Krieg – die neusten Beiträge

Meinung des Tages: Scholz will 2025 erneut als Kanzlerkandidat antreten – wie schätzt Ihr seine Chancen und die der SPD ein?

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahlumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

 

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
  • Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
  • Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
  • Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
  • Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
  • Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Bild zum Beitrag
Ich denke, die SPD hat generell wenig Chancen, weil ... 78%
Die SPD hätte mit einem anderen Kandidaten gute Chancen, denn... 12%
Ich denke, die SPD & Scholz haben gute Chancen, weil... 5%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ... 5%
Zukunft, Krieg, Regierung, Abschiebung, Afghanistan, Bundeskanzler, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Die Grünen, FDP, Israel, Partei, SPD, Syrien, Ukraine, Union, Wahlen, Bundesregierung, Kandidaten, Kanzler, AfD, Merz, Sozialdemokraten, Regierungsbildung, Waffenlieferungen, Olaf Scholz, Ampelkoalition, Bundestagswahl 2025, Meinung des Tages

Ein Eichhörnchen mehr Rechte wie eine Frau- Was ändert das?

Die Frauenrechteaktivistin und Schauspielerin Meryl Streep, die zusammen mit mehreren führenden afghanischen Aktivistinnen an der Veranstaltung "Inklusion von Frauen in die Zukunft Afghanistans" teilnahm, die anlässlich der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York stattfand hat diese Aussage

Derzeit kann eine Katze in Kabul das Haus verlassen und die Sonne genießen. Sie kann im Park einem Eichhörnchen nachjagen. Ein Eichhörnchen hat derzeit mehr Rechte als ein Mädchen in Afghanistan, da die Taliban öffentliche Parks für Frauen und Mädchen geschlossen

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/meryl-streep-klagt-in-un-rede-afghanische-frauen-wie-gefangene/ar-AA1reWWJ

getätigt. Na und?

Glaubt irgendwer die Taliban fragen Meryl Streep nach ihrer Meinung?

Die Situation in Afghanistan ist sicherlich nicht was man zB in Europa gerne sehen möchte.

Werden die Golfstaaten jetzt bei den Taliban vorstellig weil Meryl Streep bei den Vereinten Nationen gesprochen hat?

Was ändert es dann?

Nichts aber schön das wir darüber gesprochen haben?

So haben die Taliban die Rückeroberung Afghanistans finanziert - VICE
"Die Golfregion bleibt für die Taliban weiterhin ein wichtiger Ort, an dem ihre Einnahmen durch den Drogenhandel in legalen Einrichtungen afghanischer Auswanderer gewaschen werden", heißt es von...
Pakistan, Iran, Katar - Partner der Taliban? - Deutschlandfunk Kultur
Katar unterstützt die Taliban, nimmt aber andererseits auch Ortskräfte westlicher Regierungen auf und beherbergt eine US
Europa, Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Frauen, Golf, Diskriminierung, Flüchtlinge, Frauenrechte, Hijab, Iran, Kopftuch, Koran, Meryl Streep, Moschee, Muslime, Niqab, Pakistan, Taliban, Vereinte Nationen, Kopftuchverbot, Kopftuch tragen

Deutsche Bürokratie wird zum Problem

Deutschland hat mit Mangel an Pflegekräften zu kämpfen. Nun droht einem Heim gar die Schließung. Der Grund: Ein Drittel der Belegschaft soll nach Kolumbien abgeschoben werden, weil ihre Asylanträge abgelehnt wurden ...

Dabei hätten die zehn Pflegehelferinnen und Helfer gar keinen Asylantrag stellen müssen, sondern sich an die Fachkräftezuwanderung melden. Ein Fehler, der jetzt nicht mehr behoben werden könne, teilte das zuständige deutsche Innenministerium in Hannover mit.

Die ersten Abschiebungen stünden schon kurz bevor, wie die „Bild“ am Samstag online berichtete. „Ich habe hier sechs Bescheide (...). Darin heißt es ganz klar: Sie haben 30 Tage Zeit, auszureisen. Das können sie selbstständig tun oder sie werden abgeholt“, sagte Heimbetreiber Tino Wohlmacher (59). In der Einrichtung in Wilstedt bei Bremen (Niedersachsen) werden schwer Demenzkranke betreut, für die dann neue Plätze gesucht werden müssten.

"Der Staat kümmert sich null“, kritisierte Wohlmacher im Gespräch mit der „Bild“. Die zehn Pflegehelferinnen und Pflegehelfer aus Kolumbien zahlen ihm nach in Deutschland Steuern und Abgaben. Sie würden nicht aufstocken, sowohl sie als auch ihre Kinder seien integriert. „Dann kommt das deutsche Bürokratie-Monster um die Ecke und macht alles platt“ ärgert sich der Betreiber, der für seine Patientinnen und Patienten kämpfen will.

Dann kommt das deutsche Bürokratie-Monster um die Ecke und macht alles platt.

