Bundestag – die neusten Beiträge

Es wäre doch viel besser wenn der Bundeswahlleiter eine komplett unabhängige neutrale Institution wäre oder einem neutralen Gericht unterstehen würde wie dem Bundesverfassungsgericht aber nicht der Regierung?

Habeck hingegen Kinderbuchautor Was der in der Politik will Keine Ahnung.

Da gibt es noch den Scholz der hat ja find ich für die Verhältnisse die wir bisher hatten ja nicht so viel verkehrt gemacht der hat ja auch einiges richtig und gut gemacht da gibt es zum Beispiel auch eben die Digitalisierung in der Bürokratie die es ja auch durch die Ampel entstanden Von Daher aber ob Sich so krass bei dieser Regierung dann ändern wird weiß man ja auch nicht und ich weiß nicht ob die Politiker immer nicht wach werden oder so und manchmal denkt man dann kurz eine AfD Regierung wird die eher mal wach rütteln oder so.

Hi,

Herr Olaf scholz möchte die Vertrauensfrage im Januar stellen. Sobald das passiert wird mehr oder weniger abgestimmt ob er dann noch Bundeskanzler sein wird oder nicht. Wenn es tatsächlich auf Neuwahlen hinausläuft, besteht meiner vermutung nach, dass die Afd gewinnen könnte. Da sie schon andere Bundesländer für sich gewinnen konnte. Vor allem, da auch misstrauen zu den aktuellen Parteien vorhanden sind. (Ampel) Dies wird wahrscheinlich viele mit beeinflussen. Zumal manche aus reinem trotz die Afd wählen.

Mal angenommen die Afd gewinnt wirklich.

Wäre es wirklich schlimm(er)?

Sie können ja trotz der Wahlprogramme keine verfassungsfeindlichen Gesetze machen. Ist meine Auffassung.

Was würde sich ändern?

Welchen einfluss hat die vorgezogene wahl auf die Entscheidung der Wähler?

Welche Folgen hätte es?

Was denkt ihr wer gewinnen könnte, und warum?

Wer möchte kann auch gerne dazu schreiben wen er wählt, um einen einblick auf die kriterien zu bekommen, die für sich selbst bei der Wahl wichtig sind

Ich will mit diesem Beitrag, niemanden diffamieren oder einen Politischen streit auslösen. Ich möchte gerne (sachliche) Antworten ohne beleidigungen.

Nachdem Lindner ja die Ampel praktisch aufgelöst hat.
Wie geht es wohl weiter mit der FDP. Kommt die auf 5%.
Lindner möchte ja wieder Finanzminister werden. Und 10% erreichen.
Erreicht er das? Sollte die FDP dem Wähler was bieten?
Aus Trump sollte man lernen. Dem Wähler was versprechen.
Sollte die FDP Steuersenkungen für Alle versprechen?
Und einfache Antworten liefern. So wie Trump halt.
Wie seht ihr die Zukunft Lindners?

Ich weiss es ist offensichtlich wegen dem „mit der AfD“ und ich bin näher an der Spd und Scholz Politik im allgemeinen als mit der CDU und Friedrich Merz, Fdp oder gar der Afd mit Weidel Höcke usw.

Aber trotzdem hätte ich gerne früher Neuwahlen und kann nicht verstehen wieso man sagt man stimmt nicht mit der Afd für etwas sinnvolles, lieber blockieren wir aus trotz dann den scholz und bauen künstlichen druck auf wegen dem Kanzler der es künstlich verzögert.

Das ist doch ein Kindergarten und unglaubwürdig von Merz wenn der jetzt noch 3 Monate lang vor der Kamera steht und diesselben Phrasen wiederholt wie ein Papagei und sagt es ist unangemessen dieses Instrument der Verfassung …. Bla bla zu missbrauchen

was ist eure meinung, quasi eine Diskussion mit umfrage.

Ob ihr das grundsätzlich in Ordnung findet wie wagenknecht sagte „ wenn die afd sagt der himmel ist blau“ ob man nicht aus Prinzip dagegen stimmen sollte weil es eine Rechte Partei ist, was ich ja auch glaube das sie undemokratisch und zu teilen sehr stark rechtsextrem aber ich denke man sollte da nicht unsinn treiben und noch weiter politik verdrossenheit fördern und unglaubwürdig agieren.

