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Meinung des Tages: Nach Rassismus-Parolen auf Sylt: Welche Konsequenzen wären Eurer Meinung nach angebracht?

Vor wenigen Tagen sorgte ein Video, in dem Partygäste auf Sylt ausländerfeindliche Parolen singen, bundesweit für Entsetzen. Inzwischen ermittelt u.a. der Staatsschutz...

Was ist passiert?

Am vergangenen Donnerstag wurde im Internet ein Video geteilt, das bundesweit für Aufsehen gesorgt und die sozialen Netzwerke am Wochenende klar dominiert hat. Zu sehen sind junge Erwachsene, die im Promiclub "Pony" auf der Ferieninsel Sylt ausgiebig zu Gigi D'Agostinos "L'amour toujours" feiern.

Ein paar der Feiernden singen die ausländerfeindliche Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Einer der Partygäste hebt zudem den rechten Arm zum Hitlergruß und formt mit seinen Fingern über dem Mund einen Hitlerbart. Bereits kurz nach Veröffentlichung im Internet schlug das Video hohe Wellen...

Erste Reaktionen

Sowohl auf X als auch auf Tik Tok entwickelte sich der Hashtag #sylt binnen weniger Stunden zum Spitzenreiter. Viele Nutzer reagierten entsetzt und verurteilten die stumpfen, fremdenfeindlichen Parolen zutiefst. Innenministerin Nancy Faeser und weitere Politiker zeigten sich ebenso schockiert. Die Innenministern fragte sich, welches hasserfüllte Klima diese Menschen dazu ermutige, derartige Parolen zu brüllen. Die Sylter Gemeinden betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Weltoffenheit der beliebten Ferieninsel und bezeichneten die Parolen als "abstoßend und vollkommen inakzeptabel".

Der Betreiber des Clubs distanzierte sich ebenfalls und drohte mit rechtlichen Schritten. Ferner erteilte er den Personen lebenslanges Hausverbot. Kritik, dass seitens von Security nicht eingegriffen wurde, wies er mit Blick auf die Lautstärke der Musik jedoch zurück.

Konsequenzen für die Beteiligten

Nachdem die gefilmten Personen schnell identifiziert werden konnten, wurden die Klarnamen der Beteiligten von zahlreichen Internetnutzern in den sozialen Netzwerken veröffentlich und geteilt. Darüber hinaus wurden die Arbeitgeber der Beschuldigten gezielt angeschrieben und via Bewertungsplattformen negativ bewertet. Mittlerweile sollen drei der Personen ihren Job verloren haben.

Mögliche juristische Folgen

Der jüngste Vorfall auf Sylt war nicht der erste seiner Art: Bereits seit einiger Zeit erfreut sich der berühmte Hit von Gigi D'Agostino innerhalb rechtsextremer Kreise größter Beliebtheit. Der zur "Remigrationshymne" umfunktionierte Song wurde in den vergangenen Wochen immer wieder in Discos, auf Erntedank- und Volksfesten oder Fußballstadien gesungen. Seitdem häufen sich Nachahmungsfälle auf Plattformen wie Youtube und Tik Tok.

Da die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" nicht eindeutig ist, sind die juristischen Folgen aktuell unklar. So hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem Fall entschieden, dass die Parole "Ausländer raus" alleine nicht die Menschenwürde verletzt und von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.

Zentral für eine mögliche Verurteilung wegen Volksverhetzung sei vor allem der Kontext, in dem die Äußerung getätigt wurde. Der bekannte Medien-Anwalt Christian Solmecke, mit dem wir in der Vergangenheit schon ein Themenspecial durchgeführt haben, rechnet vor allem damit, dass der Veröffentlicher des Videos als auch der Mann, der den Hitlergruß imitiert hat, klar juristisch zur Rechenschaft gezogen werden können. Im letztgenannten Fall würde der Art. 86a greifen.

