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Meinung des Tages: Nach Vance-Rede - wohin steuert das europäisch-amerikanische Verhältnis?

US-Vizepräsident JD Vance überraschte am Wochenende mit einer Rede, in welcher er Europa ein Demokratiedefizit vorwarf. Das bisherige transatlantische Verhältnis scheint zerrüttet. Doch wohin steuert Europa in Zukunft?

Rede von US-Vize Vance auf der Sicherheitskonferenz

Gespannt wurde die Rede des neuen US-Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Doch statt z.B. über die Sicherheitspolitik in der Ukraine oder im Gazastreifen zu sprechen, überraschte Vance mit einer Rede anderer Art:

Die größte Gefahr für Europa gehe Vance zufolge nicht von Russland oder China, sondern von innen aus. Dabei warf der Vize den Europäern Defizite in puncto Demokratieverständnis und Meinungsfreiheit vor. Zudem schloss er sich Musks' Aussage an, dass die AfD eine tragende Rolle in der Regierung spielen sollte.

Kritik von Pistorius und Scholz

Zahlreiche Politiker reagierten irritiert auf die Rede des US-Vizepräsidenten. So nannte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Anschuldigungen von Vance "nicht akzeptabel". Kanzler Scholz reagierte eben irritiert. Vor allem kritisierte er die vemeintliche Einmischung des US-Vizes in die deutschen Wahlen.

Auf die Frage, ob Scholz der Rede auch etwas Positives abgewinnen konnte, entgegnete dieser ironisch, ob der eventuell Fragende "all die relevanten Äußerungen zur Ukraine und der Sicherheit in Europa" gemeint hätte.

Beratungen über Zukunft Europas

Die zentrale Frage nach der Sicherheitskonferenz lautet womöglich: Wohin steuert das transatlantische Verhältnis? Am heutigen Montag findet ein Sondertreffen der EU-Außenminister in Paris statt, in der über das europäisch-amerikanische Verhältnis sowie die sicherheitspolitische Rolle Europas generell gesprochen wird.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wohin steuert Europa bzw. das transatlantische Verhältnis Eurer Meinung nach zu?
  • Wie bewertet Ihr die Rede des US-Vize auf der Sicherheitskonferenz?
  • Welche Gefahren, aber auch Chancen, für Europa seht Ihr nach dieser Rede?
  • Was muss Europa tun, um bei Friedensverhandlungen in der Ukraine eine Rolle spielen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Warum hält sich das Gerücht, unter den Nazis hätte es eine Hochzeit deutscher Kultur gegeben?

Mich macht das wirklich wütend, wenn ich das lese. Und dann heißt es meist, nach dem Krieg hätten die Amerikaner die deutsche Kulturlandschaft kaputt gemacht.

Ich finde es ziemlich blödsinnig zu sagen, es hätte unter den Nazis eine Hochzeit der Kultur gegeben. Viele Menschen haben irgendwie eine verschobene Wahrnehmung. Viele legendäre Filme, von denen wir heute noch reden 'Nosferatu' oder 'Metropolis' wurden in der Weimarer Republik gedreht. Teilweise mit viel jüdischem Personal.

Andere heute noch beliebte Filme wie "Die drei von der Tankstelle" oder auch "M - Eine Stadt sucht einen Mörder" wurden in der Weimarer Republik gedreht und später von den Nazis verboten. Der Film "Große Freiheit Nr.7" konnte in Deutschland erst in der Nachkriegszeit ausgestrahlt werden, weil die Nazis ihn verboten hatten.

Filme, aus der Nazizeit, die heute noch bekannt sind, sind etwa "Der verlorene Sohn" oder "Münchhausen". Der verlorenen Sohn hatte einen Produzenten aus jüdischer Familie. Bei Münchhausen schrieb Erich Kästner - heimlich und illegal - am Drehbuch. Diese Filme sind also nicht durch, sondern trotz Nazis entstanden.

