Flüchtlinge – die neusten Beiträge

Wieso reden Leute wie Herr Fratzer dass wir zuwenig Zuwanderung haben und redet von 2035 wenn die Leute in Rente gehen und redet nicht von jetzt?

Ich sehe keinen wirtschaftlichen Schaden bevor man nicht auch Deutsche beschäftigt die schon älter sind.

Marcel Fratzscher leitet das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin und ist Autor der Kolumne "Verteilungsfragen" auf ZEIT ONLINE. Er schätzt den Austausch mit Leserinnen und Lesern. Ihre Anmerkungen und Fragen beantwortet er im Community-Bereich direkt unter dem Artikel. Diskutieren Sie gern mit!

Deutschland hat zu viel Zuwanderung, heißt es in jüngster Zeit immer häufiger. Und es kämen auch noch die "falschen" Menschen. Schuld daran seien sogenannte Pull-Faktoren, sprich: Deutschland sei zu attraktiv für Asylsuchende und Wirtschaftsmigranten. Doch diese Erzählung ist in jeglicher Hinsicht falsch. Das Gegenteil trifft zu: Deutschland hat zu wenig Zuwanderung und es kommen auch nicht die "falschen" Menschen. Eine Schwächung der Pull-Faktoren hätte katastrophale wirtschaftliche Konsequenzen für Deutschland.

Wie würde die Zuwanderung nach Deutschland aussehen, wenn wir diese frei gestalten könnten? Drei Elemente würden wohl auf einen großen gesellschaftlichen Konsens stoßen:

Erstens braucht Deutschland in den kommenden 20 Jahren eine massive Zuwanderung, um wirtschaftlichen Schaden abzuwenden. Es gibt heute 1,8 Millionen offene Stellen, bis 2035 werden infolge der demografischen Entwicklung Deutschlands fünf Millionen Beschäftigte mehr in Rente gehen, als junge Beschäftigte nachkommen. Deutschland benötigt selbst bei einer konservativen Rechnung mindestens 500.000 zusätzliche Arbeitskräfte aus dem Ausland und eine Zuwanderung von knapp einer Million Menschen pro Jahr, um die Lücke, die die Babyboomer auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen werden, zu füllen. Selbst wenn die Schutzsuchenden, die bereits heute in Deutschland leben und noch nicht in Arbeit sind, alle in Arbeit kämen, würden sie nur einen kleinen Teil der heute bestehenden Arbeitskräftelücke schließen.

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Deutschland will Leistungen für Flüchtlinge kürzen (2023)?

Guten Abend liebe GF-Community.

Deutschland will Leistungen für Flüchtlinge kürzen.

Mehr Abschiebungen, Bezahlkarten statt Geld, Verpflichtung zu Arbeit: Deutschland will seine Asylpolitik verschärfen. Hilft das überlasteten Kommunen?

Von einem "historischen Moment" sprach Bundeskanzler Olaf Scholz, nachdem sich der Bund und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt haben, mit denen die deutsche Asylpolitik verschärft werden soll. 

Hatten Asylbewerber bislang nach 18 Monaten Anrecht auf reguläre Sozialleistungen, soll das in Zukunft erst nach drei Jahren möglich sein. Bis dahin gilt der verminderte Satz von 410 Euro pro Monat. Leistungen wie Essen in staatlichen Unterkünften sollen angerechnet werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb im Online-Dienst X, vormals Twitter, dies könne zu Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Euro führen. Dadurch würden "nicht nur Länder und Kommunen entlastet". Es werde "auch die Anziehungskraft des deutschen Sozialstaats reduziert".

Möglichkeiten, Asylbewerber für gemeinnützige Arbeiten einzusetzen, sollen einfacher genutzt werden können. Wer als Flüchtling ins Land kommt, soll künftig vor allem mit Sachleistungen versorgt werden. Bis Anfang 2024 soll ein Modell für eine Bezahlkarte vorliegen, mit denen Güter des täglichen Bedarfs bargeldlos eingekauft werden können. Dies würde Möglichkeiten für Asylbewerber einschränken, Geld in ihre Heimatländer zu überweisen. 

