Das jetzt wieder über das Bürgergeld hergezogen wird. Das die Politiker der CDU es abschaffen wollen und härtere Sanktionen fordern. Die Menschen, die Wähler, Bürger sind selber Schuld wenn sie so eine Politik auch noch absegnen, gutheißen, goutieren. Das sie so welche Figuren wie Amthor, Merz an das Ruder lassen usw. Die CDU eben insgesamt.

Rechtsextremismus

Und keine politisch gewollten Ideologie Urteile fällen.

Was erhofft ihr für 2025 und wer soll eurer Meinung nach Deutschland regieren ? :) ( kenne mich null mit Politik aus deswegen frage ich )

Viele Leute sagen immer wieder das die grünen eine Verbotspartei ist und nur gut darin ist zu verbieten und Deutschland in die Steinzeit zurückwerfen würde wenn sie genug macht hätten + alles zu verbieten ,außer man is rich

Warum sagen Leute das??

Ist diese Aussage wirklich so oder ?

warum sagen Leute das

Ist keine Stimmungsmache oder so, ich möchte nur wissen ob ihr das auch so findet oder nicht 

Aktuell kommt es mir irgendwie so vor das die aktuelle Regierung alle Hebel in Bewegung setzt um noch mehr Geld zu bekommen. Sie erhöht steuern, Schaft zusätzliche Steuern und spart an allen Ecken und Enden wie zum Beispiel im Gesundheitssystem. Kommt euch das auch irgendwie so vor?

Hier ein paar Quellen dazu: https://northern.finance/investieren-lernen/steuererhoehung-der-ampel/Spiegelhttps://www.spiegel.de › deutschlandAmpel will Steuer auf Plastik und auf Kerosin für innerdeutsche Flüge ... Yahoo Finanzenhttps://de.finance.yahoo.com › bei...Beim Sammeln von Pfandflaschen können Steuern fällig werden https://www.tagesspiegel.de/politik/sparhaushalt-der-ampel-so-kurzt-die-bundesregierung-bei-zivilgesellschaft-und-sozialstaat-10232014.html

Man muss konstatieren, daß der Bösartigkeitskoeffizient nahe Eins ist. Warum, frage ich mich immer wieder, sind die alle so böse , kann man denn nicht wie eine normsale Partei sein, zB. wie die SPD oder die Grünen?

Was sind die 3 Hauptgründe ?

https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gunther-schnabl-habeck-als-koenig-der-planwirtschaft-wohlstand-ist-keine-verteilungsmasse_id_259805884.html

Denn denken wir weiter

Dieser Gunter schnabel fordert praktisch alls was die Industrie nicht mag abschaffen oder zu Deregulierung

Er sagt auch das Wohlstand keine Verteilungmasse ist sagt aber wenn nach seinen Vorstellungen geht gibst Wohlstand für alle

Eurer Meinung nach.

Mir ist aufgefallen dass sich auf Instagram wirklich viele Kommentare sich ähneln, genauso wie deren Accounts. Ich frage mich wirklich sind diese Accounts überhaupt echt...

Ein Beispiel eine AFD Kommentar... Der Ersteller des Kommentars hat 100.000 follower, sein "echter" Name steht auf dem Profil, wenn man ihn allerdings auf Google eingibt kommt nichts. Also eine Person die 100.000 follower hat müsste doch wenigstens einen Eintrag auf wenigstens einer Google-Seite haben.

Ich würde da gerne eure Meinung dazu hören. Vielen Dank für alle Antworten.

,,Ich bin für die Afd. Ich habe das 96seitige Wahlprogramm durchgelesen und die einzige Lösung für Deutschland ist diese Partei, um die Gewaltübergriffe zu stoppen, die bei mir in der Stadt tag täglich passieren."

Seid ihr der gleichen Ansicht, was ist eure Meinung dazu?

"Nazi" ist die Abkürzung für "Nationalsozialist" - also einen Anhänger von Hitler und dem "Dritten Reich". Viele Leute glauben, dass der AfD-Politiker Björn Höcke ein solcher Nationalsozialist sei. Aber warum?