Das meint Sahra Wagenknecht in ihrer heutigen Ansprache zum Fall der Mauer am 9. November 1989. Eine Politikerkaste, abgekoppelt vom Volk, die die Sorgen und Nöte der einfachen Menschen weder kennen noch nachvollziehen können. Ein zu enger Korridor "erlaubter" Meinungen und beinahe gleichgeschaltete Leitmedien. Den hauptsächlichen Unterschied sieht Wagenknecht darin, dass in der DDR alles aus Moskau gesteuert wurde und heutzutage vom Establishment in den USA.

https://youtu.be/aLBodcblnVk?si=x6XQoa01AcaOZQup

Hat Wagenknecht recht?

Ich bin kein FDP Fan aber der Move den der Wissing gemacht hat ist Verrat. Er hat der FDP abgesagt um an der Macht zu bleiben.

Wie ein Stoß von hinten in den Rücken. Ist er in eueren Augen ein verräter ?

https://youtu.be/g-g7ewoQujE

Was meint ihr?

Ich habe gehört, dass das BSW vielleicht nicht zur Bundestagswahl antreten könnte, weil sie noch nicht genügend Landesverbände oder sowas haben. Stimmt das? Wisst ihr, wie das geregelt ist?

Wenn bei der Neuwahl genauso gewählt werden würde wie das letzte Mal, würde dann solange weiter gewählt werden, bis ein anderes Ergebnis dabei heraus käme?

Die CDU hat in der Vergangenheit immer wieder Reformen angestoßen, die oft als Bedrohung für soziale Errungenschaften wahrgenommen wurden. Wenn man also bedenkt, dass eine starke SPD im Bundestag dazu beitragen könnte, sozialpolitische Fortschritte zu sichern und bestehende soziale Sicherungssysteme nicht nur zu erhalten, sondern auch weiterzuentwickeln, könnte dies ein gewichtiger Grund sein, sich für diese Partei zu entscheiden

Können sich Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz nicht treffen, und absprechen, wozu die Union noch bereit wäre vor der Vertrauensfrage zuzustimmen, und wozu erst nach der Vertrauensfrage.

Könnten dann beide nicht zu Bundespräsident Steinmeier gehen und sagen er soll das Parlament erst in 21 Tagen auflösen, damit die Union noch den Gesetzen zustimmen kann, zu denen sie nach der Vertrauensfrage bereit ist.

Scholz wäre vermutlich schon bereit die Vertrauensfrage früher zu stellen, wenn er weiß dass über alle für Deutschland wichtigen Gesetze noch vor der heißen Phase des Wahlkampfes abgestimmt wird

Ich wäre lieber ein braver Bürger des dt. Kaisers als ein Bürger eines von Olaf Scholz regierten Landes mit zahlreichen Parteien welche mit ungeheurer Unvernunft dieses Land an die Wand fahren.

Man kann dieser Koalition, die es bisher noch nicht gegeben hatte, jedenfalls keinen bösen Willen oder Inkompetenz vorwerfen. Später wird die Geschichtsschreibung sicher positiv über sie urteilen ! Wir leben ja auch in einer schwierigen Zeit !

LGSchalkefan204

Björn Höcke oder Alice Weidel? Ja ich weiß, es sind beides tolle hoch qualifizierte Politiker. Aber wenn ihr euch entscheiden müsstet. Entweder oder.

Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sind ja auch nicht mehr in der Regierung war das eine freiwillige Entscheidung von denen oder musste nach Entlassung Linders jeder FDPler aus der Regierung ?

Annalena Baerbock ist unsere Bundesaußenminister. Ich finde sie sehr kompetent, sympathisch und glaubwürdig. Sie vertritt Ihre Partei vorbildlich und mit großem persönlichen Einsatz !

LGSchalkefan204

Mein: Umfragetitel: Magst du Annalena Baerbock (B`90/Die Grünen) ?

Ich habe einige Kommentare gelesen von Leuten die bisher nicht die Grünen gewählt haben und das jetzt wegen Habecks Kanzlerkandidatur machen wollen. Ist das eine Randbewegung oder könnten die Grünen tatsächlich relevant zulegen?

