Ist dir 5% Hürde ungerecht?

8 Antworten

Es geht dabei nicht um Gerechtigkeit. Die 5%-Hürde ist eine der Lehren aus Weimar. Ein Parlament mit 30 Fraktionen ist kaum arbeitsfähig.

In den Niederlanden gibt es keine 5%-Hürde. Da dauerte die letzte Regierungsbildung dann aber auch ein Jahr.

Ein Jahr lang Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen, dann einfinden in die neuen Ämter 100 Tage lang und im letzten halben Jahr ist wieder Wahlkampf. Macht von 4 Jahren 1 3/4 Jahr wo nicht gestaltet werden kann, sondern nur geschäftsführend regiert wird - wie aktuell in Deutschland aufgrund der Regierungskrise.

Auf kommunaler Ebene und für Minderheitenparteien wie den SSW ist die 5%-Hürde aufgehoben.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

sehr subjektive Frage. Das muss jeder Mensch für sich ausmachen. Argumente gibt es für beide Seiten.

Für die Hürde spricht, dass damit eine Zersplitterung der Parlamente verhindert wird. Je mehr Parteien desto schwieriger die Zusammenarbeit. Mit zu vielen Parteien könnten Parlamente teilweise handlungsunfähig werden, da auch die Koalitionsbildung erschwert wird.

Gegen die Hürde (bzw. die Höhe der Hürde) spricht, dass jede Wahl ein durchaus bemerkenswerter Teil der abgegebenen Stimmen schlicht verfällt. Diese Menschen erfahren keine politische Repräsentation in den Parlamenten. Vielleicht ist die Debatte also gar nicht, ob Hürde ja oder nein, sondern wie hoch. Da kann man ziemlich einfach ausrechnen, was für Hürden sinnvoll wären. Vor einigen Jahren - kann sein dass sich das geändert hat inzwischen - wären 3,5% ziemlich sinnvoll gewesen, da mit dieser Hürde eine Zersplitterung weiterhin verhindert wird, aber ein erheblicher Teil der verfallenen Stimmen berücksichtigt wird.

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Ungerecht wäre die 5% Hürde, wenn sie nicht für alle gelten würde.

Die 5% Hürde gibt es nicht ohne Grund. Eine Herabsenkung (auf vielleicht 4%) könnte man diskutieren.


Waldmeister1234  11.11.2024, 16:13

Ich bin mir sicher, dass auch die Linkspartei in Fraktionsstärke wieder in den neuen Bundestag einziehen wird. Man muss nicht fünf Prozent erreichen, sondern kann auch drei Direktmandate gewinnen.

Man kann alles diskutieren zum Beispiel, ob das Wahlsystem im Vereinigten Königreich gerecht ist beziehungsweise man dieses einführen sollte, damit es weniger Parteien im Parlament gibt.

Eine Hörde ist notwendig damit nicht zuviel Fraktionen beteiligt sind.

nope, würde sagen ist sie nicht

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