Für die gesungene Parole hält er eine erhebliche Geldstrafe für alle Beteiligten zudem für recht wahrscheinlich.

Bagetellisierung der Äußerungen

Neben viel Kritik gab es im Netz allerdings auch einige Stimmen, die das Verhalten der Feiernden beschwichtigen und auf den Alkoholeinfluss zurückführen wollten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung warnte davor, dass sich rassistische Äußerungen wie diese weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräse und von vielen bagatellisiert und salonfähig gemacht werden würden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Konsequenzen sollten für die Beteiligten folgen - ist die vermutete Geldstrafe ausreichend oder zu viel/zu wenig?
  • Findet Ihr es gerechtfertigt, dass Klarnamen veröffentlicht und die Arbeitgeber angeschrieben wurden?
  • Teilt Ihr die Sorge vor einer möglichen Bagatellisierung?
  • Was sollte gesellschaftlich getan werden, um die Salonfähigkeit solcher Äußerungen einzudämmen?
  • Wo endet Eurer Meinung nach die Meinungsfreiheit?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sylt-handyvideo-rassismus-reaktionen-100.html

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Nazi-Parolen-auf-Sylt-Pony-Betreiber-erhalten-Morddrohungen,sylt1666.html

https://www.abendblatt.de/region/schleswig-holstein/sylt/article242405660/sylt-rechtsextremismus-nazis-skandal-party-pony-kampen-pfingsten-auslaender-raus-gigi-dagostino-nazis-2.html

https://www.die-anwalts-kanzlei.de/auslaender-raus-gigi-dagostino-strafbar/

https://www.youtube.com/watch?v=cMzj5VgntuE

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sylt-lokal-video-rassistische-parolen-100.html

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Darf meine Lehrerin der ganzen Schule über mein Fehlverhalten erzählen?

Folgende Situation: Mathe ist mein Angstfach, ich habe panische Angst vor der Lehrerin, ihrem Unterricht und ihren Schularbeiten.

Kurz vor der Schularbeit war ich so fertig mit den Nerven, dass ich mich dazu entschlossen zu spicken. Das ging allerdings nicht gut aus und ich wurde erwischt. Seit diesem Vorfall erwähnt meine Lehrerin das in jeder Stunde und zeigt ein abgeneigt Thesz Verhalten zu meinen Fragen und zu mir im Allgemeinen. Sie hat vor der ganzen Klasse erwähnt dass es in mir ,, absolut nichts gutes gibt,, und dass man mit mir als Person nichts zu tun haben will.

Mir ist klar dass das schummeln ein Fehler war allerdings kann ich nicht nachvollziehen dass dies nun in jeder Stunde zum Thema Thema gemacht wird, auch andere Lehrer haben mich schon öfter darauf angesprochen und ich finde das sehr komisch.

1 Woche nach der Schularbeit kam ich in eine Stunde zu spät (genau 1 minute). Eine Freundin von mir hat aus panik heraus gelogen und sagte dass der buss verspätung hatte.

Am gleichen Tag wurde ich von zwei Lehrpersonen angesprochen und meine Eltern wurden informiert dass ICH gelogen hätte, was so nicht stimmt. Ich finde es einfach doof dass in den Lehrerzimmer so offensichtlich über Schüler und Schülerinnen geredet wird, als wir einen vorfall wegen einem männlichen lehrer und einer schülerin hatten mussten wir alle Schweigen, damit der Ruf dieses Lehrers nicht zerstört wird. Warum dürfen die Lehrer dann so mit unseren ,,patschern,, umgehen ??

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Was sind eure persönlichen Erfahrungen und Ansichten zum Thema Selbstzensur in sozialen Netzwerken?

Selbstzensur ist Zensur, die sich Menschen oder Institutionen selbst auferlegen, z. B. hinsichtlich Meinungs- und Pressefreiheit

Die Grenzen zwischen Freiwilligkeit und Zwang können bei der Selbstzensur verschwimmen.

