat während der Trump-Administration zur Durchsetzung ihrer Interessen sich auch direkt in Mecklenburg-Vorpommern mit geheimdienstlichen Mitteln gegen Nord Stream 2 gestellt."

Quelle: https://www.nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/us-geheimdienste-in-mv-agenten-wollten-nord-stream-2-verhindern-2654507

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Diese parlamentarische Frage wurde im Europaparlament gestellt. Was haltet ihr von der Antwort?

Das war die Anfrage:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2015-007937_EN.html

Vier Mitarbeiter der spanischen Wetterbehörde haben gestanden, dass Spanien landesweit von Flugzeugen versprüht wird, die Bleidioxid, Silberiodid und Kieselgur in der Atmosphäre verbreiten. Ziel ist es, Regen fernzuhalten und einen Temperaturanstieg zu ermöglichen, was ein sommerliches Klima für den Tourismus schafft und gleichzeitig Unternehmen im Agrarsektor zugute kommt. Dies wiederum führt zu sehr schwerwiegenden Fällen des extremen Wetterphänomens, das auf Spanisch als „gota fría“ [1] bekannt ist .

Am stärksten betroffen sind die Autonomen Gemeinschaften Murcia und Valencia sowie die Provinz Almeria, da seit mehr als sieben Monaten kein einziger Tropfen Regen fällt, es zu katastrophalen „Gota Fría“-Stürmen kommt und Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung verursacht werden zum Einatmen von Bleidioxid und anderen giftigen Verbindungen. Diese Flugzeuge starten vom Militärflughafen San Javier in Murcia.

Kann die Kommission bestätigen, dass sie einen Bericht spanischer Meteorologen erhalten hat, in dem sie aufgefordert wird, zu dieser Angelegenheit Stellung zu beziehen?

Wie beurteilt die Kommission diese Situation?

Ist die Kommission der Ansicht, dass es kommerzielle Gründe für diese Maßnahmen der Regierungen gibt, insbesondere im Zusammenhang mit den Interessen von Unternehmen des Lebensmittelsektors, Energieunternehmen sowie der Pharma- und Medizinindustrie? [2]

Und das war die Antwort:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2015-007937-ASW_EN.html

Die Kommission erhielt keinen Bericht spanischer Meteorologen, in dem sie aufgefordert wurde, zu dieser Angelegenheit Stellung zu beziehen.

Die Kommission hat die Angelegenheit zusammen mit den spanischen Behörden untersucht und keine Beweise für die Behauptungen gefunden, es handele sich um ein militärisches Geoengineering-Programm zur Klimaveränderung in Spanien.

Die Kommission verweist den Herrn Abgeordneten außerdem auf ihre Antwort auf die schriftliche Anfrage E‐000922/2014 [1] , in der die Kommission betonte, dass sie Geoengineering nicht als geeignet für die Lösung von Umweltproblemen ansieht, da Umweltschäden vorrangig behoben werden sollten an der Quelle.

Wie beurteilt ihr die Antwort der EU-Kommission?

Gesundheit, Umwelt, Europäische Union, Geopolitik

Warum sind immer noch so viele Deutsche für Russland?

Auch bald drei Jahre nach dem barbarischen Überfall auf die Ukraine sind immer noch viele Deutsche pro Russland. Mal ehrlich: Russland ist im Moment die absolute Finsternis und ein riesiger Albtraum. Dort wird 8 jährigen Kindern in der Schule beigebracht, dass es toll und gut sei für das eigene Land im Krieg zu sterben. Die Gewalt dort eskaliert total, vor allem der russische Staat wird immer brutaler und willkürlicher. Von einer Demokratie und einem Rechtsstaat ist Russland Welten entfernt. Und die Medien dort hetzen die Bevölkerung auf, machen sie scharf für einen großen Krieg. Die Vernichtung von Deutschland und Großbritannien wird im russischen Fernsehen „angekündigt“ und die Bevölkerung in diese Richtung gehetzt.

