Krieg – die neusten Beiträge

Schluss mit Fluchtnostalgie. Braucht Deutschland eine neue Einwanderungskultur?

Vor kurzem bin ich über einen taz-Artikel gestolpert, der sich kritisch, aber differenziert über Einwanderung und Migration auseinandersetzt:

Etwa für ein schwules Paar, das in Dresden von einem als Straftäter bekannten muslimischen Geflüchteten angegriffen wurde; für einen der beiden Männer endete der Angriff tödlich. Ein Anlass, über Homophobie nachzudenken, nicht aber über Islamismus und die aggressive Unbegabtheit junger Männer, mit den Umständen der Freiheit in liberalen Gesellschaften umzugehen? Oder eine Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim. Oder eine auf Passagiere eines Regionalzugs bei Hamburg.
Ja, schlimm, heißt es in der linken Szene nach solchen Ereignissen, aber Einzelfälle. Man dürfe weder über Geflüchtete und schon gar nicht über den Islam und den Islamismus reden, das wäre dämonisierend, menschenverachtend und nütze – das ist die argumentative Hauptwaffe in diesem Diskurs – nur den Rechten. Und soll man sie abschieben? Aber nein, wie menschenverachtend ist das denn! Und außerdem: Was droht ihnen nicht alles in den Herkunftsländern! Auch Islamisten, notorisch bei ihren Propagandaaktionen erwischt, sollen bleiben dürfen. Wer kriminell geworden ist, hat hier nichts zu suchen, auch nicht in einem Gefängnis.
Warum hat die Linke solche Furcht, sich auch nur in Krümeln auf real existierende Ängste in der Gesellschaft einzulassen? Warum steht der Islam nie in der Debatte? Er gehört selbstverständlich zu Deutschland und seinen Kulturen – aber unter allen Bedingungen? Warum sagen Linke nicht: Einwanderung, und sei es per Flucht, ist die Chance auf Teilhabe an einer reichen, europäischen Gesellschaft, aber nicht die Garantie. Wer die Regeln missachtet, kann keinen Platz hierzulande haben.
[.....]

https://taz.de/Einwanderung-und-Migration/!6020574/

Europa, Männer, Religion, Islam, Geschichte, Nachrichten, Krieg, Deutschland, Politik, Frauen, Kultur, Christentum, Psychologie, Asyl, Ausländer, Flüchtlinge, Gesellschaft, Hass, Journalismus, Kriminalität, Meinung, Migration, Muslime, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD, Hetze, TAZ

Abschiebungen absichlich teuer gemacht, damit Abschiebungen als unbeliebt gelten sollen?

Seid ihr auch der Meinung, dass die letzten Abschiebungen nichts als ein Witz sind?

In einem Flugzeug der Qatarairways sind 28 Afghanen abgeschoben worden, zum ersten Mal seit 3 Jahren 2 Tage vor den Wahlen. Afghanische Straftäter um genau zu sein.

Jeder von ihnen hat 1000 Euro in die Hand gedrückt bekommen. Wir reden hier von Männern, die kleine Kinder vergewaltigt haben, die Morde begangen haben.

Damit liegt allein das Handgeld allein bei 28.000 Euro.

Das ist noch nicht alles. 28 Passagiere nur? Warum so wenige? Das Flugzeug hat 254 Sitzplätze.

Normalerweise kostet ein Flug pro Passagier von Deutschland nach Afghanistan mindestens 1000 schätze ich mal, weil es zur Zeit keine Flüge dort hin gibt, die Preise müssten also hoch sein. Das wären dann weitere 28.000 Euro, aber wenn der Platz so ineffizient genutz wird, bei einem Flugzeug mit 254 Sitzplätzen dürften die Kosten dafür noch höher sein.

Grob gerechnet können wir mit 60.000 Euro rechnen. Wahrscheinlich deutlich mehr, aber rechnen wir einfach mit 60.000 Euro weiter.