Was denkt ihr? Und findet ihr es gut oder schlecht?

Vielleicht kennt sich hier einer besser als. Bitte zu euren Unterstellungen auch Fakten nennen.

Hi! Stehe gerade am Bahnhof und muss auf den nächsten Zug warten, weil mein regulärer Zug so voll war, dass niemand mehr reingepasst hat.

Teile derer, die nun mal keinen Platz mehr hatten, sind anschließend verbal aggressiv auf den Lokführer losgegangen, um ihm zu erklären, dass man doch einfach ein paar Waggons mehr dranhängen könnte. Er erwiderte daraufhin, dass man sich bei der Landesregierung (Bundesland) beschweren soll und nicht bei ihm - was ja auch Sinn macht.

Ich dachte bisher nur immer, dass für Investitionen in das Schienennetz der Bund zuständig ist und nicht die Länder. Was ist denn nun richtig und wer muss in die Schiene investieren?

Bedenkt auch, dass dieser Wahltermin auch in Zukunft da liegen wird.

Schön wäre eine Begründung und Sachlichkeit.

Was glaubt ihr wäre in der jetzigen Situation besser und warum ?

Soziale Sicherheit ist ein sehr wichtiges Thema in unserem Land und es könnte Wahlentscheidend werden. Welche Maßnahmen denkt ihr braucht es in Deutschland um die Sozialpolitik zu verbessern?

Warum wählst Du immer noch die CDU? Eine Partei, die seit Jahrzehnten an der Macht ist und dabei weder die Interessen des kleinen Mannes noch die drängenden Probleme unseres Landes ernsthaft angeht? Während unser Land unter einer ausufernden Bürokratie, unkontrollierter Migration und verfehlter Klimapolitik leidet, bietet die CDU nichts als leere Versprechen.

Hast Du wirklich das Gefühl, dass diese Partei noch deine Sorgen versteht – oder hältst Du aus Angst vor Veränderung an einer politischen Elite fest, die nur den eigenen Machterhalt im Blick hat und die Bürger immer wieder im Stich lässt?

https://youtube.com/shorts/Sqyz-XZa4B4?si=pDjA2nwThGOmR0ms

Wo würdet ihr diese Partei rein tun?

Die konservative Seite kann alles ablehnen was Wokeness so aufführt. Ist doch wunderbar.

Merz will, dass Olaf Scholz die Vertrauensfrage früher stellt. Warum stellt aber die CDU/CSU nicht einfach ein Vertrauensvotum?

Deutschland ist der Vorreiter in der Umwelttechnik: Abschaltung der Atomkraftwerke usw.

Meine Frage: Kann Deutschland alleine das Weltklima retten, auch wenn auch nur als Vorbildfunktion?

Die anderen Ländern nutzen ja trotzdem weiterhin den Atomstrom.

Hier die Statistik

♦ Wenn nicht, warum werden dann die Grünen noch gewählt? Man kann auch ohne die Grünen die Umwelt schützen. Wenn ihr gern die Grünen wählen wollt, könntet ihr es begründen. Danke.

-

https://www.youtube.com/watch?v=MIYMRK-sRls

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Sie hat keine Zukunft mehr, und bald muss eine neue Regierung neu gewählt werden.

?

Wieos versuchen SPD und Grüne mit voll Gas die Neuwhal hinauszuverzögern? Wie kann man so amchtbesessen und diktatorishc sein?

SPD und Grüne haben somit ihre wahren Gesichter gezeigt oder?

Das deustche Volk will sofortige Neuwhalen am besten gleich nächste Woche.

Grüne will Deustchland in eine Klimadiktatur wandeln und SPD in eine Diktatur wo nur Parteimänenr sich gut gehen lassen auf Kosten alelr Bürger.
Die einzige Alternative für Deustchland ist CDU/CSU und AFD Koalition.

Oder warum heißt es überhaupt "Christlich Demokratische Union Deutschlands"

Kenn mich in Politik nicht so gut aus(weiß sogar erst seit kurzem wie die großen Parteien heißen) deswegen die Frage.

