Werden die neuen Umfragen die Parteien motivieren ein Verbotsverfahren voranzutreiben?
6 Antworten
Ja klar, aber was ist denn das für ein Ansatz ?
Anstatt seinen Job zu machen und Willen des Volkes umzusetzen, die erstärkene Konkurrenz lieber verbieten ?
Dann kann man sich Demokratie auch gleich sparen, wenn schlechte politische Arbeit nicht mehr durch die Wahl einer anderen Partei bestraft werden kann.
Ich vermute eher, die selbsternannten " Demokraten " werden andere Tricks versuchen, um die AfD abzuwürgen.
Mit Sicherheit wird die nächste Bundesregierung schnellstmöglich den Volksverhetzungs-Paragraphen deutlich ausweiten und den schon angekündigten Entzug des passiven Wahlrechtes gesetzlich verankern.
Danach wird es Anzeigen gegen AfD Politiker nur so hageln und genügend gefügige Richter / Staatsanwälte die dann die gewünschten Verurteilungen durchboxen wird man sicher finden.
Und darüber wird man dann versuchen, AfD Spitzenpolitiker aus dem Verkehr zu ziehen. Siehe Beispiel Marine Le Pen....
"Selbsternannten Demokraten".
Such dir endlich mal Freunde und ein vernünftiges leben anstatt eine rechtsextreme Partei zu wählen und dort deinen Frust abzulassen.
Dieses selbsternannte Demokraten, ist einfach nur unsäglicher Mist.
Diese Parteien haben dafür gesorgt, dass es dir so gut.
Such dir endlich Freunde.
und den schon angekündigten Entzug des passiven Wahlrechtes gesetzlich verankern.
Der Entzug ist schon im Gesetz verankert. Z. B. bei schweren Straftaten wie Mord.
Und der Rest deines Textes ist wieder mal dämlicher Unsinn.
Du unterstellst den Gerichten, nicht unabhängig zu agieren.
Staatsanwälte
Müssen übrigens den Staat vertreten. Sie sind ein Anwalt des Staates.
Siehe Beispiel Marine Le Pen....
Sie wurde entsprechend verurteilt und sie müsste doch glücklich darüber sein. Sie ist ja diejenige, die ein hartes Vorgehen der Justiz gegen Politiker fordert.
Komisch, andere Plattformen kommen auf andere Ergebnisse. Die Rechten scheinen nur "Ipsos" zu haben.
Zur Frage: Man arbeitet daran.
Möglich, ja. Wahrscheinlich wartet man aber noch etwas ab, bis die AfD als Ganzes als rechtsextrem geführt wird.
Ja, absolut. Wir sind kurz vor 1933! Natürlich haben die 3 grossen Parteien CDU/CSU, SPD und Grüne eine grosse Verantwortung für die Grösse der AFD. Und natürlich stimmt etwas innerhalb unserer Demokratie nicht mehr, was eigentlich dringend geändert werden müsste. Es ist die Verwüstung unserer Demokratie, die die AFD erst möglich gemacht hat.Aber ist das ein Grund Nazis zu wählen? (Mittlerweile ist das Nazipotenzial der AFD erwiesen)