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Rassismusanstieg & Islamhass in Deutschland?

Hallo zusammen,

zuerst einmal zu meiner Person: Ich bin Muslim, meine Mama ist Deutsche die zum Islam konvertiert ist, mein Papa kam vor fast 40 aus Libyen nach Deutschland und Arbeitete sein ganzes Leben hier.

Ich selbst bin natürlich in Deutschland geboren und fühle mich auch als Deutscher. Kriminell war ich nie, steuern gezahlt, einen guten Beitrag zur Gesellschaft geleistet meiner Meinung nach. Meine Religion konnte ich mein ganzes Leben frei ausleben. Jedoch mit vielen Steinen im Weg.

Beispielsweise unrechtmäßige Moscheeschließungen, vom Verfassungsschutz, sodass wir immer wieder die Moschee wechseln mussten, Benachteiligung bei Polizei oder bei Ämtern, In der Schule, ja sogar im Supermarkt.

Meine Mutter trägt ein Kopftuch und wird sobald sie aus dem Haus geht, eigentlich nur beschimpft, geschubst und angegangen. Sowohl verbal, als auch körperlich. Es ist so weit gekommen, dass sie sich kaum noch aus dem Haus traut und nur noch rausgeht, wenn es etwas wichtiges zutun gibt.

In den Nachrichten wird eigentlich nur noch über den Islam hergezogen und Volksverhetzung betrieben. Insbesondere der Axel Springer verlag.

Seit dem Genozid in Gaza wurde alles schlimmer, besonders auf einigen Straßen in Berlin wird täglich Racial Profiling von der Polizei betrieben, schubserei ohne Grund usw.

Mein Eindruck ist, dass die Muslime in Deutschland mit der Zeit immer mehr eingeengt werden und ich selbst fühle mich kaum noch sicher. Ständig muss man sich als Muslim für irgendetwas rechtfertigen oder sich erklären oder von irgendwelchen Dingen distanzieren, die von Medien und Regierung extrem gepusht werden, mit denen man absolut nichts zu tun hat.

Ich würde gerne wissen was eure Meinung dazu ist und wie ihr die ganze Thematik seht. Und Vorab: „Dann geh doch in ein Islamisches Land wenns dir hier nicht passt“ ist keine vernünftige Antwort, denn die Demokratie des Westens ist ja für ein Friedliches Miteinander ohne Ausgrenzung, Benachteiligung oder Dinge der gleichen. Oder doch nur wenns gerade passt?

Leben, Europa, Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Christentum, Psychologie, Ausländer, Flüchtlinge, Glaube, Gott, Migration, Muslime, Rassismus, AfD

Doch keine Hungersnot in Gaza - ehrlicher Fehler oder boeswillige Verleumdung?

Die Darstellung, dass in Gaza eine Hungersnot herrscht bzw. erwartet wird, basiert auf Sonderberichten und "gezielten Analysen“, die seit Maerz von FEWS NET veroeffentlicht wurden. An der Spitze dieser Organisation steht das Famine Review Committee (FRC) deren Aufgabe ist es, einen Famine Review-Prozess fuer Ergbenisse von FEWS NET durchzufuehren. Deren Bericht wurde vor kurzem veroeffentlicht. Um es klarzustellen: es handelt es sich hier um eine Organisation, die ihre eigenen Daten ueberprueft.

Einige Feststellungen des FCR Reports:

1) Zwei eklatante Auslassungen: FEWS NET beachtet weder den Beitrag kommerzieller und/oder privat beauftragter Lieferungen noch den Beitrag der Lieferungen des Welternaehrungsprogramms (Mehl, Salz und Hefe) an Baeckereien. Statt 59-63 % Kalorienbedarfsdeckung schaetzt das FRC 109-157%.

FCR fragt: vielleicht waren die kommerziellen Nahrungsmittellieferungen und die Baeckereilieferungen besonders fuer die Schwaechsten schwer zugaenglich, und beantwortet seine eigene hypothetische Frage mit "Unwahrscheinlich.“

2) Die Vorhersagen fuer Tode durch Unterernaehrung oder Dehydrierung werden durch die verfuegbaren Beweise fuer den aktuellen Analysezeitraum nicht gestuetzt. Warum? Weil viel mehr Lebensmittel und Wasser geliefert wurden und weil die Zahl der Toten in Gaza nur aus unzuverlaessigen Quellen kommen.