Die Taliban nehmen die bestimmt nicht kostenlos auf, die haben sich bestimmt die Aufnahme der Goldstücke etwas kosten lassen. Wie viel sie dafür genommen haben, kann ich nicht mal schätzen. Man hätte ja andere Staaten wie Ruanda oder so Geld geben können, damit sie Menschen aus Syrien, Afghanistan aufnehmen, statt es Terroristen zu geben, die gerade beschlossen haben, Frauen noch brutaler zu unterdrücken, aber gut, machen wir weiter.

Die Personalkosten kann ich auch nicht einschätzen.

Diese Abschiebung von 28 Straftätern, die mit Geld belohnt wurden, wird weit über 60.000 Euro gekostet haben. Über 100.000 Euro vielleicht? Wer weiß, schwer einzuschätzen.

Und das alles nur 28 Männer? Wie will man die über 100 Tausende abschieben, wenn die Abschiebung von 28 einen sechs-stelligen Betrah gekostet haben könnte? Das ist doch ein Witz. Wieso belohnt man Straftäter mit Handgeld?

Bei der Evakuierung Kabuls haben die Amerikaner über 600 Menschen in eine Maschine reinstecken können. 2 Tage vor der Landtagswahl kommen die ersten Abschiebungen seit 3 Jahren. Wen wollen sie hier für dumm verkaufen? Wir brauchen richtige, systematische Abschiebunge im großen Stil. Man könnte fast auf die Idee kommen, dass die das extra so machen, damit Abschiebungen unbeliebt werden. Diese Rechnung würde aber nicht aufgehen, die Menschen werden noch einwanderungskritischer wählen, bis es endlich klappt. Andererseits kann man sich bei dieser Regierung Inkometenz auch so vorstellen, da muss man nicht mal einen Plan haben, es extra so zu machen.

Europa, Islam, Familie, Geld, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, Gesetz, Afghanistan, Asyl, Aufenthaltstitel, Ausländer, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Diskriminierung, Flüchtlinge, Migration, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, AfD

Abschiebungen: Gut oder schlecht?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte im Bundestag Abschiebungen an:

Lassen Sie mich aber auch klar sagen: Es empört mich, wenn jemand schwerste Straftaten begeht, der hier bei uns Schutz gesucht hat. Solche Straftäter gehören abgeschoben, auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen. Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren. In solchen Fällen wiegt das Sicher-heitsinteresse Deutschlands schwerer als das Schutzinteresse des Täters.

So die Erklärung des Bundeskanzlers (Auszug aus: Stenografischer Bericht , 172. Sitzung, Seite 22129C). Heute werden 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben, erstmals seit drei Jahren:

Das bestätigten der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, und das sächsische Innenministerium. "Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen."

Auszug aus: Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Meine Frage: Befürwortet ihr die Abschiebungen?

Ja, ich befürworte die Abschiebungen, weil... 80%
Nein, ich befürworte die Abschiebungen nicht, weil... 16%
Ich bin zwiegespalten... 4%
Islam, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Recht, Gesetz, Afghanistan, Asyl, Ausländer, CDU, Flüchtlinge, Migration, Partei, Politiker, SPD, Syrien, Wahlen, AfD, Abschiebungen , Olaf Scholz

Wie findet Ihr es, dass die Bundesregierung nun große Teile der AfD- Forderungen für Asylwerber umsetzt?

Die wichtisten Punkte sind folgende:

Asylstatusverlust bei Heimreise: Flüchtlinge verlieren ihren Asylstatus, wenn sie ohne triftigen Grund in ihr Heimatland reisen.

Leistungskürzungen für Dublin-Fälle: Flüchtlinge, die über andere EU-Länder eingereist sind, erhalten nur noch das Minimum an Leistungen (keine Bargeld- oder Bezahlkarten).

Messerverbot: Einführung eines Messerverbots in Fernverkehrszügen, an Bahnhöfen und bei großen Veranstaltungen.

Ausweitung der Bundespolizei-Befugnisse: Erlaubt regelmäßige Kontrollen an Bahnhöfen und den Einsatz von Tasern.