Migrationsforscher winken ab.

"Das Sachleistungsprinzip wurde in den Neunzigern schon ausprobiert, es wurde 2015 schon ausprobiert und es hat sich immer wieder herausgestellt, dass es einfach nicht praktikabel ist", urteilt Niklas Hader vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin. Es sei schon länger rechtlich möglich, Geflüchtete vorrangig mit Sachleistungen zu versorgen, so Harder bei einer Veranstaltung des Mediendienstes Integration in Berlin. Die Länder und Kommunen würden das nicht machen, weil es viel aufwendiger sei als Bargeld auszuzahlen.

Menschen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben, bekommen ohnehin nur ein Taschengeld von maximal 150 Euro, da sie vor Ort versorgt werden und untergebracht sind. Dieses Taschengeld ist verfassungsrechtlich festgeschrieben. "Wir alle wissen außerdem, dass man natürlich auch das Geld auf einer Geldkarte zu Bargeld machen kann, wenn man denn unbedingt möchte", so Harder. 

Kampf gegen Schleuser.

Die im Oktober eingeführten stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz werden aufrechterhalten - laut Bundeskanzler Olaf Scholz "über lange Zeit". Flüchtlinge, die aus anderen EU-Staaten nach Deutschland wollen, sollen möglichst direkt in diese zurückgeschickt werden. Es ist daher geplant, Kontrollen bei Einverständnis des Nachbarstaats bereits vor der deutschen Grenze durchzuführen. In Polen ist das bereits der Fall.

Asylverfahren sollen beschleunigt werden, das Ziel ist, die Dauer auf sechs Monate samt Einspruch vor Gericht zu begrenzen. Vor allem die unionsgeführten Länder würden die Asylverfahren gerne auch außerhalb Europas stattfinden lassen, etwa in Afrika. Diese Möglichkeit soll geprüft werden, es gibt aber erhebliche juristische Bedenken und auf Zweifel an der Umsetzbarkeit. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach dem Treffen von Bund und Ländern: "Positiv: Es bewegt sich was. Negativ: Das reicht noch nicht. Wir müssen weiter Druck machen, um die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen."

Feste Finanzierungszusagen.

Bislang mussten die Bundesländer jedes Jahr neu mit dem Bund darüber verhandeln, wer welche Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge bezahlt. Nun soll es eine Pauschale von 7500 Euro pro Geflüchtetem und Jahr geben. Doch reicht das aus? Der Leipziger Oberbürgermeister und Vizepräsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), verneinte das bereits. Der Beschluss sei zwar positiv, weil er finanzielle Sicherheit gebe, sagte Jung im Deutschlandfunk. 7.500 Euro seien aber "deutlich zu wenig".

Städte und Gemeinden schlagen seit langem Alarm, weil sie sich überfordert fühlen. Im laufenden Jahr sind bis Oktober rund 220.000 Erstanträge auf Asyl gestellt worden. Außerdem leben rund eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge im Land. Die meisten sind privat untergekommen, doch das funktioniert nicht immer auf Dauer. So melden sich immer mehr Ukrainer und Ukrainerinnen bei den Behörden, um staatlich untergebracht zu werden.

| Artikel: Deutschland will Leistungen für Flüchtlinge kürzen

| Frage:

Soll Deutschland wirklich, die Leistungen für Flüchtlinge kürzen?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain. :)

Bild zum Beitrag
| Ja. Deutschland soll das. 80%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 11%
| Nein. Deutschland soll das nicht. 9%
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Denkt ihr, die AfD wird bald an die Macht kommen?