Zweifellos ist Höcke ein Rechtsextremist. Aber nicht jeder Rechtsextremist ist gleichzeitig auch ein Nationalsozialist. Es gibt keine einzige Aussage von Björn Höcke, die eine eindeutige Befürwortung des Nationalsozialismus darstellt.

Angeführt werden hierfür in der Regel zwei Dinge:

1. Höcke soll einer Reporterin des "Wallstreet Journal" gegenüber gesagt haben: "Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.". Höcke ist Geschichtslehrer. Er hat sich bei der Äußerung vermutlich an das Zitat des Historikers Thomas Nipperdey angelehnt: "Die Grundfarbe der Geschichte ist grau, in unendlichen Schattierungen." Das mag man als Verharmlosung des Nationalsozialismus ansehen - aber diese ist für alle Rechtsextremisten typisch, nicht nur für Nationalsozialisten. Rechtsextremisten hübschen die gesamte deutsche Geschichte auf, nicht nur den Nationalsozialismus. Dabei geht es ihnen darum, das von ihnen als sakrosankt angesehene deutsche Volk möglichst positiv darzustellen. Deshalb wird die Ära des Nationalsozialismus beschönigt - nicht, weil man diese zwangsläufig als politisches Vorbild ansieht.
2. Höcke hat auf einer Kundgebung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) im Mai 2021 "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!" gerufen. "Alles für Deutschland!" war der (relativ unbekannte) Wahlspruch der SA. Auch Historikern ist dieser häufig unbekannt. Die Aussage wurde hier zudem nicht allein für sich verwendet, sondern in einem größeren Zusammenhang. Ein sicherer Beweis dafür, dass Höcke sich hiermit an die SA anlehnen wollte, existiert nicht. Auch hier würde eine entsprechende Kategorisierung Höckes als Nationalsozialist insofern letztlich eine Projektion durch den Beurteilenden darstellen. Denn ob Höcke die Verwendung durch die SA kannte und die Parole trotzdem bewusst genutzt hat, kann niemand außer ihm selbst sicher wissen.
3. Höckes Aussage, dass der "lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp" treffe wird als Ausweis der NS-Rassenideologie gewertet. Indes sind Rassentheorien älter als der Nationalsozialismus und die vorliegende Aussage ist nicht der spezifischen NS-Rassenlehre zuzuordnen.
4. Die Bezeichnung des Holocaustmahnmals als "Denkmal der Schande" und die Forderung nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad". Kritik am Holocaustmahnmal ist indes nicht spezifisch rechtsextremistisch und schon gar nicht spezifisch nationalsozialistisch. Und was die "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" sein soll, ist auch sehr vage. Die Forderung nach einer anderen Erinnerungskultur und deren Kritik ist jedenfalls nicht nationalsozialistisch.

Es gibt zweifellos eine Reihe rechtsextremistischer Äußerungen von Björn Höcke. Aber keine davon enthält eine eindeutige Befürwortung des Nationalsozialismus. Warum glauben Leute trotzdem, dass Höcke ein Nationalsozialist sei?

Der Verfassungsschutz hat noch nicht genügend Beweise gegen die AfD gesammelt, um sie als gesichert rechtsextremistisch einzustufen.

HtDèeer VS hat 14.000 Seiten Akten sowie 100 Stunden Videomaterial gesammelt und das reicht immer noch nicht, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen .

Wird Die AfD also Mangels an Beweisen doch nicht als rechtsextremistisch eingestuft?

Ist Olaf Scholz ein guter Bundeskanzler?

Und bitte mit Begründung

ich meine von den Parteien, die jetzt im Bundestag sind

Bitte bleibt sachlich und ehrlich, ich will mit euch diskutieren, denn ich habe den Eindruck, es gibt nur zwei Möglichkeiten, entweder du wählst die AFD oder du hasst die AFD.

