Demokratieverständnis – die meistgelesenen Beiträge

Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat Edeka eine Anti-AfD-Kampagne gestartet: „Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“ heißt es in Anzeigen bei Zeit und FAZ. Die Farbe stehe für eine „Bedrohung“ bei Lebensmitteln und den Wahlen.

„Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“ – mit diesem Satz betitelt die Supermarktkette Edeka wenige Tage vor den Landtagswahlen im Osten Anzeigen in den Donnerstagsausgaben der Zeit und der FAZ. Dabei wird Obst und Gemüse verschiedenster Farben abgebildet – nur blau sieht man nicht. Denn die Farbe, so Edeka, sei „ein Warnhinweis der Natur“ – eine „Bedrohung“. Das gelte für Lebensmittel, aber auch für die Wahlen.

In einem kleinen Text wird konkret ausgeführt, dass die Evolution uns gelehrt habe, dass Blau „keine gute Wahl sei“ – nicht nur bei Obst und Gemüse. Blau sei „ein natürlicher Feind von gesunder Vielfalt“. Schon jetzt seien „die Blauen“ die „größte Bedrohung einer vielfältigen Gesellschaft“. Um die politische Anspielung unmissverständlich zu machen, schließt der Text mit einem Aufruf, bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg „die Warnhinweise zu lesen“.

Wer nun anmerkt, dass beispielsweise Blaubeeren wohl doch Blau seien und es somit doch blaue Früchte im Edeka Sortiment gäbe, irrt laut dem Supermarktriesen. Denn ein weiterer Text in der Anzeige führt aus: Blaubeeren seien gar nicht blau, da sie laut „der Wissenschaft“ keine solchen Farbpigmente enthielten.

Bei Instagram veröffentlicht Edeka zusätzlich eine Story, in der tanzende Hühner zu sehen sind. Dazu heißt es: „Mein Freudentanz in der O&G Abteilung, weil ich nichts Blaues gefunden habe“. Am Ende erscheint dann noch ein Text-Statement: „Für Edeka gilt: Blau ist keine Alternative. Weder bei Obst & Gemüse, noch bei den anstehenden Wahlen“. Statt dem klassischen „Wir lieben Lebensmittel“, wo das Wort lieben durch ein gelbes Herz symbolisiert wird, heißt es dann: „Wir“, dann kommt das Herz, „Vielfalt“.

• Wie findet Ihr diese Anzeige und die Kampagne von Edeka?
• Wird diese Kampagne der AfD schaden oder nutzen?
• Sollten sich Supermärkte in die Politik einmischen?

Eine der Konzernen unterstützt die Liberalen Demokraten und der andere die unmodernen Republikaner.

Aber welcher Konzern unterstützt jetzt wen nochmal?

Hallo zusammen,

wir veranstalten an unserer Schule einen Tag der Demokratie. Die Schulgemeinschaft wird morgens mit einem Lied von Chor begrüßt und nach abwechslungsreichem Programm soll der Tag mit dem selben Lied, von der ganzen Schulgemeinschaft auf dem Schulhof gesungen, beendet werden. Ich brauche also ein einfaches Lied, am besten bekannt, welches demokrtische Werte vermittelt.

(Der Tag findet am 9.11.22 statt) Wind of Change(schwieriges Lied), Freiheit (da gefällt uns der Text nicht),… Habt ihr Ideen?

Viele Grüße Clara

Diese Parteien fielen in der Vergangenheit beide mit Äußerungen auf wie:

"Bürgergeld-Empfänger dürfen sich nicht als vollwertige Bürger fühlen."

Friedrich Merz

und:

Was bedeutet Teile der AfD planen Bürgergeld-Empfänger vor die Wahl zu stellen weiterhin Sozialleistungen zu beziehen oder ihr Wahlrecht auszuüben.

Bereitet Dir diese Stimmungslage schlaflose Nächte, wenn Du an die kommende Bundestagswahl denkst?

Die demonstrative Ignoranz gegenüber den Redebeiträgen anderer Abgeordneter erscheint mir unwürdig für eine Demokratie, die diesen Namen nicht nur als Feigenblatt trägt.

Ich hab bemerkt dass, wenn Leute Gronkh kritisieren, dass Gronkh offenbar ziemlich beleidigend wird. Zum Beispiel beim Thema baldurs Gate 3 und Bei spiele, die er spielen wollte und es nicht getan hat.

Bei Discord hab ich mitbekommen dass Leute sogar blockiert werden und als Troll abgestempelt werden, wenn sie einfach noch mal was negatives sagen.

Habt ihr auch mal etwas davon mitbekommen?

Ist für euch eine Koalition aus CDU und AfD auf Landesebene denkbar?

Wenn man sich die aktuellen Umfragewerte z.B. in Sachsen anschaut, sieht man, dass nur noch eine Koalition aus CDU/SPD/Grüne/Linke eine Regierungsbeteiligung der AfD theoretisch verhindern könnte. Jeder weiß, dass so eine Koalition letztendlich hoffnungslos scheitern würde, wie derzeit die Ampel auf Bundesebene.

Ist das wirklich der Weg? Oder sollte die CDU ihre aufgezwungene Brandmauer endlich einreißen und versuchen, Schnittmengen mit der AfD zu finden? Wäre das nicht der vernünftige und demokratische Weg?

Ich würde hier gerne mal sammeln, was ihr von der Aussage haltet

Ein Briefträger soll 1800 Briefe einfach so weg geworfen haben; man bedenke 1800 Briefe in welchen Menschen wichtige Mitteilung, Geschäfte und Gefühle - ja auch Meinungen übermitteln wollten !!!

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/heilbronn-postbote-entsorgt-brief-altpapier-container-flein-100.html

Aber wenn man den Vorgang genauer betrachtet - bildet dieses Geschehen das Lebensgefühl unserer Zeit nicht ziemlich genau ab, indem .... (siehe Umfrage)

Diese Frage ist schon oft gestellt worden. Jeder weiß irgendwie Bescheid. Ich finde die Antworten aber unbefriedigend.

Demokratie bedeutet übersetzt „die Herrschaft des Volkes“.

Übersetzt bedeutet das, dass die Mehrheit des Volkes sich im konkreten Handeln der Politik wiederfinden muss.

Nehmen wir unsere Situation in Deutschland, wo schon lange die Umfragen sagen, dass nur jeder vierte die Arbeit der aktuellen Regierung unterstützt. Ist das Demokratie?

Man muss Umfragen jetzt nicht überbewerten. Aber unsere Regierungsparteien haben halt in Summe schon lange nur noch 32-34% der Zustimmung, wenn man die Werte der 3 Fraktionen zusammenzählt.

Meines Erachtens beginnt dieses Problem schon damit, dass die Abgeordneten eigenständig entscheiden, wer die Regierung bildet, denn dafür haben sie vom Wähler de facto keinen Auftrag erhalten.

Bei der letzten Wahl 2021 wurden zusätzlich Umfragen gemacht, welche Regierung man sich wünsche. Und da lag die Ampel als Option unter 30%, d.h. diese Koalition hatte damals schon keine Mehrheit. Ist das Demokratie?

Bei der Wahl des Kanzlers gab es keinen Gegenkandidaten zu Olaf Scholz und es gab Fraktionszwang, d.h. den Abgeordneten der Ampelparteien wurde quasi vorgeschrieben, wie sie abzustimmen haben. Ist das Demokratie?

In einer Demokratie dürfte es eigentlich gar nicht vorkommen, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gegen die aktuelle Regierung und deren Politik ist, weil es ja in einer Demokratie Pflicht wäre, die Politik zu machen, welche die Mehrheit will.

Wie sehr Ihr das?

An diesem Wochenende heiraten zwei Milliardärskinder in Mumbai. Laut indischen Medienberichten, ist es die wohl teuerste Hochzeit aller Zeiten. In einem Land, in dem hunderte Millionen Menschen in Armut leben. 

