AFD Verbotsverfahren gescheitert weil?
Ich habe ein Video von HeyWolfi (eig ein guter Youtuber) gesehen. Da sagt er, dass das AFD Verbotsverfahren gescheitert ist.
Letztes Jahr wurde das aufgrund der Wahlen ausgesetzt und heute würde es wohl keine Mehrheit geben
Heißt das jetzt, dass es nie ein Verbotsverfahren gibt?
Ich mache mir sorgen, wenn diese Partei an die Macht kommt. Da ich AntiAFD bin aufgrund vieler rechtsradikalen Aussagen. Kinderfeindlichkeit, Homophobie etc.
Wir sehen halt was in den USA, Ungarn, Russland usw abgeht. Da sind auch eher rechtsradikale bis Faschisten an der Macht und überall wird aus Demokratie eine Diktatur.
AFD findet diese Diktatoren super. Weidel und co feiern zB Trump und musk.
https://www.youtube.com/watch?v=V2mPYZU3qrM
Wenn das Verbotsverfahren scheitert, dann wird es sehr wsl., dass diese Partei nächste Wahlen wohl gewinnt. Da die mit ihrer Sektenstrucktur immer mehr Menschen Brainwasht und dann zu AFD Wählern macht.
2 Antworten
Du machst dir Panik mehr nicht.
Trump ist ebenfalls an der Regierung und war es auch schon mal, und es ist ebenfalls kein Weltkrieg oder andere vergleichbare Schäden enstanden.
Probleme sind gekommen, wie auch bei all den anderen Präsidenten gekommen sind.
Genau jetzt mit der AfD.
Lass Demokratie, einfach mal Demokratie bleiben. Alles andere zu verbieten, hat wenig mit Demokratie zutun.
Wird dann mal Zeit für eine Demokratiereform nicht wahr? :)
Da stimme ich dir sogar zu, wenn wohl auch nicht in deinem Sinne.
Der wehrhaften Demokratie müssen stärkere Mittel in die Hand gegeben werden, um Demokratiefeinde effektiver und nachhaltiger zu neutralisieren.
Interessante Ansicht aufjedenfall.
Ich hingegen plädiere eher auf Vertrauen der Masse und des gesunden Menschenverstandes, die Gefahr zu erkennen und zu vermeiden.
Aber "betreute Demokratie" da könnte ich persönlich nichts mit anfangen.
Worin soll die Betreuung liegen, wenn eine Demokratie Kräfte bekämpft, die sie in eine Autokratie umbauen wollen?
In jedem Fall aber gibt es null Hinweise darauf, dass "Vertrauen der Masse" (?) und "gesunder Menschenverstand" eine inhärente Eigenschaft der Spezies Mensch wären.
Fette Strafgesetzbücher in allen Staaten der Erde lassen darauf schließen, dass es ganz anders ist.
Unsere Spezies hat sehr lang überlebt, also wird sie wohl auch noch weiterleben. Was den gesunden Menschenverstand betrifft, klar manchmal geht etwas daneben. Aber dann ist ja auch noch nicht alles vorbei, siehe Revolutionen.
Worin soll die Betreuung liegen, wenn eine Demokratie Kräfte bekämpft, die sie in eine Autokratie umbauen wollen?
Das muss erstmal so sein. Dann muss geprüft werden ob wirklich eine Gefahr vorliegt. Es könnten versehentlich die falschen "verboten" werden um einen Gegner in die Karten zu spielen. Dies fördert Framing und Ausschluss und ist wie sagte bereits, sehr undemokratisch.
In einer Demokratie hingegen kann auch Aufmerksam gemacht werden, ebenfalls vom Volk. Da muss es keine Verbote geben. Irgendwann wählt sie keiner mehr und sie sterben aus.
Deine Variante klingt eher nach "Freiheit! Aber aber aber.... das hat autokratische Züge.
Und wer entscheidet, wer die Gefahr ist?
Was wenn das nur 25% denken?
Was wenn die wahre Gefahr, andere beschuldigt und alle mitlaufen. Dann irgendwann hocken sie in der Autokratie.
