Flüchtlinge – die neusten Beiträge

Wird das Asylrecht zur gewollten Wirtschaftsmigration benutzt?

Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. Der Schutzstatus werde überprüft.

Fast einen Monat nach dem Umsturz in Syrien hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen Plan für den Umgang mit Geflüchteten aus dem Land vorgestellt, der auch die Aufhebung von Schutzgewährungen vorsieht.

"So wie es unser Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien stabilisiert hat", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren", fügte die Innenministerin hinzu.

Ministerien prüfen Sicherheitsfragen

Das Auswärtiges Amt und ihr Ministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad durch islamistische Milizen am 8. Dezember ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen."Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im Blick", sagte Faeser. "Außerdem stimmen wir uns in unserem gesamten Handeln eng mit unseren europäischen und internationalen Partnern ab."

Faeser stellt Vier-Punkte-Plan vor

Faeser nannte gegenüber den Funke-Zeitungen vier für sie wichtige Punkte: "Erstens: Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen."

Zweitens würden Menschen unterstützt, die zurückkehren wollten. Dafür werde das Programm des Bundes zur freiwilligen Rückkehr erweitert.

Drittens sprach sich die Innenministerin dafür aus, Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abzuschieben. "Die rechtlichen Möglichkeiten dafür haben wir stark erweitert und werden sie nutzen, sobald die Lage in Syrien dies zulässt", sagte sie.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/syrien-faeser-fluechtlinge-100.html

  • Auch wer hier arbeitet oder eine Ausbildung macht kam einzig wegen Asyl. Eine normale Einwanderung aus Syrien wäre so nicht möglich gewesen. Ich kann auch nicht einfach als Arbeitsloser in andere Länder einwandern.
  • Auch wer arbeitet braucht Wohnraum - den braucht Deutschland aber vermutlich für neue Schutzsuchende. Wenn von einer Million nach Wegfall des Asylgrundes jedes Mal eine halbe Million einfach bleiben darf, gibt es immer weniger Kapazitäten für Einheimische und zukünftige Asylbewerber.
  • Kurz: Warum knüpft Faeser Aufenthaltsrecht nicht schlicht an: Asylgrund vorhanden oder nicht?
  • War das von Merkel und der Wirtschaft von Beginn an so geplant?
  • Sollten die Syrer wieder gehen müssen, oder bleiben dürfen?
Arbeit, wohnen, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Abschiebung, Arbeitskräfte, Asyl, Aufenthaltstitel, Ausländer, Flüchtlinge, Merkel, Migration, Soziales, SPD, Syrien, Wohnungssuche, Asylanten, Fachkräftemangel, syrer, Syrien-Konflikt, Nancy Faeser

Deutsche und dänische Asylpolitik?

Ein Vergleich der Asylpolitik von Dänemark und Deutschland zeigt deutliche Unterschiede in der Herangehensweise, insbesondere in Bezug auf Aufnahme, Integration und politische Zielsetzungen. Beide Länder gehören zur EU, setzen jedoch unterschiedliche Schwerpunkte und Maßnahmen um.

1. Aufnahme von Asylbewerbern

Dänemark:

Dänemark verfolgt eine abschreckende Politik, um die Anzahl der Asylbewerber zu minimieren.

Die Regierung setzt auf Maßnahmen wie externe Asylverfahren, bei denen Asylbewerber in Drittstaaten (z. B. Ruanda) untergebracht werden sollen.

Es wird auf temporären Schutz gesetzt, mit der Absicht, Asylsuchende nach Stabilisierung der Lage in ihren Herkunftsländern zurückzuführen.

Deutschland:

Deutschland hat seit der Flüchtlingskrise 2015 eine offene Aufnahmebereitschaft gezeigt, insbesondere für Kriegsflüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine.

Aufnahme erfolgt primär innerhalb des Landes; es gibt keine externen Asylverfahren.

Ziel ist oft eine langfristige Integration der Schutzsuchenden, vor allem bei schwerer Rückkehrbarkeit.

2. Dauer und Art des Aufenthalts

Dänemark:

Temporärer Schutzstatus: Aufenthaltsgenehmigungen werden regelmäßig überprüft und können bei stabilen Verhältnissen im Herkunftsland entzogen werden.

Der Fokus liegt auf einer Rückkehrorientierung.

Es gelten strenge Kriterien für eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung.

Deutschland:

Asylbewerber erhalten zunächst einen vorübergehenden Schutzstatus, aber langfristige Integration wird gefördert.

