Recht – die neusten Beiträge

Beschlagnahme Mobiltelefon "Gefahr im Verzug" rechtens §201?

Liebe Community,

aus eigener Dummheit bin ich in eine blöde Situation geraten die gerade etwas unpassend zu meiner Situation ist. Ich bin in eine Verkehrskontrolle auf einem E-Scooter geraten, natürlich angetrunken, Blutentnahme wurde angeordnet etc.

Dass ich den Lappen wahrscheinlich einige Zeit abgeben muss, ist nicht mein Problem, da bin ich selbst Schuld.

Mein Problem ist, dass ich die Maßnahme auf dem Handy mitgezeichnet habe, woraufhin die Beamten mir das Teil aus den Händen gerissen haben, mit der Bgeründung "es bestehe Gefahr im Verzug, ich hätte mich §201 strafbar gemacht."

Das mag zwar stimmen, jedoch hätte man mich auch einfach bitten können, die Aufnahme zu löschen, oder meinetwegen können die eine Kopie des Handys anfertigen und es mir aushändigen. Ich kann ohne das Telefon nun keine Bankgeschäfte tätigen und ich stecke mitten in einem Umzug, wodurch ich Kaution und Miete nun nicht bezahlen kann.

Da es ja theoretisch als Tatmittel in Frage kommt, verstehe ich, dass man es beschlagnahmen KANN, aber das ist angesichts dieser Kleinigkeit absolut unverhältnismäßig. Diebstähle werden härter bestraft nach dem StGB.

Meine Frage nun: Wie bekomme ich es wieder und wie lange wird der Spaß nun dauern? Ich habe einen Anwalt bereits eingeschaltet, jedoch meinte er, dass bis zur Akteneinsicht nichts passieren kann, ist dem wirklich so?

Hat jemand schon selbst Erfahrungen machen dürfen bei solchen Beschlagnahmungen? Ich bin für jede Info dankbar.

Vielen Dank im Voraus!

Smartphone, Polizei, Recht, Strafverfahren, Beschlagnahmt

Inkasso Forderung trotz bezahlter Rechnung?

Hallo,

Ich habe da eine kleines Problem...

Und zwar konnte ich nach einer Bestellung bei Amazone die Rechnung nicht begleichen (weil Probleme mit meinem Bankkonto waren), das hatte ich amazone auch mitgeteilt und ihnen gesagt das ich 4 Wochen später zahlen könnte , diese haben daraufhin dann nur eine BOT Nachricht geschickt das es nicht möglich ist so zu zahlen...

Nach zwei Mahnungen sagten sie mir sie würden ein Inkasso beauftragen , ich habe am Montag die Rechnung beglichen, gestern kam dann eine Email vom Inkasso und heute ein Brief... Ich habe auf die gestrige email bereits geantwortet gehabt das ich die Rechnung beglichen habe... Heute habe ich also dort angerufen und die sagten mir das Amazone denen bereits mitgeteilt hätte das die Rechnung beglichen wurde... Aber Amazon wolle trotzdem das das Inkasso weiter mache und ich soll jetzt noch 27€ für die Inkasso Gebühren bezahlen, weil ich die Rechnung nicht fristgerecht gerecht bezahlt habe... Ih habe der Dame gesagt das ich Amazon bescheid gegeben hätte das ich später zaheln werde aber sie meinte nur da ich keine richtige Zusage habe das es für Amazone ok wäre müsse ich zahlen... Ich habe ihr dann mitgeteilt, das ich das Geld jetzt nicht zahlen kann , und das ich zum 2.10.20 zahlen könnte, sie legte mich dann in die warte Schleife für ca 3 min und meinte dann sie habe alles mögliche versucht und mit der Karte gespielt das ich ja bereits die Hauptforderung bezahlt hätte aber ich müsse zum 29.9.20 zahlen...

Komm mir irgendwie verarscht vor....

Ist das denn alles so rechtens was die da machen...

Rechnung, Recht, Amazone, Inkassogebühren

Ultimatum an den Vater setzen?