Unsere Spezies hat sehr lang überlebt, also wird sie wohl auch noch weiterleben
Wir diskutieren über den Umgang einer Demokratie mit Demokratiefeinden, nicht über den Fortbestand der Spezies.
Was den gesunden Menschenverstand betrifft, klar manchmal geht etwas daneben
Durchaus, und der höchstproblematische Umstand, dass es weder Norm noch Definition für den Begriff gibt (und jeder etwas anderes dafür hält), wurde noch nicht einmal erwähnt.
Bedenke, es handelt sich dabei um eine Säule deiner bisherigen Argumentation. Mir ist sie halt zu wackelig.
Aber dann ist ja auch noch nicht alles vorbei, siehe Revolutionen
Wenn man irgendwo anschaulich machen will, wo "gesunder Menschenverstand" besonders grotesk pervertiert werden kann, sind Revolutionen ein gutes Beispiel. Aber eher für meine Argumentation, finde ich.
Dann muss geprüft werden ob wirklich eine Gefahr vorliegt.
[...]
Und wer entscheidet, wer die Gefahr ist?
Dafür haben wir Profis im Staatsschutz, dem Inlandgeheimdienst und den Verfassungsgerichten. Wenn die sagen, eine Partei sei harmlos, kann und darf sie nicht verboten werden. Andernfalls eben schon. Siehe SRP und KPD. Einwandfreie Demokratie.
In einer Demokratie hingegen kann auch Aufmerksam gemacht werden, ebenfalls vom Volk
Du sprichst an, warum ein Konsens zwischen uns nicht einfach wäre: Wir haben ein komplett unterschiedliches Menschenbild. Der Mensch als Masse, als Moloch, wird nie zu etwas fähig sein, was in der Summe positiv wäre.
Daher regulieren wir Menschen über Gesetze. Es ist der einzige Grund. Du kannst nicht hoffen, dass die Masse vernünftig, einsichtig, loyal und konstruktiv ist.
Irgendwann wählt sie keiner mehr und sie sterben aus
Oder die Demokratiefeinde haben Geld, Medien und ausländische Unterstützung, und die Demokratie stirbt aus.
Ich hätte lieber, die anderen sterben.
Dafür haben wir Profis im Staatsschutz, dem Inlandgeheimdienst und den Verfassungsgerichten. Wenn die sagen, eine Partei sei harmlos, kann und darf sie nicht verboten werden. Andernfalls eben schon. Siehe SRP und KPD. Einwandfreie Demokratie.
Und da gibt es auch sicherlich keine schwarzen Schafe oder Schmiererein. Leider sieht die Realität "vermutlich" deutlich anders aus. Aber das werden wir vermutlich nie erfahren.
Daher regulieren wir Menschen über Gesetze. Es ist der einzige Grund. Du kannst nicht hoffen, dass die Masse vernünftig, einsichtig, loyal und konstruktiv ist.
Der Mensch ist von Natur aus freiheitssuchend und entscheidet nach Richtig oder falsch. Werden Menschen auf Dauer reguliert, sorgt das für Unzufriedenheit und Rebellion. Siehe DDR, China, Nordkorea, Taiwan etc...
Gesetze sind gut ja, weil sie der allgemeinen Sicherheit dienen und ein Zusammenleben ermöglichen.
Regulierungen oder Verbote sind aber keine Gesetze, und dies zu vergleichen ist nicht smart.
Ich bin ein sehr freiheitsliebender Mensch und möchte am liebsten in so einem System leben. Wenig Restriktionen, mehr Entscheidung. Und wenn die Mehrheit etwas möchte, muss ich das aber auch akzeptieren. Andersherum genauso.
Ein System der "Direkten Demokratie" würde ich bevorzugen. Wenn nicht sogar noch freier, wenn es geht.
Der Mensch als Masse, als Moloch, wird nie zu etwas fähig sein, was in der Summe positiv wäre.
Ich sehe jeden Menschen als ein Individuum und nicht in einer Masse.
Oder die Demokratiefeinde haben Geld, Medien und ausländische Unterstützung, und die Demokratie stirbt aus.
Oder der Staat mit den Restriktionen hat Geld, Medien und ausländische Unterstützung, und die Demokratie stirbt aus.