Guten Tag,mein Lehrer hat vor einigen Wochen uns einen Beitrag gezeigt wo es über Demonstrationen gegen Rechts geht.er hat es uns aber nicht einfach gezeigt sondern auch argumentiert und lügen erfunden was dass Zeug hält um die AFD schlecht da stehen zu lassen und er hat sogar die schüler aufgerufen dazu aktiv gegen die AFD Vorzugehen übrigens wir sind in der 8 Klasse die Leute aus meiner Klasse halt irgendwie kein verständnis und keine Ahnung von Politik deswegen glauben sie ihm alles er sagte z.b. wenn die AFD an die Macht kommt wird das dritte Reich wider seinen Lauf nehmen und labert irgendwas mit das dann die Juden bla bla bla jetzt ist es so dass ich halt eher rechts gestimmt bin aber ich konnte ihn in punkten zwar kontern aber... Wenn ich dort ein gutes Wort für die AFD eingelegt hätte wäre ich als Nazi abgestempelt worden und Frage ist jetzt darf er dass ich meine nicht und danke im voraus lg

Ich finde, dass die SPD vernünftige Politik macht

Alle diese Parteien sind grundlegend anders um die Ergebnisse interessanter zu gestalten. Die Parteien sind alle fiktiv:

1. Die Neo-Feudalistische Partei (NFP): Diese Partei strebt die Wiederherstellung eines feudalen Systems an, in dem die Gesellschaft in Hierarchien gegliedert ist und der Adel über die Masse herrscht. Sie propagiert eine Rückkehr zu traditionellen Strukturen und sozialen Rollen.

2. Die Transhumanistische Freiheitspartei (TFP): Diese Partei setzt sich für die vollständige Verschmelzung von Mensch und Technologie ein, um die menschliche Evolution zu beschleunigen und individuelle Freiheit durch die Befreiung von biologischen Einschränkungen zu maximieren.

3. Die Egalitäre Gemeinschaftspartei (EGP): Diese Partei verfolgt eine utopische Vision der absoluten Gleichheit, in der alle Mitglieder der Gesellschaft gleiche Rechte und Chancen haben. Sie strebt nach einer radikalen Umgestaltung der Gesellschaft, um soziale Ungleichheiten zu beseitigen.

4. Die Isolationistische Autarkiepartei (IAP): Diese Partei setzt sich für die vollständige Isolation und Autarkie eines Landes ein, indem sie alle Formen internationaler Zusammenarbeit ablehnt und sich auf die Selbstversorgung und den Schutz der nationalen Identität konzentriert.

5. Die Kosmische Harmoniepartei (KHP): Diese Partei propagiert eine spirituelle Vereinigung mit dem Universum und strebt nach einer globalen Einheit aller Lebensformen im Kosmos. Sie setzt sich für intergalaktische Zusammenarbeit und die Erforschung des Weltalls ein.

6. Die Neoludditische Bewegung (NLB): Diese Bewegung lehnt die moderne Technologie ab und setzt sich für eine Rückkehr zu einer einfachen, von Handarbeit geprägten Lebensweise ein, um die Umwelt zu schützen und die menschliche Kreativität zu fördern.

7. Die Anarchistische Freiheitspartei (AFP): Diese Partei strebt die Abschaffung jeglicher Formen von Herrschaft und Hierarchie an, um individuelle Freiheit und Selbstbestimmung zu maximieren. Sie setzt sich für eine freiwillige Zusammenarbeit und direkte Demokratie ein.