Hallo Zusammen

Folgendes Problem:

Ich bin 21 Jahre alt und vor ca. einem Jahr fragte mich mein Vater ob er sich ein Auto von mir für 1 oder 2 Monate ausleihen darf, weil er sich keins leisten kann. Da ich zu dieser Zeit 3 Autos hatte habe ich ihm eines davon ausgeliehen, welches er bis heute noch fährt. (Ein Auto habe ich mittlerweile noch verkauft somit habe ich nun nur noch 1 Auto für mich selbst, somit muss ich mein teures Auto für jeden Weg brauchen und habe in 1 Jahr 40'000Km damit zurückgelegt, was einen starken Wertverlust zur Folge hat bei so einem Auto) Ca. vor 3 monaten fragte er mich nochmals nach Geld (4000.00 Euro) , hätte ich es ihm nicht gegeben hätte er zurück ins Gefängnis gehen müssen, dies wollte ich verhindern, obwohl ich kein gutes Verhältniss zu ihm habe, da er ein Alkoholiker ist und viel scheisse gebaut hat. Ich habe einen Vertrag mit ihm abgeschlossen bis wann er dies zurück zahlen muss. Nun ist die Frist abgelaufen und ich habe keinen Euro zurück erhalten. Soll ich ihm nun das Auto wieder wegnehmen (ist auf mich eingelöst und versichert somit kein Problem) oder soll ich mehr Zeit geben?

Betreiben würde nicht viel Nutzen bringen, da ich mit Sicherheit am Schluss anstehen würde...

Ich finde es scheisse, da ich mir mein Geld selbst hart erarbeitet habe, ich bin in der Armut aufgewachsen, hatte nie etwas als Kind, und nun verliere ich noch soviel Geld an meinen eigenen Vater, der mir mehrmals versprochen hat dieses Geld zurück zu bezahlen...

Bin ich zu nett zu ihm? Er hat weder Kindergeld an meine Mutter jemals bezahlt noch sonst irgendwie etwas zu meiner Erziehung beigetragen.

Familie, Geld, Recht, Vater, geld leihen, Geld zurück, Geldprobleme

Eigentümer trotz Makler kontaktieren?

Guten Morgen,

folgendes Problem:

Wir interessieren uns für eine Eigentumswohnung. Die Besichtigung hat auch schon am Montag stattgefunden. Wir haben sofort unser Interesse dem Makler mitgeteilt und ihm das 5 Minuten nach Ende der Besichtigung per E-Mail nochmals mitgeteilt, mit der Bitte uns die erforderlichen Unterlagen zuzusenden und uns anzurufen.

Als wir bis Mittag am Folgetag noch nichts gehört hatten, versuchten wir den Makler telefonisch zu erreichen. Er telefoniere auf der anderen Leitung und man wolle ihm ausrichten, dass er zurückruft. Ein Rückruf erfolgte aber leider nicht. Seine Frau schickte uns dann einige Unterlagen zu. Leider sind diese unvollständig. Es ist nicht daraus zu ersehen, wie das Nutzungsrecht des Garten geregelt ist z. Bsp., auch können wir nicht ersehen, was im Hausgeld enthalten ist und unserer Berechnung nach, sind die Nebenkosten bzw. das Hausgeld auch höher, als angegeben. Also haben wir gestern Abend nochmals angerufen, wieder war der Makler unterwegs. Nochmals haben wir um Rückruf und Zusendung der fehlenden Unterlagen gebeten. Dann erhielten wir von seiner Frau eine Mail, wo sie uns die bereits gesendeten Unterlagen nochmals zuschickte und uns bat schon mal die Kopien unserer Personalausweise und die Finanzierungszusage unserer Bank zuzumailen. Die Wohnung gefällt uns wirklich sehr gut und wir würden sie wirklich gerne kaufen. Aber der Kontakt und die Informationen bzw. fehlenden Informationen mit dem Makler sind wirklich nervig. Auch würden wir gerne noch einen zweiten Besichtigungstermin vereinbaren. Wir haben nun überlegt, die Eigentümer mal direkt zu kontaktieren und ihnen von den Schwierigkeiten mit dem Makler zu berichten, haben aber Angst, dann die Wohnung vielleicht deswegen nicht zu bekommen. Wir wollen aber auch nicht auf die fehlenden Informationen verzichten und ohne diese kaufen. Mit den Eigentümern haben wir bei dem Besichtigungstermin einen sehr guten Draht gehabt.