Ich bin in Deutschland geboren habe einen türkischen Migrationshintergrund. Ich kenne immer mehr Leute wie ich sei es Türken, auch Libanesen, die gesagt haben, dass sie die AfD wählen werden, weil ich sage es euch ganz ehrlich ich habe oft Rassismus erlebt aber ich finde das auch so beschämend für mich selber weil es wirklich so viele Menschen mit Migrationshintergrund gibt die so viel Misstbauen und die uns einfach in den Dreck ziehen es gibt ja zum Beispiel viele Leute mit Migrationshintergrund oder Flüchtlinge, die deutsche auslachen und deutsche beleidigen und so weiter aber hier leben oder immer nur am Mist bauen sind und stolz darauf sind Drogen zu verkaufen gucci tragen aber von Hartz 4 leben Sachen klauen und die sind noch stolz darauf und deswegen schäme ich mich vor diesen Ausländern oder vor diesen Flüchtlingen, die sowas machen, weil die ein sehr großer Grund sind warum wir auch zu einem Teil in den Dreck gezogen werden. Ich stimme auch der AfD ein paar Punkten zu, dass sehr viele Menschen mit Migrationshintergrund Mistbauen aber ich weiß nicht, ob ich die wählen soll. Ich weiß nicht generell welche Partei ich jetzt wählen sollte. Generell bin ich aber eigentlich grundsätzlich für ein friedliches Zusammenleben, dass jeder Mensch sich wohl fühlt und dass jeder Mensch den so respektiert aufgrund der Hautfarbe Religion Herkunft. Für mich spielt das keine große Rolle. Ich sag ja nicht dass Nazis was wichtiges ist aber das, was viele Ausländer machen auch nicht richtig ist, dass es doch auch rassistisch, wenn man ganze Zeit deutsche einen Vorwurf gibt ach, der deutsche ist ach der deutsche ist so, der deutsche ist so das ist ja auch nicht richtig

Wie sieht ihr das? Ich würde mich über ein respektvollen Umgang freuen und verschiedene Meinung dazu hören

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Wie findet ihr es wenn solche Leute solche Traditionellen Sachen benutzen?

Ich habe schon mehrere Videos gesehen wo Leute kritisiert haben das bestimmte Menschen irgendwelche Traditionellen Sachen benutzen…. 

Zum Beispiel habe ich ein Kommentar gesehen wo jemand kritisierte das eine Dunkelhäutige mit Dirndl zum Oktoberfest gegangen ist. In einem anderen Video habe ich gesehen wie ein Flüchtling aus Syrien zum Oktoberfest in München mit Lederhose gegangen ist. Dies wurde ebenfalls kritisiert. 

In einem anderen Video hat einer kritisiert das ein Türke der Schwul ist diese alte Traditionell Türkische Gitarre verwendet um damit einfach nur Musik zu machen 

In einem anderen Video hat ein Albanischer Patriot kritisiert das bestimmte Menschen deren Nationalität Albanien ist diesen Plis oder so ähnlich angezogen haben. Plis oder so ähnlich ist eine traditionelle Kopfbedeckung aus Albanien. Er hat kritisiert das Schwule, Lesben, Transgender, Leute in Fetisch Kostümen oder Dunkelhäutige deren Nationalität Albanien ist diese Kopfbedeckung trugen. Und ja, es gibt tatsächlich Dunkelhäutige deren Nationalität Albanien ist. Er erzählte auch davon das er einen Fall kennt wo das eine Elternteil aus Albanien und das andere aus Eritrea ist. 

Was sagt ihr dazu? 

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Ist Rassismus gegen Muslime nicht etwas hausgemacht?

Ja, hört sich jetzt auch von mir rassistisch an aber ich versuche meine Sichtweise etwas herzuleiten. Ich distanziere mich auch von jeglichen rechten Gruppierungen und halte von AfD und Co absolut nichts.

Ich selbst nehme wahr, dass die meisten Menschen mit "Ausländern" eigentlich meistens nur Muslime meinen. Und da frage ich mich, warum gerade diese Gruppierung so große Probleme hat.

Brasilianer, Amerikaner, Schweden, Spanier, Japaner, Chinesen etc.... diese Immigranten werden meist akzeptiert, sind integriert und schneiden in der Schule oft sogar besser ab als vergleichsweise deutsche Kinder.