Es gibt aktuell nichts was man an Russland positiv finden könnte. Das Land bewegt sich in die finsterste Richtung. Trotzdem himmeln immer noch viele Deutsche Russland und seine Regierung an. Die Kommentare in Foren oder auf Nachrichtenseiten im Internet sprechen eine deutliche Sprache. Die einen hetzen gegen Baerbock und wünschen sich offen einen Lawrow als Außenminister, andere loben die „Besonnenheit“ Putins, andere wünschen sich den gleichen Umgang mit Homosexuellen wie in Russland und wieder andere geben der Ukraine und dem Westen die Schuld am Krieg. Und irgendwie sagt mir mein Bauchgefühl, dass nicht alle dieser Kommentatoren Bots und bezahlte Trolle sind. Ganz besonders schlimm scheint es in Ostdeutschland zu sein. Dort sind die Russenverehrer Umfragen zufolge sogar in der Mehrheit.

Mir macht das insofern Sorgen, da man davon ausgehen muss, dass zumindest viele dieser „Russenfreunde“ Dinge wie Demokratie, Menschenrechte, Schutz von Minderheiten, einen Sozialstaat für alle und allgemein Menschlichkeit ablehnen. Wenn Deutschland wirklich eine prorussische Regierung bekommen sollte, die sich in ihrem Schaffen an Putin orientieren würde, dann hätten wir vermutlich bald Dinge wie ein Ende der Demokratie , die Massenausweisung von anderen Nationalitäten, das Ende des Sozialstaates und militanten Nationalismus. Der nächste Schritt wenn solche Nationalisten regieren würden wäre schlimmstenfalls ein Krieg mit den Nachbarländern, so wie es halt schon mal war…

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Wieso haben wir eine verurteilte Verbrecherin/ Betrügerin als EZB Chef?

Christine Madeleine Odette Lagarde ist eine französische Politikerin und Juristin. Seit dem 1. November 2019 ist sie die Präsidentin der Europäischen Zentralbank

Verurteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lagarde hat sich im Jahr 2008 als Wirtschaftsministerin in einem Schiedsgerichtsverfahren vorschnell auf einen Vergleich mit dem französischen Geschäftsmann Bernard Tapie eingelassen.[18] Dabei ging es um eine umstrittene Entschädigungszahlung in Höhe von 403 Millionen Euro an den früheren Adidas-Besitzer, die ein privates Schiedsgericht ihm 2008 zugesprochen hatte. Tapie erhielt die Summe im Zusammenhang mit dem Verkauf von Adidas-Aktien. Offiziell sprach das Gericht ihm das Geld zu, weil er bei dem Verkauf in den 1990er Jahren an Crédit Lyonnais offenbar zu wenig bekommen hatte. Lagarde akzeptierte nach eigenen Angaben den Schiedsgerichtsspruch, um einen weiteren Rechtsstreit zwischen Tapie und der staatlichen Bank Crédit Lyonnais zu verhindern, wie er den Steuerzahler zuvor jährlich mehrere Millionen gekostet hatte.[19] Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ließ der Gerichtshof der Republik 2011 ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen Lagarde zu.[20][21][22]

Zwei Wochen darauf eröffnete die französische Justiz formell ein Ermittlungsverfahren,[23] in dessen Folge im März 2013 auch eine ihrer Wohnungen in Paris durchsucht wurde. Im Mai 2013 wurde sie zwei Tage von einem Gericht vernommen.[24][25] 2014 wurde ein Anklageverfahren gegen sie eingeleitet, 2016 wies das Kassationsgericht ihren Einspruch ab. Sie musste sich danach vor dem Gerichtshof der Republik verantworten. Im Dezember 2016 wurde Lagarde durch das Gericht des fahrlässigen Umgangs mit öffentlichen Geldern schuldig gesprochen. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten sich zuvor für einen Freispruch ausgesprochen. Eine Strafe verhängte das Gericht allerdings nicht.[26]

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Findet ihr die Lage in Deutschland bedorhlich?

Ex-Porsche-Boss rechnet mit Politik ab:„Wir verlieren einen Großteil unseres Wohlstandes“

▶︎ „Viele Zulieferbetriebe kämpfen um die Existenz. Viele Maschinenbauer kämpfen um die Existenz. Die Stahlwerke kämpfen um die Existenz. Bei uns ist alles so teuer, und es ist unübersehbar, wo das enden soll. Wir haben Deutschland wirklich angezündet, und zwar an allen Ecken gleichzeitig. Und das halten die Menschen nicht aus. Ich kann nur hoffen, dass die nächste Regierung keine Ampel mehr ist.“

