Bundestag – die neusten Beiträge

Mittlerweile haben schon 113 mutige Demokraten aus dem Bundestag eine Forderung zum Verbot der rechtsextremen AfD unterschrieben und eingereicht.

Erstmal muss man jedem der unterschrieben hat hier den höchsten Respekt zollen. In Zeiten in denen die Gewalt von rechter Gewalt und Verfolgung so hoch wie nie ist, täglich mit Abgeordneten der rechtsextremen AfD im Bundestag gesessen wird einen solchen Antrag zu unterschreiben erfordert Mut. Der Polizeischutz dieser Abgeordneten sollte massiv erhöht werden, damit auch andere welche Angst haben den Antrag unterschreiben.

Die AfD muss ein für alle mal aus der Gesellschaft verschwinden, noch nie gab es seid dem zweiten Weltkrieg so viel Hass, Hetze und Gewalt gegen Migranten. Immer öfter hört man Rassismus auf den Straßenbund im Netz, als sei es das normalste der Welt, man siehe hier nur das Schock Video aus Sylt!

Daher sollte auch die Zivilbevölkerung wieder Massenproteste organisieren wie Anfang des Jahres nachdem rauskam das Mitglieder der rechtsextremen AfD über die Deportation von Million von Migranten geredet haben.

Wie seht ihr die Möglichkeit eines Verbotes der rechtsextremen AfD? Was können wir als Zivilbevölkerung tun?

Nach der Bundestagswahl. Prognosen nach würden beide Parteien zusammen über knapp 50% kommen

Hallo, mich würde mal Interessieren, ob Rewinside nur die AFD kritisiert und diese Leute kritisiert, welche die Unterstützen, oder auch generell Leute mit leicht "Rechten Gedankengut". Also z.B. wenn man der Meinung ist, dass Migranten, welche sich nicht Integrieren und/oder Stark Kriminell sind, wieder ausgewandert werden sollten.

Ich hab halt das Gefühl, dass er keine Meinung akzeptiert und sofort schlecht redet, wenn es nicht seine Meinung ist.

Nur halt das der Kanzler dazwischen gefunkt hat

Bin gegen Bundeswehr, gegen Krieg und für einen Sozialstaat. Also wer hat ne reale Chance?

Robert Habeck wurde von seiner Partei als Kanzlerkandidat aufgestellt.

Nach dem Heizungsdesaster ist dieser Mann einer der unbeliebtesten Politiker in diesem Land.

Wie kommt es das die Grünen so Realitätsfremd sind und glauben irgendjemand würde Ihn wählen?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-stimmen-fuer-robert-habeck-als-kanzlerkandidat-a-2f777093-fa16-4529-b696-96009d374287

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/746/umfrage/zufriedenheit-mit-der-politischen-arbeit-von-ausgewaehlten-politikern/

Wer machts? Ernsthaft Scholz? Oder gibt es einen Kamela Harris Moment und BORIS PISTORIUS wird als Kandidat ernannt?

oder jemand ganz anderes?

Wie beurteilt ihr die Reaktionen von Habeck und Baerbock? Diese zwei Minister haben mit Abstand die meisten Anzeigen gestellt. Bisher waren 2 Hausdurchsuchungen dabei.

Meiner Meinung nach sind diese zwei bei so wenig Resilienz für dieses Amt nicht geeignet. Hausdurchsuchungen gehen für solche Delikte viel zu weit, das sind schlimmere Zustände als in Russland.

Wer sollte eurer Meinung nach Kanzler werden und was glaubt ihr, wer wird es?

Ich glaube, dass es Merz wird.

was passier wenn sie fehlschlägt

Immerhin haben es alle Bundesminister zusammen nicht auf so viele Strafanzeigen gebracht wie er alleine: Strafanzeigen Bundesminister 2024 | Statista

https://www.fr.de/politik/emotional-und-labil-cduler-stellt-frauenwahlrecht-infrage-und-greift-habeck-an-zr-93410195.html

Ich bin kein Feminist aber das geht zu weit. Frauen und Männer gehören gleichberechtigt.

Es kann doch ned sein, dass wir 2024 aus einer Partei wie der cdu stimmen hören die das Frauenwahlrecht abschaffen wollen.

Ich lese immer: Wenn man die öffentlichen Zahlen des BKAs: https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2023.pdf

dass Flüchtlinge überreprärenstiert sind, dass es Hass ist.