Nachdem der Fall bekannt geworden war, schalteten sich die kolumbianische Botschaft in Berlin und das Konsulat in Bremen ein. Sie haben an das Innenministerium in Hannover geschrieben, dass die Abschiebung im Sinne der Patientinnen und Patienten verhindert werden müsse. Die Mitarbeitenden können sich auch noch an die Härtefallkommission des Landes Niedersachsen wenden.

Angehörige der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner sowie die Belegschaft haben bereits eine Petition für den Verbleib der Pflegekräfte gestartet, die online unterschrieben werden kann. „Deutschlands Behörden-Irrsinn macht uns fassungslos (...). Während Heime und Krankenhäuser in unserem Land unter dem Pflegenotstand ächzen, schieben wir erfahrene Pflegekräfte aus bürokratischen Gründen einfach ab“, heißt es darin. Mit Stand Samstag, 16. November (17 Uhr) hatten fast 42.200 Menschen unterschrieben.

Was denkt ihr darüber?

Bild zum Beitrag
Europa, Arbeit, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Psychologie, Ausländer, Bürokratie, Flüchtlinge, Migration

Soll man Eurobonds nutzen um die mangelnde Investitionen in allen 27 EU Staaten auszugleichen?

Mario Draghi, ex-EZB Chef nannte Eurobonds als Vorschlag um günstiger Investionenskredite zu nutzen um in 5 bis 10 Jahren die mangelnde Investitionen in allen 27 EU Staaten auszugleichen. Oder soll sich jedes EU Staat selbst verschulden?

Was sind Eurobonds und welche Vorteile sie gegenüber Eigenverschuldung haben.

Eurobonds sind gemeinsame Anleihen der Euro-Länder, bei denen alle Mitgliedstaaten gemeinsam für die Rückzahlung haften. Sie sollen helfen, Finanzierungskosten für wirtschaftlich schwächere Länder zu senken und die Finanzstabilität in der EU zu stärken.

  • Niedrigere Zinskosten: Wirtschaftlich schwächere Länder profitieren von den günstigeren Zinsen starker Länder.
  • Finanzmarktstabilität: Gemeinsame Haftung verringert das Risiko von Staatspleiten und stärkt das Vertrauen der Investoren.
  • Solidarität in der EU: Fördert wirtschaftliche und politische Integration durch eine gemeinsame Finanzpolitik.
  • Krisenbewältigung: Ermöglicht schnelle und koordinierte Finanzierung in wirtschaftlichen Notlagen.
  • Einheitlicher Kapitalmarkt: Reduziert Fragmentierung und stärkt den Euro als internationale Währung.
Eigenverschuldung 55%
Eurobonds 🇪🇺 36%
Mischung 9%
China, Europa, Finanzen, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Europäische Union, Euro, europäische Geschichte, Militär, Ukraine, europäisch, Europäische Zentralbank, Europäisches Parlament

Nach der Wahl - wird die Welt, speziell die westliche Welt immer konservativer?

Für mich war es keine Überraschung das Trump gewonnen hat. Darum meine Frage. Denkt Ihr auch das die westliche Welt immer konservativer wird. Osteuropa ist es sowieso, aber speziell die westlichen Nationen hier in Europa - werden wir politisch konservativer? Und trägt die radikale Linke eine Mitschuld daran? Mit radikaler Linker meine Ich, die Extremen Stimmen der LGBT Community die sehr laut sind wenn es um Transfrauen geht, aber nicht zu hören sind meiner Meinung nach wenn es um Biologische Frauen geht - die zb. Gewalt erleben durch muslimische Flüchtlinge - denn da wird häufig relativiert ist mir aufgefallen, nicht richtig ernst genommen oder man wird als AfD Wähler beschimpft. Oder wenn es um Transfrauen im Frauensport geht - jegliche kritische Stimme wird als Transphob abgestempelt. Ein Diskurs ist nicht erwünscht - und jetzt haben wir das Ergebnis.. Siehe Trump Wahl!

Diese Selbstgefälligkeit einer elitären Linken Gesellschaft - die immer pro Flüchtlinge ist, und jeden der die unkontrollierte Zuwanderung kritisch sieht als Nazi abstempelt.. Es sind noch viele Dinge mehr, wie zb. das zwanghafte Gendern der öffentlich rechtlichen Medien..

Leute die sich darüber aufregen das gewisse Begriffe verwendet werden im vorauseilendem Gehorsam - die Sprachpolizei spielen - neulich wurde aus einem Udo Lindenberg Song das Wort "Oberindianer" gestrichen aus politischer Korrektheit.

Ich habe das Gefühl das durch diese Menschen, die meinen unheimlich progressiv zu sein, die glauben die Welt besser zu machen, sie dazu beigetragen haben das speziell die westliche Welt einen Backlash erlebt.

Wie seht Ihr das?

Europa, Männer, Islam, Geschichte, Sprache, Menschen, USA, Krieg, Deutschland, Frauen, Die Grünen, DIE LINKE, Extremismus, Gesellschaft, Rassismus, Transsexualität, AfD, queer

Meistgelesene Beiträge zum Thema Krieg