Zwischen Arm und Reich liegen in Indien Welten - oder manchmal nur ein paar Kilometer. Das zeigt sich nirgends so drastisch wie dieser Tage in Mumbai, die auch als Stadt der Milliardäre gilt. Das Wochenende über wird hier nämlich Anant Ambani, der Sohn des reichsten Mannes Asiens, mit Rhadika Merchant vermählt. Sie ist Tochter des indischen Milliardärs Viren Merchant, reich geworden in der Pharmaindustrie. Die Feier findet nur ein paar Kilometer vom größten Slum Indiens entfernt statt.   

Die Hochzeitsfeierlichkeiten haben sich über mehrere Monate hingezogen. Es gab eine Reise übers Mittelmeer mit einem privat angemieteten Kreuzfahrtschiff. Konzerte von Katy Perry über Rihanna bis hin zu Justin Bieber. Eine Bühnenshow mit Bollywood-Größen. Bill Gates und Mark Zuckerberg kamen.

Für dieses Wochenende ist neben Adele und Kim Kardashian selbst der indische Premierminister Narendra Modi Gast. Wie viel Geld dieses Ja-Wort kostet, ist umstritten. Doch sollen allein die US-amerikanischen Künstler jeweils Gagen von mehreren Millionen US-Dollar abgerufen haben. Die Times of India mutmaßt sogar, dass die Hochzeitsfeierlichkeiten insgesamt mehr als eine Milliarde US-Dollar kosten könnten. Es wäre das teuerste Ja-Wort der Menschheitsgeschichte.   

...

So ist es auch bei Anant Ambani, dem Sohn des reichsten Inders und reichsten Menschen Asiens, Mukesh Ambani. Seinen Namen kennt in Indien jeder. Reich geworden ist er mit der Gewinnung und Verarbeitung von Erdöl. Mittlerweile aber mischt er überall mit und ist auch Indiens größter Medienbesitzer. Zusammen mit Walt Disney will er nun den Streamingmarkt in Indien übernehmen. 

Vermutlich profitiert der Milliardär Ambani dabei auch vom Krieg in der Ukraine. Denn seit Kriegsbeginn ist Indiens größter Lieferant für Erdöl Russland. Wegen westlicher Sanktionen verkaufen die russischen Staatskonzerne allerdings zu einem rabattierten Preis. Die Reliance-Raffinerie soll dieses billig eingekaufte Erdöl dann zu teurem Treibstoff verarbeiten. Und ihn unter anderem auch nach Europa verkaufen.   

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/hochzeit-indien-ambani-100.html

Meine Fragen an Euch:

• Ist Indien die Blaupause für einen Neofeudalismus neoliberaler Prägung?
• Was haltet Ihr von Stars wie Adele und Justin Bieber, die dort exklusiv aufgetreten sind?
• Zeigt die Anwesenheit des indischen Premiers Modi, dass Politiker heute nur noch Befehlsempfänger der Superreichen sind?
• Wird es in Deutschland in ein paar Jahrzehnten ähnlich sein - dass es nur noch Reiche und entrechtete Arme gibt?
• Was kann man demokratisch dagegen unternehmen?

Also die Mitglieder

Ich möchte mir die Plenarsitzung angucken und genau zu Beginn geht die ganze Seite offline. Das ist ganz schön peinlich für ein Land oder? Was soll das? Es geht um wichtige politische Entscheidungen und jetzt kann man sich als Bürger keine öffentliche Sitzung ansehen weil die Seite nicht erreichbar ist? Ist das Absicht?

Dieses Video auf X hat es in sich. Einkesselung von Delegierten in einer Bäckerei wird mit Kaffee und Kuchen vom WDR verharmlost:

https://x.com/WDRaktuell/status/1806985635384680799?t=BKd2T5ajU5r9Wzz-zafMig&s=19

Ich vermisse objektive Berichterstattung. Stattdessen "Haltung", wie üblich beim WDR.

Die Polizeigewerschaft Hamburg hat soeben ebenfalls die Berichterstattung des WDR kritisiert.

Hallo liebe Community,

ich beschäftige mich schon eine Weile mit der asiatischen Kultur und bin in den letzten Jahren immer wieder überrascht worden, wie viele Deutsche es neuerdings in die chinesische und südkoreanische Kultur zieht.

Sowohl im Abitur, als auch in meiner Nachbarschaft und bei meinen VHS besuchen ist mir eine nicht geringe Anzahl an deutschen über dem Weg gelaufen, die China verherrlichen und als Aufstiegsland ansehen, dabei aber Arbeitslager und Konzentrationslager für muslimischen Minderheiten und politische Gegner komplett verleugnen. Als auch der Umgang mit Tibet und Taiwan wird heruntergespielt.

Viele von denen Schimpfen sich Demokraten, sind aber in meinen Augen aber eher Faschisten und Kommunisten mit Asia Fetisch., die sich an ihres gleichen orientieren. Es scheint als wären viele Deutsche blind, wenn es um Menschenrechte ging, solange der Erfolg stimmt.

Ich sehe auch wie eine immer größer werdende Anzahl an Deutschen mit chinesischen Frauen Familien in Deutschland gründen und wenn man einige davon über Deutschland reden hört, graut es einem.

Auch die Abwanderung deutscher Firmen nach China ist sehr fragwürdig. Meiner Meinung nach sollte man chinesische Produkte in Deutschland eher boykotieren, wenn man sich wirklich als Demokrat sieht und Leute mit einer pro chinesischen Haltung aus Deutschland ausweisen, wenn sie von dort kommen. Ich sehe da keinen Unterschied zwischen radikalen Islamisten. Auch wenn sich die Chinesen besser anpassen können.

Mir ist das vor allem in den 2000er Jahren aufgefallen. Davor war noch ein deutlicher Japan Trend zu verzeichnen in Deutschland. Allmählich rückt auch Südkorea mit seiner K-Pop Kultur bei jugendlichen in den Fokus, wo mich auch ehrlich gesagt wundert warum. Mir ist nicht bekannt, dass es keine J-Pop Kultur mehr gäbe und man jetzt deswegen nach Korea ausweichen müsste. Obwohl ich damit ehrlich gesagt weniger Probleme habe, als mit den Pro China - Deutschen.

Für mich ist das heutige China eher das Russland des asiatischen Raums. Putin und DDR Fans gibts ja leider auch zuhauf bei uns. Ich hoffe wirklich das dieser Trend bald wieder zurück geht.

Aber zu meiner Frage zurück. Wann begann das ganze und weshalb fühlen sich Deutsche von China so angezogen? Und wann kam der K-Pop Hype? Hat es was mit dem wirtschaftlichen Abstieg Japans zutun, das sich viele Deutsche nun an andere asiatische Länder orientieren? Wobei ich auch gehört habe, dass in Japan selbst, die Zusammenarbeit mit China gestiegen ist. Ich kann es wiegesagt nicht nachvollziehen. Mir scheint es so, als wenn viele Ihre Moral über Bord werfen, wenn es um wirtschaftlichen Erfolg geht.

Ich hatte bei Youtube ein Video gesehen und da sagte Putin, dass er die russische Demokratie für die weltbeste hält und er sie in weitere, ja eigentlich, in allen Ländern sehen will. Die russische Demokratie oder vielmehr seine Demokratie wäre um Längen die bessere Demokratie und die fortschrittlichste sagte er. Es würde in Russland Recht und Ordnung herrschen, was in allen anderen Ländern nicht der Fall wäre. Stimmt das? Ist die russische Demokratie wirklich so gut wie z.B. besser als die in der Schweiz oder in Europa? Auch sagte er, dass wir Russland als Vorbild nehmen sollen und auch endlich bescheidener werden sollten. Er sprach so, als würden sich viele Menschen die russische Demokratie haben wollen also sich wünschen. Was denkt ihr darüber? Gibt es in Russland wirklich die "echte Demokratie" sprich "echte" Menschenrechte usw. und alles was einen Rechtsstaat so ausmacht usw.?