▶︎ „Wir haben heute eine überzogene Politik, die getrieben wird durch grüne Ideologie, die mit Realitätsnähe nichts mehr zu tun hat. Und das ist unser Problem: Die Menschen in diesem Land sind verunsichert, sie haben Zukunftsängste. Und wenn die Politik nicht dramatisch umlenkt, mehr Politik für die Menschen und nicht gegen die Menschen macht und sie auch mitnimmt bei ihrem Weg in eine andere Welt, dann haben wir irgendwann ein großes Thema.“

„Ich glaube, wichtig ist, dass die Politiker, die Verantwortung übernehmen, auch Kompetenz haben, dass sie wissen, wovon sie reden. Und das fehlt mir heute. Ich glaube, das Zurückwünschen ist akademisch. Wir müssen nach vorn schauen. Wir müssen auf starke Persönlichkeiten setzen, die jetzt Sach- und Fachkompetenz haben. Dem Habeck spreche ich diese Sachkompetenz im Sinne von Wirtschaft völlig ab.“

„Wir werden heute von Politikern gelenkt, die im Prinzip über keinerlei wirkliche Berufserfahrung verfügen. Frau Lang von den Grünen hat keine. Gucken Sie Herrn Kühnert von der SPD an: Der hat ein abgebrochenes Studium und hat in einem Callcenter gearbeitet. Und diese beiden Herrschaften definieren mit, wie Deutschland zu ticken hat? In welchem Land sind wir gelandet? Wir werden gesteuert von Laien, die nichts gelernt und in ihrem Leben auch nichts zustande gebracht haben, außer in der Politik ein großes Wort zu schwingen.“

Doch jetzt steckt Deutschlands Autoindustrie in der Krise. Die Absätze brechen ein, die E-Auto-Strategie zündet nicht, bei VW drohen Werksschließungen und Entlassungen. Die Aktienkurse von BMW, Mercedes, Volkswagen sind abgestürzt, eine ganze Branche ist in Not.

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Meinung des Tages: Russische Sportler zu den Sommerspielen 2024 zugelassen - wie bewertet Ihr die Entscheidung des IOC?

Das IOC hat entschieden, russische und belarussische Athleten bei den kommenden Sommerspielen in Paris wieder zuzulassen. Ukrainische Vertreter kritisieren die Entscheidung und befürchten vor allem etwaige russische Propaganda...

Voraussetzungen für russische und belarussische Sportler

Knapp zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sollen russische und belarussische Sportler bei den Olympischen Sommerspielen im nächsten Jahr in Paris antreten dürfen. Voraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Athleten ausschließlich unter neutraler Flagge teilnehmen und Mannschaften zudem nicht zugelassen sind. Darüber hinaus wird es untersagt sein, die Nationalhymnen beider Staaten zu spielen und nationale Symbole und Fahnen zu präsentieren. Weiterhin darf keiner der partizipierenden Athleten eine Verbindung zur Armee oder den Sicherheitsbehörden aufweisen oder den Angriffskrieg in der Vergangenheit in irgendeiner Art und Weise befürwortet haben.

Als zusätzliche Auflage fordert das IOC von allen Athleten ein schriftliches Bekenntnis zur Olympischen Charta sowie dem friedvollen Charakter der olympischen Bewegung. Dass die beiden Staaten im kommenden Sommer in Paris antreten dürfen, stößt jedoch auf teils große Kritik...

Kritik an der Entscheidung des IOC

Obgleich beide Staaten seit vielen Monaten sowohl wirtschaftlich als auch politisch weitgehend isoliert sind, schrumpfte die Zustimmung innerhalb der internationalen Sportverbände in den vergangenen Monaten, die Sportler beider Länder weiterhin kategorisch von Sportveranstaltungen auszusperren.

Sowohl der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba als auch Innenministerin Nancy Faeser befürchten, dass Russland die Olympischen Spiele für Propagandazwecke missbrauchen könnte. Es sei nur schwer vorstellbar, dass die Athleten vor den Augen des internationalen Publikums tatsächlich neutral auftreten würden. Der ukrainische Schwimmer Mychailo Romantschuk mahnte an, dass bereits über 400 ukrainische Athleten im Krieg umgekommen seien. Seiner Meinung nach sei es eine Schande für die Welt des Sports, die beiden Staaten sukzessive wieder zu integrieren, während die russischen Angriffe auf Städte, Zivilisten und Sporteinrichtungen weitergingen.