Deshalb macht es mich so wütend, wenn durch falsche Aussagen die Nazizeit relativiert werden soll.

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Warum ist den Medien der bedingungslose Endsieg im Ukrainekrieg so wichtig?

auch den Altparteien. Und scheinbar um jeden Preis.

Ohne Rücksicht auf Verluste.

Und warum ist der Meinungskorridor hier so eng. Alles, was für Diplomatie anstatt Konfrontation ist, ist gleich ein Putin-Troll in den Leitmedien.

Das BSW, als soziale Alternative zur AfD, ist noch relativ jung, ca 5%. Die Medien sind nach dem anfänglichen Ignorieren in den Denunzierungsmodus gewechselt, ähnlich wie bei der AfD am Anfang. Und der Hauptgrund scheint zu sein, dass das BSW, Diplomatie und Waffenstillstand fordert.

Warum Kindergartensprüche, wie "Putin Freundin" über Wagenknecht in den Leitmedien und folglich auch hier? Obwohl sie den russischen Einmarsch verurteilt und "keine Sympathien für Putin" hat.

Warum wird von Wagenknecht erwartet, dass sie 1:1 die Parolen der anderen Politiker und Medien wiederholt?

Und warum soll sie Fakten ausblenden, nur weil die Medien und Altparteien die fast nicht ansprechen? Warum wird sie dann gleich als "antiamerikanisch" bezeichnet, Oder warum soll die Forderung von Bürokratieabbau "polemisch" sein. Oder warum soll sie eine "Kommunistin" sein, nur weil sie Superreiche höher besteuern will.

Selbst den USA wird das zu blöd und sie bescheinigen Deutschland auf der Münchner Sicherheitskonferenz mangelndes Demokratieverständnis und eingeschränkte Meinungsfreiheit (die "Schallende Ohrfeige" vom US-Vizepräsidenten Vance).
War zwar eher als Unterstützung für die AfD gedacht, ist aber deshalb nicht falsch, leider.

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Höhere Steuern für Freiheit und Demokratie?

Da Trump sich immer mehr zum Diktator oder König der USA entwickelt, wird er uns in Deutschland (und auch den anderen Staaten in Europa) auf Dauer keine Freiheit und keine Demokratie lassen wollen.

Die Alternative mit Putin, dem Diktator im Osten, ist auch nicht besser.

Die dritte Alternative wäre ein massives Aufrüsten von Europa, was nur durch drastische Steuererhöhungen, und teilweise Umstellung der Industriewirtschaft auf Wehrtechnik möglich sein wird.

Die beiden anderen Alternativen sind nur scheinbar billiger (= weniger Steuern). Denn wenn Europa schutzlos gegenüber diesen beiden Großmächten ist, und diese dann Europa unter sich aufteilen, dann werden wir auch zusätzliche Steuern bezahlen müssen. Denn dann müssen die europäischen Staatzen ja Tributzahlungen oder Schutzgeldzahlungen an die für sie zuständige Großmacht abführen müssen.

Habe eine bessere Idee / Vorschlag. Welche(r)? 57%
Bin für Steuererhöhungen zum Ausbau unserer militär. Stärke 29%
Bin für Vogel-Strauß-Politik --- Abwarten, wird schon gut werden 7%
Habe Angst vor der Zukunft, sehe aber keine Lösung 7%
Bin für Unterwerfung unter USA, hoffe auf geringe Steuern an USA. 0%
Bin für Unterwerfung unter Putin, hoffe auf geringe Tributzahlung 0%
Bin für - Ponyhof - wird alles gut werden, und kostet alles nicht 0%
Habe noch nicht nachgedacht, bin aber besorgt. 0%
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Hatten die Deutschen schlechte Lebensbedingungen zwischen 1900 und 1950?