3) FRC weist darauf hin, dass die Gesamtzahl der in den Gazastreifen einfahrenden Lastwagen und der verfuegbaren Nahrungsmittel, die FEWS NET für seine Analyse heranzog, erheblich geringer ist als von anderen Quellen berichtet.

„Um Luecken in oeffentlich zugaenglichen Beweisen zu schliessen [...] stuetzte sich FEWS NET auf mehrere Ebenen von Annahmen und Rueckschluessen.“

Bitte?

Die gesamte Narrative ueber grasessende Kinder und Hungersnot in Gaza, die Anklage des ISS gegen Netanyhau wegen Hunger als Kriegsverbrechen, und der internationale Druck auf Israel, die Ops in Rafah einzustellen – die unendliche Munition, die der fanatischen antiisraelischen Bewegung in den letzten Monaten gegeben wurde – beruht auf Unsicherheit, Annahmen und Schlussfolgerungen?

https://www.ipcinfo.org/fileadmin/user_upload/ipcinfo/docs/documents/IPC_Famine_Review_Committee_Report_FEWS_NET_Gaza_4June2024.pdf

Krieg, Gaza, Hamas, Israel, Palästina, Hungersnot, Palästinenser

Meinung des Tages: Strafverfolgung vs. Privatsphäre - wie bewertet Ihr das geplante Gesetz zur "Chatkontrolle"?

Am heutigen Donnerstag könnte der Europäische Rat die sog. "Chatkontrolle" auf den Weg bringen. Während Befürworter darin ein adäquates Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz sehen, befürchten Kritiker ein mögliches Instrument zur Massenüberwachung...

Kinderpornographie im Netz als akutes Problem

Laut der EU-Innenkommissarin YIva Johansson hat die Verbreitung von kinderpornographischem Material im Internet ein inzwischen pandemisches Ausmaß angenommen. Laut einer Meldung des amerikanischen National Center For Missing And Exploited Children (NCMEC) haben sich die Meldungen über sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen binnen der letzten zwei Jahre verdoppelt. Das NCMEC bekommt von Facebook oder Instagram freiwillige Hinweise auf etwaigen sexuellen Missbrauch und leitet diese an die Behörden in den entsprechenden Ländern weiter.

Laut BKA hat die Organisation im Jahr 2022 136.437 mutmaßliche Fälle von Kindesmissbrauch mit deutschen Tatverdächtigen gemeldet. 89.844 davon haben sich als strafrechtlich relevant erwiesen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Meldungen dem BKA zufolge auf 180.287 erhöht; die Zahl der strafrechtlich relevanten Fälle blieb dabei mit 89.336 - trotz vieler Falschmeldungen - weiterhin alamierend hoch.

Die Mechanismen des Internets mit seinen zahlreichen Plattformen, Messengern oder Filehostern haben die Verbreitung von kinderpornographischem Material in den letzten Jahren immens beschleunigt. Hinzu gesellt sich der kritische Umstand, dass entsprechendes Material inzwischen oft leichtfertig und unwissend auch von Jugendlichen und Kindern via Messenger geteilt wird. Um die Verbreitung im Internet künftig zu unterbinden, möchte der Europäische Rat ein neues Gesetz auf den Weg bringen...

Die Pläne der "Chatkontrolle"

Im Kern soll das geplante EU-Gesetz, das bereits seit mehreren Jahren in Brüssel diskutiert wird, Google, Meta und co. dazu verpflichten, Bild- und Videoinhalte mithilfe von KI-Tools automatisch mit einer Datenbank von bekanntem kinderpornographischem Material abzugleichen. Sofern es einen Treffer gibt, sind die Betreiber verpflichtet, den Fall an eine zuständige Behörde weiterzuleiten. Die KI soll ferner dazu eingesetzt werden, mögliches neues kinderpornographisches Material zu erkennen. Inwieweit die Technik zuverlässig funktioniert, ist bislang nicht bekannt.