Nach einer bestimmten Zeit (in der Regel 5 Jahre) und bei Erfüllung von Integrationskriterien (z. B. Sprachkenntnisse, Arbeit) können Asylbewerber einen dauerhaften Aufenthaltstitel beantragen.

3. Sozialleistungen für Asylbewerber

Dänemark:

Reduzierte Sozialleistungen für Asylbewerber im Vergleich zu Einheimischen, um die Attraktivität des Landes zu senken.

Es gibt spezielle Rückführungsprämien, um Migranten zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen.

Deutschland:

Asylbewerber erhalten Unterstützung gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, darunter Unterkunft, medizinische Versorgung und ein Taschengeld.

Nach Anerkennung als Flüchtling können sie Sozialleistungen nach dem deutschen Sozialgesetzbuch beziehen.

4. Integration

Dänemark:

Integration wird oft als Voraussetzung für den Verbleib betrachtet. Dazu gehören verpflichtende Sprachkurse und Maßnahmen zur Vermeidung von Parallelgesellschaften.

Es gibt strenge Wohnauflagen: Asylbewerber dürfen nicht in bestimmten "Ghettos" wohnen.

Fokus auf Arbeitsmarktintegration, aber restriktive Bedingungen für Arbeitsgenehmigungen.

Deutschland:

Integration ist ein zentraler Bestandteil der deutschen Asylpolitik: kostenlose Sprachkurse, Integrationskurse und Zugang zu Bildungseinrichtungen.

Asylbewerber dürfen nach 9 Monaten (oder früher) arbeiten, je nach Region und Arbeitsmarktlage.

Es gibt zahlreiche Förderprogramme für Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt.

5. Politische Debatte und Zielsetzung

Dänemark:

Dänemark verfolgt eine restriktive Asylpolitik, die breite Unterstützung in der Bevölkerung und im Parlament hat.

Die Sozialdemokraten unter Mette Frederiksen betonen, dass strenge Asylregelungen notwendig sind, um die soziale Kohäsion und das Wohlfahrtssystem zu schützen.

Deutschland:

Die Asylpolitik ist stark polarisiert: Während die Regierung eine humane und auf Integration ausgerichtete Politik verfolgt, gibt es Kritik von konservativen und rechtspopulistischen Parteien, die eine strengere Kontrolle fordern.

Ziel ist es, humanitäre Verantwortung zu übernehmen und gleichzeitig die Belastungen fair auf die EU-Staaten zu verteilen.

6. Internationale Stellung

Dänemark:

Dänemark ist nicht Teil der gemeinsamen EU-Asylpolitik (Opt-out) und verfolgt eigene Wege, wie externe Asylverfahren.

Das Land steht oft in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen.

Deutschland:

Deutschland spielt eine zentrale Rolle in der EU-Asylpolitik und setzt sich für eine europäische Solidarität ein.

Es gibt Bemühungen, Asylsuchende innerhalb der EU gerechter zu verteilen.

-

Zusammenfassung:

Die Asylpolitik Dänemarks ist restriktiv und auf Abschreckung ausgelegt, während Deutschland einen integrativen und humanitären Ansatz verfolgt.

Was haltet ihr von der dänischen Asylpolitik?

Was haltet ihr von der deutschen Asylpolitik?

Welche findet ihr besser und warum?

Würdet ihr euch für Deutschland die gleiche Asylpolitik wie in Dänemark wünschen oder andersherum?

---

Bleibt dabei bitte sachlich und freundlich! Ich bitte darum, rassistische Kommentare zu melden und zu ignorieren.

Politik, Asyl, Dänemark, Einbürgerung, Flüchtlinge, Politiker, Politische Bildung, staatliche förderung, Asylbewerber, Asylpolitik, Flüchtlingspolitik, politisches system, Flüchtlinge in Deutschland, Ampelkoalition

Was kann Politik und Gesellschaft gegen die sinkende Geburtenrate unternehmen?

In NRW wurden 2024 weniger Babys geboren als im Vorjahr. Als Gründe gelten globale Krisen, aber auch Wohnungs- und Betreuungsnot.

Im dritten Jahr in Folge sind 2024 in Nordrhein-Westfalen weniger Babys geboren worden. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Düsseldorf kamen im vergangenen Jahr rund 153.800 Kinder in NRW zur Welt. Das waren nach ersten Schätzungen etwa 1.700 oder 1,1 Prozent weniger als 2023. Auch in den Vorjahren gab es mit 6,2 Prozent (2022) und 5,5 Prozent (2023) laut IT-NRW Rückgänge bei den Geburten.