Was ist an Zahlen Hass?

Stärkt das Nicht-Ansprechen die AfD?

Bitte 3 Argumente dafür und wenn es eine kleinere ist, bitte kurz Namen nennen und beschreiben wofür die stehen, danke!

Wenn SPD, Grüne und AFD für Scholz Stimmen, was geschieht dann?

Die CDU möchte das Bürgergeld glücklicherweise wieder kürzen.

Hallo. Ich muss ein Projekt für mein Studium machen und dafür muss ich Menschen fragen, was sie von der AfD (Alternative für Deutschland) halten.

Er würde dann ja im Amt bleiben (eigentlich), aber gleichzeitig dürfen sie ja keine Stimmen von der AfD annehmen

Ich verstehe einfach nicht, wie man jeden Mist glauben kann, genauso bei Trump, dann werden sie noch hirngewaschen, dass alles was gegen sie spricht falsch ist.

Hey die Politik ist in Deutschland ja momentan nicht so prickelnd. Zumindest meiner Meinung nach. Mich würde mal eure Meinung interessieren, also welche Partei ihr wählen würdet und warum. Also was euch an deren Wahlprogramm gefällt.

Wen hättet ihr gerne als SPD Kanzlerkandidat?

Ich nutze hier das generische Maskulinum. Deshalb darf man auch Frau Merkel nehmen.

Der medialen Berichterstattung scheint derzeit die Umstände des auseinanderbrechens der Koalition sehr wichtig zu sein.

Mir persönlich sind die Umstände recht egal.

Wie geht es euch?

Die CDU, afd und neuerdings BSW wollen das sogenannte Heizungsgesetz rückabwickeln.

Was würde das bedeuten?

Die Verunsicherung, wie zuküntig die Gebäude geheizt werden, würde wachsen.

Das Klimaziel bis 2045 klimaneutral zu werden, würde weiter verfehlt

Die Wärmepumpenbranche würde empfindlich Schaden nehmen und die Sanierung von Gebäuden würde unterbleiben

Der soziale Effekt wäre verheerend. Kein Hausbesitzer würde sich motiviert fühlen, die klimaneutralen Heizsysteme einzubauen. Denn die automatisch steigenden Betriebskosten würden ja von den Mietern bezahlt werden müssen. Die Nebenkosten würden also erheblich steigen. Durch das Heizungsgesetz gibt es immerhin Anreize, die etwas teurere Variante Wärmepumpe zu wählen da das ja subventioniert wird.

Mit anderen Worten: Das Abschaffung des EG würde unsozial und klimaschädlich sein.

Unter diesem Aspekt: wie beurteilt ihr das Gesetz bzw. die Forderung nach Abschaffung.

Oder findest du es besser die FDP zu unterstützen?

Würden sich deine Ansichten und Werte in einer solchen politischen Landschaft bedroht fühlen? Wie würde sich das auf dein Gefühl der Sicherheit und Zugehörigkeit in der Gesellschaft auswirken? Könntest du dir vorstellen, dass sich die gesellschaftlichen Spannungen verstärken und die Toleranz gegenüber unterschiedlichen Meinungen und Lebensweisen abnehmen könnte? Welche Sorgen hättest du hinsichtlich der sozialen Gerechtigkeit, der Menschenrechte oder der Umweltpolitik unter einer solchen Regierung?

Ich fühle mich hier wie in China.

Friedrich Merz geht aktuell komplett durch die Decke, und gehört mittlerweile zu den beliebtesten Politiker Deutschlands. Wie hat er das geschafft?

Die CDU war viele Jahre an der Macht. Dennoch waren die Menschen unzufrieden mit der Politik. Schließlich wählen sie die SPD. Nun sind sie wieder unzufrieden. Also warum gibt man der CDU eine neue Chance?

Ich bitte um sachliche Antworten.

Beleidigt und bedroht werden die Politiker der Grünen oft genug.

Bitte geht nicht nach eurem Wunschdenken...

Mich interessiert was realistisch ist.

Weil Amerika hat ja einen enormen Einfluss auf Deutschland und Donald Trump wird auch alles daran setzen das die AFD in Deutschland an die Macht kommt...

Und in den Umfragen liegt Alice Weidel als Kanzler Kandidaten auch sehr weit vorne...