Die Ratspräsidentschaft plant, das Durchsuchen nach möglichem Missbrauchsmaterial für alle Nutzer verpflichtend zu machen. Nutzer können dem zwar grundsätzlich widersprechen, sollen bei Ablehnung allerdings nicht mehr in der Lage sein, Bild- und Videomaterial zu versenden.

Zweifel & Kritik am Vorhaben

Insgesamt 36 Politiker aus Europa haben sich in einem offenen Brief an die EU-Mitgliedstaaten gewandt und dafür ausgesprochen, das Gesetz abzulehnen. Das Gesetz, so die Kritiker, sei nicht mit den europäischen Grundrechten und Normen vereinbar.

Auch FDP und Grüne lehnen das EU-Gesetz prinzipiell ab. Justizminister Marco Buschmann verwies u.a. auf unsere diktatorische Vergangenheit sowie die Wichtigkeit, dass die Privatsphäre bzw. die private Kommunikation von staatlicher Seite aus unbedingt zu schützen sei. Das Instrument würde ungerechtfertigter Überwachung am Ende des Tages Tür und Tor öffnen. Weiterhin seien die geplanten Maßnahmen nicht zielgenau und könnten zu falschen Verdächtigungen führen. Sinnvoller sei es, so die Gegner des Vorhabens, wesentlich mehr Ressourcen sowie eine bessere Koordination der Strafverfolgungsbehörden in Europa bereitzustellen.

Einige Anbieter wie die Betreiber der Nachrichtendienste Signal und Threema haben bereits angekündigt, die EU bei Inkrafttreten des Gesetzes verlassen zu wollen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das geplante Gesetzesvorhaben?
  • Sollte der Datenschutz bei der Strafverfolgung von möglichem kinderpornographischem Material evtl. zurückweichen?
  • Wärt Ihr bereit, den Zugriff auf Eure versendeten Fotos & Videos im Sinne des EU-Vorhabens zu erlauben?
  • Überwiegt für Euch der strafrechtliche Nutzen oder die Gefahr ungerechtfertigter Überwachung?
  • Welche rechtlichen und technischen Alternativen zur Eindämmung der Verbreitung von kinderpornographischem Material wären Eurer Meinung nach denkbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gesetz-kindesmissbrauch-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/ueberwachungsvorwuerfe-letzter-kampf-um-die-chatkontrolle,UG7o7dZ

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kinderpornografie-zahl-der-falschen-verdaechtigungen-bei-online-bildern-massiv-gestiegen-a-a746b118-82e7-4560-8ba4-45f02489768c

https://www.zeit.de/digital/2024-06/chatkontrolle-kindesmissbrauch-ablehnung-deutschland

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Ich finde das Vorhaben kritisch, weil... 84%
Ich finde das Gesetz gut, da... 11%
Andere Meinung und zwar... 5%
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Wie viel Prozent der Einwohner in Schlesien sind nach dem zweiten Weltkrieg zurück geblieben?

Von meinen beiden Großeltern habe ich vieles gehört. Meiner Mutter Seite, die sehr nah an der Grenze zu Polen wohnten, Lebten in einer Gemeinschaft mit Polen zusammen, wo sich alle respektierten. Es War eine kleine Multi Kulti Stadt. Eine absolute Ausnahme damals. Meine Oma hat einen Polen geheiratet, sie lebte mit ihren Geschwistern und deren Mutter zusammen in einem Hause. Der Mann war im Krieg und kämpfte gegen die Deutschen was völlig seltsam war. Trotzdem wurde mir gesagt als die Russen kamen, musste alle mehrere Tage im Keller ausharren, während die Soldaten sich amüsiert haben. Ich bin froh, das Sie mir nichts näheres darüber erzählt haben, was dort gemacht wurde. Und das obwohl alle perfekt polnisch Sprachen und die Schwester mit einen Polen verheiratet war.

Wie es bei meiner Vater die Seite aussah ist nicht viel bekannt. Sie wohnten an der Oder und hatten Glück überlebt zu haben. Denn in einigen Dörfern in der Umgebung hat man die gesamt Bevölkerung ermordet.