Wird ja immer schlimmer mit der Meinungszensur also dieses portal hier is ja das letzte das lassen wir mal bei seite was hier stattfindet, aber wie siehts mit der außenwelt aus??

da muss man ja auch schiss haben seinen job zu verlieren auch nur wenn man sagt dass die afd niht so schlimm ist.

ih hoffe das wird bald bekämpft

https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-wirtschaft-nur-miniwachstum-institute-senken-konjunkturprognose-fuer-deutschland-a-bde74416-adf8-4d91-a18c-e8c7fdab4e4c

Während Forschungsinstitute in diesem Jahr von einem wirtschaftlichen Wachstum von nur noch 0,1 Prozent ausgehen und die Erwartungen somit deutlich gesenkt haben, stellt sich die AfD gerne als Retter der deutschen Wirtschaft dar, und macht die Ampel für den "beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands" verantwortlich.

https://afdbundestag.de/alice-weidel-ampel-fuer-beispiellosen-wirtschaftlichen-niedergang-deutschlands-verantwortlich/

"Ein Risiko für den Standort Deutschland" und "Eine wirkliche Katastrophe". So bewerten hingegen Wirtschaftsexperten das Vorhaben der AfD, womöglich aus der EU auszutreten und Migration als Lösung für den Fachkräftemangel abzulehnen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/afd-wirtschaft-100.html

Wahrscheinlich hat BSW der AfD Stimmen weggenommen. Wenn SPD nicht mit BSW zusammengeht, müssten Sie mit LINKE aber das ist noch weniger der Fall als mit BSW.

Was wird dann passieren.

AfD und BSW = 29 + 15 = 44% würde auch nicht reichen.

Sind NPD-Mitglieder Rechtsextreme und für Umweltschutz oder nicht? Ich meine Umweltschutz im eigenen Land aber kein Klimaschutz.

Auf der Straße hat Niclas M ein Selfie mit Alexander Jungbluth von der rechtspopulistischen (und zum rechtsextremen) Partei AfD gemacht.

Quelle: Focus vom 26.03.2024

Leben wir gerade im Rechtsruck oder Linksruck?

An alle CDUler ernsthaft ??? Eine konservative Partei mit den Grünen ? Wollt ihr das wirklich ? Ich wähle sicher nicht mehr die CDU ist mir zu heikel.

Da hatte garantiert das Ministerium für Staatssicherheit die Finger drin, die wären ja schließlich auch blöd gewesen wenn sie diese willfährigen Westentaschen-West-Kommunisten nicht manipuliert hätten.

Schon auffällig wenn ein mittelloser Student der BaFöG bezieht plötzlich einen fabrikneuen Lada besitzt...zufällig ein Mitglied der MLPD...

Es ging der DDR ganz klar darum, Akademiker, die potenziell irgendwann in wichtigen Positionen sitzen würden, zu schmieren und somit erpressbar zu machen

Und der BND hat wie immer nichts mitgekriegt :)

Ich persönlich kann mir nicht vorstellen dass Krenz, ein etabliertes Mitglied des alten Politbüros, in der Lage gewesen wäre das Vertrauen der DDR-Bürger zu gewinnen, völlig egal was er getan und welche Reformen auch immer er durchgeführt hätte

verbreiten sich im internet wie sand am meer

Ich bin sehr interessiert daran, warum DU dich bei der Wahl für die AfD entscheidest.

Warum nicht BSW? -> Haben teils ähnliche Ansichten (zB. Asyl, Gendern...)

Was denkt ihr, wer nach Olaf Scholz 2025 nächster Bundeskanzler/ Bundeskanzlerin wird. Was würdet ihr euch erhoffen/ wünschen, wer/ welche Partei es wird?

Welche Koalitionen wären möglich ?

Welche 4 Krisen gab es in der Republik außer der Hyperinflation und dem Hitler-Putsch?

Also die FPÖ schein ja Platz 1 zu sein, haben die realistische Chancen ?❤️

Klar ist die Ampel unbeliebt. Aber das Unterschreiten der 5-Prozent-Hürde, könnte es vielleicht auch etwas mit dem BSW zu tun haben?

Interessiert mich echt wie ihr so tickt... Leider werden ja rechte Leute fast schon mit Rechtsextrem und Neonazi beschimpft (siehe AfD). Rechts ist nichts schlimmes!

Wenn ich mir alte Bilder zu Fußball anschaue haben die Fans alles mögliche in Deutschlandfarben getragen.

(Bildquelle: TAZ)

Es gab ja noch keine AfD sondern nur die NPD, aber die hatte niemals so viele Stimmen wie die AfD. Wie ist das zu erklären?