Was denkt ihr?

Letztens wurden Terroristen aus der AfD die Mitglied bei den Sächsischen Seperatisten waren verhaftet.

Die AfD verbündet sich mit China und Russland. Die hatten sogar einen Chinesischen Spion in ihren Reihen.

Eine ehemalige AfD Abgeordnete sitzt im Gefängniss wegen eines Putschversuchs mit irgendeinem verrückten Prinz.

Das wirkt alles so als würden sie unser Land hassen?

Wenn ich mir die Debatten im deutschen Bundestag anschaue, bin ich immer wieder sehr schockiert darüber, wie arrogant und ignorant die etablierten Parteien dasitzen und sich scheinbar sicher und unantastbar glauben. Genau das, hat 1933 zum großen Unglück der deutschen Geschichte geführt, es passiert wieder. Wenn ich sehe, wie Olaf Scholz, albern und wie ein kleiner Schuljunge während des Vortrags eines Afd Abgeordneten kichert, dann wird mir fast schlecht. Ich kann einfach nicht fassen das ihm der ernst der Lage nicht bewusst scheint. Auch das ganze Geschrei und diese nervigen Zwischenrufe, ich höre andauernd und bei jeder Debatte, ich glaube aus reihen der SPD, diese nervigen Zwischenrufe einer Frau. Uns einfachen Bürgern geht das einfach nur noch gegen den Strich, ich bin mir nicht sicher, ob diese Politiker sich im klaren sind, was sie mit ihren verhalten anrichten, auch mit Sicht auf die kommenden Wahlen, die Dunkelziffer, wer die etablierten Parteien nicht wieder wählen wird, ist in keiner Statistik festgehalten und wird zu einem Schock im Bundestag führen. Jetzt, wo die ein oder anderen Abgeordneten merken das die Luft dünn wird, versprechen sie uns alles, was die jetzt alles erzählen und versprechen, Wahnsinn! Das lässt sie jetzt wie Witzfiguren aussehen. Im Gegenzug zur Afd hatten die alten Parteien aber mehr als 70 Jahre zeit das umzusetzen. Die meisten Bürger sind mittlerweile in der Meinung, das die etablierten Parteien, die wirklichen Propaganda-Künstler im Bundestag sind und jetzt einfach nur der Stift geht, ihre Macht jetzt zu verlieren, weil der normale Bürger der in keine Umfrage vorkommt, die Schnauze voll hat. Ja, ich habe keine Doktorarbeit geschrieben und meine Grammatik ist fraglich, aber ich habe bei der nächsten Bundestagswahl zwei Kreuze zu setzen und davor sollten sich die Politiker fürchten, die unser Land so heruntergewirtschaftet haben.

Möglicherweise reicht es. Wenn die AfD verboten würde, sogar allemale.

Was haltet ihr von folgendem möglichen Kabinett?

- Kanzler: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

- Chef des Kanzleramts: Saskia Esken (SPD)

- Finanzen + Vizekanzler: Philipp Türmer (SPD)

- Außenpolitik: Janine Wissler (Die Linke)

- Innenpolitik: Katja Kipping (Die Linke)

- Verteidigung: Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen)

- Bildung und Forschung: Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen)

- Gesundheit: Karl Lauterbach (SPD)

- Wirtschaft: Kevin Kühnert (SPD)

- Umwelt und Klimaschutz: Luisa Neubauer (Bündnis 90/Die Grünen)

- Arbeit: Sahra Wagenknecht (Bündnis Sahra Wagenknecht)

- Justiz: Nancy Faeser (SPD)

- Digitalisierung: Dietmar Bartsch (Die Linke)

- Verkehr: Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen)

- Entwicklungshilfe: Amira Mohamed Ali (Bündnis Sahra Wagenknecht)

Der Kanzler könnte doch einfach zurücktreten, dann ist Schicht im Schacht. So beliebt ist er jetzt auch nicht dieser Wichtigmacher, der meinte dass er der coolste sei. Bekam dann von Merz gesagt, dass er noch keinen uncooleren Politiker gesehen hat oder so ähnlich.

Die waren bei 3 Prozent wo sie auch hin gehören. Jetzt bei 5Prozent. Selbst wenn sie 4Prozent bekommen können die mit Direktmandat einziehen.

Für mich ist das Horror. Da sind mir Freie Wähler noch lieber.