Wie sollen wir weiter vorgehen?

Viele Grüße

Recht

Wohnung zugesagt, jetzt wieder absagen?

Hallo,

wir haben folgendes Problem: und zwar befanden wir uns auf Wohnungssuche in einer Großstadt. Wir haben eine Wohnung besichtigt die uns gefallen hat. Vor Ort waren die derzeitigen Mieter, da diese früher aus dem Mietvertrag raus wollten haben sie die Besichtigung durchgeführt. Einzigs Manko war: Vor dem Balkon der Wohnung ist eine RIESIGE Baustelle. Die Mieter sagten uns aber, dass am Wochenende nicht gebaut wird und da Ruhe herrscht. In der Woche war es uns egal, da wir beide eh den ganzen Tag nicht zuhause sind. Wir haben uns also mit der Hausverwaltung kurzgeschlossen und haben auch einige Tage später die Mietverträge zugeschickt bekommen. Wir haben der Hausverwaltung gesagt, dass wir die Mietvertrage per Post die nächsten Tage verschicken werden. Jetzt am Wochenende waren wir noch einmal vor Ort und mussten feststellen, dass die Baustelle in Betrieb war. Auf nachfrage einiger Anwohner sagten sie uns, dass die Baustelle auch am Wochenende betrieben wird und sehr laut sei. Daraufhin haben wir den Mietern abgesagt, dass wir kein Ineresse mehr an der Wohnung haben. Diese sagen jetzt aber, dass wir Ihnen schon zugesagt haben und das Abspringen nicht mehr möglich sei. Sie sind jetzt natürlich verärgert, weil sie schon zum 15.9 uas dem vertrag raus wollten und jetzt nochmal neu nach einem Nachmieter suchen müssten. Der Mietvertrag liegt uns zwar vor, wurde aber noch von keiner Seite unterschrieben. Ist das alles wirklich rechtlich bindend und wir müssten Schadensersatz zahlen? Trotz der Baustelle? Wie kann ich jetzt vorgehen?

Vielen Dank im Voraus!

Recht, Wohnungssuche, Absage

Ich habe Angst in die Schule zu gehen?

Guten Morgen liebe Community,

mein Name lautet Celine, ich bin 15 Jahre alt und besuche die 11.Klasse auf einer Gesamtschule in Nrw. Ich habe seit Jahren mit Mobbing zu tun....gestern war auch wieder so eine Situation....ich habe auf den Schulbus gewartet (es war 15:30 Uhr)...dann kam eine 5.Klässlerin zu mir und fragte:

,,Bist du ein Mädchen oder ein Junge?"

Verwundert sah ich das Mädchen an...und sagte ihr, dass ich ein Mädchen bin...mit kurzen Haaren halt. Ihr Bruder, der auf meiner alten Schule war...kam auch dazu. Er betitelte mich als Mannsweib und fing an zu provozieren...Ich bin wütend geworden...und habe gesagt, dass er dumm ist. Dann kam der Bus und wir sind alle eingestiegen. Während der Fahrt erzählte der Bruder von dem Mädchen irgendeinen Mist über mich....er meinte ich würde junge Kinder schlagen und verletzen....ich spürte wie meine Wut höher kochte....schließlich reichte es mir, ich stand auf und ging zu ihm. Meine Stimme war wütend als ich sagte:

,,Wenn du deinen Mund jetzt nicht hältst, dann zeige ich dir mal wie das geht."

Der ganze Bus war still. Ich spürte die Blicke auf mir...auch den Blick von meinem Busfahrer (wir waren stehen geblieben) ....ich setzte mich wieder hin und wartete bis ich aussteigen konnte. Dann diese Nacht....hatte ich den Traum, dass heute was in der Schule passiert...ich habe Angst....jeden Tag werde ich geärgert...Was kann ich tun?