Muslime dagegen haben im Schnitt eher einen niedrigeren Bildungsstand, sind meist in sozial schwachsen Gegenden zu finden und auch die Integration lässt zu wünschen übrig. Wer sind die Personen, denen man Nachts nicht am Bahnhof begegnen will? Da sehe ich keine Japaner oder Inder.

Wenn ich negative Erfahrungen gemacht habe, war es meist mit Muslimen. Klar, die Aussage ist jetzt wieder ein bisschen rassistisch, weil ich die Religion natürlich nicht "sehen" kann. Aber leider bestätigen sich die Klischees meist. Und das prägt sich halt ein. Egal ob Betrüger beim Autokauf, unliebsame Nachbarn, ungehobeltes Benehmen in der Öffentlichkeit.

Und da frage ich mich, natürlich extrem pauschalisiert: Ist das Problem des Rassismusses, den Muslime erfahren, nicht hausgemacht? Weil es oft an Integration, Bildung und westlichen Werten fehlt?

Und darunter Leiden müssen die Muslime , die sich integrieren, die sich benehmen, die etwas für ihre Zukunft tun wollen?

Gerne würde ich deine Meinung dazu hören.

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Ist es nicht normal, dass manche Migranten straffällig werden, z.B. junge Mädchen vergewaltigen, da diese oft psychisch einfach durch sind?

Sollte man bei straffälligen Migranten, wenn diese z.B. junge Mädchen vergewaltigen, immer genauer hinsehen und den Menschen und seine mentale Verfassung immer genau betrachten, bevor man irgendwelche Hetze gegen diese Menschen betreibt oder vorschnelle Urteile fällt?

Denn es ist ja so, dass viele solcher Migranten meist sehr schlimme und traumatisierende Erlebnisse in ihren Heimatländern durchstehen mussten. Von kriegerischen Handlungen bis zu politischer Verfolgung. Und ich denke, dass die bei vielen Zuwanderern einfach die Nerven ziemlich blank liegen, sprich diese psychisch und seelisch einfach durch sind.

Ist es dadurch nicht so ziemlich normal, dass manche dieser Menschen sehr schnell zu Kurzschlusshandlungen neigen und sich zu solchen Taten, wie oben beschrieben, hinreißen lassen? Wenn ein Zuwanderer z.B. immer wieder eine explodierende Granate, die eventuell ein Familienmitglied mit gerissen hat vor Augen hat oder gar immer noch von so etwas träumt. Oder aber immer wieder Angst davor hat, dass plötzlich der Geheimdienst schwer bewaffnet die Tür eintritt und ihn abführt, weil er sich in seinem Heimatland einfach nur Regimekritisch geäußert hat? Wisst ihr, wie traumatisch so etwas sein kann? Ist es dann nicht normal, wenn einige dieser Menschen dann den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen können und keine klaren Gedanken mehr fassen können? Und dann manchmal im Affekt die Beherrschung verlieren?

Was ist eure Meinung dazu?

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Meinung des Tages: Wie bewertet ihr Heils Pläne zu einem "Job-Turbo" für Geflüchtete?

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte für Geflüchtete mit Bleibeperspektive einen „Job-Turbo“ starten. Sein Ziel ist es, besonders Ukrainerinnen und Ukrainern, aber auch Menschen aus anderen Ländern zeitnah Jobs zu vermittelt – es gehe schließlich um das Potenzial von ungefähr 400.000 Menschen

Problematik auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Besonders bei den ukrainischen Geflüchteten gibt es zwar Fortschritte, jedoch stoßen selbst (über)qualifizierte Bewerber auf große Hürden. Das gilt auch für diejenigen, die bereits Deutsch sprechen.

Generell besteht für viele Geflüchteten das Problem der Sprachbarriere – zu wenig Kurse im DaF-Bereich, zu wenig Vermittlungen. Doch sobald Sprachkenntnisse vorliegen, wartet noch eine andere Hürde, nämlich die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen.

