Schon wieder Verbotsverfahren AfD, wie lange wollen sie damit noch Keule schwingen und Säbelrasseln?
Jetzt debattieren sie schon wieder über ein AfD Verbotsverfahren, weil AfD einmal in einer Demokratie mitstimmen durfte🤦♀️ Hat ja Wirkung gezeigt.. Zeigt sich damit die Angst der Altparteien, die Naivität mancher Bürger, da die AfD immer mehr Recht mit ihrer Politik hat und das auch schon andere Parteien wie CDU und FDP gemerkt haben und einsehen, dass unbedingt etwas gegen die gescheiterte Flüchtlingspolitik getan werden muss (95% der Bürger sie als gescheitert an)? Zum anderen würde ein Verbotsverfahren eh nix bringen aber gut, das soll jetzt hier nicht die Frage sein.
2 Antworten
Mal davon abgesehen das es die erste Diskussion im Bundestag darüber ist, wird es dafür keine Mehrheit geben. Allerdings sollten diese Diskussionen endlich mal aufhören, für ein Verbot dieser Nazis reichen die Belege, leider, nicht. Allerdings kippt man damit nur noch mehr Wasser auf die Mühlen dieser Partei.
Weil es nicht ausreicht von Aussagen und Taten einzelner Mitglieder der Partei auf Verfassungsfeindlichkeit schliessen kann. Solange in den Parteiprogrammen und den Versammlungen keine verfassungsfeindlichen Ziele auftauchen bringt das nichts. Das Bundesverfassungsgericht hat die Latte für einen Parteienverbot sehr hoch gelegt, was in letzter Konequenz auch richtig ist.
Es gibt etliche Parteibeschlüsse die gegen das Grundgesetz oder andere Gesetze verstoßen. Es gibt zwei mutmaßliche Terrorgruppen die zum Glück festgenommen wurden. Beide haben jeweils ein aktives Mitglied der AFD dabei.
Bei den Mitarbeitern der AFD hat so gut wie jeder eine Vorstrafe.
Es gibt etliche Parteibeschlüsse die gegen das Grundgesetz oder andere Gesetze verstoßen.
Die gibt es eben nicht, es gibt durchaus verfassungsrechtlich zweifelhafte Vorgänge in und von dieser Partei. Das worüber gestern abgestimmt wurde fällt auch darunter. Kommt nun irgendwer auf die Idee ein Verbotsverfahren gegen die CDU zu betreiben nur weil März so dämlich war der AfD auf den Leim zu kriechen?
Es gibt zwei mutmaßliche Terrorgruppen die zum Glück festgenommen wurden. Beide haben jeweils ein aktives Mitglied der AFD dabei.
Die Partei ist nicht verantwortlich für das was einzelne Mitglieder machen, ich schrieb es schon.
Zum derzeitigen Stand wird man mit dem Verbotsantrag eine Bauchlandung hinlegen, was für diese Nazitruppe ein innerer Reichsparteitag wäre.
So ein Quatsch, es gibt keine etlichen Parteibeschlüsse gegen das Grundgesetz und es gibt auch keine Terrorgruppen, was da irgendwelche Neider mutmaßen spielt keine Rolle, was für einen Film schiebst du denn und dein AfD Mitglied.. jede Partei hat Extremisten in ihren Reihen, schau dir Linke und Grüne an, sagt alles.
Zum derzeitigen Stand wird man mit dem Verbotsantrag eine Bauchlandung hinlegen, was für diese Nazitruppe ein innerer Reichsparteitag wäre.
🙏🙏😂😂 man kann von der AfD halten was man will aber so dermaßen über zu reagieren, weil jemand es wagt, Wahrheiten auszusprechen, demokratisch mitzustimmen und das zu fordern, was andere Länder schon lange tun, ist lächerlich, mehr nicht.
Hier mal einer. Verstößt 100% gegen das Grundgesetz.
Nichts zu danken. Ich komme gerne meinem Bildungsauftrag nach...
Du kannst dann gerne erst über reagieren wenn du und deine Verwandtschaft entweder keine Jobs mehr und keinerlei Einkommen haben oder dann in möglichen Kriegen ganz vorne in der ersten Reihe an der Front verheizt werdet.
Dann könnt ihr zum Abschied noch mal Tante Alice und Onkel Bernd grüßen und artig salutieren, wie es sich gehört!
Du schreibst wirr. Weder Tante Alice noch Onkel Bernd wollen irgendeinen Krieg und würden sich eben dementsprechend auch nicht derart kriegstreiberisch geben wie Opi Olleolaf oder Oma Beringerbock. Da wirst dann wohl eher du in der aller ersten Reihe verheizt werden, adios Muchacho.
Sorry, aber bei Dir hat die Bildung eindeutig versagt.
Was diese rechte Muschpoke da abgelassen hat ist nicht verfassungsfeindlich weil der Schutzstatus von Asylanten nicht angezweifelt wird. Es gibt nämlich keien Bestimmung das Asylanten auf deutschem Boden untergebracht werden müssen. Genau lesen was da so steht und ganz wichtig: auch verstehen.
Weil das bisher eben immer nur diskutiert wurde.
Ich bin deshalb sehr für ein solches Verfahren. Dann soll das Verfassungsgericht klar entscheiden.
Wenn die AfD verfassungsgemäß ist, dann sollte sie von den anderen Parteien auch akzeptiert werden.
Wenn die AfD nicht verfassungsgemäß it, dann hat sie im Bundestag nichts zu suchen.
Wieso sollten die Beweise nicht ausreichen. Ein Jahrzehnt voll mit jeder Menge Aussagen, Straftaten, Korruption uvm.
Was brauchst du denn noch?