Mobbing, Schule, Freundschaft, Angst, Polizei, Recht, Schüler, Liebe und Beziehung, Meinung

Elektrogeräte im Küchenstudio gekauft, kann ich zurücktreten?

Guten Tag,

Ich war in einem Küchenstudio wegen neuer Elektrogeräte. Im Vorfeld hatte ich mir 2 Induktionskochfelder rausgesucht die mich interessierten, als mir der Verkäufer sagte dass es sich bei einem der beiden um kein Vollinduktion handelt, habe ich den ausgeschlossen. Daraufhin hat mir der Verkäufer ein Video zu dem Vollinduktionskochfeld gezeigt und für diesen habe ich mich dann entschieden, dazu kam dann noch ein passender Dunstabzug inklusive Filter.

Wir haben den Kaufvertrag unterschrieben und wie vereinbart die Hälfte als Anzahlung überwiesen, worauf der Händler die Geräte bei der Firma bestellt hat.

Das ist jetzt 11 Tage her, heute wollte ich mal googlen was die Filter für den Dunstabzug kosten, dabei war mir auf dem Kaufvertrag nicht sofort klar welche Artikelnummer zu welchem Gerät gehört und so kam es dass ich per Zufall das Induktionskochfeld gegoogelt habe und dabei hab ich festgestellt dass es sich hier nicht um das besprochene Kochfeld handelt sondern um den der von Anfang an ausgeschlossen wurde.

Ich habe daraufhin den Händler kontaktiert, der Vertragspartner war nicht da und der Kollege mit dem ich gesprochen habe sagte nur dass dee Vertrag unterschrieben ist und die Geräte schon bestellt, so gesprochen als hätte ich nun keine Wahl mehr..

Jetzt bin ich total verunsichert, kann ich noch vom Vertrag zurücktreten? Wie würdet ihr jetzt an meiner Stelle vorgehen?

Bin um jeden Rat dankbar.

Elektronik, Küchengeräte, Recht, Elektrogeräte

Unterschied?

Hallo Leute es geht hier um folgendes Text genau Lesen und Antworten

danke

Dass die Gleichstellung bei der Staatsanwaltschaft Saarland hergestellt wird.

Dass ein Städtlicher Angestellter genau so bestraft wird. wie der Otto Normalverbraucher .

Dass es aufhört, dass man Unterschiede bei der Staatsanwaltschaft Saarland

macht zwischen einem Städtischen Angestellten und einem Privatmann, dass die Staatsanwaltschaft SB den Städtischen Angestellten bei Straftaten schützt .

Der Städtische Angestellte muss bei Straftaten auch bestraft werden.

Der Städtische Angestellte Markus A Schwimmmeister aus Wadgassen .

hat die Straftatbestände Betrug§263 StGB Urkundenfälschung §267 StGB, Einbruch § 244StGB, Hausfriedensbruch § 123 StGB, Falsche Verdächtigung §164 StGB Verleumdung § 187 StGB, Betrug §263 StGB erfüllt, die Staatsanwaltschaft ist dieser Sache nicht nachgegangen, weil er ein Städtischer Angestellter ist. Das Widerspricht dem Gleichheitsprinzip, der im Grundgesetz festgehalten ist.

Weil dieses Gleichheitsprinzip sagt eindeutig aus, dass jeder vor den Ermittlungsbehörden gleich anzusehen ist. Aber dieses gilt leider nach meinen Erfahrungen im Saarland nicht, da wird ein Städtischer Angestellter verschont meine eigene Erfahrung

Ich habe eine Schriftliche Petition schon eingereicht, die läuft unter dem AZ Pet 4-19-07-99999-037440

Ich finde es ungerecht, dass man von Seiten des Staatsorganes wie der Staatsanwaltschaft im Saarland. eine Strafanzeige gegen einen Städtischen Angestellten wie Herr Markus A aus Wadgassen nicht nachgeht.