Also manche meinen ja, dass wenn die AFD gewählt wird, dass alle ausländischen Menschen abgeschoben werden. Andere wiederum meinen dass nur die, die Straftaten begehen oder nucht arbeiten gehen wollen obwohl sie es könnten abgeschoben werden. Wie ist es denn jetzt aber wirklich?

SP: sozialdemokratisch, progressiv, Pro-EU, für einen starken Staat, asylpolitisch links

Grüne: ökologisch, linksliberal, sozialistisch, stark progressiv, asylpolitisch sehr links

Grünliberale Partei (GLP): ökologisch, wirtschaftsliberal, eher kapitalistisch, gemässigt progressiv, asylpolitisch eher links

EVP: sozialkonservativ, christlich, gemässigt ökologisch, asylpolitisch eher links

Die Mitte: zentristisch, christdemokratisch, gemässigt konservativ, asylpolitisch mittig

FDP: wirtschaftsliberal, kapitalistisch, freisinnig, wirtschaftsprogressiv, asylpolitisch eher rechts

SVP: wirtschaftsliberal, kapitalistisch, nationalkonservativ, Anti-EU, isolationistisch, asylpolitisch rechts

Zb einer von der AFD beschwert total überheblich lächerlich das Baerbock Kobold statt Kobalt gesagt hat dann wird es ihr Jahre hinter gerufen aber wenn Afdler sich verspricht und das selbst macht heul von allen ADFLER UND wird als antidemokotatisch bezeichnet

Oder beschweren sich das die Rente so nicht mehr funktioniert aber kein Konzept dagegen und außerdem profitieren die afdler von Bundestag versorgen wie jeder andere poltiker

Mögt ihr die Afd und würdet sie wählen? Warum mögt ihr (nicht) die Afd oder würdet sie (nicht) wählen?

Offenbar hat ein Hausarzt aus Baden-Württemberg einen seiner Patienten (Heiko Nüßner) aus der Patientenliste geschmissen, weil dieser AfD-Politiker ist. Laut Aussage des Mediziners würde er bei medizinischen Notfällen seinem Hippokratischem Eid nachkommen und den Politiker selbstverständlich behandeln.

Was haltet ihr davon? Sollten Mediziner die Freiheit haben dürfen nach ideologischen Ansichten zu behandeln?

nur noch politisch verfolgten Menschen politisches Asyl zu geben und alle aderen werden nach kanadischen Vorbild streng kontrolliert und brauchen zb. eine Greenkard etc..

Ich hab mal von jeder Partei ein junges weibliches Mitglied rausgesucht.

Kennst du eine oder mehrere davon und was haltest du von ihnen oder wie sympathisch sind sie dir?

1 Larissa Nowak (Die Junge Union/CDU)

2 Marie-Sofie Schneider (Jusos/SPD)

3 Laura Schmidt (Grüne Jugend/die Grünen)

4 Emma Popow (Die Jungen Liberalen/FDP)

5 Mareike Wagner (Junge Alternative für Deutschland/AFD)

6 Saskia Müller (Linksjugend/die Linke)

Heyy,

Was würdet ihr als den Fehler bezeichnen, den unsere Regierung gemacht hat, oder welcher Fehler gennerel in der aktuellen Regierung (Partei Zusammensetzung/Partei Eigenschaften) vorliegt!

Würde mich interessieren, welche Ansichten Personen verschiedener Altersklassen haben.

Freundliche Grüße, Noah

Hi liebe Politikinteressierte, wie stellt ihr euch die Zukunft der CDU/CSU vor?