Man spricht in der Kritik an der Selbstzensur auch vonvorauseilendem Gehorsamund bildlich von der „Schere im Kopf“.[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstzensur

Zensiert ihr euch gelegentlich selbst, also haltet ihr eure ehrliche Meinung in sozialen Netzwerken zurück aus Angst vor negativen Konsequenzen, wie z.B. verbale Anfeindungen, Löschung des Beitrags oder sogar Sperrung des Accounts?

Neigt ihr vielleicht dazu eure Meinung nur anzudeuten und zu verklausulieren, damit euch keine negativen Konsequenzen drohen?

Oder fühlt ihr euch völlig frei eure ehrliche Meinung zu jedem Thema zu äußern?

Bild zum Beitrag
Ich stelle Selbstzensur gar nicht fest./ Ich merke es nicht. 54%
Ich stelle Selbstzensur bei mir UND anderen fest. 29%
Ich stelle Selbstzensur bei mir selber fest. 8%
Ich stelle Selbstzensur nur bei anderen fest. 4%
Selbstzensur gibt es gar nicht! 4%
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Welche Dashcams sind DSGVO-Konform und welche Einstellungen muss man aktivieren, damit man legal unterwegs ist?

Welche Dashcam-Modelle kommen in Frage?

Es soll nicht dauerhaft gespeichert werden, also:

  • Sich nicht erst überschreiben, wenn die Speicherkarte voll ist
  • Folgende Kriterien sollten gegeben sein:

5. Wie kann eine Dashcam rechtmäßig eingesetzt werden?

Nicht sanktioniert wird durch die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen der lediglich anlassbezogene Betrieb durch Privatpersonen. Dies beim ersten je Privatperson anhängigen Fall regelmäßig auch dann nicht, wenn die Pflichtinformationen nach Art. 12 ff. DS-GVO fahrlässig nicht gegeben wurden (siehe Antwort zu Frage 6). Selbst wenn die Kamera zusätzlich eine anlasslose Vorabaufzeichnung (Prerecording) von bis zu 30 Sekunden vornimmt, besteht von Seiten der LfD an der Verfolgung als Ordnungswidrigkeit kein Interesse und das Verfahren wird nicht eingeleitet bzw. eingestellt.

Allerdings müssen auch anlassbezogene Aufzeichnungen gelöscht werden, wenn sie nicht weiterverwendet werden. Sichert eine Kamera z. B. automatisch eine 30-Sekunden-Sequenz, wenn das Fahrzeug sehr stark bremst oder verzögert, ist dies zunächst anlassbezogen und wird nicht sanktioniert. Stellt sich diese Sequenz rückblickend nicht als relevant heraus, beispielsweise weil sich kein Unfall ereignet hat, muss die Sequenz unverzüglich gelöscht werden. Wird sie dennoch länger als einzelne Tage gespeichert, würde dies sanktioniert.

Um auch die datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach Art. 12 ff. DS-GVO zu erfüllen, muss einiger zusätzlicher Aufwand betrieben werden (siehe dazu Antwort auf Frage 6).

Erläuterung

Beim Prerecording werden Aufnahmen der jeweils letzten 30 Sekunden im Speicher der Kamera vorgehalten. Dieses Videomaterial wird grundsätzlich ohne Anlass aufgezeichnet. Eine solch kurze Vorabaufzeichnung wird akzeptiert, da Fahrzeugführende die Anlässe nicht so voraussehen können, dass sie die Speicherung rechtzeitig manuell einschalten könnten.

Für längere Zeit gesichert werden die vorgespeicherten 30 Sekunden nur, wenn ein auslösendes Ereignis eintritt. Das kann automatisch durch die Messung eines integrierten Erschütterungs- oder Beschleunigungssensors erfolgen. Auch eine manuelle Sicherung ist möglich

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Meinung des Tages: Welche Reaktion sollte auf die jüngsten Angriffe auf Politiker folgen?