Ranked mal alle Parteien, die im Bundestag sitzen + BSW ,Die Linke und Freie Wähler von 1-8.

Die erste ist die beste und die achte die schlechteste Partei.

Diese 2 Personen sind Leute aus dem deutschen Bundestag, gehören keiner Partei an, Meinung bitte zu den 2en!

Grüsse

Würde ihr euch Robert Habeck (Grüne) als neuen Kanzler wünschen?

https://www.robert-habeck.de/

***

https://www.youtube.com/watch?v=UN-gQM-g_Pw

Aber wer kann mir sagen, was an dieser Partei noch christlich ist? Die Leute, die es wählen, müssten es eigentlich können, besonders wenn die selber Christen sind.

Die Merkel hat die Homoehe erlaubt, auch wenn nach langen Zögern und die christlichen Werte wie Gerechtigkeit, Hilfsbereitschaft, Freiheit usw. können auch für die Grünen, SPD oder die Linke stehen.

CDU hat auch homosexuelle Politiker (Jens Span) in ihren Reihen, genau wie die anderen Parteien.

Laut der Bibel, nachzulesen in Römer 1, verboten.

Weitere Bibelstellen, die es erklären, hier nachzulesen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Bibeltexte_zur_Homosexualit%C3%A4t

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Frage: also, was an der CDU noch christlich?

• Christlich, biblisch, von Jesus Christus (nicht mit humanistisch verwechseln)

🎆 Diese Frage ist in Angesicht der Neuwahlen relevant. Natürlich kann man die CDU auch als Atheist wählen, darum geht es hier aber nicht.

Porsche, Jagdschein, Heirat auf Sylt. Manchmal wirkt Lindner, als inszeniere er sich absichtsvoll als Klischee, als lege er es darauf an, seine Gegner zu reizen.

Lindner lebt vom Gegenwind.Je größer der Widerstand, desto leichter kann er sich als Held inszenieren, als Retter der Freiheit.

Die Eskalation kommt am Mittwochabend.Lindner schlägt dem Kanzler Neuwahlen vor.

Scholz hat schließlich die Nase voll.Er wirft Lindner raus.

(z.T. aus ,,Stern" -Bericht : ,,Ampel-Aus" 08.11.24)

• Was will FDP-Chef Lindner?

Frage steht im Titel.

Weltweit radikalisiert man …

Und Die Grünen wollen Kanzler werden 😆😆

Frage:

ist die Ära der GRÜNEN vorbei ? Schluss mit Woker Arbeitsverweigerung !

Was sind die Ähnlichkeiten zwischen diesen Akteuren?

Er müsste diese sofort stellen und nicht noch versuchen Gesetze umzusetzen, die sich ohnehin nicht mehr umsetzen lassen. Er spielt nur auf Zeit, um sich wieder zu erholen. Ich hoffe, die SPD verliert noch mehr. Am besten sie geht auf 10Prozent. Leute mit Gedächnislücken braucht niemand.

Wann war bei euch die Kehrwende hin zur AfD?

Bei mir hat es lange gedauert, aber schließlich hat es Klick gemacht.

Das ist auch gut so, denn nur noch die AfD kann den Machtgeilen im Bundestag einen Riegel vorschieben und Deutschland vor dem endgültigen Absturz retten.

Nach 4 Monaten wenn es keine Einigung gibt, drohen Neuwahlen. Ich hoffe, dass dann die SPD stark verliert und es mit BSW zu keiner Mehrheit mehr reicht.

Natürlich gibt es viele Gründe, aber bei vielen ist es die Migrationspolitik oder Umweltschutz usw.

Was ist bei euch der Hauptgrund?

Lieber nicht regieren als schlecht regieren.

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“

Ein Mann, der 2014 so eine Aussage getätigt hat möchte Kanzler werden. Ein Mann, der Deutschland herunter gewirtschaftet hat. Ein Mann, dessen Partei gerade mal 10 % an Umfragewerte erreicht.

Wie kann es sein, das so einer sich Kanzlerkandidat aufstellen lassen möchte ?

Das begünstig doch die AFD, daß unsere treuen Wähler die immer demokratische Parteien gewählt haben nun verägert sind und zur AFD laufen.