Für 31 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW werden niedrigere Geburtenzahlen als im Vorjahr erwartet. Die deutlichsten Rückgänge gab es 2024 im Kreis Olpe (minus 8,9 Prozent), in Duisburg (minus 7,3 Prozent) und in Mülheim an der Ruhr (minus 6,1 Prozent). Anders sah es dagegen im Kreis Höxter aus: Dort stiegen die Zahlen um 4,1 Prozent. Auch in Paderborn (3,6 Prozent), im Kreis Steinfurt (3,1 Prozent) und in Bottrop (3,1 Prozent) gingen die Zahlen nach oben.

Martin Bujard vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung bezeichnet den Rückgang der Geburtenrate in den vergangenen zwei Jahren als "massiv". Er verweist auf die Vielzahl an aktuellen Krisen, über die sich die Menschen Gedanken machten: "Nach der Corona-Pandemie kam der Ukraine-Krieg, dann die Inflation, man merkt den Klimawandel immer stärker, es gibt Probleme durch Rechtspopulismus." Vor allem in den sozialen Medien würden junge Menschen permanent mit Katastrophenszenarien konfrontiert und dadurch verunsichert. "Und Verunsicherung ist Gift für die Familienplanung", so Bujard.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nrw-geburten-neugeborene-rueckgang-100.html

Europa, Arbeit, Finanzen, Kinder, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Baby, Krieg, Deutschland, Politik, Eltern, Psychologie, Die Grünen, FDP, Flüchtlinge, Kindergarten, Kindergeld, Migration, Sorgen, SPD, AfD, Geburtenrate, Verunsicherung

Wie kann es sein dass Russland🇷🇺 bessere Migrationspolitik hat als wir in Deutschland🇩🇪?

Nicht falsch verstehen, ich bin kein Russlandtroll und befürworte Putins Krieg und seine Politik nicht, aber viele seine neue Gesetze sind gut und sinnvoll, zb Verbot von LGBT propaganda.

Aber ich habe das Gefühl Putin kümmert sich um sein Volk viel besser als Scholz um uns. Putin hat seit dem schrecklichen Vorfall in Crocus City Hall mehrmals die Migrationspolitik verschärft.

Alleine für letztes halbes Jahr wurden in Russland 86.000 Migranten abgeschoben, bei uns nur 14.000. In Russland werden sie mehr kontrolliert also ihre Dokumente, außerdem hat Putin ein Dokument Unterschrieben dass Ausländer die illegal sind und eine Straftat begehen größere strafe bekommen als Russen für die selbe tat. Bei uns ist das genau anders rum.

Außerdem wird jetzt Migranten in RU verboten In Taxi, Gesundheitswesen, Verkauf und Bildung zu arbeiten und ihre Familie nach Russland zu holen. Es wird also gemacht um Migranten das Leben in Russland unmöglich zu machen und sie alleine gehen.

Warum schafft es Scholz und unsere Politiker nicht? Ihm ist wohl egal auf uns, sieht so aus.....

Bei uns gibt's nur gelaber das geht nicht wir haben keine Möglichkeiten. Warum schaffen es dann die Russen?

Europa, Geschichte, Krieg, Deutschland, Ausländer, Flüchtlinge, Konflikt, Militär, NATO, Putin, Russland, Ukraine

Teure Immobilien/ Lange Wartezeiten, aufgrund der Flüchtlingspolitik gestiegen?

Hey Community,

vorab wollte ich erst mal sagen, dass ich selber Migrationshintergrund habe. Ich hab polnisch-arabische Wurzeln und bin in Deutschland geboren und aufgewachsen. Meine Frage ist ob es stimmt, dass die Preise für Immobilien und die ganzen lange Wartezeiten, sei es beim Arzt (vorallem bei Fachärzten) oder bei den Behörden aufgrund den Flüchtlingen so hoch sind? Das höre ich nicht von Deutschen, sondern von „Ausländer“, welche hier seit sehr langer Zeit leben und sich über die Flüchtlingspolitik beschweren.