In vielen Städten finden von linker Seite organisierte Demonstrationen gegen Israel statt. Auf diesen werden offen judenfeindliche Äußerungen getätigt und sogar die Vernichtung aller Juden stilistisch verbildlicht ("From river to the sea, palestine will be free!", rote Hände, Delegitimation des Staates Israel an sich). Trotzdem wird medial fast nur vor Rechtsextremismus und rechtem Antisemitismus gesprochen. Selbst wenn jüdische Studierende von linken Gruppierungen an der Uni angegriffen und offen ausgegrenzt oder dem Hörsaal versucht werden zu verweisen (Berlin Humboldt Universität), wird das nicht als linker Antisemitismus bezeichnet. Warum scheinen die Medien blind für diese Thematik zu sein? Wieso wird nicht klar benannt, von welcher Seite der Antisemitismus derzeit kommt, also vom meist linken oder muslimischen Menschen? Wieso wird immer nur vom aufkeimenden Rechtsextremismus und seiner Gefahr für die Gesellschaft / die Demokratie gesprochen? Wird linker Antisemitismus oder muslimischer Antisemitismus nicht als Gefahr für die Demokratie angesehen? Warum ist das so?

Am heutigen 6. Juni jährt sich der D-Day zum 80. Mal. Die Landung westalliierter Streitkräfte in der Normandie gilt als größte Amphibien-Militäroperation aller Zeiten und leitete die Befreiung Westeuropas von den Nationalsozialisten ein. Doch das Geschichtswissen vieler Jugendlicher schwindet...

Was geschah am D-Day?

Die "Operation Overlord" oder der "D-Day" (engl. Decision Day, Delivery Day oder Doomsday) gilt als die bis heute größte Landungsoperation in der Weltgeschichte: Amerikanische, britische und kanadische Truppen haben das ambitionierte Unternehmen, das den Untergang des Nazi-Regimes einleiten sollten, im Vorfeld über mehrere Monate hinweg akribisch geplant. Am 6. Juni 1944 - einen Tag später als geplant - brachen mehrere Tausend Schiffe und Flugzeuge mit insgesamt über 150.000 Soldaten von der englischen Küste aus in Richtung Normandie auf.

Auf Seiten der Wehrmacht war man bereits auf einen möglichen Angriff an der französischen Küste vorbereitet; mithilfe des sog. "Atlantikwalls", der aus zahlreichen schweren Geschützen und Bunkeranlagen bestand, sollte ein alliierter Angriff erfolgreich zurückgeschlagen werden.

Entgegen deutscher Erwartungen allerdings landeten die Alliierten nicht bei Calais, sondern an mehreren verschiedenen Strandabschnitten an der französischen Küste.

Eine verlustreiche Schlacht

Der D-Day entwickelte sich für beide Kriegsparteien zu einer mehr als verlustreichen Schlacht: Insbesondere die Amerikaner hatten am Küstenabschnitt "Omaha Beach" zahlreiche Verluste zu beklagen, da sie auf dem offenen Strand unmittelbar in das MG-Feuer aus den deutschen Bunkern gerieten. Alleine am 6. Juni kamen ca. 6000 alliierte und rund 4000-9000 deutsche Soldaten ums Leben.

Die Operation Overlord forderte auf beiden Seiten weit über 100.000 Menschenleben. Wenige Wochen nach Beginn des Einsatzes konnte die französische Hauptstadt am 25. August 1944 von den Westalliierten befreit werden.

Zentrale Gedenkfeiern geplant

Auch in diesem Jahr wird am historischen "Omaha Beach"-Strand wieder der Opfer sowie der Bedeutung der Operation gedacht. Vertreten sind viele der letzten noch lebenden Veteranen, aber auch die Staats- und Regierungschefs der ehemaligen Westalliierten. Obgleich deutsche Vertreter viele Jahrzehnte bewusst nicht an den Zeremonien teilnahmen, sind diese seit der Regierung Schröder ebenfalls stets mit anwesend. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird demnach heute auf seine Kollegen Joe Biden und Emanuel Macron treffen.

Nach längeren Beratungen entschied man sich dagegen, in diesem Jahr einen Vertreter Russlands einzuladen. Um den sowjetischen Beitrag zum Sieg über das Dritte Reich zu würdigen, nahm Wladimir Putin noch zu den Feierlichkeiten des 60. und 70. Jahrestags teil. Stattdessen wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute nach Frankreich reisen.

Wenig Geschichtswissen bei Jüngeren

Angesichts der zeitlichen Distanz sowie der Tatsache, dass nur noch wenige Zeitzeugen leben, schwindet das Wissen über die Geschehnisse des Zweiten Weltkriegs und der Bedeutung historischer Ereignisse wie der des D-Days vor allem unter Jüngeren. In Großbritannien beispielsweise weiß laut einer Studie in etwa die Hälfte der Jugendlichen nicht, was am 6. Juni 1944 geschehen ist. Ein Drittel der Befragten, die in Friendenszeiten groß geworden sind, denkt, dass das Geld für solche Gedenktage anderweitig ausgegeben werden sollte. Sowohl Veteranen als auch Historiker in England versuchen, dem entgegen zu wirken und die Erinnerung an historisch bedeutsame Ereignisse wach zu halten.

Mit Blick auf den D-Day hat sich in Deutschland das Narrativ durchgesetzt, dass der Tag auch für uns ein bedeutsames und erinnerungswürdiges Ereignis sei; schließlich läutete er das Ende der NS-Herrschaft und damit auch den Beginn der Demokratie in Deutschland ein.

Unsere Fragen an Euch:

• Wieso ist eine lebendige Erinnerungskultur Eurer Meinung nach wichtig?
• Interessiert Ihr Euch für Geschichte bzw. fühlt Ihr Euch generell gut informiert?
• Welchen Beitrag können Schule, Politik und Öffentlich Rechtliche / Medien leisten, um Geschichtswissen spannend und informativ an Jüngere zu vermitteln?
• Wie sieht für Euch gute und v.a. zeitgemäße Erinnerungskultur in Museum aus? Was spricht Euch persönlich an?
• Sollte der D-Day mit Blick auf die kommenden Europawahlen und das Demokratieverständnis vieler in Deutschland ebenfalls medienwirksamer gewürdigt werden?
• Wie kann ein besseres Geschichtsverständnis dazu beitragen, aktuelle politische und gesellschaftliche Probleme zu bewältigen?
• Ist es richtig, die russische Seite in diesem Jahr vollends von den Feierlichkeiten auszuschließen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/80-jahre-nach-dem-d-day-gedenken-an-die-landung/a-69263783

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/dday-normandie-jahrestag-100.html

https://www.deutschlandfunk.de/d-day-zweiter-weltkrieg-gedenken-europa-102.html

Könnte ich eine Petition starten, um Unterschriften zu sammeln um z.B. die deutschlanndweite Elefantenhaltung zu verbieten?

@gutefrage: Es wäre nett, wenn ihr mit dem Spammen aufhören würdet, mich interessieren eure Umfragen und eure Definitionen von FakeNews nicht.

Ich sorge mich mehr über Zensur und Einschnitte in der Meinungsfreiheit, denn über meiner Meinung nach leider mittlerweile viel zu weite Definition von FakeNews.

Vielen Dank.

Was sagt der so euphemistisch genannte "Demokratie-Check", der in Sonneberg eingeleitet wurde, über das Demokratieverständnis derjeniger aus, die das veranlasst haben? Dahinter steckt ja offenbar die Absicht, die demokratische Wahl für ungültig zu erklären, ganz egal wie schlecht die Chancen dafür stehen?

Freund entgegnete mir, dass wir (in DE) in einer Diktatur leben würden, als ich letztens meinte, dass wir uns (zum Glück) immer noch in einer Demokratie befinden.

Wie hättet ihr daraufhin reagiert, was würdet ihr antworten?

Welche Auswirkungen hätte das bei euch auf euer Verhältnis zu so einer Person?

Bevor mir jetzt hier jemand kommt mit: "öh aber die Antifa, das sind Terroristen"... es geht hier nicht um die Organisation der Antifa, sondern um das Prinzip des Antifaschismus als aktive und passive Haltung und Ablehnung gegenüber Feinden der Demokratie.

Wir leben seit 70 Jahren in einer Demokratie und es ist bis jetzt die "standhafteste" Form die Deutschland je hatte. Es ist wichtig diese Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen, weil sie das bis jetzt am besten funktionierende System ist. Die seit Beginn der Bundesrepublik immer wiederkehrende und größte Gefahr ist unweigerlich der Faschismus, der nie weg war. Also ist es doch nur selbstverständlich, wenn man eine Antifaschistische Meinung und Haltung hat.