Leider habe ich meine beiden Großeltern viel zu früh verloren. Mit 15 hatte ich schon keinen mehr. Denn sonst hätte ich denen vieles abgefragt und das ganze aufgeschrieben.

Mich würde sehr interessieren wie viele Deutsche im heutigen Schlesien noch leben?

Später kamen die Ukrainer und Polen aus dem Osten und bekamen den Besitz der Deutschen. Meine Großeltern hatten irgendwie Glück und durften alles behalten.

Europa, Geschichte, Krieg, Schlesien, Zweiter Weltkrieg

Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die Forderung der FDP, das Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge zu streichen?

Zugegeben, der eigentliche Vorstoß kam bereits vor einer Weile von der Union. Doch durch die eindeutige Positionierung der FDP rückt die Thematik nun wieder mehr ins Zentrum der Diskussionen. Anders als andere Flüchtlinge bekommen Ukrainer in Deutschland nämlich Bürgergeld – wenn es nach der FDP geht, soll das künftig wegfallen. 

Deshalb bekommen ukrainische Flüchtlinge derzeit Bürgergeld 

Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert, dass durch den Bezug von Bürgergeld die Arbeitsaufnahme keinesfalls verhindert würde. Vielmehr würde durch das Bürgergeld und die Arbeit der Jobcenter überhaupt erst möglich gemacht werden, dass ukrainische Flüchtlinge Zugang zu einer arbeitsmarktpolitischen Unterstützung hätten. 

Ukrainische Geflüchtete haben seit April 2022 einen Sonderstatus – in ihrem Fall wird ein „Rechtskreiswechsel“ vorgenommen. Somit ändern sich die Verfahren weg vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zu den Strukturen des Sozialgesetzbuches. Geflüchteten aus der Ukraine wird entsprechend befristet ein Aufenthaltstitel erteilt, sie müssen zuvor kein Asylverfahren durchlaufen. Der Grund dafür ist der Massenzustrom, bürokratisch wäre die Bearbeitung vieler zeitgleich eintreffender Asylverfahren ukrainischer Flüchtlinge kaum möglich gewesen. 

Massive Kritik und der Vorwurf von „Ungleichbehandlung“ 

Michael Stübgen (CDU), Brandenburgs Innenminister, spricht sich für ein Umdenken aus. Die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge hält er generell für falsch. Die sofortige Auszahlung habe sich in seinen Augen als „grundsätzlicher Fehler erwiesen“. Zu dieser Schlussfolgerung kommt er, so führt er seine Argumentation weiter aus, da die Beschäftigungsquote von Ukrainern verschwindend gering sei. Das Bürgergeld bremse also die Arbeitsaufnahme aus. Auch Thorsten Frei (ebenfalls CDU), welcher der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag ist, fordert ein Ende der Bürgergeldzahlungen. Sie setzen seines Erachtens nach falsche Anreise und es sei nicht zu unterstützen, dass sich wehrfähige Ukrainer in Deutschland weckducken würden. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stimmt dem zu. Für ihn müsse ebenfalls etwas dagegen unternommen werden, dass mehrere zehntausend Männer, die in der Ukraine der Wehrpflicht unterliegen, in Deutschland Bürgergeld beziehen – besonders, da auch hierzulande über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert wird. 

Auch der Deutsche Landkreistag hatte sich bereits für ein Ende des schnellen Bürgergeld-Bezugs ausgesprochen. Es käme dadurch zu einer Ungleichbehandlung im Vergleich zu Gruppen anderer Geflüchteter. 

SPD und Grüne weisen die Forderungen bisher zurück.

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was denkt Ihr über die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Geflüchtete?
  • Wie steht Ihr zu dem Argument mit der Wehrpflicht? 
  • Sollte unterschieden werden in wehrpflichtig und nicht-wehrpflichtig? 
  • Denkt Ihr, dass der Bezug von Bürgergeld den Prozess der Jobsuche und auch die Motivation tatsächlich verlangsamt? 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-104.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-100.html

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Ukrainer sollten kein Bürgergeld mehr bekommen, weil ... 75%
Ukrainer sollten weiterhin Bürgergeld beziehen, denn ... 17%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ... 8%
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