Es heißt, dass die Preise für Immobilien (Häuser) wegen der Flüchtlingspolitik in die Höhe gegangen sind oder dass man jetzt Monate (manchmal bis zu einem Jahr) für Termine warten muss bei Fachärzten und dass es daran liege, weil es einfach zu viele Menschen hier sind mittlerweile. Ich kann das persönlich nicht einschätzen, weil ich erst 21 bin und mich mit den damaligen Preisen nicht auskenne (gar beschäftigt habe). Außerdem kann ich mir nicht vorstellen, dass die Preise deshalb gestiegen sind. Lange Wartezeiten bekomme ich tatsächlich mit, aber wollte halt mal fragen, ob sich diese ganzen Dinge im Land unteranderem deswegen so verändert haben. Ich weiß, dass man in Ländern wie Russland bspw. wenige Tage für einen Termin beim Facharzt wartet. Freue mich sehr auf die Antworten.

Medizin, Finanzen, Inflation, Geld, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Arztbesuch, Ausländer, CDU, Flüchtlinge, Gesellschaft, Soziales, SPD, AfD, Flüchtlingspolitik, Flüchtlingskrise

Frage an Afd Mitglieder / Sympathiesanten?

Was sagen Afd Mitglieder oder Anhänger dieser Partei dazu, wenn Leuten mit Vergasung und Muslimen ein Holocaust angedroht wird?

Ich musste diese Erfahrung vor wenigen Tagen machen und mir wurde genau das gedroht. - Offensichtlich von einer rechtsradikalen, Islamfeindlichen Person, die ich der Afd zuschreibe würde.

Jeden Afd Nahen den ich bislang gefragt habe, was sie von solchen Drohungen halten, ist entweder ausgewichen oder hat dann komplett geschwiegen.

Ich warte immer noch auf den ersten Afd Anhänger, der sich klar und deutlich von solchen Aussagen distanziert. Ansonsten ist es mir auch nicht möglich für diese Straftat nicht die Afd in die Verantwortung zu nehmen.

Deshalb richtet sich die Frage hauptsächlich an Leute, die die Afd unterstützen, wählen, mit ihr sympathisieren oder gar Mitglied dieser Partei sind.

Was ist euer Statement dazu, wenn Muslimen in Deutschland soetwas angedroht wird von Islamfeindlichen, Rechtsradikalen?

Afd Mitglied - Ich befürworte Hass gegen Muslime 45%
Afd Sympathiesant - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 40%
Afd Sympathiesant - Ich befürworte Hass gegen Muslime 15%
Afd Mitglied - Ich lehne Hass gegen Muslime ab 0%
Religion, Islam, Geschichte, Polizei, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, Christentum, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Flüchtlinge, Gesellschaft, Holocaust, Judentum, Nahostkonflikt, Rassismus, Rechtsextremismus, Rechtslage, Soziales, SPD, AfD, BSW, CDU/CSU, Volksverhetzung, Politik und soziales

Keine Zukunft als Ausländer in Deutschland?

Hallo zusammen
ich würde gerne mal etwas loswerden und würde mich auf eure Sicht freuen.

Ich bin als Kind von Flüchtlingen geboren. Mein Vater ist 97 nach Deutschland gekommen. Ich bin hier geboren, bin hier zur Schule gegangen, habe hier studiert, arbeite hier, zahle meine Steuern und habe mir nie etwas zu Schulden kommen lassen. Ich bin aufgewachsen mit dem Denken, das mich mein Vater gelehrt hat, dass Deutschland das schönste Land auf der Welt ist, dass die Deutschen genial sind und ihre Ordnung, Sauberkeit, Mentalität und ihr respektvoller Umgang einmalig ist.

Einerseits habe ich heute den Eindruck, dass das etwas „kaputt“ gegangen ist, weil es viele Flüchtlinge gibt, die diese Werte und diese Leitkultur nicht akzeptieren und nicht adaptieren in ihr eigenes Leben. Hierfür hat sich - selbst bei mir als einer mit Migrationshintergrund - ein Hass entwickelt gegenüber diesen Menschen und will, dass diese Menschen abgeschoben werden. Vorsicht: natürlich soll man nicht verallgemeinern und das pauschal für alle sagen.

Andererseits habe ich aber mittlerweile selbst Angst, nicht mehr akzeptiert zu werden. Ich merke immer mehr, wie deutsche mich ansehen, als sei ich ein „Syrer, der sich nicht integrieren will“ (btw. ich bin nicht mal Syrer, aber einfach weil ich dunkles Haar habe).

Aktuell denke ich wirklich darüber nach, ob ich eine sichere Zukunft haben kann in diesem Land… wie seht ihr das?

Ich bitte um sachliche Kommentare und um einen respektvollen Umgang.

Religion, Geschichte, Krieg, Deutschland, Gesetz, Ausländer, CDU, Flüchtlinge, Migration, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Flüchtlinge