Bezogen auf die jeweiligen Bundesregierungen seit 2000

Kann er Deutschland noch retten?

In letzter Zeit fällt mir auf, dass in der Politik es häufig darum geht, den anderen schlecht zureden, teilweise werden Parteien mit anderen Meinungen beleidigt etc.

Und das scheint sogar zu funktionieren (siehe USA, AfD)...

War das früher auch schon so in der Politik, oder erst seit einigen Jahren vermehrt?

Bei der Bevölkerung ist er ja ziemlich unbeliebt. Wird er schon gemobbt?

Alle andere scheinen sehr unfähig

Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Dann könnten die Abgeordneten über Neuwahlen entscheiden. In seinem Statement am späten Abend machte er zudem Finanzminister Christian Lindner für das Scheitern der Ampel verantwortlich.

Bundeskanzler Scholz hat Christian Lindner scharf kritisiert: Er habe zu oft sein Vertrauen gebrochen. Die SPD hat ihre Bundestagsfraktion zu einer Sitzung heute Abend noch zusammengerufen. Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveblog:

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ampel-krise-100.html

• Wünscht Ihr Euch Neuwahlen im März, oder soll eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen weiterregieren bis zum Herbst?
• Welche Koalition haltet Ihr nach Neuwahlen für wahrscheinlich und welche wünscht Ihr Euch?
• Welche Gesetze der Ampel sollte eine Nachfolgerregierung streichen oder rückgängig machen?
• Was sollte eine neue Regierung anders machen?
• Seid Ihr überrascht, traurig, oder freut Ihr Euch über das Scheitern der Ampel?

https://www.mitmischen.de/parlament/innenpolitik/wie-geht-es-nach-dem-ende-der-ampelkoalition-weiter

Man lacht überall über Deutsche

Wer nutzt die Situation aus ?

Frage:

...wieso denken das noch so viele? Das ist wirklich sinnfrei in meinen Augen, Politikwissenschaften ist im Grunde ja KEINE QUALIFIKATION für die POLITIK. Du kannst Jura, Biologie, Medizin, ....AGRARWISSENSCHAFTEN von mir aus studieren und eben diese Qualifikation für das politische Amt nutzen.

Aber irgendwelche politischen Systeme zu analysieren und Frage der Politikwissenschaften beantworten zu können ist ja nichts für ein politisches Amt. Oder seht ihr das anders?

Hab irgendne Statistik gesehen, dass 30+ Mitglied des Bundestags Politikwissenschaftler sind.

Also quasi eine Partei, die schon in Richtung AfD geht, aber für Umweltschutz ist und sich mit konkreten Vorschlägen dafür einsetzt? Würdet ihr so eine Partei wählen? Würde ebenfalls eine Lücke in der Parteienlandschaft füllen. Denn kaum eine wirklich rechte Partei setzt sich ernsthaft dafür ein, zumindest nicht in DE.

Wenn möglich mit Alter und Geschlecht

Ist die Demokratie in der BRD so schwach? Sind die Deutschen Institutionen immer noch gleich schwach wie in 1933?

Weil besser als die Grünen.

Gibt mir auch bitte ein Begründung, warum ihr das super oder nicht super findet?

Findet ihr auch den Friedrich Merz als ein gut passenden Kanzler und warum?

Ich frage das auch dazu, weil die meisten wieder die Union wählen wollen laut den Umfragen neben der AfD auf den 2ten Platz.

https://www.20min.ch/story/ampel-bruch-hat-deutschland-zu-wenig-papier-fuer-eine-baldige-wahl-103217848

USA hat erkannt, das nicht immer alles so weiter gehen kann und wieder einen Richtungswechsel braucht wird Deutschland je erwachen und emdlich auch Vernünftig sein und AFD an die Spitze Wählen?

Wie kann es sein, dass Papiermangel als Ausrede genutzt wird um den Wahltermin zu verschieben?

Nächstes Jahr im September wäre der reguläre Wahltermin gewesen. Und sowieso kann es auch immer Neuwahlen geben, warum also hat man Papier nicht vorrätig?

Nachdem sie unser Land so an die Wand gefahren hat

Wie findet ihr, dass die CDU mit denen keinen Unvereinbarkeitsbeschluss haben.