= In beiden Fällen denke ich, dass die Menschen so etwas erkennen können. Wenn sie dann aber eine Partei wählen, die plötzlich verboten wird... Das ist Autokratie..
Und da gibt es auch sicherlich keine schwarzen Schafe oder Schmiererein. Leider sieht die Realität "vermutlich" deutlich anders aus
Das würde bedeuten, dass jede Institution abzulehnen wäre, weil sie ja korrupt sein könnte. Für was soll das ein Argument sein?
Für einen Fußballer, der ablehnt, den Platz zu betreten, weil der Schiedsrichter vielleicht nicht kompetent oder objektiv wäre, denn der kommt ja vom Verband? Vom VERBAND!
Du solltest schwarze Schafe und Schmiereien benenennen können. Wenn nicht, ist es Raunen.
Der Mensch ist von Natur aus freiheitssuchend und entscheidet nach Richtig oder falsch
Aber keineswegs! Wie kommst du auf eine solche Idee?
Er entscheidet allein nach "will ich" und "will ich nicht"!
Regulierungen oder Verbote sind aber keine Gesetze
JEDES Verbot und JEDES Gesetz sind eine Regulierung. Ausnahmslos.
Ein System der "Direkten Demokratie" würde ich bevorzugen. Wenn nicht sogar noch freier, wenn es geht
Das wäre dann eine andere Diskussion. Ideologie. Kämen wir übrigens auch nicht auf einen Nenner.
Ich sehe jeden Menschen als ein Individuum und nicht in einer Masse.
Dann solltest du das Differenzieren lernen. Wir reden hier über Demokratie, ihre Gesetze, und warum es sie geben muss.
Du kannst Gesetze aber nicht auf das Individuum anpassen. Schön und gut, die Wichtigkeit des Individuums zu betonen..aber hier passt es eben nicht.
Oder der Staat mit den Restriktionen hat Geld, Medien und ausländische Unterstützung, und die Demokratie stirbt aus.
Genau! Und das ist der Moment, wo du entscheiden kannst, wem du die Daumen drückst - der freiheitlich-rechtstaatlichen Demokratie oder denen, die sie abschaffen wollen.
In beiden Fällen denke ich, dass die Menschen so etwas erkennen können.
Du meinst so, wie sie es am Ende der Weimarer Republik erkannt hatten?
Wenn sie dann aber eine Partei wählen, die plötzlich verboten wird... Das ist Autokratie..
Eben nicht. Autokratie ist, wenn die Partei einfach verboten würde. Wenn aber in der Bundesrepublik eine Partei verboten wird, dann unter genauer Beachtung ihrer demokratischen Verfassung und aller dafür vorgesehenen Schritte.
Nochmal: Jede Demokratie sieht auch Parteiverbote vor.
Was versprichst du dir von einer Demokratie, deren eigene Gesetze sie wehrlos macht, sollten sich Gruppen wie die NSDAP oder die Roten Khmer formieren?
Das würde bedeuten, dass jede Institution abzulehnen wäre, weil sie ja korrupt sein könnte. Für was soll das ein Argument sein?
Das ist sogar ein sehr gutes Argument, welches meinen Punkt unterstürzt. Menschen sind das Problem nicht die Institution an sich. Deshalb so etwas gar nicht einführen und dafür nur Freiheit und Mitgestaltung. Wie gesagt "betreutes Denken" ist keine Demokratie in meinen Augen.
Für einen Fußballer, der ablehnt, den Platz zu betreten, weil der Schiedsrichter vielleicht nicht kompetent oder objektiv wäre, denn der kommt ja vom Verband? Vom VERBAND!
Sehr schlechter Vergleich finde ich. Ein Fußballspiel dreht sich um Regeln, ohne diese das Spiel nicht funktioniert. Das könntest du mit unseren Gesetzen vergleichen. Parteien zu verbieten wäre aber wie, wenn sich ein Team dazu mehrheitlich entscheidet, dass sie eine andere Taktik wollen, aber der Trainer diese rausschmeißen will und sagt "Die sind schlecht fürs Teamklima"...
Du solltest schwarze Schafe und Schmiereien benenennen können. Wenn nicht, ist es Raunen.