Biometrische Datenverwendung: Das BAMF darf biometrische Internet-Daten zur Identitätsfeststellung nutzen.

Dublin-Task Force: Neue Task Force zur besseren Rückführung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind.

Erweiterung der europäischen Asylreform: Verbesserung der Rücknahmequoten durch andere EU-Länder.

Bekämpfung von Islamismus: Einsatz von KI-Programmen zur Bekämpfung islamistischer Propaganda im Netz.
Quellen:
1. https://www.bild.de/politik/inland/nach-solingen-anschlag-ampel-einigt-sich-auf-neue-asyl-regeln-66d073f1f4f5490f75fbd18a

2. https://www.krone.at/3508733

Dafür 63%
Andere Meinung 21%
Dagegen 17%
Islam, Krieg, Regierung, Recht, Gesetz, Die Grünen, FDP, Flüchtlinge, Migranten, Migration, Partei, SPD, AfD, BSW, CDU/CSU, illegale Einwanderung, asylbetrug, Flüchtlinge in Deutschland

CDU/CSU will EU Recht außer Kraft setzen. Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Der Anti EU Extremist Spahn offenbarte gestern Abend bei Lanz welch gefährlicher Extremismus von der Union ausgeht.

Hier offenbarte sich abermals wie feindlich die Union der FDGO und den Menschenrechten gegenüber steht.

Damit die Rechtsradikale, extremistische Union Menschen im großen Stil deportieren und abschieben kann, wollen sie das EU Recht außer Kraft setzen. Das gab Spahn gestern bei Lanz offen zu. Hier zeigt sich wie sich die Union die Forderung von Merz vorstellt. EU Recht zu ändern ist nämlich ein langwieriger Prozess, der sich über viele Jahre hinzieht. Die kürzlichen Forderungen von Merz und der Union sind deshalb Realitätsfremd und nicht umsetzbar.

Der Plan der Union ist hier aber sich einfach nicht mehr daran zu halten und es eigenmächtig außer Kraft zu setzen. Damit sich Deutschland an die damit verbundenen Menschenrechte nicht mehr halten muss.

So wie ich es sehe bekennt sich die Union hier zum Extremismus. Nämlich jenen Extremismus, der die Abschaffung der Menschenrechte zum Ziel hat. Damit spucken sie bereits auf Artikel 1 unserer Verfassung. Denn dort bezieht unsere Verfassung eindeutig Stellung zu den Menschenrechten!

Artikel 1 
Menschenwürde, Menschenrechte
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Damit ist die Union eindeutig ein Fall für den Verfassungsschutz. Das ist Extremismus wie er laut dessen Definition zuzuordnen ist.

Als Extremismus bezeichnen Behörden in Deutschland seit etwa 1973 politische Einstellungen und Bestrebungen, die sie den äußersten Rändern des politischen Spektrums jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung zuordnen.

Hat die Afd nicht auch als EU feindliche Partei angefangen, die die Abschaffung des EU Rechts zum Ziel haben!?

Die Union bekennt sich hier immer offener wie feindlich sie unserer FDGO und den Menschenrechten gegenüber steht. Warum ist der VS und auch weite Teile des deutschen Volkes gänzlich blind dafür!?

Für alle, die diesen Extremismus unterstützen und annehmen folgendes:

Ihr unterstützt hier die Abschaffung unseres Staates. Ein Staat der im Einklang mit den Menschenrechten und dem humanitären Völkerrecht steht. Kommt die Union mit ihren Plänen durch weil ihr sie dabei unterstützt, was unterscheidet uns dann noch von den vielen Staaten dieser Welt, die sich ebenfalls nicht an die Menschenrechte halten!?

Was halten die extremistischen Hardliner davon einfach in eines dieser Länder auszuwandern? Dort habt ihr bereits den Zustand, den ihr euch für Deutschland wünscht!