Und das Gericht gefälschte Unterlagen als Beweis zulässt, dieses gehört umgehend abgeschafft und auch geändert, weil jeder muss für seine Straftat auch bestraft werden, da darf es nicht wie gehabt Unterschiede geben. Das Gericht darf keine Gefälschten Unterlagen als Beweis zulassen, wie im Verfahren

AZ 42 C 15/19(10) bereits geschehen.  

Recht, Unterschied

Können wir jetzt fristlos gekündigt werden?

Hallo,

wir legten uns verbotener Weise einen Hund zu. Sprich wir haben den Vermieter gefragt - Vermieter sagte Nein und wir haben es trotzdem getan sprich hatten unseren Hund schon, bevor wir überhaupt gefragt haben. Wir dachten uns nichts dabei, weil eine andere Familie bei uns im Haus bereits einen Hund hat, nur wussten wir nicht, dass sie diesen auch illegaler Weise haben also trotz des verbots vom Vermieter.

Wir haben unseren Vermieter unseren Hund also verschwiegen und uns sofort auf die Suche nach etwas neuem gemacht! Nun sind wir auch fündig geworden und haben letzten Mittwoch den Vertrag unterschrieben und die Kündigung per Einschreiben weg geschickt. Allerdings ist der Vermieter am Donnerstag zum Haus gefahren, um sich dort mal umzusehen und hat dabei unseren Hund durch unsere Haustür entdeckt (Glastür). Er rief an, unglaublich wütend und wirklich arg unprofessionell. Er wurde wirklich sehr persönlich und beschimpfte uns. Er sagte uns, wir sollen bis Sonntag gucken wo der Hund bleibe, sonst können wir was erleben. Nun haben wir uns Rückgemeldet und ihm gesagt, dass der Hund bei uns bleibt und, dass wir frühstens zum 01.11 weg sein könnten (einen Monat vorher als die Kpndigungsfrist). Das hat ihn nicht interessiert. Der letzte Satz war: ,,Sie hören von mir!!!!". Jetzt haben wir riesige Angst fristlos gekündigt zu werden und auf der Straße zu stehen. Wissen Sie vielleicht, ob er die Möglichkeit dazu hat? Und was wir dagegen tun könnten?

Herzlichen Dank für Ihre Hilfe!!!!

Hund, Recht, Hundehaltung, Tierrechte

Hausverbot aufgrund der Hautfarbe rechtens?

Hallo, es geht um ein Vorfall, welcher sich am 29.08 im Galeria Kaufhof ereignet hat. Ein junger schwarzer Mann wurde gewaltsam aus dem Kaufhaus gebracht. Hier das Video dazu, welches derzeit viral geht: https://www.instagram.com/p/CEepzGbKsR9/

Es soll davor mehrere male ein Hausverbot von der Security ausgesprochen worden.(Ergänzung: Das Hausverbot wurde kurz vor Beginn der Aufnahme ausgesprochen, also ein paar Minuten davor, nicht schon mehrere Tage zuvor oder so) Ein Grund wurde nicht angeben. Bevor die Security kam soll eine Mitarbeiterin dem Mann gesagt haben, er solle die Musik ausmachen, welche eigentlich sein Klingelton war, was er der Dame dann auch gesagt habe und daraufhin soll sie gesagt haben: "Ihr Schwarzen seid doch alle dumm" dann meinte er, dass er sich dadurch diskriminiert fühlt und daraufhin sagte sie, dass er das Haus verlassen müsse und er fragte sie nach dem Grund.

Es wurde bis zum Ende kein Grund angegeben, sondern auf das Hausrecht berufen. Und gegen den Mann wurde anzeige wegen Hausfriedensbruch erstattet.

Soweit ich weiß muss in Geschäftsräumen, die allgemein zugänglich sind, immer ein Grund für das Hausverbot angegeben werden. Dazu finde ich, dass es nicht rechtens ist, da es diskriminierend erscheint und meiner Auffassung nach gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetzt verstößt. Und wenn das Hausverbot nicht rechtens ist dürfte der Tatbestand Hausfriedensbruch nicht gegeben sein.

Was ist eure Auffassung dazu?