Vor allem ist es ja noch schlimmer, wenn man sich aktiv gegen Antifaschismus wehrt, weil man dann den Faschisten noch in die Karten spielt und den Faschismus so unterstützt.

US-Vizepräsident JD Vance überraschte am Wochenende mit einer Rede, in welcher er Europa ein Demokratiedefizit vorwarf. Das bisherige transatlantische Verhältnis scheint zerrüttet. Doch wohin steuert Europa in Zukunft?

Rede von US-Vize Vance auf der Sicherheitskonferenz

Gespannt wurde die Rede des neuen US-Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Doch statt z.B. über die Sicherheitspolitik in der Ukraine oder im Gazastreifen zu sprechen, überraschte Vance mit einer Rede anderer Art:

Die größte Gefahr für Europa gehe Vance zufolge nicht von Russland oder China, sondern von innen aus. Dabei warf der Vize den Europäern Defizite in puncto Demokratieverständnis und Meinungsfreiheit vor. Zudem schloss er sich Musks' Aussage an, dass die AfD eine tragende Rolle in der Regierung spielen sollte.

Kritik von Pistorius und Scholz

Zahlreiche Politiker reagierten irritiert auf die Rede des US-Vizepräsidenten. So nannte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Anschuldigungen von Vance "nicht akzeptabel". Kanzler Scholz reagierte eben irritiert. Vor allem kritisierte er die vemeintliche Einmischung des US-Vizes in die deutschen Wahlen.

Auf die Frage, ob Scholz der Rede auch etwas Positives abgewinnen konnte, entgegnete dieser ironisch, ob der eventuell Fragende "all die relevanten Äußerungen zur Ukraine und der Sicherheit in Europa" gemeint hätte.

Beratungen über Zukunft Europas

Die zentrale Frage nach der Sicherheitskonferenz lautet womöglich: Wohin steuert das transatlantische Verhältnis? Am heutigen Montag findet ein Sondertreffen der EU-Außenminister in Paris statt, in der über das europäisch-amerikanische Verhältnis sowie die sicherheitspolitische Rolle Europas generell gesprochen wird.

Unsere Fragen an Euch:

• Wohin steuert Europa bzw. das transatlantische Verhältnis Eurer Meinung nach zu?
• Wie bewertet Ihr die Rede des US-Vize auf der Sicherheitskonferenz?
• Welche Gefahren, aber auch Chancen, für Europa seht Ihr nach dieser Rede?
• Was muss Europa tun, um bei Friedensverhandlungen in der Ukraine eine Rolle spielen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Sollte Reichtum begrenzt werden?

arteTV 10.2.13

Während sich simple Gemüter darauf einschießen, die AfD als DEN Sündenbock für Demokratiegefährdung zu titulieren, fragen sich andere, ob nicht eher Reiche und Superreiche diejenigen sind, die wirklich die Demokratie gefährden.

Gefährden Reiche und Superreiche unsere Demokratie?

Sie nehmen überall sehr viel Einfluß, in Wirtschaft, Gesellschaft, Lobbyismus etc. Reiche denken in drei goldenen Grundregeln:

1.Vermeide Steuern, denn der Staat nimmt dir viel zu viel (Steuern) von deinem Geld weg.

2.Der Staat kann nicht mit Geld umgehen.

3.Darum darfst du dem Staat dein Geld nicht anvertrauen.

Nach diesen 3 Regeln leben und wirtschaften sie.

Wie leben in einem Wirtschaftssystem, das die Reichen immer mehr bevorzugt, durch bestimmte Gesetze, Lobbysysteme und Kontakte und enge Verzweigungen zur Politik. Auch besetzen immer mehr Reiche Machtpositionen in Politik und Wirtschaft und drängen immer weiter in die Medien vor, die Geldelite bedroht mittlerweile die Pressefreiheit (Mäzeanteum= Förderung von Kunst, Kultur oder andere Bereiche durch einzelne reiche Privatpersonen). Durch enge Verzweigungen zur Politik nehmen sie Einfluß, z.b. gehen viele Reiche in die Politik oder andersrum Politiker gehen in die Wirtschaft und haben so immensen Einfluß auf Gesetzgebungen usw. Hierbei spielt auch die Bildung eine wichtige Rolle, denn nur Schüler aus Privatschulen und Elite-Unis, also Kinder von Reichen, können überhaupt in diesem Wirtschaftsystem in solche Positionen gelangen, und in Bildung für die allgemeine Bevölkerung investiert Politik aus welchen Gründen auch immer, kaum etwas. Außerdem können Reiche, Unternehmen, Konzerne immer sagen: Wenn ihr das und das nicht macht oder uns keine Steuervorteile gebt, dann geht unsere Produktion eben ins Ausland. Obwohl sie natürlich trotz nicht mehr so üppiger Vorteile immer noch gewinnbringend in Deutschland produzieren könnten. Ist ihnen aber offenbar zu wenig. Ist das Erpressung? Kritiker wie die NGO "LobbyControl" sehen ein starkes Machtgefälle und untersuchten über Jahre, ob im Wirtschaftsbereich die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt wurden und stellten fest, daß die Politik vielfach mehr den Wünschen der Reichen gefolgt ist, womit bewiesen ist, daß Reiche starken Einfluß auf Gesellschaft, Wirtschaft usw. nehmen und damit quasi fast alle Regeln bestimmen.

Aber was hat das noch mit Demokratie zu tun?

Sind Reiche eine Gefahr für die Demokratie und demokratische Prozesse?

https://www.youtube.com/watch?v=FEGVQx69qKo

Hey ich hab mal eine Frage die mich etwas länger schon beschäftigt.

Die AFD hat ja immer vom Willen des Volkes gesprochen. Das politische Entscheidungen durch die Mehrheit des Volkes bestimmt werden sollen.

Das ist auch deren Hauptargument gegen das Gendern.

Ihre Argumentation lautet, das wenn die Mehrheit gegen das Gendern ist, soll das Gendern abgeschafft werden.

Das Selbe dann auch zum Thema Impfen, Lockdown, Maskenpflicht usw.

Ich habe mich schon immer gefragt ob das wirklich das ist, was die AFD will. Denn der Spieß kann sich ja schnell mal auch gegen einen selbst richten.

Was wenn die Mehrheit beschließt das die AFD abgeschafft gehört?

Genau das ist jetzt aktuell der Fall. Rund eine Millionen Menschen gehen bereits gegen die AFD und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Viele Deutsche wünschen sich ein AFD Verbot

Um Welten mehr als es AFD Befürworter gibt.

Müsste die AFD dann nicht ihrer eigenen Argumentation nach den Willen des Volkes befolgen und die Partei auflösen?

Ich mein, das ist ja nicht der erste große Wiederspruch bzw. Fall von Doppelmoral in der Partei.

Wie gehen die AFD und AFD Anhänger damit um das die Mehrheit des Volkes ein AFD Verbot befürworten?

Wie rechtfertigt die AFD den Willen des Volkes zu missachten und trotz Ablehnung weiter Politik zu machen? Obwohl sie immer betont hat das der mehrheitliche Wille des Volkes durchgesetzt werden soll.

Der Wille des Volkes soll gelten. Aber nur solange es sich um Interessen der AFD handelt. Und wenn der Wille des Volkes sich gegen die AFD richtet, hat der Wille des Volkes keinen Wert mehr?

Versteh ich das so richtig?

Dieses Thema beschäftigt mich schon länger. Vielleicht könnt ihr die Fragen beantworten und erklären wie die AFD mit diesem Wiederspruch umgeht? Welche Argumente sie einbringt und wie sie vorhaben mit der Situation umzugehen.

Liebe Grüße

Wenn es eine in eurer Stadt gäbe und ihr gerade Zeit hättet.

Kürzlich wurde von den Altparteien ein gemeinsames sogenanntes "Fairness-Abkommen" zwischen CDU, SPD, Grüne, FDP gegen eine Zusammenarbeit mit BSW und Afd beschlossen.