Auf Seiten des Deutschen Olympischen Sportbundes begrüßt man die Entscheidung vor allem hinsichtlich der nun herrschenden Klarheit für die teilnehmenden Athleten. In Russland selbst gab es unterschiedliche Reaktionen auf die Entscheidung: Während einige Sportler den Schritt begrüßten, gingen manchen Sportfunktionären die Zugeständnisse des IOC nicht weit genug. Die Bedingungen kämen einer Diskriminierung gleich und seien nicht mit dem Grundsätzen des Sports vereinbar.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Entscheidung des IOC? Ist es angebracht, russische Athleten wieder in internationale Sportveranstaltungen zu integrieren? Ist eine Trennung zwischen Politik und sportlichen Großereignissen überhaupt möglich? Sollten Sportler für die Handlungen ihrer Regierung bestraft werden dürfen? Und wie verlässlich können Nachweise über eine etwaige Befürwortung des Krieges oder Militär- oder Kreml-Nähe überhaupt erbracht werden?

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/sport/sommerspiele-2024-ioc-beendet-russland-bann-1.6316846

https://www.sueddeutsche.de/sport/russland-krieg-ukraine-faeser-paris-2024-olympia-ioc-putin-1.6316957

Die Entscheidung des IOC ist gut, da... 63%
Ich finde die Entscheidung kritisch, weil... 30%
Ich habe eine andere Meinung und zwar.. 7%
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Meinung des Tages: War Prigoschins Revolte der Anfang vom Ende Putins?

Die Bilder gingen am Samstagmorgen um die Welt: Wagner-Truppen marschierten in der russischen Millionenstadt Rostow am Don ein und besetzten, ohne auf Widerstand zu stoßen, die dortigen Militäreinrichtungen. Zuvor rief am Freitag der Chef der Wagner-Söldnertruppe, Jewgeni Prigoschin, die Bevölkerung zum Widerstand gegen die russische Militärführung auf. Er beschuldigte im weiteren den russischen Verteidigungsminister Schoigu, auf Wagner-Truppen in der Ukraine einen Luftangriff durchgeführt zu haben, der viele Menschenleben gekostet hätte, und forderte sowohl dessen Absetzung als auch die Absetzung des russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow. 

Im Laufe des Samstages begannen die Wagner-Truppen dann gen Moskau zu ziehen und kündigten an, das Blut jener zu vergießen, die sich ihnen in den Weg stellten. Präsident Wladimir Putin sprach in einer TV-Ansprache von Hochverrat und kündigte schwere Strafen für all jene an, die sich an der Revolte beteiligten.

Auch wenn Prigoschin sich in den letzten Monaten bereits mehrmals mit der russischen Militärführung überworfen hatte, war das eine Entwicklung, die wohl kaum ein Beobachter kommen gesehen hatte. Sowohl Prigoschin als auch Putin schienen an einem “Point of no return” zu sein. Verfügbare Militäreinheiten wurden zum Schutz in die Hauptstadt beordert, in Moskau patrouillierten gepanzerte Fahrzeuge die Straßen. Es schien, als könne die Staatsmacht der Nation mit den meisten Atomsprengköpfen jeden Moment zusammenbrechen. 

Doch dann kam alles anders. Weißrusslands Präsident Lukaschenko vermittelte und Prigoschin beendete seine Revolte ohne Blutvergießen. Putin gewährte allen Teilnehmenden Amnestie und Prigoschin zog von Rostow ab ins weißrussische Exil.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/wagner-abzug-kreml-deal-100.html

Doch hat die Revolte gezeigt, wie vulnerabel die russische Staatsmacht und allen voran Wladimir Putin tatsächlich ist? In Rostow wurden die Wagner-Gruppen von Anwohnern gefeiert, als sie in die Stadt einzogen. Auch scheint die gewährte Amnestie für Prigoschin und die Beteiligten der Revolte nicht unbedingt ein Zeichen politischer Stärke. War Prigoschins Aufstand also der Anfang vom Ende der Ära Putins? Oder wie deutet Ihr die Ereignisse der letzten Tage? Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Nein, Putins System ist stabil. 44%
Ja, Putin wird sich nicht mehr lange halten können. 33%
Andere Meinung 24%
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