Als Menschenrechtsaktivist habe ich schon sehr viele Gerichtsverhandlungen beobachtet und in jüngeren Jahren wurde ich durch Falschbeschuldigungen und Fehlverurteilungen zu einigen geringen Geldstrafen verurteilt.
Mir ist aufgefallen, dass auch Richter in freiheitlich-demokratischen Rechtsstaaten gottähnliche Macht haben, die sie ungestraft korrupt, opportunistisch und gewissenlos missbrauchen können. Durch Facebook-Aktivisten weiß ich, dass sogar Opfer von unfassbaren Gewalttaten, in Täter-Opfer-Umkehr, als Täter verurteilt wurden.
Das ist möglich, indem Richter*innen darüber bestimmen dürfen, wer was und wieviel aussagen darf und welche Aussagen wie gewürdigt und geglaubt werden. Richter*innen dürfen leider frei darüber bestimmen, was Angeklagte, vermeintliche Zeug*innen und Geschädigte, Leumundszeug*innen und Gutachter*innen sagen dürfen. Auch wer als Zeug*in oder Gutachter*in was machen und vortragen darf, wird vorgeschrieben.