Wir fair findet ihr das, wenn gerade diese beiden Parteien die Einzigen sind, die die derzeitigen Probleme mit der Flüchtlingskrise ernst nehmen und wenn Millionen Wähler ihren Willen bekunden und diese beiden Parteien wählen und haben wollen? Findet ihr das einem großen Teil der Bevölkerung gegenüber fair? Findet ihr das gegenüber der Vernachlässigung vieler wichtiger politischer Probleme in Deutschland fair? Findet ihr das demokratischen Werten gegenüber fair?

Habeck lehnt Duell nach Duell ab. So reagiert Wagenknecht darauf:

https://youtube.com/shorts/Jw9p-NZ6MDQ?si=7PLYpdI0Mul1D3qy

Laut mehrerer Umfragen ist die deutliche Mehrheit der Deutschen GEGEN Gendern.
Von bis zu 80 %, die Gendern ablehnen, ist die Rede.
Gendern: 80 Prozent der Deutschen lehnen es ab | Exklusive t-online-Umfrage

Und 74 % der Deutschen sind laut einer Umfrage für ein Verbot in Behörden und Schulen.Mehrheit der Deutschen befürwortet Söders Genderverbot in Bayern

Trotzdem wird in der Werbung und auf Webseiten von Firmen, Banken etc. immer häufiger gegendert.

Wie kommt das?

Man will doch Kundschaft für sich gewinnen und nicht verärgern, oder!?

Das wäre für die Demokratie sehr wichtig. 🇺🇸🗽🦅

https://www.n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/J-D-Vance-Deutschland-Schelte-hat-einen-wahren-Kern-article25580495.html

"Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen "Hass und Hetze" und "Desinformation" im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung.. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da draufdreschen.

Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien.. Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum.. hat das allseitige Trommelfeuer zu einem politischen Klima geführt, in dem Kritik an Einschränkungen der Meinungsfreiheit gleichbedeutend ist mit einem AfD-Aufkleber auf der Brust. Im Parteienspektrum gibt es praktisch keinen politischen Widerstand gegen immer neue Forderungen der Kriminalisierung, des Blockierens und des Meldens.

Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.

Als etwa der SPD-Justizminister Heiko Maas das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" vorschlägt, hagelt es in der Fachwelt zwar Kritik. Aber wen interessiert, was ein paar Juristen meinen, wenn die politische Mehrheit das Projekt mitträgt? Die Grünen sind begeistert, linke Teile dieser Partei wünschen sich sogar ein Vorgehen gegen "schädliche Sprache", nicht nur gegen Straftaten.

So rührt sich nahezu niemand, als die EU sich anschickt, ein Horrorgesetz zur Internetregulierung auf den Weg zu bringen, ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf Steroiden: das gewaltige Digitale-Dienste-Gesetz, kurz DSA.

Obwohl im DSA tiefgreifende Notfallbefugnisse für die Kommission vorgesehen sind, mit denen der Algorithmus gelenkt oder womöglich ganze Plattformen ausgeknipst werden können, obwohl dies Befugnisse sind, die man auf deutscher Ebene vermutlich nie irgendeinem Ministerium übertragen dürfte, obwohl das Gesetz "Desinformation" regelt und das Kunststück fertigbringt, "Desinformation" nicht zu definieren, obwohl das Gesetz dem Staat ermöglicht, ein Netz aus undurchsichtigen Meldestellen ("Trusted Flagger") aufzuspannen, obwohl es so tief in die Meinungsfreiheit schneidet wie seit 70 Jahren kein Gesetz in der EU, regt sich nirgends politische Kritik. Die Fachwelt murrt, das war’s.

Fazit: Ja, Deutschland und auch Europa fremdeln mit der Meinungsfreiheit. Das gilt, auch wenn die rechtlichen Einschränkungen sich oft vermengen mit dem bloßen Gefühl, man dürfe in Deutschland "nichts mehr sagen" - ob nun das N-Wort, das I-Wort, das Z-Wort oder die "Tagesschau"-Anrede "Meine Damen und Herren"..

Wir haben über viele Jahre die Meinungsfreiheit verraten, immer wieder und in kleinen Schritten. Damit haben wir Groll erzeugt und eine offene politische Flanke..

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck fantasiert von einer europäischen Alternative zu X. Für ihn und andere linke Politiker muss der Staat die Meinungsfreiheit "verleihen", durch Schutzmaßnahmen in einem umzäunten Habitat.."

Frage: Wieso hat Deutschland so ein großes Problem mit Meinungsfreiheit?

Gerne auch begründen warum ^^

Auch im Vergleich zu den anderen sozialdemokratischen Bundesregierungen.

Bisher gab es ja die Regierungen Brandt, Schmidt und Schröder.

Bleibt aber bitte sachlich.

Die Legislaturperiode soll auf 5 Jahre verlängert werden. Gibt es dafür gute Gründe oder ist das nur eine Verringerung der Demokratie für euch?

Hat die AfD jetzt vermutlich schon 29%?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/so-viele-waehler-glauben-dass-nur-die-afd-deutschland-retten-kann/

Hoffentlich wird das Chaos mal endlich aufgeräumt. Die AfD erreicht hoffentlich über 30%.

Der Ruf nach mehr Aufrichtigkeit in der Politik mag für uns hoffnungslos naiv anmuten.

Ich denke mir, das es im Endeffekt nur es darum geht, hier die Macht und die Interessen zu füllen, aber sich nicht darum interessieren, um die Meinungen unserer anzuhören. Da darf man es mit der Wahrheit nicht ganz so genau nehmen. Dennoch scheint vielerorts die Stimmung stark zu sinken.

Die hiesige Wirtschaftspolitik entlarvt sich selbst als eine Heuchelei. Die Menschen gehen unter den Wirtschaftlichen Krisen komplett hinunter.

So wird mir (meiner Meinung nach) deutlich: Aus einer freiheitlichen Demokratie werden indirekt, seitens der Politik unsere Meinungen und Interessen nicht beachtet und teils blockiert.

Wie sieht ihr das?

Ich will eure Ansichten hören und eure Meinungen zu wissen, zu all dem was in unserem Lande geschieht.

Jetzt debattieren sie schon wieder über ein AfD Verbotsverfahren, weil AfD einmal in einer Demokratie mitstimmen durfte🤦‍♀️ Hat ja Wirkung gezeigt.. Zeigt sich damit die Angst der Altparteien, die Naivität mancher Bürger, da die AfD immer mehr Recht mit ihrer Politik hat und das auch schon andere Parteien wie CDU und FDP gemerkt haben und einsehen, dass unbedingt etwas gegen die gescheiterte Flüchtlingspolitik getan werden muss (95% der Bürger sie als gescheitert an)? Zum anderen würde ein Verbotsverfahren eh nix bringen aber gut, das soll jetzt hier nicht die Frage sein.

Ist es demokratiefördernd, wenn die AfD dauerhaft ausgegrenzt wird? Denn die AfD dauerhaft auszugrenzen, kann zwar für viele Parteien eine Möglichkeit sein, diese Partei von Regierungsverantwortung fernzuhalten.

Aufgrund dieser Ausschließeritis der anderen Partei leidet vermutlich die Glaubwürdigkeit der AfD-Wähler gegenüber der repräsentativen Demokratie darunter.

Gerne auch begründen warum ^^

Voraussetzung ist aber, dass der Darsteller in 2 Sitcoms mitgespielt haben muss und in Amerika geboren wurde.

Johnny Galecki würde nicht gehen, da er in Belgien geboren wurde.

Ich wünsche allen Bürgern einen schönen stolzmonat auf unsere Bürger, Demokratie und auch Deutschland. 🇩🇪

Ich dachte in der Demokratie geht es um den Durchschnitt. Woher kommt dann dise Beachtung von Minderheiten. Zum Beispiel werden Transmänner gezeigt, obwohl das nur ein kleiner Teil der Bevölkerung ist.

Das dient nur als reines Beispiel und nicht zur Diskriminierung.

Ich meine, man soll das halt nicht verbieten, nur weniger fokussieren.

Die Afd rückt immer weiter nach rechts.