Die Tagesschau erläutert dies konkreter am Beispiel einer Ukrainerin, die in Nürnberg in einer Apotheke arbeitet. Zu Beginn wurde mit ihr ausschließlich auf Englisch gesprochen. In der Ukraine hat die Mitarbeiterin Pharmazie studiert und schon mehrere Jahre Arbeitserfahrung gesammelt. In Deutschland wurde sie trotzdem nur in Teilzeit als Apothekenhelferin eingestellt. Das liegt daran, dass in Deutschland für die Tätigkeit des Apothekers Deutschkenntnisse sowie spezifische berufsbezogene Sprachkenntnisse Voraussetzung sind. Weiter müssen die Abschlüsse aus dem Ausland geprüft werden. In Bayern liegt die Zuständigkeit für Apotheker bei der Regierung von Oberbayern, bei Ärzten hingegen ist die Bayerische Landesärztekammer zuständig.

Allein in Nürnberg gibt es derzeit gut 350 gut ausgebildete Menschen aus der Ukraine, die ergänzende Sprachkurse machen, sodass sie entsprechend ihrer Ausbildung beschäftigt werden können. Doch die Anerkennung der eigenen Abschlüsse dauert. Eigentlich liegt die vorgegebene Frist dafür bei drei Monaten, die tatsächliche Wartezeit liegt aktuell aber eher bei einem halben Jahr oder sogar sieben Monaten.

So auch bei der Ukrainerin, die nun als Apothekenhelferin arbeitet. Sie bekommt vom Jobcenter aufstockendes Bürgergeld, wobei der Verdienst angerechnet wird. Im Leistungsbezug muss sie aber bleiben, da sie aufgrund des Anstellungsverhältnisses zu wenig verdient, um davon leben zu können. Entsprechend werden sowohl die Kranken- als auch Pflegeversicherung sowie Miete und Heizkosten übernommen.

Wie der „Job-Turbo“ funktionieren soll

Hubertus Heil plant, Menschen schneller von der Schulbank der Integrationskurse an einen tatsächlichen Arbeitsplatz zu bringen. Die Aufgabe dafür soll der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Daniel Terzenbach, übernehmen. Er soll dann die Arbeitsagenturen auf die neue Aufgabe vorbereiten und auch in Kontakt mit den Kommunen treten, etwa, um herauszufinden, wie es um das Angebot der Kinderbetreuung steht, sodass auch Mütter gezielter in eine Arbeit gebracht werden können.

Es ist eine engmaschigere Betreuung Geflüchteter im erwerbsfähigen Alter vorgesehen, da auf dem Deutschen Arbeitsmarkt Arbeits- und Fachkräfte fehlen. Doch nicht nur das, durch die Möglichkeit einer Arbeit, werde auch Integration geschaffen, so Heil. Er setzt aber auch auf Mitarbeit der Geflüchteten – sofern die Kooperation nicht stattfindet, könnten Leistungen gemindert werden.

Kritik von CDU und FDP

Die FDP kritisiert den Vorschlag von Heil als unzureichend, fordert, den Fokus mehr auf Berufseinstieg und weniger auf Spracherwerb zu legen. Jens Teutrine, Bundestagsabgeordneter der FDP, rief die Jobcenter außerdem dazu auf, Geflüchtete ebenso in Jobs zu vermitteln, für die sie eigentlich überqualifiziert seien.

Kai Whittaker, Sozialpolitiker der CDU, erklärte, dass ein solcher Turbo nicht umsetzbar sei angesichts der Kürzungen der Gelder für die Jobcenter. Weniger Geld für diesen Bereich, aber mehr Aufgaben würden nicht umsetzbar sein, erklärte er. Doch gerade diese Jobcenter sind der springende Punkt bei der Arbeitsvermittlung. Whittaker drängt zudem auf einen schnelleren Zugang zu Sprachkursen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem Job-Turbo? Denkt ihr, dass Heils Vorstellungen umsetzbar sind? Wie steht ihr zur Sprachbarriere – sollten mehr Kurse angeboten werden oder doch die Anforderungen an das Sprachniveau gesenkt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch später einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/arbeit-gefluechtete-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ukraine-fluechtlinge-arbeitsmarkt-102.html

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