Ein politisches und menschliches NoGo, die Pläne der Antichristlichen Union. Jesus würde sich blutend und kopfüber am Kreuz umdrehen wenn er mit ansehen müsste wie Extremisten unter seinem Namen alles verraten wofür er einst gestanden hat.

Stimmt ihr mir zu, dass die Union sich immer deutlicher zum Extremismus bekennt und damit ein Fall für den Verfassungsschutz ist?

Nein, der VS soll sich der Union nicht annehmen 61%
Alternative Meinungen 25%
Ja, der VS muss sich der Union annehmen 14%
Europa, Religion, Geschichte, Krieg, Politik, Regierung, Recht, Gesetz, Christentum, Frieden, Amnesty International, Bundestag, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, Extremismus, FDP, Menschenrechte, Partei, Rechtsstaat, SPD, Wahlen, AfD, BSW, CDU/CSU, Verfassungsschutz, Flüchtlinge in Deutschland

Man soll neu anfangen die Nationen Europas zu überzeugen - eure Meinung dazu?

Meiner Meinung nach laufen wir Europäer in 2 Parallelen. Mein letzter Post hat sehr informativ gezeigt, dass die EU schon zu 90% das Fundament einer Föderation gelegt hat. Die Pan europäische Sicherheits und Verteidigungspolitik ist nun der letzte Punkt an dem wir arbeiten müssen.

Aber ich bin der Meinung, dass wir von den Fehlern aus 2004 lernen müssen, als die Entstehung einer EU Verfassung und somit Föderation so nah war und am Ende doch scheiterte.

Man dachte die Erlöschung/Ersetzen der Europäischen Nationen durch eine Kultur und gemeinsamen Bürgerschaft die EU zu Föderation führen kann. Ich denke den Nationen müsse man zeigen dass der Motto der EU "In varietate concordia" weiterhin die beste Lösung ist.

Man kann eine EU Föderation fördern und gleichzeitig die eigene Kultur und Geschichte behalten. Nationale Staaten sind politische Entitäten von Parlamenten gegründet. Staaten kommen und gehen wie die Geschichte beweist, aber Kulturen/Sprachen sind organische Entitäten und so lebendig wie die Menschen die diese am Leben halten.

Wir Europäer halten weiterhin am Leben die Idee einer europäischen Union und politischen Entität mit gar föderale Strukturen. Was auch der Fall ist zur Zeit. Aus dem Grund glaube ich dass durch eine neue Strategie und gründliche Überzeugung, die Idee einer Föderation gelegt wird.

Ich habe die Rede von Emmanuel Macro im Nexus Institut aus De Haagen Niederlande angehört. Der französische Präsident ist nicht der beste EU Politiker, aber sein Ideal hat mich sehr in Gedanken gebracht und kam zur Meinung dass er recht hatte.

We can be both patriots and europeans. A united Europe is an asset.

Ich denke an das Beispiel mit der Coronaimpfung. Die Einzelstaaten haben es nicht alleine geschafft genug Impfstoffe zu besorgen und zu Ende wurde die EU Kommission das zu beschaffen obwohl die Gesundheit keine EU Kompetenz ist.

Oder der Ukraine Krieg. Wir haben geschafft ein 51 Milliarden Euro Paket für die Ukraine hinzukriegen und Sanktionen gegen die russische Föderation. Wir haben ebenfalls eine EU geführte Militärsimulation von Soldaten nationaler Armeen und das Kooperation Abkommen der 27 EU Verteidigungsministern im EDA.

Noch ein Beispiel, dass wir nationale Probleme auf eine föderale Ebene gelöst bekommen. Zusammen und ohne kulturelle Identität abgeben zu müssen.

Und für die Nationalisten... Wenn ihr anfangen werdet mit Beleidigungen, Anschreien und Provokationen, stellt euch bereits vor, dass ihr ignoriert seid.

Schlecht 68%
Klingt vernünftig 21%
Naja 11%
China, Europa, Geld, Geschichte, Wirtschaft, USA, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Europäische Union, Gesellschaft, Länder, Militär, NATO, Russland, Ukraine, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Krieg