Jetzt haben dort die Braunen das Sagen, die die Ausgrenzung von angeblich fremden Kulturen predigen und eine geschlossene ethnisch homogene Kultur propagieren.

Aus dem ,,Nie wieder", das ein Kernanliegen der Mütter und Väter des Grundgesetzes war, wird ein ,,Schon wieder".

Wer so eine Partei wählt, wählt verfassungsfeindlich.

Es gibt jede Menge demokratische Alternativen zur AfD.

z.T. aus "SZ": ,,Braunes Kreuz. Warum es unentschuldbar ist, Rechtsradikalen seine Stimme zu geben. Und warum es geboten ist, das zu kritisieren."

• Ist es entschuldbar AfD zu wählen?
• Meinungen dazu?

Es gibt unzählige Konzeptionen von Freiheit und noch viel mehr Auffassungen darüber, wie man Freiheit misst, quantifiziert und gewichtet und welche konkreten Kriterien Freiheit je nach Lebensbereich umfassen. Grob kann man diese verschiedenen Vorstellungen von Freiheit jedoch in positive und negative Freiheiten einteilen.

Negative Freiheit ist ein eher individualistisch orientiertes Verständnis von Freiheit und meint die Abwesenheit von staatlichen Eingriffen. Positive Freiheit hingegen ist ein tendenziell kollektivistisch orientiertes Freiheitsverständnis und bezeichnet die Abwesenheit von unerwünschten Zuständen, welche durch staatliche Eingriffe erreicht werden soll.

Zwei sehr passende Beispiele für Länder, in denen jeweils eines der besagten Modelle vorherrschend ist, sind m. E. Deutschland und die USA, wobei Deutschland ein negatives und die USA ein positives Verständnis von Freiheit haben. So gibt es in Deutschland im Allgemeinen weit weniger staatliche Eingriffe und Regulierungen als in den USA.

Welches Freiheitsverständnis bevorzugt ihr?

Was ist eure Meinung ? Oder ist der Bundesrat ganz demokratisch ? Wenn nein wieso ?

vielen Dank im Voraus :)

ich hab mich im Internet mit der Umsetzung und Zusammensetzung des Bundesrates befasst aber konnte dazu leider nicht mehr finde :)

Ich habe mir grad eben eine Doku von Arte angeschaut. Fändet ihr es besser wenn Staaten ohne Internationalen Druck selbst entscheiden ob sie Demokratien oder anderen Staatsformen nehmen?. Ein Chinesischer Politiker war der Meinung es wäre besser und wenn ich mir Afrika und Asien anschaue dann merke ich das dort Demokratie hinzubringen sehr schwer sein wird. Was ist eure Meinung?.

Seit ich denken kann ist sie in Gefahr ich weiß nicht obs nur in DEU oder überall so ist aber irgendwie machen sich alle Sorgen um die Demokratie als ob sie kurz davor ist zu verschwinden.

Na wenn sie so instabil ist warum dann nicht einfach wegmachen und durch Monarchie ersetzen?

Oder was auch immer gibts ja genug Regierungsformen.

Die Afd hat nun mal die meisten Stimmen von allen Parteien bekommen, das ist ein Fakt.

Ich mein, was war denn mit der Scholz-Wahl oder vielen anderen vorher, auch zb. CDU in Sachsen? Die hatten nur bissel über 30%, heisst also knapp 70% waren GEGEN DIE CDU, die wollten CDU gar nicht. Soll man also nun die CDU deshalb überall verhindern, rausschmeißen, boykottieren oder was? Wieso gelten für so bestimmte.. Spezien immer nur dann die Gesetze, wenn sie allein in ihren eigenen Kram passen? Ob das die Bürger als gerecht und fair empfinden..? Ich denke nicht. Sie wollen auch keine verlogene Pseudo-Demokratie.

….denn, wer nicht wählt überlässt die Entscheidung Anderen….oder ?

Zum Beispiel, wenn die Stimmen nach IQ-Punkten oder der Summe der bezahlten Steuern seit der letzten Wahl gewichtet werden.

Faeser hatte im Juli diesen Jahres das Compact Magazin zeitweilig verboten (was jedoch gerichtlich wieder aufgehoben wurde) und das Vermögen einziehen lassen, daraufhin haben Banken das Girokonto gesperrt und Eröffnung eines weiteren Kontos für Compact verweigert. Dagegen hat sich das Magazin gerichtlich gewehrt und hat Recht bekommen, das Konto muss eröffnet werden, der Beschluss ist unanfechtbar. Begründung des Gerichts: "..stelle eine Ungleichbehandlung dar, die nicht durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei" so das Gericht.

Es gab also gar keine rechtsgültige Rechtfertigung dafür?

Seit wann werden solche Maßnahmen wie die von Faeser ohne jegliche rechtliche Grundlage veranstaltet (z.b. Magazin-Verbot, was gerichtlich wieder aufgehoben wurde sowie unrechtmäßiges Einbehalten von Vermögen sowie daraufhin von Banken verweigerte Konten)? Und wie wird der Schaden, der den entsprechenden Stellen durch die unprofessionelle und unsachliche Arbeit, lediglich getrieben von privatem Gutdünken und Meinungsmache entstand, wieder gut gemacht?

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/gericht-rechtsextremes-magazin-compact-konto-bank.html

Was ist Rechtsextremismus? Wie entsteht er?

Mache mir irgendwie Sorgen, weil ich habe mehrere Test im Internet gemacht die Sagen, ich sei rechts orientiert.

Bitte konstruktiv und sachlich bleiben. Danke.

Artikel 20 (2) unseres Grundgesetzes in Deutschland besagt "[...]Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

In den letzten Jahren beobachte ich im privaten Umfeld, aber auch sonst einen Zuwachs der Unzufriedenheit unter den Menschen. Viele sagen, dass unsere Politik von Lobby/Banken/Industrie/Wirtschaft stark beeinflusst wird; dabei ist es ja eigentlich das Volk, welches die Staatsgewalt angeblich inne hat. Brisante Gesetze werden bei großen Events "schnell" verabschiedet. Keiner der Menschen mit denen ich rede (ob links, rechts, bunt, konservativ, sonstewas) sagt mir gegenüber, dass er das Gefühl hätte, dass man selbst/das eigene Denken oder zumindest die Dinge, in welchen sich die Mehrheit einig ist, in den demokratischen Entscheidungen verstärkt wiederfindet. Die Geschäftigkeit von Lobby, Banken und Co und das damit verbundene politische Handeln scheint überhand zu nehmen; der Einfluss jener auf unser Parlament wird gar durch Gesetze gebilligt. Jahr für Jahr blättert sich ein Skandal nach dem anderen, werden Gelder in welcher Art auch immer "veruntreut" und es passiert gefühlt nichts bis auf eine massive starke mediale bzw. soziopsychologische Beeinflussung der Menschen (Meinungsmache), welche letztlich in der Entmündigung des eigenen Volkes führt, u.a. dadurch, dass sich jenes längst nicht einig und damit uneins zu sein scheint; ich glaube übrigens, dass man damit am besten regieren kann.

Wirklich vertreten, geschützt und sukzessiv gestärkt fühlen sich Großkapitaleigner oder jene, welche die Gelegenheit bekommen mit jenen Steuergeldern zu hantieren. Dazu kommt der Anstieg an Rechten jener ggü. dem zunehmend entmündigten Bürger. Wir haben gefühlt keine Entscheidungsgewalt mehr, falls dem jemals so war. Schon bald blicken wir noch stärkeren Polizeigesetzen, einer Zunahme der Einschränkung von Freiheitsrechten, bargeldlosem Geld und überhaupt einer Zunahme der Unterjochung durch o.g. entgegen, als das zuvor. Und das schlimmste: jenen die es interessiert, denen hört man nicht zu.