Manche sind schon richtig attraktiv, mein lieber Mann. Hab aber auch in der CDU schon welche gesehen, die schick aussahen. Was meint ihr?

Sollte mal patriotischer wärn und fürs Vaterland einstehen, die Massenmigration bekämpfen. Dann würd ich se vlt auch wählen, weil sie für den Umweltschutz sind. Aber nix da, kaum wählbar für Leute, die Deutschland lieben. Was hocken da nur für Leute in der Partei mit ihren Vorstellungen?

Jetzt nicht ob ihr sie wählen würdet, sondern ob ihr es denkt wie es passiert. Ich stelle die Frage wegen dem Ampel-Aus

Bitte sachlich bleiben!

Also jetzt nicht wen ihr wählen würdet, sondern was ihr realistisch denkt. Ich kann das nämlich absolut nicht einschätzen und irgendwie interessiert mich das wie andere dazu stehen.s

SPD-Kanzlerkandidat 2017.

Ich habe extra "A ef de" geschrieben, damit die Umfrage nicht von Bots unterwandert wird.

Was denkt ihr? Wird sie je regieren? Oder wird man das verhindern können?

Bei dieser Frage geht es jetzt wirklich um das Parteiprogramm. Also um die sachlichen Inhalten, mit denen ihr nicht übereinstimmt. Welche genau wären das z. B. und warum seid ihr nicht dieser Meinung.

Bitte keine Antworten wie "Links-Grün-Versifft" oder "Faschos". Einfach mal ganz rational darlegen, welche Inhalte ihr schlecht findet. Es geht hierbei um Inhalte! Was macht eure Partei dabei jeweils besser?

Hallo,

Ich wollte mal wissen welche Auswirkungen es hat wenn es so wie aktuell keinen finanzminister mehr gibt. Oder auch in den Zeiten wo eine Regierung noch in der Bildung ist. Läuft in der Zeit nicht alles irgendwie chaotischer ab? Ohne "Führung"? Wenn bei uns in der Firma kein Chef wäre, würde alles drunter und drüber gehen.

Oder wird es eine Hängepartie geben?

Nach "Wir schaffen das" von Merkel traut man sich wohl nicht mehr, die deutsche Sprache für Slogans zu benutzen. Man könnte ja von allen verstanden werden. Dabei sagte sie vor einem Jahr noch:

“Selbst wenn eine deutsche Staatsbürgerin, ein deutscher Staatsbürger des Lesens nicht mächtig sein sollte, hat sie oder er alle Möglichkeiten, auch in diesem Deutschen Bundestag zu sein, weil wir hier eben nicht darauf setzen, dass jemand irgendeine Art von Bildungsabschluss haben muss”.

Hallo, ich hab eine Frage zur Sitzverteilung im deutschen Bundestag. Die Zweitstimme gibt ja den Anteil der Sitze im Bundestag an. Die SPD hatte 2021 25,7% der Sitze und sollte somit auch 25,7% der 733 Sitze haben oder? Die SPD hat aktuell knapp 28,2 % der Sitze im Bundestag. Wie kann das sein?

Wenn man vor den Neuwahlen möglichst viele Neudeutsche aus Syrien, Türkei und Afghanistan gibt könnte man die Relevanz der AfD ohne ein Verbot verringern, da diese Menschen vermutlich demokratische Parteien wie die Grünen und die SPD wählen und der Anteil der AfD zu verringert wird.

Guten Abend zusammen,

uns allen ist klar, die Ampel-Regierung ist gescheitert.

Die Mehrheit der Bevölkerung wird wohl, einschließlich mir, davon ausgehen, dass Olaf Scholz die Vertrauensfrage verlieren, der Bundespräsident den Bundestag auflösen wird und wir voraussichtlich im Februar neu wählen.

Im Internet habe ich eine Statistik https://dawum.de/Bundestag/)gefunden, wie der aktuelle Wahl-Trend liegt:

• CDU u. CSU: 32,8 %
• AfD: 18 %
• SPD: 15,8 %
• Grüne 11,4 %
• BSW: 6,5 %
• FDP: 4,2 %
• Linke: 3,2 %
• Freie Wähler: 3,1 %
• Sonstige: 5 %

Koalitionsmöglichkeiten wären dann:

• CDU / CSU und AfD (60,2 %)
• Große Koalition "GroKo" aus CDU / CSU und SPD (57,5 %)
• Schwarz-Grün (CDU / CSU und Grüne) mit 52,4 %
• AfD, SPD und Grüne (53,3 %)

Meiner Ansicht nach, wird es zu einer schwarz/grün - Regierung kommen.