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
  • Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
  • Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
  • Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
  • Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
  • Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

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Vater droht wegen geld?

Also.

Ich hab etwas verkauft auf eBay das meinen Opa damals gehört hatte, es gehörte mir danach weil er es mir damals geschenkt und versprochen hat.

Ich konnte es aus Platzgründen nicht behalten weswegen er mir den Tipp gegeben hat "Versuche es zu verkaufen", hab ich gemacht, für einen guten Betrag dazu. Sagen wir knapp 200

Das hat er mitbekommen und verlangt jetzt die Hälfte des Geldes, dabei haben wir nie irgendwas abgesprochen oder sonst was in der Art.

Ich gebe ihm das Geld nicht weil es nicht fair ist, nicht mal ein bisschen, hätte er es mit mir abgesprochen von Anfang an, klar , vielleicht hätte er was bekommen, aber er kam erst nach dem ich es schon verkauft habe.

Kaum hab ich das Paket versand fertig gemacht, nimmt er es mir ab und versteckt es so das ich es nicht finde bis er das Geld bekommt und droht mit das er es mir nicht geben wird bis er das Geld hat sonst verkauft er es selber und nimmt das ganze Geld für sich selber ein und meint das ich dann sonst wo schauen kann was ich mache und soll das Geld dann zurück schicken.

Dabei ist ein rechtlicher Kaufvertrag schon längst abgeschlossen mit dem Käufer, ich wollte es eigentlich morgen rausschicken, aber so kann ich das nicht.

Ich bin 20, nicht finanziell stabil dadurch das ich noch schulisch unterwegs bin, weswegen ich mit den Eltern noch zusammen wohne. Aber wichtig ist folgendes, mein Alter spielt keine Rolle in diesem Haushalt, ich könnte mich es nicht mal wagen was zu sagen oder irgendwas was anderes zu machen ohne Konsequenzen, wie zum Beispiel physische Aktionen .

Ich sage dies aus Erfahrung

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Bring eine Strafarbeit wirklich was? Was sagt ihr?

Hallo zusammen,

ich mache einen Bundesfreiwilligendienst an ein Gymnasium und habe seit Anfang des Schuljahres ganz viele Auseinandersetzungen mit paar spezielle Schüler.

Mir wurde direkt von Tag 1. gesagt, dass ich gleichgestellt wie alle Lehrer und Lehrerinnen bin. Das bedeutet, dass ich die gleiche Rechte und pflichten habe, wie alle Lehrkräfte (außer Unterricht vorbereiten und machen).

Zurück zu den Schülern. Sie beleidigen ganz oft jüngere Kids und reden generell respektlos. Mich haben sie Letzens auch beleidigt und aus dem Grund habe ich die betroffenen zum Nachsitzen bestellt.

Für das Nachsitzen brauche ich jetzt aber eine effektive Aufgabe. Ich würde ja die Lehrkräfte nach einer Aufgabe fragen, allerdings finde ich deren Aufgaben nicht hilfreich/effektiv (Text abschreiben und sowas). Ich habe mir allerdings eine Aufgabe überlegt, wo jeder einen Text schreiben muss, dieser muss 4 Seiten lang sein, und darin muss stehen, wieso sollten die Kids ihr verhalten ändern, um nicht nochmal Nachsitzen zu müssen. (Nebeninfo: Die Betroffenen müssen teilweise jede Woche bei verschiedene Lehrkräfte Nachsitzen)

Was denkt ihr über diese "Strafarbeit". Wird sie eurer Meinung nach was bringen? Falls ihr anderer Meinung seid, würde ich gerne wissen, wie ihr damit umgehen würdet.

PS: Die Klassenlehrer wissen bescheid. Wir haben uns zusammengesetzt und über die Situation geredet. Ich habe die Handelsfreiheit selber zu entscheiden, was für eine Aufgabe die Schüler bekommen, da die ganzen Vorfälle während meiner Aufsicht passiert sind.

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