Zwar Tucholsky zugesprochen, wenn auch umstritten; so verstehe ich das Zitat mehr und mehr "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten". Meiner Meinung nach scheitert die Demokratie genauso, wie es schon bei dem Kommunismus oder dem Sozialismus - und zwar aus den gleichen Gründen. Wir haben keine Kontrolle über jene, die versuchen das System zu kontrollieren. Glaubt ihr an die Funktionalität der Demokratie und der bedingungslosen Umsetzung des Volkswillens ? In der USA konnten Studien längst zeigen, dass das dortige angeblich demokratische System längst zu einer Farse mutiert ist.

https://www.youtube.com/shorts/dkw8zh0jDc0?t=9&feature=share

Habt ihr schonmal jemanden wegen seines Aussehens einer Rasse, Religion oder Volksgruppe zugeordnet und/oder ihn/sie auf Grund dessen vielleicht sogar schlecht behandelt? Wart ihr Opfer dessen?

Ich gebe Deutschland eine 6+/ bzw in Schulnoten 3 befriedigend. Ich habe schon sehr viele neutrale oder gütige Menschen getroffen, jedoch auch sehr viele, schlechte die Judenwitze erzählt haben.

Aus Erfahrung kann ich sagen, das wo immer es positive Diskriminierung gibt, es auch negative Diskriminierung gibt, die jederzeit, sobald man einem rassistischen Klischee entspricht, umschlagen kann und umgekehrt.

Es wird mir sicherlich jeder körperlich oder geistig behinderte Mensch zustimmen, die Neutralen sind die Besten. Denen ist es einfach furzegal was man ist, die schauen eher wer man ist.

Wissenschaftler sagen, dass man für jede negative Erfahrung 3 positive braucht, um sie zu kompensieren. Ich kann nicht sagen, dass diese Rate bei mir erfüllt wird, aber es geht schon.

Ich kann nur dankbar sein, dass meine Rechte von der Verfassung und dem Staat geschützt werden und ich weder von der Gnade von irgendwem abhängig, noch unter deren Willkür leiden muss.

Den Amis, Kanadiern, Briten, Australiern, Sowjets, Franzosen, Polnischen Exiltruppen etc. sei dank.

Bestes Deutschland aller Zeiten im Jahr 2024:

Inmitten der Cancelculture, in der niemand mehr sich zu sagen traut, was er denkt, weil sonst jemand sagen könnte, dass er ein Nazi ist.

Wie häufig schwingt ihr die Nazikeule im Alltag?

Viele - nicht nur in Deutschland - haben das Gefühl, dass zuwenig auf die Bevölkerung gehört wird.

Als Themen seien z.B. die Migration und EU-Administration genannt.

Die unkontrollierte Migration ist ein brisantes Dauerthema.

Behörden und Unternehmer klagen über zuviel EU-Bürokratie.

Volksabstimmungen -oder Befragungen könnten evtl. helfen, den Regierenden zu vermitteln, was den Bürgern auf den Nägeln brennt und damit Demokratiegegnern und Rechtsextremen das Wasser abgraben.

• Bräuchten wir Volksabstimmungen?

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/bericht-landesmedienanstalt-droht-afd-mit-video-sperrung-140106.html/amp

Was genau ist passiert?

Aus dem Artikel ist zu lesen:

Es geht um einen 78-sekündigen Clip, den die Brandenburger AfD am 14. September 2024 in sozialen Medien veröffentlicht hatte.

Die Art der Darstellung sei „pauschal diskriminierend“ und schaffe „ein von den Personen mit dunkler Hautfarbe und Haaren ausgehendes Bedrohungsszenario“, schriebt die Landesmedienanstalt. „Die abgebildeten Menschen mit dunkler Hautfarbe und Haaren werden als Fremde bezeichnet. Es erfolgt eine Klassifizierung der abgebildeten Personen in `gut` und `böse`, was dem Toleranzgebot widerspricht und eine sozialethische Desorientierung aufgrund von Stigmatisierung vermuten lässt“, heißt es weiter.

Was sagt dieser weitere Skandal, dieser Einzelfall (🤣), eurer Meinung nach über die AfD aus?

Sinnstiftung und Seelsorge statt Politik? Die Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zur Rolle der Kirchen haben eine kontroverse Debatte ausgelöst. Klöckner hatte den Kirchen geraten, sich stärker auf seelsorgerische Aufgaben zu konzentrieren und sich bei tagespolitischen Themen zurückzuhalten. „Wenn Kirche manchmal zu beliebig wird, oder zu tagesaktuellen Themen Stellungnahmen abgibt wie eine NGO und nicht mehr die grundsätzlichen Fragen von Leben und Tod im Blick hat, dann wird sie leider auch austauschbar”, sagte Klöckner der Bild am Sonntag.

Als Beispiel brachte die CDU-Politikerin kirchliche Stellungnahmen zu verkehrspolitischen Maßnahmen wie dem Tempolimit. „Klar kann sich Kirche auch zu Tempo 130 äußern, aber dafür zahle ich jetzt nicht unbedingt Kirchensteuer“, so Klöckner. Rückendeckung erhielt sie von Thorsten Frei (CDU). Wer sich als Kirche zu tagespolitischen Themen äußere, begebe sich ins politische Spielfeld und müsse dann auch Widerspruch aushalten, sagte er am Dienstag bei RTL. Zuletzt kritisierte auch Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder Vertreterinnen und Vertreter der Kirche, als diese sich gegen einen Antrag der Unionsfraktion zur Asylpolitik stellten, der mit AfD-Stimmen im Bundestag beschlossen wurde.

"Kirche war schon immer politisch”, meint dagegen Armin Laschet (CDU). Das politische und soziale Engagement der Kirchen sei hierzulande zentral für die Gesellschaft, erklärte er vorgestern bei Phoenix. Kritik übte auch CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke. Er halte den Versuch für höchst irritierend, den Kirchen ihre Kommunikationsfreiheit zu beschneiden und sie auf vermeintliche Kernaufgaben zu beschränken, sagte er der taz. SPD-Politiker Ralf Stegner kritisierte die jüngsten Aussagen als eine „österliche obrigkeitsstaatliche Zurechtweisung“ und betonte, die Kirchen sollten sich eher häufiger und deutlicher zu Themen wie Frieden und Gerechtigkeit äußern. 

Quelle

• Wie findet Ihr Julia Klöckners (CDU) Forderung, dass Kirchen sich auf Fragen von Leben und Tod sowie Seelsorge konzentrieren sollten, statt politisch Stellung zu beziehen?

Hallo,

in den letzten Jahren habe ich über das politische System der BRD und der westlichen Welt nachgedacht. Je mehr ich darüber nachdenke, desto mehr Zweifel habe ich daran.

So störe ich mich daran, dass man der breiten Masse Macht und Mitspracherecht gibt, denn ich halte die breite Masse für inkompetent.

Zum Beispiel reagieren viele Leute sehr emotional, interessieren sich nicht für komplexe Argumentationen oder handeln sehr egoistisch. All das sind aber Faktoren, die ein hochkomplexes System, wie unseren Staat auf Dauer instabil machen dürften.

Dabei finde ich den demokratischen Ansatz genau richtig. Wenn man Führungspersönlichkeiten aus dem Volk nimmt, dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass man auf brauchbare Führungskräfte stößt, da die zur Auswahl stehende Gruppe maximal groß ist. Nimmt man nur den Adel her, wie früher, dann hat man nur noch eine kleine Gruppe für Führungspersönlichkeiten, was die Wahrscheinlichkeit minimiert, dass man auf brauchbare Anführer stößt.

Man könnte diese Faktoren nun unter einen Hut bringen, indem man eine Art kompetenzbasierte Demokratie einführt. Hier könnte jeder mitreden, der will, aber zuerst wird ein Kompetenznachweis gefordert.

Daher die Fragen:

Hat es schon einmal Versuche einer kompetenzbasierten Demokratie gegeben ?

Warum darf bei uns jeder mitreden, auch wenn er keine Ahnung hat ?

Danke für die Antworten ! Ich interessiere mich auch für erklärende Literaturempfehlungen.