Merz ist ein Lobbyist. Hat für Blackrock - den mächtigsten Vermögensverwalter der Welt gearbeitet. Blackrock verwaltet über 10 Billionen US Dollar. Das ist fast die Hälfte des US Bruttoinlandsprodukt, dass bei 23 Billionen US Dollar liegt. Blackrock ist damit eines der mächtigsten Unternehmen der Welt. Ohne Blackrocks Datenanalysesystem Aladdin geht auf den globalen Finanzmärkten gar nichts mehr soweit mir bekannt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Aladdin_(BlackRock)

Über die Kontakte die Blackrock in die deutsche Politik hat, z.b. durch Friedrich Merz, werden US Amerikanische Interessen in der deutschen Politik durchgesetzt.

Solche Dinge gehören längst verboten. Es muss dringend ein Gesetz her, was es Politikern mit nachweisbaren Interessenskonflikten untersagt Politik zu betreiben oder ein politisches Amt inne zu haben. Wäre der Demokratie zuträglich wenn man sich künftig entscheiden müsste ob man eine politische oder wirtschaftliche Karriere anstrebt. Beides zusammen führt immer zu Interessenskonflikten und ist eine Gefahr für die Demokratie.

Deshalb haben auch Männer wie Friedrich Merz in der deutschen Politik nichts verloren!

Steht die CDU/CSU nach der nächsten Wahl an der Spitze sehe ich schwarz für Deutschland, im wahrsten Sinne des Wortes. Denn darauf hoffen und vertrauen, dass Merz die Interessen Deutschlands im Sinn hat, tue ich nicht. So wie ich Merz einschätze ist er wie ein trojanisches Pferd, der mit seiner Politik die Interessen der USA vorantreibt, während sie zu Lasten der deutschen Interessen gehen.

Niemand der ein Interesse an Deutschland hat, sollte überhaupt nur auf die Idee kommen die Union zu wählen. Gegenwärtig, neben der Afd die gefährlichste Partei im Land.

Was denkt ihr? Ist Merz und die Union eine Gefahr für Deutschland? Und sollten dringend Gesetze erlassen werden, nach denen man sich entscheiden muss ob man eine wirtschaftliche oder eine politische Karriere anstrebt? Seid ihr euch darüber im klaren, dass das undemokratisch ist und die daraus resultierenden Interessenskonflikte eine Gefahr für die Demokratie sind?

Geht das wenn irgendeine Partei die dagegen ist es Ferbiten kann und es strafbar z.b machen kann ist sowas in Deutschland möglich?

Und wenn das so ist, warum möchte sie wieder Sanktionen beim Bürgergeld und hart streichen?

Will sie zu einer zweiten AFD werden?

Ist eine Sanktion nicht sowieso gegen das Grundgesetz? Was hat also die CDU gegen das Grundgesetz?

Unterstützt ihr das?

Welche Partei würde ihr wählen, wenn morgen Wahlen in eurem Bundesland wären.

Gerne mit Begründung

Je nach datenlage kommen CDU auf ca 30 afd 18

Jetzt meine Frage wird die CDU zur afd wenden oder eine 3er oder gar 4er Koalition versuchen

Gute Frage sehr geehrte GutenMorgen Nutzer,

Ich wurde zu einem Politik Seminar eingeladen und muss bis Morgen eine Präsentation + Streitfrage vorbereiten.

Die Vorstellung handelt um die die Funktionen der Parteien in der Bundesrepublik Deutschland, habt ihr Ideen für eine Streitfrage?

Ich würde gerne meine eigene Partei gründen, die sich besonders für Incels stark macht. Wie muss ich da vorgehen? Hab schon einige Leute zusammen die dabei wären.

Was findet ihr besser?

Wird die CDU in Thüringen oder in Sachsen mit Wagenknecht oder der Linkspartei zusammenarbeiten. Ich denke es bleibt nichts anderes übrig - zumindest in Thüringen

Ich habe gehört, dass viele Spitzenpolitiker der AfD diesen leugnen.
Aber die Gesamtheit der Politiker der AfD. Sind diese für ein Vorgehen gegen diesen?

Hi, mich würde mal interessieren für was ihr wählen würdet und warum.

Ich würde sagen das das sehr Undemokratisch.

Kann man auch begründen mit ein paar Wörtern.