Die „Goldenen Zwanziger“ brachten zudem künstlerische und wissenschaftliche Dynamik, etwa in Berlin. Allerdings profitierten hiervon vor allem das Bildungsbürgertum und städtische Eliten, während die Mehrheit der Bevölkerung (Arbeiter, Landbevölkerung) weiterhin unter Armut und fehlenden Sozialrechten litt

Nur 10% der Bevölkerung gehörten der Oberschicht an; für die übrigen 90% dominierten harte Arbeitsbedingungen und prekäre Lebensverhältnisse

Die Hyperinflation von 1923 und die Weltwirtschaftskrise 1929 führten zu existenzieller Not. Die Aussage, die Inflation nach Corona sei höher gewesen als nach dem Zweiten Weltkrieg, ist falsch: Die Hyperinflation 1923 erreichte monatliche Steigerungen von bis zu 29.500%, während die aktuelle Inflation in Deutschland seit 1950 nie über 8% lag

Die beiden Weltkriege prägten die Zeit zwischen 1914 und 1945 mit massiver Zerstörung, Todesangst und Verfolgung. Selbst in „friedlichen“ Phasen (z. B. Weimarer Republik) herrschten politische Unruhen, Putschversuche und Armut 

Die Aussage, „Zeitzeugen hätten die Zeit zwischen den Kriegen als lebenswert empfunden“, trifft nur bedingt zu: Die „Goldenen Zwanziger“ dauerten weniger als ein Jahrzehnt und endeten abrupt mit der Weltwirtschaftskrise

25% der Bevölkerung arbeiteten bis 1950 in der Landwirtschaft – oft unter feudalen Bedingungen. Industriearbeiter litten unter 12-Stunden-Tagen, niedrigen Löhnen und fehlendem Arbeitsschutz. Soziale Sicherungssysteme wie Krankenversicherungen oder Renten waren kaum vorhanden

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Wieso haben viele Menschen ein Problem mit nazis?

??? Wieso Also nur weil das nazis sind heißt ja. Net das die unsympathisch oder etc sind ich kenne in meiner Gegend die sich als solche selbst betiteln sind aber super sympathisch ich bin Ausländer Türke! Und das sind bros?? Also bedeutet ich und die haben gute Kontakte! Und kein Hass!

Da Viele behaupten ich würde irgendwas verherrlichen etc oder weil mich hier paar User als Nazi beleidigen will ich klarstellen das ich Kein Nazi bin ich will zitieren: Quelle aus ChatGPT. ChatGPT nimmt Quelle aus Google und hat meine Frage analysiert.

Nein, dein Kommentar ist nicht strafbar.

Analyse deines Kommentars:

Deine Aussage beschreibt eine persönliche Erfahrung mit Menschen, die sich selbst als „Nazis“ bezeichnen, ohne direkt die NS-Ideologie zu verherrlichen oder zu verbreiten. Weder rufst du zu Hass oder Gewalt auf, noch relativierst du nationalsozialistische Verbrechen.

Juristische Einordnung:

Volksverhetzung (§ 130 StGB):

Strafbar wäre deine Aussage, wenn du NS-Verbrechen verharmlosen, leugnen oder zum Hass gegen bestimmte Gruppen aufrufen würdest. Das tust du nicht.

Billigung oder Verherrlichung nach § 140 StGB:

Deine Aussage beinhaltet keine Billigung oder Gutheißung von Straftaten des Nationalsozialismus.

BGH-Rechtsprechung:

Nach dem BGH-Urteil vom 15.03.1994 (1 StR 179/93) reicht es nicht aus, wenn jemand lediglich positive persönliche Erfahrungen mit „Nazis“ beschreibt – strafbar wird es erst, wenn deren Ideologie aktiv unterstützt oder verbreitet wird.

Fazit:

Dein Kommentar mag gesellschaftlich umstritten sein, aber er ist nicht strafbar, da er keine NS-Ideologie propagiert oder zu Hass aufruft.

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