Viele haben ja schon begriffen, das es keineswegs ein Makel ist, wenn keine Altpartei mit der Afd koalieren will, da die ohnehin die Probleme nicht gelöst kriegen, sondern ein Qualitätsmerkmal. Die Zeiten haben sich ja geändert bzw. sind mittendrin und da ist es doch ein Kompliment, wenn keine altbackene unfähige Partei (die die Probleme nachweislich nicht lösen können) mit neuen modernen Konzepten zusammenarbeiten will, sie wüssten vermutlich gar nicht wie und würden dann bei den nächsten Wahlen noch mehr abloosen als ohnehin schon. Die Afd hat es deshalb jetzt zwar etwas schwerer aber gute Dinge sind meistens ihrer Zeit voraus und werden vom Mainstream selten begriffen bzw. anerkannt. Wissen Afd-Gegner das insgeheim, dass es kein Makel ist und wollen es nur nicht zugeben oder braucht es noch ein bisschen Zeit, bis sie es erkennen?

• Man kann jeden Tag wählen.
• Jeder Bürger hat eine Stimme.
• Abgegebene Stimmen bleiben bis zum Tod gültig, können aber jederzeit geändert oder zurückgezogen werden.
• Es wird kontinuierlich ausgezählt.
• Die Mehrheitsverhältnisse können sich jederzeit ändern.
• Amtszeiten sind nicht zeitlich begrenzt.
• Wenn ein Politiker nicht mehr genug Stimmen hat, wird er durch einen anderen ersetzt.

Ja hoffentlich bald !

Für den Fall, dass mich hier jemand absichtlich missverstehen will, erwähne ich erst einmal vorweg, dass ich mich als Gegner von Trump, AfD und Linke sehe.

Ich sehe gerade, wie Trump die Medien scharf angreift. Aber ich sehe auch hier auf GF denselben Missstand. Denn es ist völlig ohne Belang, wer was sagt, weil jede politische Neigung folgendermaßen ausgelegt werden kann, wie sie Trump begründet (siehe Tagesschau: Trump greift Medien scharf an).

Medien wie CNN oder MSNBC, die zu „97,6 Prozent" negativ über ihn berichteten, seien der politische Arm der Demokratischen Partei und was die tun, sei höchst illegal. Solche Medien unterscheiden sich wirklich nicht von hochbezahlten politischen Akteuren.

Nun könnte man aber sagen, dass alle anderen Medien, die positiv über ihn berichten, sich auch nicht von hochbezahlten politischen Akteuren der Republikanischen Partei unterscheiden.

Diese Erkenntnis, umgesetzt auf die hohe Beteiligung der demokratiefeindlichen Beiträge hier auf gutefrage.de (GF), die pro AfD oder Linke Misstöne verlauten lassen: Könnte da die freundlich gemeinten Beträge nicht genauso gewertet werden?

Will man diesem Missstand demokratisch gerecht werden, befinden wir uns da nicht in einer Pattsituation?

danke sehr

Momentan gibt es ja nur in Ausnahmefällen Volksentscheide, weil wir in einer repräsentativen Demokratie leben. Doch wäre es eine Möglichkeit, dass man bspw. ab 5 Mio. Unterschriften für einen Gesetzesvorschlag oder Änderung inkl. konkreter Stellungnahme zur Finanzierung und Umsetzung des Vorhabnes eine Volksabstimmung verpflichtend macht? Sprich, wenn genügend Unterschriften erfolgt sind, muss man die Leute darüber abstimmen lassen. Denn dann weiß man, dass sich zumindest schon mal 5 Mio eine Änderung wünschen, dann könnte man den Rest noch befragen.

Siehe Medien derzeit.

Massive Demos. Polizei setzt Schlagstöcke und Pfefferspray ein.

Obwohl Afd von Millionen deutscher Wähler demokratisch in demokratischen Prozessen gewählte wurde. Halten die Demonstranten nichts von Demokratie, bei allem Verständnis ihrer Sichtweise?

(Bild mit KI erstellt)

Ein beschwerlicher Weg in Richtung Demokratie

Heute vor exakt 80 Jahren kam es zur bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Das Ende des NS-Regimes brachte jedoch nicht die sofortige Befreiung, sondern für viele Menschen hierzulande zunächst einmal Vertreibung, Elend und (politische) Orientierungslosigkeit. Dennoch markierte dieser Moment auch den Beginn eines schwierigen Weges zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und internationaler Wiedereingliederung Deutschlands.

Frieden und Demokratien in vielen Regionen weltweit unter Druck

Die Mahnung „Nie wieder“ verliert laut Kritikern zunehmend an Bedeutung, da sie nicht mit echter Wachsamkeit und Konsequenz gefüllt wird. Während die Nachkriegsordnung jahrzehntelang Stabilität garantierte, droht sie heute zu zerfallen – etwa durch den Rückzug der USA aus ihrer Schutzrolle sowie durch den Krieg in der Ukraine.

Einige Historiker fordern, dass Europa in sicherheitspolitischer Hinsicht eigenständiger wird. Der Tag des Kriegsendes soll jedoch nicht als Anlass für Befreiungsfeiern, sondern als Moment stillen Gedenkens verstanden werden – mit dem Ziel, Lehren zu ziehen und die Demokratie zu verteidigen.

Erinnerungskultur: Zwischen Mahnung, Bildungslücken und neuen Herausforderungen

Für die Festigung der Demokratie spielt die Erinnerungskultur eine maßgebliche Rolle. Am heutigen 8. Mai wird wird in ganz Deutschland mit Veranstaltungen, Ausstellungen und politischen Gedenkakten an das Kriegsende erinnert. Doch die Erinnerungskultur steht vor Herausforderungen: In Schulen fehlt häufig durchgängiger Geschichtsunterricht, und Gedenkstättenbesuche sind vielerorts nicht verpflichtend.

Lehrer kritisieren fehlende Zeit und bürokratische Hürden, obwohl emotionale Lernorte wie Auschwitz bei Jugendlichen tiefe Spuren hinterlassen. Gleichzeitig gibt es ferner politische Kontroversen, etwa um den Ausschluss russischer Vertreter von Gedenkfeiern angesichts des Kriegs in der Ukraine.

Unsere Fragen an Euch:

• Ist die Erinnerungskultur in Deutschland ausreichend, um demokratische Werte zu festigen und gegen das Vergessen zu wirken?
• Welche Verantwortung tragen heutige Generationen Eurer Meinung nach für die Erinnerung an die NS-Zeit und das Kriegsende?
• Ist es gerechtfertigt, russische Vertreter von Gedenkveranstaltungen auszuschließen – oder widerspricht das dem Geist der Erinnerungskultur?
• Wie könnte ein moderner Geschichtsunterricht Eurer Meinung nach dazu beitragen, das Thema NS-Vergangenheit für Kinder & Jugendliche spannend aufzubereiten?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ist das ihr Demokratieverständnis?

Ich habe das Buch "Verachtung nach unten. Wie eine Moralelite die Bürgergesellschaft bedroht - und wie wir sie verteidigen können" von Alexander Wendt kursorisch gelesen und habe einige Hauptaussagen des Buches zusammengefasst: https://fontanefan3.blogspot.com/2024/08/alexander-wendt-verachtung-nach-unten.html

Wer kennt das Buch und möchte meine Darstellung korrigieren? Wenn ihr das Buch noch nicht kennt: Wie steht ihr zu den von mir referierten Hauptaussagen?

Und warum?
Bitte Respektvoll bleiben, es ist nicht schlimm wenn jemand nicht eurer Meinung ist :)

Die Parteien sind nicht nach Sympathie oder Antipathie sortiert, sondern alphabetisch.

Die afd schiebt die angebliche Bedrohung durch Migration immer wieder in den Vordergrund. Deswegen profitiert sie von jedem einzelnen Verbrechen, das von Migranten verübt wird. Es wird dann schon vor der Aufklärung wieder mal das Schließen von Grenzen gefordert.

Im Gegenzug schwächt es ihre Position nicht oder kaum, wenn ähnliche Taten durch Deutsche begangen werden oder auch Migranten Opfer rechter Gewalt werden.

Manchmal kommt es mir so vor, als ob zwischen IS und afd eine Verbindung bestände, denn die Attentate erfolgen punktgenau vor Wahlen.

Mich beunruhigt dabei immer mehr, dass wir unsere freiheitlichen und humanistischen Werte über den Haufen werfen und uns so zu willfährigen Followern rechter Hetzer machen.