Wie genau ist die afd ausländerfeindlich ? Wird jeder ohne deutschen pass abgeschoben ? Auch wenn er oder sie schon 20 Jahre in Deutschland lebt , alle deutschsprachentestes gemacht hat vollzeit arbeitet und nie bzw fast nie kriminell war?

und wieso will die AfD aus der EU raus

Eine 16-Jährige aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) hat auf der Videoplattform "TikTok" vor einigen Monaten einen kurzen Clip veröffentlicht, in dem es hieß, dass die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam hätten: Beide seien blau. Dazu blendete sie aktuelle Umfrageergebnisse der AfD ein. In einem weiteren Kurzvideo schrieb die Gymnasiastin, dass Deutschland nicht nur ein Ort, sondern Heimat sei.

Hier eines der Videos:

https://twitter.com/TomS50426984/status/1768556254241169891/video/1

Offenbar eine Mitschülerin stieß kürzlich auf die beiden Videos und schrieb eine E-Mail an den Schulleiter, in welcher sie sich über diese beschwerte. Der Schulleiter sah sich die beiden Filmchen an und alarmierte daraufhin die Polizei. Diese entsendete eine Streife zum Gymnasium der 16-Jährigen und sichtete vor Ort die Inhalte der Videos. Die Beamten kamen zu dem wenig überraschenden Ergebnis, dass keine Straftat vorliegt.

Die eingesetzten Polizisten entschlossen sich gleichwohl, bei der Schülerin eine sogenannte "Gefährderansprache" durchzuführen. Eine solche ist dann zulässig, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass jemand eine Straftat begehen könnte und dies durch polizeiliche Ansprache verhindert werden soll.

Der Schulleiter und die drei Polizisten begaben sich also zur Klasse der Schülerin und holten diese aus dem Chemieunterricht. Sie führten die 16-Jährige dann durch die Schule ins Lehrerzimmer. Dort wiesen die Polizisten die Schülerin auf den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) und das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) hin.

Der zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) verteidigte den Polizeieinsatz im Anschluss. Dieser sei verhältnismäßig gewesen, weil "man keine Festnahme, keine Handschellen, keine böse Ansprache gewählt" habe (siehe hier).

Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, was einen Schulleiter dazu bewegt, wegen des oben beschriebenen Sachverhalts die Polizei zu rufen. Noch verstörender findet ich allerdings, dass die Polizisten sich dazu entschlossen haben, eine mangels der Gefahr von Straftaten offenkundig rechtswidrige Gefährderansprache durchzuführen und die Schülerin vor aller Augen wie eine Kriminelle ins Lehrerzimmer zu bringen.

Erschüttert dieses Vorgehen Euer Vertrauen in den Staat?

Verwendete Quelle: Junge Freiheit, NIUS, Welt, Pressemitteilung Polizei

Die im Propaganda TV der Russen sogar die Wahlen gelobt haben.

Wie können AfDler diese Partei noch wählen?

Oder auch die deutlich konservativere, ultraerzkonservative CSU ? Bitte abstimmen. Gerne mit einer kurzen Zusatzinfo.

Eure Meinung zu der Partei

ist Deutschland zu woke?

Angenommen Björn Höcke hätte die uneingeschränkte Macht in Deutschland, was würde er im Umgang mit der letzten Generation tun?

Hallo liebe Community auf gf. Demokratie ist ein sehr wichtiges Gut das schützenswert ist. Aus der Historie haben wir in Deutschland eine besondere Verantwortung sich besonders für Demokratie einzusetzen. In den letzten Wochen und Monaten wurde die Gesellschaft besonders hellhörig durch die Aktivitäten der AfD. Dadurch kam es zu Diskussionen wie man unsere Demokratie in Deutschland besser aufstellen kann um diese zu schützen. Was meint ihr, wie könnte man die Demokratie besser schützen durch demokratie- und verfassungsfeindliche Parteien, die eine Gefahr für unser freiheitliches demokratisches Leben in Deutschland Zusammenleben gefährden?

Oder auch schon zur AfD übergetreten ?