Stand heute, wären die meisten Bürger für eine GroKo. Ich bin mir allerdings unsicher, ob die SPD sich darauf einlässt.

Mit der AfD wird wohl niemand koalieren wollen. Ich nehme sie aber trotzdem Mal mit rein.

Wie seht ihr das? Welche Regierungskoalition würde sich, bezüglich der aktuellen Umfrageergebnisse, bilden?

Danke fürs abstimmen!

LG. Widde1985

Der scheidende Kanzler, dem seine Koalition zusammengebrochen ist - oder wird man in 50-100 Jahren anders von ihm reden?

Was wären die Konsequenzen? Oder würde sich nix ändern?

Also bspw. welche, die auch an sich eher konservativ sind, auch etwas mehr Bedenken in der Migrationspolitik sind, wirtschaftsliberaler sind, aber dennoch eben für Umweltschutz sind, und die Maßnahmen an sich auch unterstützen? Ich erinnere mich nur noch an Boris Palmer, der ja in der Einwanderung kritischer war.

https://youtu.be/2GZi6LQPUxA

Wer zur Hölle will eigentlich Friedrich Merz und die CDU an der Macht haben? Ernsthaft, was erwarten sich Leute, wenn sie CDU wählen? Glauben die wirklich, dass sich irgendwas verbessert? Mich würde es nicht wundern, wenn nach den nächsten Wahlen mehr Leute auswandern als je zuvor.

Es fühlt sich manchmal so an, als ob manche unter einem Stein leben und überhaupt nicht mitbekommen, was diese Partei für eine Politik fährt. Was erhofft ihr euch? Weniger Steuern für die Reichen? Mehr Sozialkürzungen? Ich versteh’s einfach nicht.

Hat jemand eine Erklärung?

Wenn man Migrationhintergrund hat ( Ein Elternteil ausländisch, Beide ausländisch, Oder eingewandert und Eingebürgert ) oder nicht Christ z.B Muslim oder Jude oder Himduismus oder Buddismus von der Religion her ist und auch noch eine andere Sprache als Deutsch Zuhause oder als Muttersprache spricht, ist es dann sinnvoller lieber SPD als als CDU zuwählen. Ich habe das das Gefühl das die CDU eher konservativer ist und sich sehr stark für die Integration von Ausländer Menschen mit Migrationhintergrund, d.h die CDU will das diese Menschen nur deutsch sprechen und kulturell auch deutsch verhalten, ihre Herkunft vollständig aufgeben. Die SPD hingegen hat mehr Toleranz dafür das man auch seine Anstammungskultur weiterhin fort führt und auch eine andere Sprache als deutsch auch als Muttersprache spricht. Die SPD unterstützt z.B auch doppelte Staatsbürgersschaft, die die CDU ablehnt. Ist das alles richtig ?

Das was ich geschrieben habe bezieht sich nicht auf jeden einzelnen Abgeordneten, sondern insgesamt auf die Parteien. Habe ich die Positionen der beiden Parteien richtig verstanden oder nicht. ? Und sollten Menschen mit Migrationhintergrund lieber SPD wählen oder auch Grüne oder linke als die CDU oder sogar die AfD.

Kann man insgesamt sagen, dass die SPD Migrationfreundlicher und Ausländerfreundlich als die CDU ist oder stimmt das nicht ?

Setzt sich die SPD oder auch andere linke Parteien für Migranten oder Ausländer ein ? Oder ist das nur „gespielt“ um Stimmen von Wählern mit Migrationhintergrund zu bekommen. Sollten Wahlberechtigte Migranten lieber die CDU oder sogar die AfD wählen als die her linken Parteien wie die SPD ?

Ist die CDU vielleicht doch gut für Migranten ? Habe ich ein falsches Bild von der CDU ?

Zusammenfassung: (Ich beziehe mich nur auf die SPD und CDU , Linke,Grüne FDP, AfD betrachte ich nicht) Ich dachte Wähler mit Migrationhintergrund sollten lieber die SPD wählen und nicht die konservative CDU. Habe ich recht oder nicht ?