Wenn man es so leicht belegen könnte, gäbe es dies gar nicht. Und tu nicht so auf unwissend, wir wissen genau, das Geheimhaltungen dutzendfach passieren.
Er entscheidet allein nach "will ich" und "will ich nicht"!
Und genau das meine ich mit "Richtig oder falsch" Das ist freiheit.
JEDES Verbot und JEDES Gesetz sind eine Regulierung. Ausnahmslos.
Du weißt genau wovon ich rede, ob es nun Regulierungen, Unterdrückung oder anders heißt spielt keine Rolle.
Gesetze wie "Mord" etc... sind etwas anderes als Gesetze die politisch motiviert sind, die z.B Parteien verbieten in einer Demokratie. Darum handelt unsere Diskussion und nicht welches Wort dafür nun Korrekt ist.
Das wäre dann eine andere Diskussion. Ideologie. Kämen wir übrigens auch nicht auf einen Nenner.
Das wäre keine andere Diskussion, sondern genau der Anfang unserer Diskussion. Ich schlug eine Reformation vor und meinte damit die Direkte Demokratie und habe es angedeutet. Wenn du da Planwirtschaftliche Aspekte erkannt hast tut es mir leid.
Du kannst Gesetze aber nicht auf das Individuum anpassen. Schön und gut, die Wichtigkeit des Individuums zu betonen..aber hier passt es eben nicht.
Warum passt es denn nicht? Kannst du es auch begründen? Natürlich sollten Gesetze auf jedes Individuum passen.
Nochmal: Jede Demokratie sieht auch Parteiverbote vor.
Das war der Kern unserer Diskussion wo ich vorschlug, die Demokratie mal zu reformieren.
Ich denke aber auch, dass wir nicht mehr zueinander finden werden, da unsere Ideologie und Weltanschauung zu weit auseinanderliegt.
Ich möchte wirklich nicht meinen ganzen Nachmittag auf Gutefrage verbringen, also danke für die Diskussion, auch wenn leider nicht zielführend.
Von daher Schönen Dienstagabend noch! 🌸
Wir hatten da vor 80 Jahren so was wo eine Partei eine Demokratie, weil sie nicht stark genug war, in eine Diktatur umgebaut hat. @Silizium58 ich stimme dir voll umd ganz zu
Bei einem Verbotsverfahren wird erstmal überprüft ob das zu recht ist. Sollte es zurecht sein und die Partei Verboten werden passiert das weil sie eine Gefahr für die Demokratie waren. Nicht alle Verbote sind Demokratiefeindlich
Das Verbotsverfahren wird wenig Erfolg haben, wenn nach den Grundsätzen der AfD gegangen wird.
Grundsätzlich ist es aber schon fraglich warum gerade die AfD und nicht andere noch rechtere Parteien dran sind.
Für mich klingt das nach "Beseitigung des politischen Gegners".
Solche Verfahren hört man auch nicht auf Linker Seite, MLPD oder BSW.
Und übrigens ist jeder käuflich. 😉
die MLDP wird vom Verfassungsschutz beobachtet ist allerdings absolut unrelevant da sie keine Relevanz in der Regierung Spielen und auch nicht spielen werden. Das selbe gilt für die NPD/ die Heimat. Die Parteien sind einfach zu bedeutungslos anders als die AFD
Welche Kriterien fallen unter so ein Verbotsverfahren? also was muss erfüllt sein?
aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlich demokratischen Grundordnung
Wer das erfüllt entscheidet am ende ein Gericht. Nicht du nicht ich
Das stimmt.
Auch wenn ich mal stark anzweifle, dass das bei der AfD der Fall sein wird.
Werden wir erstmal nicht sehen weil das erstmal eingeleitet werden muss und das wird erstmal nicht passieren.
Wie Gescheitert? Das hat doch noch garnicht angefangen? Wie kann etwas scheitern das es noch nicht gibt? Erklär mal!
Fakt ist: Es wird vermutlich zu einem Antrag kommen! Wie der dann ausgeht und ob der Erfolg haben kann entscheiden dann Gerichte. Vom Tisch ist mal garnix!
Jede Demokratie der Welt sieht ganz ausdrücklich die Möglichkeit von Parteiverboten vor.