Recht, Diskriminierung, Hautfarbe, Rassismus

Kann Taranjit Singh wirklich die Wiedergeburt von Satnam Singh sein (Umfrage)?

https://www.freenet.de/nachrichten/wissenschaft/beweis-fuer-wiedergeburt_724766_4702462.html

^

  • "Anhand von Vergleichen der Handschriften des Kindes in seinem jetzigen und seinem vergangenen Leben behauptet Vikram Chauhan, er könne die Theorie beweisen, dass eine Wiedergeburt möglich ist"
  • "Vor einigen Monaten behauptete der sechsjährige Taranjit Singh, er könne sich an sein vergangenes Leben erinnern. Tatsächlich bestätigen seine in bescheidenen Verhältnissen lebenden Eltern, dass ihr Sohn dies schon behaupte, seit er zwei Jahre alt ist und dass er schon früher versucht habe, von zu Hause wegzulaufen."
  • "Der Junge sagte, er sei bei seiner früheren Geburt im Dorf Chakkchela im Bezirk Jalandhar unter dem Namen Satnam Singh geboren worden und der Name seines früheren Vaters sei Jeet Singh. Zur Zeit seines Todes sei er im benachbarten Dorf Nihalwal zur Schule gegangen."
  • "Ranjit Singh, der gegenwärtige Vater des Jungen, begab sich mit einem Freund nach Nihalwal, wo sie einen alten Lehrer fanden, der ihnen bestätigte, dass ein Junge namens Satnam Singh bei einem Unfall ums Leben gekommen war and dass dieser der Sohn von Jeet Singh aus Chakkchela war."
  • "Taranjit Singhs gegenwärtiger Vater Ranjit sagte auch, dass sein Sohn erwähnte, er habe zur Zeit seines Unfalls zwei Bücher bei sich gehabt, die dann mit seinem Blut durchtränkt gewesen seien. Auch habe er 30 Rupien dabei gehabt. Als sie dies hörte, brach die Frau, von der der Junge Taranjit behauptet, sie sei seine Mutter in seinem früheren Leben gewesen, in Tränen aus und bestätigte die Angaben Taranjits. Sie sagte, sie habe die Bücher und die 30 Rupien aufbewahrt als eine letzte Erinnerung an ihr Kind."
  • "Ein paar Tage später kamen Taranjits Bruder aus seinem früheren Leben, Kewal Singh, seine Schwester Buta Singh, sein Vater Jeet Singh und seine Mutter Mohinder Kaur in das Dorf Alluna Miana, um Taranjit zu treffen. Lakhbir Kaur zeigte Taranjit Fotos von ihrer Hochzeit. Ohne zu zögern erkannte Taranjit die Fotos wieder."
  • "Der Junge und seine Eltern aus beiden Inkarnationen wiederholten alle die selbe Geschichte."
  • "Vikram Chauhan sprach mit einem Ladenbesitzer, der ihm erzählte, der Junge habe wenige Tage vor seinem Tod einen Notizblock zum Preis von drei Rupien auf Kredit gekauft. Als der Ladenbesitzer das Dorf Taranjits besuchte, erkannte der Junge ihn sofort; sagte aber, er schulde dem Kaufmann nur zwei Rupien. Dieser bestätigte diese Summe und erklärte, er habe lediglich die Authentizität der Behauptungen des Jungen testen wollen."

^ ist alles aus dem Link.

was haltet Ihr davon? Ist das 100%ig glaubwürdig? Was meint Ihr?

kann ein Mensch wirklich etwas seit dem 2. Lebensjahr behaupten und was ist mit der Infantile Amnesie, die alle Kinder haben?

Wenn man als Kind eine Infantile Amnesie hat, dann kann man mit einen Alter von 2 Jahren nicht über ein vergangenes Leben sprechen, da man es nicht weiß. Stimmts?

Nein 60%
Ja 30%
Weiß ich nicht 10%
Foto, Kinder, Schule, Familie, Indien, Esoterik, Recht, Wissenschaft, Erinnerung, Forschung, früheres leben, Glaube, Handschrift, Kinder und Erziehung, Mystery, paranormal, Reinkarnation, Wiedergeburt, Beweis, Abstimmung, Umfrage

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